…AlSAG nicht erfüllt sei, weil Abfälle, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe) nicht als Abfälle gelten. Der Abgabentatbestand des Deponierens sei nicht erfüllt, da eine Anlage die Abfälle nach der Absicht des Betreibers nur vorübergehend aufnehmen soll, nicht als Deponie…

…selbst durchgeführt habe. Daher kann ich auch mit Sicherheit sagen, dass der Keller mit abgebrochenen Baurestmassen (Beton und Ziegel) verfüllt wurde. Diese Baurestmaßnahmen habe ich keiner stofflichen Verwertung zugeführt. Damit meine ich, dass ich diese Baurestmassen nicht mittels Brecher gebrochen verfüllt habe, sondern lediglich den…

…im gegenständlichen Aussetzungsverfahren zu beurteilenden Berufungsbegehren konnte von der Bf. nicht überzeugend dargelegt werden, dass- im Gegensatz zu dem Inhalt dieses Sachverständigengutachtens- eine stoffliche Verwertung der in Rede stehenden Materialien real umgesetzt wurde. Ihren Ausführungen nach, war die Weiterverwertung der gelagerten Materialien im Anschluss eines…

…dessen § 2 Abs. 5 Z. 2 eine Legaldefinition der "stofflichen Verwertung", wobei darunter die ökologisch zweckmäßige Behandlung von Abfällen mit dem Hauptzweck, die Abfälle oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe unmittelbar für die Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärstoffen erzeugten Rohstoffen zu verwenden, zu…

… 2 Abs. 5 Z 1 ALSaG Abfälle, die einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden, ausgenommen Verfüllungen von Geländeunebenheiten und das Vornehmen von Geländeanpassungen mit Abfällen einschließlich deren Einbringung in geologische Strukturen sowie Baumaßnahmen des Deponiekörpers (zB Deponiezwischenabdeckungen, Fahrstraßen, Rand- und Stützwälle). Lagern im Sinne…

…Betriebsprüfung/Zoll (ABZ) die in der Anlage 1 des Bescheides näher bezeichneten Materialien am Standort S. angenommen und gelagert habe, ohne sie nachweislich einer stofflichen Verwertung, Wiederverwendung oder ordentlichen Entsorgung zuzuführen. Die einjährige Frist sei für die in der Anlage 2 angeführten Mengen überschritten worden…

…im Inland zugeführt. Im vorliegenden Fall ist der Bergversatz (stoffliche Verwertung) in der Grube Bonn im Weg der HUM GmbH für Abfallverwertung und Rcycling mbH zu beurteilen. Durch den jahrzehntelangen Abbau von Kali- und Steinsalz seien in der Grube Bonn viele Hohlräume entstanden; der Betreiber…

…Juni 2010 zugestellten Bescheides gemäß § 299 BAO. Der Spruch des Bescheides erweise sich als unrichtig, weil die in Rede stehenden Materialien nach dem Recyceln (Brecheranlage), was eine stoffliche Verwertung im Sinne des § 2 Abs. 5 Z 2 AWG 2002 darstelle, nicht mehr als Abfall im…

…Abs.2 Z.3 ALSaG anzuwenden ist. Gegen diesen Bescheid hat der Bf. mit Schriftsatz vom 15. Juli 2002 im Wesentlichen mit der Begründung Berufung erhoben, es liege eine stoffliche Verwertung vor. Mit Berufungserkenntnis des Amtes der Tiroler Landesregierung vom X. März 2003, GZ. 33333…

…wurde weiters, dass nach § 2 Abs.5 Z.1 ALSAG nicht zu den Abfällen gezählt wird, was einer Wiederverwendung, thermischen oder stofflichen Verwertung zugeführt wird, dass nach § 3 Abs.2 ALSAG von der Beitragspflicht ausgenommen sei das Ablagern, Lagern und Befördern von Abfällen, die im…

