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UFSZ3K ZRV/0011-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2006

…Antragsteller Inhaber eines Steuerlagers ist. Das Zollamt hat den Antrag gemäß Abs. 3 mit Bescheid zu berichtigen, wenn die Angaben in der Abfindungsanmeldung unrichtig sind. Die Alkoholsteuer beträgt gemäß § 2 Abs. 1 AlkStMG 10.000 S je 100 lA (Regelsatz). Die Alkoholsteuer ermäßigt sich gemäß…

UFSZ3K ZRV/0010-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2006

…Inhaber eines Steuerlagers ist. Das Zollamt hat den Antrag gemäß Abs. 3 mit Bescheid zu berichtigen, wenn die Angaben in der Abfindungsanmeldung unrichtig sind. Die Alkoholsteuer beträgt gemäß § 2 Abs. 1 AlkStG 1.000 € je 100 lA (Regelsatz). Für Erzeugnisse, für welche die Steuerschuld…

UFSZ3K ZRV/0009-Z3K/04Gewerbliche Herstellung von Alkohol durch einen Abfindungsberechtigten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.11.2006

…Inhaber eines Steuerlagers ist. Das Zollamt hat den Antrag gemäß Abs. 3 mit Bescheid zu berichtigen, wenn die Angaben in der Abfindungsanmeldung unrichtig sind. Die Alkoholsteuer beträgt gemäß § 2 Abs. 1 AlkStG 1.000 € je 100 lA (Regelsatz). Für Erzeugnisse, für welche die Steuerschuld…

UFSI RV/0719-I/06Rückwirkendes Ereignis; Liebhaberei bei "kleiner Vermietung",gewöhnliches Risiko, Unwägbarkeiten; Prognoserechnung, die sich nachträglich als unrichtig erweist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2010

…Ausgaben aus der Vermietung korrespondieren bzw. zumindest ab dem Jahre 1998 eklatant abweichen. Eine geänderte (neue) Prognoserechnung hätte diese Umstände berücksichtigen müssen. Da sich diese ursprüngliche Prognoserechnung daher nachträglich als objektiv unrichtig erwiesen hat, liegt ein rückwirkendes Ereignis im Sinne des § 295a BAO ab dem…

UFSW RV/0499-W/09Berichtigung der Übernahme von Fehlern aus einer unrichtigen Steuererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2010

…die Wiederaufnahme des Verfahrens, ändert aber nichts an dem Umstand, dass die Eintragung in die Steuererklärung objektiv unrichtig war. Ob dem Bw. oder seinem steuerlichen Vertreter diese objektive Unrichtigkeit auch subjektiv bekannt oder bewußt war, ist dabei bedeutungslos. Wie bereits oben ausgeführt, wird während des…

UFSW RV/0727-W/08Herabsetzung der Anspruchszinsen bei rückwirkender Liebhabereibeurteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…rückwirkendes Ereignis im Sinne des § 295a BAO wird auch dann anzunehmen sein, wenn die Prognoserechnung sich nachträglich als objektiv unrichtig erweist, etwa weil regelmäßig erforderliche Erhaltungsaufwendungen nicht angesetzt worden sind oder wenn das Darlehen zur Anschaffung des Mietobjektes nicht planmäßig getilgt worden ist (vgl. Doralt…

UFSW RV/1155-W/03Schätzung infolge festgestellter Deckungsrechnungen; Kein Vorsteuerabzug aus Deckungsrechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2004

…0133, 0134) ausgesprochen. Nach der Lehre wird der Mangel der objektiven Unrichtigkeit vom Namen und der Anschrift des Leistenden nicht dadurch behoben, dass der Leistungsempfänger weiß, wer tatsächlich geleistet hat. Auch die Anführung des richtigen Namens, aber einer unrichtigen Adresse ist nicht ausreichend (vgl. Kolacny…

