…auf objektive Merkmale an, denen gegenüber subjektive, nur in der Person des jeweiligen Grundstückseigentümers gelegene Momente zurückzutreten haben (vgl. zB VwGH 18. 10. 1984, 84/15/0089 bis 84/15/0102; VwGH 26. 4. 1993, 91/15/0025). Im Berufungsfall liegt eine Reihe solcher Merkmale…
…vom 28. April 1999 hat der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache C 405/97 entschieden, dass die in der Kombinierten Nomenklatur festgelegten objektiven Merkmale das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung sind (siehe Erkenntnis (E) des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) vom 28.09.2000, GZ. 99/16…
…künstlicher Konstruktionen mit dem alleinigen Ziel der Erlangung eines Steuervorteils gekennzeichnet sind. Es ist Sache des vorlegenden Gerichts, zu prüfen, ob die Umstände des Ausgangsverfahrens objektive Merkmale einer solchen missbräuchlichen Praxis aufweisen. Auf die ausführliche Begründung im Urteil des EuGH vom 8. 11. 2007, Rs…
…April 1999 in der Rechtssache C 405/97, ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des…
…April 1999 in der Rechtssache C 405/97, ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des…
…oder Verrichtungen zum Einbau solcher Sitze und Seitenfenster und 2. im allgemeinen ist eine Hecktüre oder -klappe vorhanden, die Innenverarbeitung entspricht derjenigen von Personenkraftwagen." Das gegenständliche Kraftfahrzeug weist folgende objektive Merkmale und Eigenschaften auf: Es besteht aus einer einfachen, geschlossenen Kabine, die als Fahrgastraum dient…
…Sitze und Seitenfenster und 2. im allgemeinen ist eine Hecktüre oder -klappe vorhanden, die Innenverarbeitung entspricht derjenigen von Personenkraftwagen." Die gegenständlichen Kraftfahrzeuge weisen folgende objektive Merkmale und Eigenschaften auf: Fahrgestellnummer: jj: Es besteht aus einer geschlossenen Doppelkabine, die als Fahrgastraum dient; das Fahrzeug ist mit…
…steuerrechtliche Beurteilung nicht entscheidend, ob auf unbewegliche Wirtschaftsgüter gemachte Bauaufwendungen von einem Mieter oder einem Eigentümer des Gebäudes gemacht würden. Der steuerrechtliche Charakter der Investition werde ausschließlich durch objektive Merkmale bestimmt. Sei aber nach diesen die Investition als unbewegliches Wirtschaftsgut anzusehen, so vermöge auch die…
…in den von der Bf. zitierten Entscheidungen des EuGH zum Ausdruck. Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut…
…EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.07.1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif). Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist nach ständiger Rechtsprechung allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im…
…von der X. her die Anschlußmöglichkeiten für Strom, Wasser und Kanal. Es sind daher die objektiven Merkmale für eine Zurechnung dieser Parzelle zum Grundvermögen gegeben, sodass Ihre Berufung abzuweisen ist." Im dagegegen eingebrachten Vorlageantrag wendet die Bf ein, es seien keine Verkäufe beabsichtigt. Der Verkauf…
…wies das Finanzamt den Antrag ab und führte aus: "Bei der Entscheidung der Frage, ob ein Grundstück dem landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Vermögen oder dem Grundvermögen zuzurechnen ist, hat es in erster Linie auf objektive Merkmale anzukommen, denen gegenüber subjektive, namentlich in der Person des Grundstückeigentümers…
…52 Abs. 2 BewG sind in erster Linie objektive Merkmale heranzuziehen. Dass der Eigentümer den Grund nicht als Bauland nutzen will, ist unmaßgeblich (VwGH 27. 4. 1979, 1712/77). Ist die Baulandeigenschaft eines noch landwirtschaftlich und forstwirtschaftlich genutzten Grundstückes nach objektiven Merkmalen feststellbar, dann kann…
…0011; VwGH 23. 2. 1987, 85/15/0348). Dabei habe es in erster Linie auf objektive Merkmale anzukommen, denen gegenüber subjektive, nur in der Person des jeweiligen Grundeigentümers gelegene Momente zurückzutreten hätten. Das Wesen der Abgrenzungsvorschrift des § 52 Abs. 2 Bewertungsgesetz bestehe eben darin, die…
…ob Liebhaberei vorliege, davon aus, dass in erster Linie auf objektive Merkmale Bedacht zu nehmen sei und subjektive Merkmale nur von untergeordneter Bedeutung seien. Gerade aber im vorliegenden Fall seien es die subjektiven Beeinträchtigungen gewesen, welche zu einem erheblichen Abfall der selbständigen Umsätze ab dem…
…grunderwerbsteuerliche Befreiungsbestimmung stellt nur auf objektive Merkmale ab. Eine Erweiterung der Nutzfläche auf 150 m2 (allerdings nur wenn mehr als fünf Personen im gemeinsamen Haushalt leben, siehe § 2 Z 3 WFG 1984) ist daher nicht möglich, da die Familiengröße ein subjektives Merkmal darstellt. Im vorliegenden…
…10 Jahren (2006 - 2015), in denen durchgehend Verluste erzielt wurden, die Aussichtslosigkeit des Erfolges erkennbar war. Da in den beschwerdegegenständlichen Jahren die subjektive Gewinnerzielungsabsicht nicht (mehr) durch objektive Merkmale in Erscheinung tritt, und auch keine strukturverbessernden Maßnahmen gesetzt wurden, liegt (jedenfalls ab dem Jahr 2016…
…abgewiesen. Begründend wurde neben der Wiedergabe einschlägiger Bestimmungen ausgeführt, nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union seien im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit grundsätzlich die objektiven Merkmale und Eigenschaften einer Ware, wie sie im Wortlaut der Positionen der Kombinierten Nomenklatur festgelegt seien…
…die Intention des Gesetzgebers gewesen wäre, die Einfuhr von weltweit wertvollen Kunstgegenständen zu begünstigen. Schließlich sei nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung im Wortlaut sowie in den objektiven Merkmalen und Eigenschafen zu suchen. Nach der Z 10 lit…
…In der Begründung verwies das Zollamt auf die ständige Judikatur des EuGH, wonach das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften liegt, wie sie im Wortlaut der KN und den Vorschriften zu deren Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind…