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UFSI RV/0190-I/03Zurechnung einer landwirtschaftlich genutzten Grundparzelle zum Grundvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2003

…auf objektive Merkmale an, denen gegenüber subjektive, nur in der Person des jeweiligen Grundstückseigentümers gelegene Momente zurückzutreten haben (vgl. zB VwGH 18. 10. 1984, 84/15/0089 bis 84/15/0102; VwGH 26. 4. 1993, 91/15/0025). Im Berufungsfall liegt eine Reihe solcher Merkmale…

UFSZ3K ZRV/0242-Z3K/02Mit Zubehör versehene "Jumbo-pencils/Riesenbleistifte" sind nicht "Andenkenstäbe" des Kapitels 44 sondern Bleistifte des Kapitels 96.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…vom 28. April 1999 hat der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache C 405/97 entschieden, dass die in der Kombinierten Nomenklatur festgelegten objektiven Merkmale das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung sind (siehe Erkenntnis (E) des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) vom 28.09.2000, GZ. 99/16…

UFSL RV/1343-L/071) Gesellschaftsteuerpflicht bei Verlegung des Ortes der Geschäftsleitung von Deutschland nach Österreich 2) Missbrauch von Gestaltungen 3) Sache des Berufungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008

…künstlicher Konstruktionen mit dem alleinigen Ziel der Erlangung eines Steuervorteils gekennzeichnet sind. Es ist Sache des vorlegenden Gerichts, zu prüfen, ob die Umstände des Ausgangsverfahrens objektive Merkmale einer solchen missbräuchlichen Praxis aufweisen. Auf die ausführliche Begründung im Urteil des EuGH vom 8. 11. 2007, Rs…

UFSZ3K ZRV/0281-Z3K/02Einreihung von Zinkkugeln in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.06.2003

…April 1999 in der Rechtssache C 405/97, ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des…

UFSZ3K ZRV/0282-Z3K/02Einreihung von Feinzinkanoden in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.06.2003

…April 1999 in der Rechtssache C 405/97, ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des…

UFSZ3K ZRV/0171-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 1/2

…oder Verrichtungen zum Einbau solcher Sitze und Seitenfenster und 2. im allgemeinen ist eine Hecktüre oder -klappe vorhanden, die Innenverarbeitung entspricht derjenigen von Personenkraftwagen." Das gegenständliche Kraftfahrzeug weist folgende objektive Merkmale und Eigenschaften auf: Es besteht aus einer einfachen, geschlossenen Kabine, die als Fahrgastraum dient…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2008Teil 1/2

…Sitze und Seitenfenster und 2. im allgemeinen ist eine Hecktüre oder -klappe vorhanden, die Innenverarbeitung entspricht derjenigen von Personenkraftwagen." Die gegenständlichen Kraftfahrzeuge weisen folgende objektive Merkmale und Eigenschaften auf: Fahrgestellnummer: jj: Es besteht aus einer geschlossenen Doppelkabine, die als Fahrgastraum dient; das Fahrzeug ist mit…

UFSW RV/0581-W/05Investitionszuwachsprämie und Investitionen des Mieters auf das Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.03.2006

…steuerrechtliche Beurteilung nicht entscheidend, ob auf unbewegliche Wirtschaftsgüter gemachte Bauaufwendungen von einem Mieter oder einem Eigentümer des Gebäudes gemacht würden. Der steuerrechtliche Charakter der Investition werde ausschließlich durch objektive Merkmale bestimmt. Sei aber nach diesen die Investition als unbewegliches Wirtschaftsgut anzusehen, so vermöge auch die…

UFSZ1W ZRV/0048-Z1W/03Einreihung in den Zolltarif einer als Schmieröl verwendbaren gelben öligen flüssigen Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl von mehr als 70 GHT und mit Zusatz von Additiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2004

…in den von der Bf. zitierten Entscheidungen des EuGH zum Ausdruck. Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut…

BFG RV/3200018/2016Tarifierung von Pulver für Gel als Schmiermittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2016

…EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.07.1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif). Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist nach ständiger Rechtsprechung allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im…

BFG RV/7102542/2012Baulücke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2015

…von der X. her die Anschlußmöglichkeiten für Strom, Wasser und Kanal. Es sind daher die objektiven Merkmale für eine Zurechnung dieser Parzelle zum Grundvermögen gegeben, sodass Ihre Berufung abzuweisen ist." Im dagegegen eingebrachten Vorlageantrag wendet die Bf ein, es seien keine Verkäufe beabsichtigt. Der Verkauf…