UFSF RV/0067-F/11Zulässigkeit der Wertberichtigung (Ausbuchung) von Forderungen gegenüber einem verbundenen polnischen Unternehmen wegen nachträglich (in der Berufung) behaupteter Uneinbringlichkeit (Bilanzberichtigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2013

…176). Eine Bilanz ist dann unrichtig, wenn sie nicht den GoB entspricht oder gegen zwingende Vorschriften des EStG verstößt. Hat der Steuerpflichtige die GoB eingehalten, dann ist die Bilanz auch dann richtig, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass sie objektiv unrichtig ist. Maßgebend ist der…

UFSI RV/0200-I/04Beantragte Rückerstattung der selbstberechneten Grunderwerbsteuer wegen vorausgegangenem Rechtsvorgang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2005

…Nr 97/2002, machte sie doch letztlich damit geltend, die selbstberechnete Grunderwerbsteuer sei deshalb objektiv unrichtig, weil die S.W.GmbH im Jahr 1983 von diesen Grundstücksverkäufern bereits das wirtschaftliche Eigentum an der nun kaufgegenständlichen Liegenschaft um den gleichen Kaufpreis erworben habe. Nach § 1 Abs…

BFG RV/2100806/2017Subjektive Tatseite als zu klärende Vorfrage anlässlich einer Abgabenerhöhung nach § 29 Abs. 6 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2017Teil 1/2

…1.956,00 angefallen ist. Nach Rechtsauffassung der Beschwerdeführerin ist die Fehlbuchung des ansonsten sorgfältigen Buchhalters, W.B., lediglich als objektiv unrichtig einzustufen, ohne dass diese subjektiv vorwerfbar wäre. Die Beschwerdeführerin stellt hierzu noch den ANTRAG auf Einvernahme von W.B., per Adresse der Beschwerdeführerin…

UFSW RV/0373-W/12Rechtmäßigkeit einer Pfändung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…€ 8,72 fest. In den dagegen eingebrachten Berufungen führte der Bw aus, dass die im bekämpften Pfändungsbescheid genannte Summe in Höhe von € 89.201,29 objektiv unrichtig sei, da es sich zumindest hinsichtlich der Gebühren von € 891,81 um keine rechtskräftig festgestellte…

EStR 2000 Rz 637–6494.3 Bilanzberichtigung und Bilanzänderung (§ 4 Abs. 2 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Steuerpflichtige die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung eingehalten, dann bleibt die Bilanz auch dann richtig, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass sie objektiv unrichtig ist; ein Grund für eine Bilanzberichtigung ist daher nicht gegeben (VwGH 27.4.2017, Ra 2015/15/0062). Eine unzutreffende rechtliche Beurteilung steht…

BFG RV/7103561/2026Behauptete Verfassungswidrigkeit des § 33 TP 17 Abs. 1 Z 1 GebG idF BGBl. I Nr. 7/2025 (Erhöhung der Wettgebühr von 2% auf 5% vom Wetteinsatz)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2026

…Verfassungsgerichtshof zu vollziehen habe. Weder die bloße Behauptung einer Verfassungswidrigkeit noch ein anhängiges Verfahren vor den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts würden von der Verpflichtung zur gesetzmäßigen Selbstberechnung und Entrichtung der Abgabe entbinden. Da die Selbstberechnung objektiv unrichtig erfolgt sei, sei die Abgabe gemäß § 201 BAO…

BFG RV/7105751/20161. Betriebsausgaben - private bzw betriebliche Veranlassung 2. Liebhaberei Gestüt/Pferdezucht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2025Teil 1/2

…10. Mai 2016 entsprach, führte er zusammengefasst aus, dass die Feststellungen der Außenprüfung (objektiv) unrichtig seien und vehement bestritten werden. Die Anstellung seiner Tochter sei keine familienhafte Mitarbeit und die entsprechenden Lohnkosten daher anzuerkennen. Weiters sei der fünfjährige Beobachtungszeitraum für das Gestüt viel zu kurz…

