…H. aus, dass die technische Eignung des Terminals Hall/Tirol im Zeitraum 1999 bis 2004 als Ver- oder Entladebahnhof für in einem inländischen Zulassungsverfahren zugelassene Kraftfahrzeuge mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t, welche im Vor- und Nachlaufverkehr zum kombinierten Verkehr Straße…

…bzw. Zwischenstationen die Container den Weg vom Terminal Hall/Tirol nach Duisburg finden würden. Der Bw. führte aus, dass er die grundsätzliche technische Eignung des Terminal Hall/Tirol, wie in der Auskunftserteilung der Rail-Cargo-Austria AG vom 3.10.2005, nicht in Zweifel ziehe…

…H. aus, dass die technische Eignung des Terminals Hall/Tirol im Zeitraum 1999 bis 2004 als Ver- oder Entladebahnhof für in einem inländischen Zulassungsverfahren zugelassene Kraftfahrzeuge mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t, welche im Vor- und Nachlaufverkehr zum kombinierten Verkehr Straße…

…Mag. H., welcher in keinerlei Naheverhältnis zu den im Verfahren genannten Verkehrsunternehmen stand oder steht, beigezogen. Der Sachverständige kam in seinem Gutachten zum Schluss , dass die technische Eignung des Terminals Hall/Tirol, unter den Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Z. 14 KfzStG 1992, uneingeschränkt gegeben…

…die Container den Weg vom Terminal Hall/Tirol nach Duisburg finden würden. Der Geschäftsführer der Bw. führte aus, dass er die grundsätzliche technische Eignung des Terminal Hall/Tirol, wie in der Auskunftserteilung der Rail-Cargo-Austria AG vom 3.10.2005, nicht in Zweifel ziehe…

…Mag. H., welcher in keinerlei Naheverhältnis zu den im Verfahren genannten Verkehrsunternehmen stand oder steht, beigezogen. Der Sachverständige kam in seinem Gutachten zum Schluss , dass die technische Eignung des Terminals Hall/Tirol, unter den Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Z. 14 KfzStG 1992, uneingeschränkt gegeben…

…Die Verwertung der Recyclingmaterialien ist erst dann beitragsfrei, wenn zwei wesentliche Erfordernisse erfüllt werden: Herstellung der Recyclingbaustoffe im Rahmen eines qualitätsgesicherten Verarbeitungsprozesses (verpflichtend seit 1.1.2006) und die Zulässigkeit (technische Eignung + Umweltverträglichkeit) der Verwertung müssen gegeben sein! Siehe Rechtssatz VwGH 2009/07/0208 - Entscheidungsdatum…

…Abfalleigenschaft .Die Verwertung der Recyclingmaterialien ist erst dann beitragsfrei, wenn zwei wesentliche Erfordernisse erfüllt werden: Herstellung der Recyclingbaustoffe im Rahmen eines qualitätsgesicherten Verarbeitungsprozesses (verpflichtend seit 1.1.2006) und die Zulässigkeit (technische Eignung + Umweltverträglichkeit) der Verwertung müssen gegeben sein! Siehe Rechtssatz VWGH - 2009/07/0208…

…ist. Dazu muss auch darauf verwiesen werden, dass es nach der Umsetzung der Befreiung im deutschen KraftStG auf den "nächstgelegenen geeigneten Bahnhof" ankommt und das deutsche Gesetz dem Wortlaut nach gar nicht auf eine technische Eignung abstellt. Aus der Entstehungsgeschichte der Steuerbefreiung ergibt sich, dass…

…Dieses Begriffsverständnis sei auch aus der Richtlinie abzuleiten. Der österreichische Gesetzgeber habe durch die Hinzufügung des Wortes "technisch" die Richtlinie enger umgesetzt als vorgegeben. Eine Einschränkung der technischen Eignung auf rein "verladetechnische" Aspekte sei daher nicht gedeckt. Die Steuerbefreiung müsse auf alle Fälle ausgedehnt werden…

