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1 725 Treffer234 msnur geltende Fassungen
UFSW FSRV/0151-W/03Vorliegen von Vorsatz hinsichtlich der nicht zeitgerechten Entrichtung von Umsatzsteuervorauszahlungen bei plötzlich aufgetretener Erkrankung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.05.2004

…dass die plötzlich auftretende Erkrankung und deren Feststellung für sie nicht vorhersehbar gewesen sei. Die Bw. sei vor ihrer plötzlich auftretenden Erkrankung weder krankheitsanfällig noch besonders sorglos gewesen, sodass sie hier kein Vorsatz unterstellt werden könne. Das vorsätzliche Verhalten sei im konkreten Fall (bei Erkrankung)…

BFG RV/5101212/2014Nur eine nach außen erkennbare Amtshandlung der sachlich zuständigen Abgabenbehörde zur Geltendmachung des Abgabenanspruches verlängert die Verjährungsfrist um ein Jahr.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2016

…Attestes zum Nachweis der Verhinderung des steuerlichen Vertreters abberaumt werde. Mit E-Mail vom 24.5.2016 teilte der Bf mit, dass er wegen einer plötzlich aufgetretenen Erkrankung nicht in der Lage sei, den morgigen Verhandlungstermin wahrzunehmen. Beigefügt wurde eine Bestätigung eines Arztes für Allgemeinmedizin…

BFG RV/7103024/2013Studienwechsel im Sinne des § 17 Abs. 2 Studienförderungsgesetz wegen psychischer Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2014

…und Tätigkeiten eine sich steigernde Aversion gegenüber allen ärztlichen Belangen einstellte, die sich unter den Vorzeichen von Angst, Scheu und Hemmung zu einer regelrechten Phobie mit hypochondrisch-neurotischen Zügen auswuchs. Diese nach 3 Jahren plötzlich aufgetretene phobische Entwicklung gegenüber Krankheiten, kranken Menschen, körperbezogenen medizinischen Verrichtungen…

BFG RV/7102789/2023Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bei multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024Teil 2/2

…Februar 2024 unter Bezugnahme auf den in diesem Arztbrief bestätigten stationären Aufenthalt unter der Diagnose: Erneuter Schub mit plötzlich aufgetretener Gangunsicherheit. Ein weiterer stationärer Aufenthalt wird mit Arztbrief des Neurologischen Krankenhauses ***4*** vom 28.12.2001 für den Zeitraum vom 24.12.2001 bis 28…

UFSW RV/2970-W/13Wiederaufnahme von Amts wegen ohne Heranziehung eines Neuerungstatbestandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2013

…3. Die vorzeitige Übertragung sei auf Grund von Unwägbarkeiten erfolgt: Unerwartet aufgetretene Erkrankungen des Miteigentümers PJ ("Geschäftsführer" dieser und weiterer Vermietungen) hätten die Pläne der langfristigen Vermietung durchkreuzt und stellten somit eine "vermietungsuntypische Unwägbarkeit im Sinne der Rechtsprechung des VwGH (E 11.11.2008, 2006…

BFG RV/7101641/2016Auch eine psychische Erkrankung kann eine "geistige Behinderung" iSd § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967 und § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967 sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.02.2017Teil 1/3

…Bedingt durch die Frühgeburt in der 27. Schwangerschaftswoche und die dabei aufgetretene Gehirnblutung ist es zu einer Entwicklungsverzögerung und Entwicklungsstörung gekommen, die sich in der Diagnose „unreife Persönlichkeitsstörung" ausdrückt. Es handelt sich dabei nicht um eine plötzlich auftretende Erkrankung, sondern einen von Geburt an laufenden…

UFSI FSRV/0051-I/04Hinterziehungen von Umsatzsteuervorauszahlungen eines Gebäudereinigers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.04.2005

…bedingt vorsätzlich gehandelt hat. Die Einsichtnahme in den genannten Veranlagungsakt in Verbindung mit der heutigen Verantwortung des Beschuldigten ergibt, dass der seit Oktober 1996 als steuerlicher Berater des Beschuldigten aufgetretene Dr. P nach einer Erkrankung seine diesbezügliche Zustellvollmacht zurückgelegt hat (Schriftsatz vom 16. April 1998…

UFSW RV/1568-W/05Wiedereinsetzung in den vorigen Stand infolge Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2005

…Dies gelte auch für an sich unaufschiebbare Rechtshandlungen (vgl. im Gegensatz dazu § 11 RAO). Die beim Bw. aufgetretene und schon länger vorhandene manisch-depressive Erkrankung, die ihn selbst unvorbereitet und unmerklich getroffen habe, sei als unvorgesehenes und auch unabwendbares Ereignis im Sinne des § 308 Abs…

UFSG RV/0647-G/09Vermietung eines Ferienhauses und Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2011

…4 Liebhabereiverordnung). In diesem Zusammenhang werde auch darauf hingewiesen, dass die vorzeitige Beendigung einer Betätigung in Folge einer Unwägbarkeit (zB unvorhergesehene schwere Erkrankung) die Annahme einer Einkunftsquelle grundsätzlich nicht hindere. Somit stelle sich die Frage, auf Grund welcher konkreten Sachverhaltsfeststellungen das Finanzamt zum Ergebnis gelangt…

UFSK RV/0004-K/05Steuerliche Anerkennung einer zwischen nahen Angehörigen (hier: Vater und Sohn) abgeschlossen Vereinbarung betreffend die Errichtung einer atypisch stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2007Teil 1/2

…Gutachten in keiner Weise zu ersehen. Der Bw. führte ferner ins Treffen, dass von ihm als Übernehmer aufgrund der plötzlich aufgetretenen schweren Erkrankung seines Vaters im Zuge der Übergabe anderweitige Verpflichtungen übernommen worden seien, welche die Einlage des Stillen bei weitem überstiegen bzw. ausgeglichen hätten…

UFSG RV/0228-G/10Vorzeitige Beendigung einer "großen" Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2013Teil 1/2

…könnten. So sei bei der Ehegattin des Bw. eine schwerwiegende Krankheit festgestellt worden, deren Auswirkungen und Ausbruch völlig überraschend und für alle Beteiligten plötzlich aufgetreten seien. Die Schwere dieser Erkrankung habe zur sofortigen Erwerbsunfähigkeit geführt. Somit hätten sich in der Gesamtwirtschaftlichkeit des Bw. Unsicherheiten ergeben…

UFSF RV/0004-F/08Krankheit und Kur keine Wiedereinsetzungsgründe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2009

…dass sie durch ein unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis verhindert war, die Frist für die Einbringung eines Vorlageantrags einzuhalten: Die Bw leidet an einer chronischen Erkrankung. Die Erkrankung ist daher nicht plötzlich aufgetreten. Der Umgang mit der Krankheit und ihren Folgen muss als der Bw vertraut…

UFSW RV/2348-W/05Wann erfolgt die fristenauslösende Zustellung der schriftlichen Ausfertigung des Bescheides bei Hinterlegung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2006

…den Vorlageantrag versäumt, weil sie am letzten Tag der Vorlagefrist, dem 27. Juni 2005, aufgrund einer zum ersten Mal und plötzlich aufgetretenen schwerwiegenden Migräne, die mit Brechanfällen begleitet gewesen sei, gezwungen gewesen wäre, den ganzen Tag im dunklen Zimmer im Ruhezustand zu verbringen. Sie sei…

BFG RV/7102789/2023Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit bei multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024Teil 1/2

…Patient ist vom Beruf Koch, eine Umschulung wäre begrüßenswert. °Arztbrief neurologisches Krankenhaus ***4***, 29.06.-03.07.2001: Erneuter Schub mit plötzlich aufgetretener Gangunsicherheit. °Arztbrief Neurologisches Krankenhaus ***4***, 24.12.2001-28.12.2001: Diagnose: Verschlechterung einer spastischen Parese links, linkes Bein im Sinne eines…

BFG RV/5100774/2018Wiedereinsetzung in den vorigen Stand infolge Krankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2021

…zu bekämpfen. Der Antrag wurde während der weiterhin bestehenden Krankheit gestellt. Aus den Vorbringen und den vorliegenden Unterlagen ist bekannt, dass die Erkrankung (Depression, Panik und Angstzustände, Müdigkeit, Schlaflosigkeit etc.) nicht plötzlich aufgetreten ist. Der Umgang mit der Krankheit und ihren Folgen war der Bf. …

BFG RV/5101288/2015Grobes Verschulden bei Krankheit des gesetzlichen Vertreters des bereits zuvor mehrmals säumigen Abgabenschuldners
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.03.2019

…6.2014 | € 3.070,49 | 23.6.2014 Vom 11.9. bis zum 16.9.2014 war der Geschäftsführer der Bf. infolge einer bei ihm aufgetretenen Erkrankung (starker grippaler Infekt, verbunden mit Schwindelattacken) nicht im Büro anwesend bzw. nicht in der Lage…

UFSG RV/0427-G/08Studienwechsel nach dem 3. Semester infolge kurzer Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2009

…infolge der Erkrankung für eine gewisse Zeit an der erfolgreichen Fortführung des Studiums gehindert war, aber auch in einem anderen Studium infolge der Erkrankung keinen günstigen Erfolg hätte erzielen können. Die Tochter des Berufungswerbers hätte auch die Möglichkeit gehabt, sich wegen der plötzlich aufgetretenen Krankheit…

UFSW RV/3221-W/08Wiederaufnahmsantrag trotz Kenntnis der Tatsachen vor Abschluss des Veranlagungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2009

…wurde vereinbart, dass jener Antrag im Zuge der heuer stattgefundenen und bereits beendeten Betriebsprüfung gestellt wird. Durch die plötzlich während der Betriebsprüfung aufgetretenen schweren Erkrankung (inkl Einlieferung in Intensivstation) von Herrn XY. wurde auch dies leider verabsäumt." Am 13. Juni 2008 wurde der Antrag auf…

BFG RV/7101259/2022Kein Nachweis einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretenen voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2022Teil 2/4

…dem Untersuchungsergebnis und der erhobenen Anamnese angenommen werden, dass bereits vor dem 18 Geburtstag von Herrn ***1*** ***2*** ein deutliches Prodromalstadium der schizophrenen Erkrankung aufgetreten und daher der Beginn der Erkrankung vor dem 18. Geburtstag am ***85***1997 gelegen ist. Zu den Gutachten des Bundesamts…

BFG RV/7101250/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. bzw. 25. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2025Teil 1/2

…Es ist nicht möglich die Krankheit später im Leben zu erwerben. Keinesfalls ist davon auszugehen dass die Krankheit zum Zeitpunkt der Diagnose plötzlich und erstmalig aufgetreten ist, oder sich zwischen den letzten Befunden aus 1998 und der Diagnose 2024 ohne dementsprechender Therapie oder Diagnose gebessert…