BFG RV/4100263/20211. Zählt im Zuge der Immobilienertragsbesteuerung der Abschluss eines Vorvertrages bereits zum schuldrechtlichen Verpflichtungsgeschäft 2. Zuerkennung eines Verlustvortrages bei nachvollziehbarer Buchhaltung, die keine schwerwiegenden Fehler enthält, die auf das gesamte Rechenwerk ausstrahlen 3. Nachweispflicht von Kalamitätsnutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.07.2025Teil 2/3

…auf ein späteres Verlustabzugsverfahren derart ein, dass der ursprüngliche Verlustausspruch für den nachfolgenden Verlustvortrag betragsmäßig verbindlich wird. Dies gilt sogar dann, wenn der im rechtskräftigen Einkommensteuerbescheid ausgewiesene Verlustbetrag objektiv unrichtig ist (vgl VwGH 20.02.2008, 2006/15/0026; 25.06.2008, 2006/15/0085…

BFG RV/5100563/2018Gutachten zum Nachweis einer kürzeren Restnutzungsdauer eines Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2023

…12.2017 die Feststellungsbescheide 2006 bis 2010 gem. § 293b BAO berichtigt, weil in diesen Bescheiden die objektiv unrichtig berechneten Werbungskosten (AfA) aus der Abgabenerklärung ungeprüft übernommen worden seien (vgl. VwGH vom 23.05.2007, 2004/13/0052). Die AfA für die drei Lagerhallen wurde vom…

BFG RV/6100006/2021Beschwerde gegen die Abweisung von Aussetzungsanträgen iZm Beschwerdeverfahren betreffend Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Stattgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2021

…durch seinen ausgewiesenen Vertreter mit Schriftsatz vom 9. November 2020 das Rechtsmittel der Beschwerde ein. In der Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass die Begründung des FA nicht nur objektiv unrichtig, sondern auch vollkommen unlogisch sei. Zunächst wurde auf die Bestimmung des § 212a BAO verwiesen…

BFG RV/7105218/2017Keine Gewissheit der "Unrichtigkeit" des Spruches um eine Aufhebung nach § 299 BAO rechtzufertigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2021Teil 2/5

…doppelten Vorsteuerabzuges bestanden haben. Da die Tz 2 des BP-Berichts aber von der vollen Höhe ausgeht, erweise sie sich als objektiv unrichtig und würden sich damit die Jahressteuerbescheide 2009 ein erstes Mal als aufhebungsreif erweisen. 1.2. Sicherheitszuschlag (Tz 3). Dabei handle es sich…

BFG RV/7101964/2014Innergemeinschaftliche Lieferungen - unzureichender Buchnachweis - Vertrauensschutz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2020Teil 3/3

…Unternehmer kann sie ausräumen, sodass letztlich die objektiven Voraussetzungen für eine ig Lieferung feststehen. In solchen Fällen bleibt für den Vertrauensschutz weder Platz noch Notwendigkeit. Erweisen sich die Angaben des Abnehmers zu seiner Unternehmereigenschaft und der Erwerbsteuerbarkeit im Bestimmungsland als objektiv unrichtig, sind die Tatbestandsvoraussetzungen…

BFG RV/6100092/2010Verlustabzug gemäß § 102 Abs. 2 Z 2 EStG einer beschränkt steuerpflichtigen, in Deutschland ansässigen Beschwerdeführerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2018Teil 2/2

…zu, weil ein allfälliger Ausgleich des Verlustes mit positiven Einkünften des betreffenden Jahres im Einkommensteuerbescheid erfolgt und nur der danach verbleibende Betrag vortragsfähig ist. Dies gilt auch dann, wenn der im rechtskräftigen Einkommensteuerbescheid ausgewiesene Verlustbetrag objektiv unrichtig ist (vgl. das Erkenntnis vom 20. Februar 2008…