…24.10.2008 (36 Stunden pro Woche, MO-DO 8.00 bis 17.00 Uhr, FR 8.00 bis 12.00 Uhr). Dabei ging es um folgende Inhalte: Berufsorientierung; handwerklich-technische Erprobung/Eignung; Werkstätten- und Fachunterricht; Bearbeitung frauenspezifischer Themen; Firmenpraktikum (2 Wochen); Erstellung eines Bildungsplanes…

…Ra 2019/02/0030). Maßgeblich für das Vorliegen eines Wettterminals ist, dass die technische Einrichtung die Eignung besitzt, dem Wettkunden unmittelbar die Wettteilnahme zu ermöglichen, wobei nach der höchstgerichtlichen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes unter Wettteilnahme die Bestimmung des Wettgegenstandes und des Wetteinsatzes zu verstehen ist (VwGH…

…Ra 2019/02/0030). Maßgeblich für das Vorliegen eines Wettterminals ist, dass die technische Einrichtung die Eignung besitzt, dem Wettkunden unmittelbar die Wettteilnahme zu ermöglichen, wobei nach der höchstgerichtlichen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes unter Wettteilnahme die Bestimmung des Wettgegenstandes und des Wetteinsatzes zu verstehen ist (VwGH…

…10.2019, Ra 2019/02/0030). Maßgeblich für das Vorliegen eines Wettterminals ist, dass die technische Einrichtung die Eignung besitzt, dem Wettkunden unmittelbar die Wettteilnahme zu ermöglichen, wobei unter Wettteilnahme die Bestimmung des Wettgegenstandes und des Wetteinsatzes zu verstehen ist (VwGH 27.06.2018, Ra…

…2017/15/0079). Auch ist für die Qualifikation eines Terminals als Wettterminal nicht der Zeitpunkt des Abschlusses des Wettvertrages, sondern die Eignung der technischen Einrichtung streitentscheidend, dem Kunden durch die Bestimmung des Wettgegenstandes und des Wetteinsatzes die Teilnahme an einer Wette unmittelbar zu ermöglichen. &nbsp…

…Auch ist für die Qualifikation eines Terminals als Wettterminal nicht der Zeitpunkt des Abschlusses des Wettvertrages, sondern die Eignung der technischen Einrichtung streitentscheidend, dem Kunden die Bestimmung des Wettgegenstandes und des Wetteinsatzes unmittelbar zu ermöglichen. Zur behaupteten Verfassungswidrigkeit der Wortfolge "einer Person unmittelbar die Teilnahme…

…Anschaffungs- bzw Herstellungskosten beträgt. Vom gesetzlichen festgelegten Afa-Satz kann bei entsprechendem Nachweis nur im Jahr der Inbetriebnahme oder bei einem Wechsel im Nutzungseinsatz oder bei einer außergewöhnlichen technischen oder wirtschaftlichen Abnützung oder Änderung der Restnutzungsdauer wegen nachträglich vorgenommener Her-stellungsaufwendungen abgewichen werden (BFG v…

… 52 Abs.4 BVergG 2002 auf die Evidenthaltung der Eignungsnachweise im Auftragnehmerkataster Österreich hinzuweisen. Zwischenergebnis 4: Die Bestimmungen des Punktes 00.11.14C des LV sind aufgrund der geänderten Rechtslage zu rügen und die Richtigstellung zu verlangen. Die im Punkt ...vom Ausschreiber statuierten Bestimmungen einer…

…vermittelten Aufträgen !!) verflüchtigt sich jedoch gerade in dieser stark automatisierten Branche rapide; können neue technische Anforderungen und veränderte Kundenbedürfnisse nicht zeitnah umgesetzt werden, ist der Vorteil dahin (vgl. daher nochmals Laufzeit des Vertrages und das kurz befristete Konkurrenzverbot). Hier konkret einen nachhaltigen, 15 Jahre währenden…

…der Betätigung kein eindeutiges Bild ergebe. Das subjektive Ertragstreben des Steuerpflichtigen müsse allerdings nach außen hin eindeutig in Erscheinung treten. Unter der Ertragsfähigkeit werde die Eignung verstanden, einen positiven für die Besteuerung relevanten Gesamterfolg innerhalb eines absehbaren Zeitraumes abzuwerfen. Als absehbar sei ein solcher Zeitraum…