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BFG RV/5100309/2018Stereotype Wiederholungen des Beschwerdevorbringens und mehrmaliges Vorlegen desselben Vertrags sind keine erschöpfende Vorhaltsbeantwortung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2020

…noch nachvollziehbar sind. - Aufgrund der nicht zur Aufklärung des Sachverhalts beitragenden, sondern stereotyp bereits vorgebrachtes wiederholend und den mehrmals vorgelegten Kreditvertrag abermals eingebrachten Kreditvertrag ist es (w.o.a.) dem Bf. auch nicht gelungen darzutun, dass er alle ihm zumutbaren Schritte zur vorrangigen Tilgung der…

UFSG RV/0249-G/06Ablauf der beantragten Stundungsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2006

…ist der Bw. nicht einmal ansatzweise nachgekommen. Eine detaillierte Darlegung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse (insbesondere der Höhe der übrigen Verbindlichkeiten) ist im gesamten Verfahren unterblieben und kann durch die stereotype Wiederholung, durch die Bewilligung des Stundungsansuchens werde die Einbringlichkeit der Abgabenschuldigkeiten nicht gefährdet, nicht ersetzt…

UFSW RV/1407-W/07Ermittlung der Einkünfte aus einer gewerblichen Schneeräumungstätigkeit durch einen Landwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2009Teil 2/3

…v. 50% der Betriebseinnahmen für zutreffend, ohne dies konkret zu begründen. Die zunächst stereotype Wiederholung der Ansicht des Finanzamtes, nur diese Schätzung komme in Betracht, vermag die Richtigkeit dieser Schätzung nicht zu begründen. Diese Auffassung wurde in der mündlichen Berufungsverhandlung auch nicht mehr aufrechterhalten. Vorweg…

UFSL FSRV/0110-L/04Die Zurücknahme einer Beschwerde ist auch dann festzustellen, wenn einem Mängelbehebungsauftrag nur unzureichend entsprochen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.02.2005

…wurde mit Schriftsatz vom 4. Februar 2005 zwar rechtzeitig beantwortet, doch stellt dieses Schreiben eine stereotype Wiederholung des früheren Vorbringens dar und enthält keinen Nachtrag der der Beschwerde gegen den Zurücknahmebescheid vom 26. August 2004 fehlenden Inhaltserfordernisse. Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens bildet, wie dem Bf bereits…

BFG RV/2100020/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ab GdB von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2020

…auf Anamnese, angeführter vorgelegter Befunde und Untersuchungsbefund eine "Autismusspektrumstörung mit Zwangsstörung; Richtsatzposition mit Rahmensatzhöhe am unteren Rahmensatzwert entsprechend den Symptomen in Teilbereichen und vor allem von wesentlichen Stereotypien / Zwängen" diagnostiziert und dafür nach der Richtsatzposition 03.04.02 der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 1/2

…gefunden werden. Aktuell habe ***Sohn*** die 4. Klasse Volksschule besucht, der Wechsel in die Mittelschule sei mit Herbst erfolgt. Eine Wiederholung der 4. Volkschulklasse sei aufgrund des Alters des Mj. nicht möglich, obwohl er massive Rückstände aufweise und auf kleine Anforderungen mit Verweigerung, Angst und…

UFSW RV/0841-W/06Rückwirkende Gewährung erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2006

…vor. Der Ausprägungsgrad hinsichtlich einer autistischen Störung wird von beiden Eltern mit einem Wert von 0,6 (Vater) bzw. 1,3 (Mutter) als 'ein wenig autistisch' eingeschätzt, wobei stereotype Verhaltensmuster eher im Vordergrund stehen. Hinsichtlich einer Angststörung, wobei hier im Vordergrund spezifische Phobien stehen, wird…

UFSL RV/0104-L/09Fremdüblichkeit bei Wohnungsvermietung, Beweiskraft des Mietvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2012

…2,0 m² Der Bw. entgegnete mit einer (stereotypen) Wiederholung seiner Berufungsausführungen und vermerkte, dass "durch die Prüfung die betriebliche Nutzung auch festgestellt wurde". d) Weiters wurde der "Abschlag von 50 % für die Wertigkeit des Kellers beanstandet": Der Keller beinhalte die komplette Wasser- und Heizungsinstallation…

UFSW RV/1540-W/11Einnahmenlose Vorbereitungsphase bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung und kein klar und eindeutig nach außen hin in Erscheinung getretener Entschluss, ein Gebäude bzw. Wohnungen zu vermieten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2011

…auch in der nunmehr vorliegenden Berufung insgesamt nicht nachvollziehbar dargelegt, zumal sich die Berufungsausführungen stereotyp auf Wiederholungen des bisher (in Berufungen und Beschwerden) Vorgebrachten beschränken. Der unabhängige Finanzsenat bleibt daher bei seiner bisher vertretenen Auffassung, wonach in Anbetracht der unveränderten Sachlage auch im Streitjahr 2008…

BFG RV/7104862/2019Mutwillensstrafe wegen unablässiger E-Mails an die Abgabenbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2019

…mehr als zwei Dutzend Mal mit schriftlichen Eingaben und E-Mails sowie Telefonanrufen an das Bundesministerium für Finanzen gewandt. Darin erhob er in ständiger Wiederholung die Forderung, dass BMF möge seiner Rechtspflicht nachkommen und ihm eine rechtsmittelfähige Verständigungsvereinbarung über das erzielte Ergebnis des Verständigungsverfahrens ausfolgen…