UFSW RV/0296-W/06Fraglich ist ob die bisherige Zurechnung der Grundstücke zum Grundvermögen auf Grund einer Verpachtung von Liegenschaftsteilen zu einer Artfortschreibung und Zurechnung zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen führt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2008

…wies das Finanzamt den Antrag ab und führte aus: "Bei der Entscheidung der Frage, ob ein Grundstück dem landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Vermögen oder dem Grundvermögen zuzurechnen ist, hat es in erster Linie auf objektive Merkmale anzukommen, denen gegenüber subjektive, namentlich in der Person des Grundstückeigentümers…

UFSW RV/1284-W/04Zurechnung eines land- und forstwirtschaftlich genutzten Grundstückes zum Grundvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2007

…52 Abs. 2 BewG sind in erster Linie objektive Merkmale heranzuziehen. Dass der Eigentümer den Grund nicht als Bauland nutzen will, ist unmaßgeblich (VwGH 27. 4. 1979, 1712/77). Ist die Baulandeigenschaft eines noch landwirtschaftlich und forstwirtschaftlich genutzten Grundstückes nach objektiven Merkmalen feststellbar, dann kann…

UFSI RV/0104-I/05Zuordnung eines der Christbaumzucht dienenden Grundstückes zum Grundvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007

…0011; VwGH 23. 2. 1987, 85/15/0348). Dabei habe es in erster Linie auf objektive Merkmale anzukommen, denen gegenüber subjektive, nur in der Person des jeweiligen Grundeigentümers gelegene Momente zurückzutreten hätten. Das Wesen der Abgrenzungsvorschrift des § 52 Abs. 2 Bewertungsgesetz bestehe eben darin, die…

UFSW RV/3412-W/02Beurteilung einer Musiker- bzw. Komponistentätigkeit als Einkunftsquelle bzw. als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2005Teil 1/2

…ob Liebhaberei vorliege, davon aus, dass in erster Linie auf objektive Merkmale Bedacht zu nehmen sei und subjektive Merkmale nur von untergeordneter Bedeutung seien. Gerade aber im vorliegenden Fall seien es die subjektiven Beeinträchtigungen gewesen, welche zu einem erheblichen Abfall der selbständigen Umsätze ab dem…

UFSG RV/0893-G/02Grunderwerbsteuerbefreiung Arbeiterwohnstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2003

…grunderwerbsteuerliche Befreiungsbestimmung stellt nur auf objektive Merkmale ab. Eine Erweiterung der Nutzfläche auf 150 m2 (allerdings nur wenn mehr als fünf Personen im gemeinsamen Haushalt leben, siehe § 2 Z 3 WFG 1984) ist daher nicht möglich, da die Familiengröße ein subjektives Merkmal darstellt. Im vorliegenden…

BFG RV/7100137/2020Einkunftsquelleneigenschaft der privaten Ordination einer pensionierten Ärztin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2024

…10 Jahren (2006 - 2015), in denen durchgehend Verluste erzielt wurden, die Aussichtslosigkeit des Erfolges erkennbar war. Da in den beschwerdegegenständlichen Jahren die subjektive Gewinnerzielungsabsicht nicht (mehr) durch objektive Merkmale in Erscheinung tritt, und auch keine strukturverbessernden Maßnahmen gesetzt wurden, liegt (jedenfalls ab dem Jahr 2016…

BFG RV/7200047/2023Einreihung von Einwegvenenstauern in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2024

…abgewiesen. Begründend wurde neben der Wiedergabe einschlägiger Bestimmungen ausgeführt, nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union seien im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit grundsätzlich die objektiven Merkmale und Eigenschaften einer Ware, wie sie im Wortlaut der Positionen der Kombinierten Nomenklatur festgelegt seien…

BFG RV/7200014/2018Kunstfotografie oder ähnliches dekoratives Bildwerk?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2018

…die Intention des Gesetzgebers gewesen wäre, die Einfuhr von weltweit wertvollen Kunstgegenständen zu begünstigen. Schließlich sei nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung im Wortlaut sowie in den objektiven Merkmalen und Eigenschafen zu suchen. Nach der Z 10 lit…

UFSZ1W ZRV/0001-Z1W/09Einreihung von Wolframblauoxid in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.04.2010

…In der Begründung verwies das Zollamt auf die ständige Judikatur des EuGH, wonach das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften liegt, wie sie im Wortlaut der KN und den Vorschriften zu deren Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind…