…nach der Beschaffenheit des Wirtschaftsgutes bei einer Veräußerung zu erzielen wäre. Dabei sind alle Umstände, die den Preis beeinflussen, zu berücksichtigen. Ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse sind nicht zu berücksichtigen. Die Widmung für öffentliche Zwecke, welche unbestritten Einfluss auf die Verkäuflichkeit und den erzielbaren Preis hat…

…Höhe des Prozentsatzes noch der Einschränkung entgegengetreten. Aufgrund der Länge der Verfahrensdauer (10 Jahre), der geringen Haftsumme und der persönliche Umstände der Bf (geringe Pensionseinkünfte) sieht sich das BFG veranlasst, von einer Inanspruchnahme der Bf als Haftungspflichtige überhaupt Abstand zu nehmen. Es war daher spruchgemäß…

…persönlichen Umstände sowie auf Grund der genannten zusätzlichen Milderungsgründe erscheint die neufestgesetzte Geldstrafe tat- und schuldangemessen. Die Neufestsetzung der Kosten des Finanzstrafverfahrens und der Ausspruch der Haftung der Nebenbeteiligten V.GmbH gründet sich auf die aus dem Spruch ersichtlichen Gesetzesbestimmungen. Es war daher spruchgemäß zu…

…der im § 10 Abs. 2 und 3 BewG angeordneten Außerachtlassung persönlicher und ungewöhnlicher Verhältnisse, die den Verkehrswert unter Umständen sehr beeinflussen können (zB bei der Belastung eines Grundstückes durch ein Wohnrecht), kann der gemeine Wert jedoch vom Verkehrswert sehr wesentlich abweichen (vgl. Twaroch/Wittmann/Frühwald…

…anzunehmen ist, dass sie durch ungewöhnliche Verhältnisse oder persönliche Umstände der Vertagsteile beeinflusst wurden, zum Vergleich nur herangezogen werden, wenn der Einfluss dieser Verhältnisse und Umstände wertmäßig erfasst werden kann und die Kaufpreise entsprechen berichtigt werden. Eine mängelfreie Feststellung eines Marktpreises setzt voraus, dass anhand…

…den Umstand der Nichteinreichung und Nichtentrichtung damit begründet, dass er durch tragische persönliche Umstände bedingt die Erfüllung seiner steuerlichen Verpflichtungen hintangestellt hat, so kann ihn das freilich nicht vom Tatvorwurf befreien, ist doch das Motiv für das deliktische Verhalten unbeachtlich. Persönliche Umstände sind bei einer…

…91/13/0023). Von den vorstehenden Ausführungen abgesehen liegt eine persönliche Unbilligkeit aber auch nicht schon deshalb vor, weil der Bw. bereits betagt bzw. gesundheitlich angegriffen ist. Nach der Rechtsprechung können persönliche Umstände mit der Einhebung von Abgaben nämlich nur insoweit in Zusammenhang gebracht werden…

…gebracht werden, als dem Abgabepflichtigen dadurch die Entrichtung von Steuerschulden erschwert wird. Von einer solchen Belastung ist dann auszugehen, wenn die schlechte wirtschaftliche Lage des Nachsichtswerbers maßgeblich durch diese persönlichen Umstände mitverursacht ist (VwGH 6.2.1990, 89/14/0285; VwGH 4.4.1989, 88…

…Eltern angewiesen sind. Schließlich hat die Berechnung der Wegzeiten einzig und alleine an Hand objektiver Verhältnisse zu erfolgen; persönliche Umstände haben dabei außer Betracht zu bleiben. Damit sind jedoch insgesamt die Bedingungen nicht gegeben, die für die Zuerkennung des "großen Pendlerpauschales" erforderlich sind. Der Beschwerde…

…kann dabei keine Rolle spielen. Persönliche Umstände und Konstellationen können für die Beurteilung der Rechtzeitigkeit steuerlicher Fristen nicht berücksichtigt werden. Auch der Umstand, dass seitens des Bundesministers für Finanzen zur Frage der Unterscheidung von Gebäuden und Betriebsvorrichtungen erst im Laufe des Jahres 2003 eine erlassmäßige…

…irrelevant, dass die Gesellschaftsanteile in eine Privatstiftung eingebracht wurden und bei der Ausschüttung von der GmbH an der Privatstiftung vorerst keine Kapitalertragsteuer anfällt. Dies liegt zweifelsfrei in den persönlichen Umständen der handelnden Personen gelegen und ist überdies nur eine vorübergehende Steuerbefreiung bei der Ausschüttung gegeben…

…darin anführt, dass die Abgabenbehörde die Frage der Einbringlichkeit der Haftungsschuld beim Haftenden bei Ihren Zweckmäßigkeitsüberlegungen vernachlässigen kann und persönliche Umstände wie die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit oder eine Vermögenslosigkeit des Haftenden in keinem erkennbaren Zusammenhang mit der Geltendmachung der Haftung stehen (VwGH 28.5.2008, 2006…

…Als Gründe für die Beigebung eines Verteidigers sind besondere Schwierigkeiten der Sach- und Rechtslage, besondere persönliche Umstände des Beschuldigten und die besondere Tragweite des Rechtsfalles für die Partei (wie etwa die Art oder Höhe der dem Beschuldigten drohenden Strafe) zu berücksichtigen (vgl. LVwG Wien 27…

…20.5.2025, RV/2100276/2020, zu einem nach Ansicht des Bf. vergleichbaren Sachverhalt. 2. Sachverhalt 2.1. Persönliche Umstände des Bf. und Wohnsitze Der Bf. war bis 2021 Arbeitnehmer der ***Arbeitgeberin***, die ihren Sitz in ***Sitz*** (Deutschland) hat, und ist seither Pensionist. Er hatte…

…über die ihnen anvertrauten Angelegenheiten verpflichtet, wobei es ohne Bedeutung ist, ob die Kenntnis dieser Umstände und Tatsachen auch anderen Personen zugänglich ist oder nicht. Gemäß Abs 2 leg cit gilt dies auch für persönliche Umstände, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse, die ihnen bei Durchführung erteilter Aufträge…

…haben alle Verhältnisse des Einzelfalles entsprechend zu würdigen, hier vor allem auch Rechts(un)kenntnisse der Partei, persönliche Umstände (wie insbesondere Krankheit und Behinderung), ebenso wie wiederholte Nachlässigkeiten und Versäumnisse. Soweit in den anzuwendenden Bestimmungen keine Geringfügigkeitsgrenzen verankert sind, besteht für eine "Pauschalregelung" keine gesetzliche…

…nur unter besonderen Umständen, insbesondere wenn am Wohnort lebende Personen üblicher Weise eine längere Wegzeit zum Arbeitsplatz zurückzulegen haben oder besonders günstige Arbeitsbedingungen geboten werden, zumutbar. Den Gesetzesmaterialien zum Arbeitsmarktreformgesetz 2004 ist zu entnehmen: Im Hinblick auf die unterschiedlichen regionalen und persönlichen Umstände soll von…

…dass sie unrichtig waren. Dieses Verschulden ist nach der Lage des Einzelfalls zu beurteilen, wobei argumentativ "vernünftigerweise" ein objektiver Maßstab anzulegen ist (Sicht des Durchschnittsbeteiligten, durch persönliche Umstände bedingte Unkenntnis allein vermag nicht gutgläubig zu machen). Die Beweislast trifft die Zollbehörde. Gemäß Art. 5 Z…

…die Beigebung eines Verteidigers sind besondere Schwierigkeiten der Sachlage oder Rechtslage, besondere persönliche Umstände des Beschuldigten und die besondere Tragweite des Rechtsfalles für die Partei (wie etwa die Höhe der dem Beschuldigten drohenden Strafe) zu berücksichtigen, wobei die Beigabe eines Verfahrenshelfers nur dann vorgesehen ist…

…die Beigebung eines Verteidigers sind besondere Schwierigkeiten der Sach- oder Rechtslage, besondere persönliche Umstände des Beschuldigten und die besondere Tragweite des Rechtsfalles für die Partei (wie etwa die Höhe der dem Beschuldigten drohenden Strafe) zu berücksichtigen, wobei die Beigabe eines Verfahrenshelfers nur dann vorgesehen ist…