BFG RV/2100300/2016Für die Inanspruchnahme des Vorsteuerabzuges reicht es aus, wenn als Rechnungsempfängeradresse der Ort aufscheint, an dem die Gesellschaft ihre geschäftlichen Aktivitäten entfaltet. Die Angabe des statutarischen Sitzes ist nicht erforderlich.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2017

…Wege der Veranlagung gewährt werden. In ihrem innerhalb erstreckter Frist eingebrachten Vorlageantrag, führte die Bf. nach Wiederholung des bisherigen Vorbringens und Verwaltungsgeschehens (insbesondere die lange Verfahrensdauer aus, die belangte Behörde habe die Beschwerdevorentscheidungen ohne die zur Verfügung stehenden Akten mit der Begründung erlassen, die Bf…

BFG RV/7102982/2022Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Aspergersyndrom
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2022Teil 1/2

…für andere alltäglichen Situationen wie Urlaubsreisen, Detailverliebtheit, Entscheidungsprobleme, Routinen Wiederholungen Lt. Aussage der Mutter habe sie nur soziale Kontakte mit ganz wenigen Menschen. Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: keine Medikation Sozialanamnese: wohnt alleine in einer eigenen Wohnung, die Eltern (Mutter Sozialarbeiterin, Vater Controller) wohnen eine Viertelstunde…

UFSW RV/2361-W/07Pensionsrückstellung, Privatanteil PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…jedenfalls bis einschließlich 2006) zeitlich deutlich reduzierten Teilzeitkarenzierung (auf ca. 1/5 der Wochenstunden) von Herrn K. in der dreizehnjährigen 20%-igen Stereotypie des Privatanteiles Rechnung getragen wurde; geschweige denn die am 11.5.2001 eingegangene Verehelichung mit DI. Sabine KK (Kärntnerin) - damit verbundene "Familienheimfahrten…

UFSW RV/0002-W/02Zahlungen einer GesmbH an eine Schweizer AG als verdeckte Gewinnausschüttung an den Alleingesellschafter der GesmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2004Teil 2/3

…Abs. 3 lit a BAO hat ein Bescheid u.a. auch eine Begründung zu enthalten, wenn er von Amts wegen erlassen wird. Der Bw. bemängelt vorerst, die Begründung der angefochtenen Bescheide beschränke sich stereotyp auf den Hinweis, dass die Wiederaufnahme des Verfahrens gem. § 303 Abs…

UFSL RV/0765-L/09Auswärtige Berufsausbildung in einem Gymnasium für Hochbegabte im Ausland im Jahr 2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2011

…in Y. nicht positiv abschließen konnte. Als sich im Schuljahr 2006/2007 bei der Wiederholung der 6. Klasse abzeichnete, dass diese durch die Verschlimmerung der ADHS aller Voraussicht wiederum nicht positiv abgeschlossen werden würde und das Ausbildungsziel Matura damit in weiterer Folge nicht erreicht werden…

BFG RV/7104319/2020Erhöhte Familienbeihilfe: Grad der Behinderung aufgrund von Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022Teil 1/2

…nicht zur Gänze erfüllt. Insbesondere die speziellen/eingeengten Interessen, die stereotypen Verhaltensabläufe und die Über- bzw. Unterempfindlichkeit gegenüber Reizen fehlen für eine eindeutige ASS-Diagnose. Dementsprechend wird eine weiterführende klinisch-psychologische Diagnostik unter Miteinbeziehung der Eltern im Rahmen eines stationären Aufenthaltes empfohlen. Hier könnte auch…

BFG RV/5100670/2018Nutz- und Zwecklosigkeit zahlreicher Zahlungserleichterungsansuchen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2019

…damit eine Verzögerung der Abgabenentrichtung zu erlangen (vgl. Ritz, BAO³, § 112a Tz 4). Aus den sich trotz Abweisungen stereotyp wiederholenden Begründungen der Zahlungserleichterungsansuchen ist erkennbar, dass die Motivation des Bw. offenbar nicht darin gelegen war, stattgebende Erledigungen seiner Ansuchen zu erwirken, sondern vielmehr ausschließlich darin…

UFSL RV/0166-L/09Mutwillensstrafe wegen vielfacher Einbringung gleich begründeter, immer wieder abgewiesener Zahlungserleichterungsansuchen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2010

…damit eine Verzögerung der Abgabenentrichtung zu erlangen (vgl. Ritz, BAO³, § 112a Tz 4). Aus den sich trotz Abweisungen stereotyp wiederholenden Begründungen der Zahlungserleichterungsansuchen ist erkennbar, dass die Motivation des Bw. offenbar nicht darin gelegen war, stattgebende Erledigungen seiner Ansuchen zu erwirken, sondern vielmehr ausschließlich darin…

BFG RV/7104697/2016Gegenstandsloserklärung infolge Zurücknahme der Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2024Teil 2/3

…Berufungsschrift moniert die rechtsfreundliche Vertretung stereotyp, für jedes einzelne geprüfte Jahr sowie jeden einzelnen Bescheid immer wiederkehrend, dass die Neuerungstatbestände nicht erkennbar seien, diese mit Begründungsmängel behaftet wären und unklar sei für wen sie bestimmt sind. Zu diesen sich ständig wiederholenden Ausführungen wird die BP…

BFG RV/7102850/2021Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2022Teil 3/3

…wie für den Autismus typisch, charakterisiert, zusammen mit einem eingeschränkten, stereotypen, sich wiederholenden Repertoire von Interessen und Aktivitäten. Die Störung unterscheidet sich vom Autismus in erster Linie durch fehlende allgemeine Entwicklungsverzögerung bzw. den fehlenden Entwicklungsrückstand der Sprache und der kognitiven Entwicklung. Die Störung geht häufig…