… 2 Abs. 5 AlSAG, gültig bis zum 31. Dezember 2005, waren jene Abfallstoffe genannt, die als Sekundärstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden. Mit dem Budgetbegleitgesetz 2003, ausgegeben am 22. Juni 2003, hat der Gesetzgeber das Altlastensanierungsgesetz im § 2 und § 3 AlSAG wie folgt…

…Betriebsprüfung/Zoll (ABZ) die in der Anlage 1 des Bescheides näher bezeichneten Materialien am Standort S. angenommen und gelagert habe, ohne sie nachweislich einer stofflichen Verwertung, Wiederverwendung oder ordentlichen Entsorgung zuzuführen. Die einjährige Frist sei für die in der Anlage 2 angeführten Mengen überschritten worden…

…Betriebsprüfung/Zoll (ABZ) die in der Anlage 1 des Bescheides näher bezeichneten Materialien am Standort S. angenommen und gelagert habe, ohne sie nachweislich einer stofflichen Verwertung, Wiederverwendung oder ordentlichen Entsorgung zuzuführen. Die einjährige Frist sei für die in der Anlage 2 angeführten Mengen überschritten worden…

…dass die bei der Firma S-GmbH abgeholten Pansen- und Darminhalte sowie der Mist in die Böden eingearbeitet wurde. Dabei liege keine stoffliche Verwertung vor, da die Einarbeitung in den Boden weder einen neuen bestimmungsgemäßen Einsatz der Materialien darstellt noch die Materialien zur unmittelbaren Herstellung…

…weder Güteschutzmitglied gewesen sei, noch der Einbau des zerkleinerten Betons den Güteklassen I oder IIa entsprochen habe, sei von keiner stofflichen Verwertung im Sinne des § 2 Abs.5 Z.1 ALSaG auszugehen. Das Hauptzollamt Graz anerkannte aber die Problematik innerhalb eines Parkplatzes einen tiefer gelegenen…

…Trockenmasse, da sie definitionsgemäß stofflich verwertet werden und nicht verbrennen (siehe dazu auch § 3 Z 44 AVV), vom Beitragstatbestand ausgenommen sind. Das Gleiche gilt beispielsweise auch für flüssige Ersatzrohstoffe (Wässer), welche im Zuge des Zementherstellungsprozesses zur Flammenkühlung eingesetzt werden. Ob eine stoffliche Verwertung vorliegt, muss…

…der Errichtung von Straßen von vorneherein der Fall; dies unabhängig davon, ob diese in einem hydrogeologisch sensiblen oder weniger sensiblen Gebiet erfolge. Die Materialien seien zuvor in der Recyclinganlage der ***Y.*** einer stofflichen Verwertung iSd § 2 Abs. 5 Z 2 AWG 2002 zugeführt worden und…

…das Unternehmen aber die Meinung vertritt, dass das von der ***A.*** hergestellte Recyclingmaterial ohnehin kein Abfall ist, weil dieses Material einer zulässigen stofflichen Verwertung iSd § 2 Abs 5 Z 2 AWG 2002 zugeführt worden und somit das Abfallende eingetreten ist, besteht mangels Abfalleigenschaft für die…

…an eine Abfallendeverordnung iSd § 5 Abs. 2 AWG 2002 erfüllt worden und daher ende die Abfalleigenschaft bereits vor der Verbringung dieser Materialien an den jeweiligen Bestimmungsort. Die Materialien seien zuvor in der Recyclinganlage der ***A.*** einer stofflichen Verwertung iSd § 2 Abs. 5 Z 2 AWG…

…Bundesgesetzes gelten: 1. Abfallstoffe, die als Sekundärrohstoffe einer Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zugeführt werden (Altstoffe); […] (8) Deponieren im Sinne dieses Bundesgesetzes ist das erstmalige Ablagern von Abfällen auf einer Deponie. (9) Deponie im Sinne dieses Bundesgesetzes ist eine Anlage, die zur langfristigen Ablagerung von…