…Juli 2000 (=PB) festgestellt, dass der Bw. eine notleidende Forderung in Höhe von S 6.000.000 um S 900.000 von der Fa. U GmbH (in der Folge kurz U-GmbH) im Jahr 1994 gekauft habe; die GmbH habe eine Entgeltsberichtigung für den Differenzbetrag…

…Abs 1 Z 4 EStG idF vor dem BBG 2011. Da der VwGH § 27 EStG in Bezug auf notleidende Forderungen schon bis dahin als nicht anwendbar erachtete, ist diese Feststellung auch für den konkreten Tatbestand des § 27 Abs 1 Z 4 EStG idF vor dem…

…verbliebenen Forderungen, Vorschreibung der Mindestkörperschaftsteuer). Diesen Kosten steht zwar insbesondere ein Umsatzsteuerguthaben sowie ein Mindestkörperschaftsteuerguthaben auf Ebene der ***X GmbH*** gegenüber. Dennoch geht der erkennende Senat davon aus, dass der Erwerb der Beteiligung überwiegend deshalb erfolgt ist, damit - gemeinsam mit dem Erwerb der notleidenden Forderung…

…Behörde eingebracht. Als Begründung wurde ausgeführt, dass der Verkauf der notleidenden Forderung von EUR 967.333,62 für EUR 76.533,28 im Jahr 2013 seitens des Prüfers offensichtlich als Factoring eingestuft und in der Folge der Geschäftsfall falsch beurteilt worden sei. Die Schuldnerin, die…

…Jänner 2007 ist eindeutig ersichtlich, dass die Bw. eine (notleidende) Forderung zum halben Wert von der SBB AG erwarb. Das Bestehen einer Bürgschaftsverpflichtung ist damit nicht nachgewiesen worden und kann auch nach allgemeinen Erfahrungssätzen ausgeschlossen werden. Zum einen würde eine Bank, die ein Darlehen gewährt…

…wirtschaftliche Wert der Forderung abzüglich des Wertes, der für die notleidende Forderung tatsächlich hingegeben wurde (siehe dazu Scheiner/Kolacny/Caganek , Kommentar zur Mehrwertsteuer, § 6 Abs. 1 Z 8 lit. c UstG 1994 Anm. 36 ff). Bemessungsgrundlage beim Anschlusskunden Bemessungsgrundlage für die steuerfreie Forderungsabtretung ist der…

…Besserungsvereinbarung liegt ein Wirtschaftsgut vor." Tz 1499: "Besserungskapital, das an notleidende Unternehmen zum Zweck einer Sanierung gezahlt wird oder in einem Forderungsnachlass besteht und im Fall der Besserung der wirtschaftlichen Situation dieses Unternehmens zurückgezahlt werden soll, ist grundsätzlich zu aktivieren." Bundesministerium für Finanzen vom 08…

…kommt, dass es sich bei den von Bf erworbenen Forderungen offensichtlich um absolut notleidende handelt, deren Einbringlichkeit äußerst zweifelhaft ist. Ansonsten wäre es auch nicht verständlich, dass die bisherigen Gläubiger die Forderungen nach eigenen Angaben des Bf gegen lediglich 5% des Nominales abgetreten haben. Bf…

…an ein Kind übertragen und diesem aufgetragen, den Anspruch eines anderen Kindes in der Weise zu befriedigen, dass es die Forderung des abzufindenden Kindes in der Bilanz als Darlehen ausweist, so handelt es sich bei dem Darlehen um keine Betriebsschuld. Die damit zusammenhängenden Aufwendungen (Zinsen…

…bei Verschmelzung der notleidenden Genossenschaften auf eine "gesunde" Genossenschaft weder die Verbindlichkeit erwähnt oder bilanziert, noch die Besserung auf das übernommene Vermögen neu definiert worden. FN 1) UFS 22.11.2007, RV/0132-G/03. Beim Zuschussgeber ist eine Aktivierung der Forderung im Zeitpunkt des…

…Einbringung solcher Forderungen und das Uneinbringlichwerden solcher Forderungen stellen diesfalls einen betrieblich veranlassten Aufwand dar (VwGH 15.01.2008, 2005/15/0146; VwGH 21.3.1996, 95/15/0092). Allerdings gehört es nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofes nicht zu den beruflichen Obliegenheiten eines Rechtsanwaltes, notleidende Klienten…

…00) und - nach dem Konkurs der GmbH - zum 31. Dezember 1994 als "Forderungsausfälle" gebuchten "nicht abgerechneten Leistungen"(S 1,800.000,00) handle es sich offensichtlich um Geldzuwendungen an die notleidende GmbH, nicht jedoch um das Ergebnis eines nachvollziehbaren wirtschaftlichen Leistungsaustausches zwischen den beiden Betrieben…

…die auf eine speziell für diesen Zweck eröffnetes Anderkonto Spenden überweisen. Es handle sich daher auch iSd § 34 BAO um eine Personenvereinigung, die nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung und ihrer Zweckbestimmung ausschließlich und unmittelbar der Förderung mildtätiger Zwecke diene. Die Bf. wies darauf hin, dass gem…

…Einbringung solcher Forderungen und das Uneinbringlichwerden solcher Forderungen stellen diesfalls einen betrieblich veranlassten Aufwand dar (VwGH 15.01.2008, 2005/15/0146; VwGH 21.3.1996, 95/15/0092). Allerdings gehört es nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofes nicht zu den beruflichen Obliegenheiten eines Rechtsanwaltes, notleidende Klienten…

…den Mitgliedern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, nur für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verwendet werden. Gemäß § 40 Abs. 1 BAO liegt unmittelbare Förderung vor, wenn eine Körperschaft den gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zweck selbst erfüllt. Dies kann auch durch einen Dritten geschehen, wenn dessen Wirken wie…

…langjährig beschäftigte Hausgehilfin, die in Not geraten ist. Ebenso sind die Pflegekosten für die finanziell notleidende Schwiegermutter berücksichtigungsfähig. Wenn Frau GL im Zeitpunkt der Übernahme der Operationskosten durch den Bw noch nicht nahe Angehörige iSd § 25 BAO gewesen war, so ergibt sich aus Lehre und…

…bis 19. April.2002) zu erfüllen: Der VwGH habe in ständiger Rechtsprechung zum Ausdruck gebracht, dass es nicht zu den beruflichen Obliegenheiten eines Rechtswaltes gehöre, notleidende Klienten durch die Gewährung von Krediten, Eingehen von Bürgschaften oder "in ähnlicher Weise finanziell zu unterstützen" (vgl. ua. Erkenntnis…

…Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG17 (1.7.2014), § 4 Tz 193, Stichwörter "Darlehen", "Forderungsverlust" und "Verlust von Geldforderungen", mwN). Der Verlust eines betriebsbedingt gewährten Darlehens stellt eine Betriebsausgabe dar (VwGH 15.2.1984, 83/13/0150). Die Betriebsausgabe ist in dem Zeitpunkt zu berücksichtigen, zu dem…

…R. v. 30.8.1994). In einem Zusatzvertrag mit der Commerzialbank Mattersburg betreffend das notleidende Kreditobligo zum Stand Februar 1999 (in Euro 2.627.361) wurde mit dem Bf. und seiner Gattin vereinbart, dass spätestens im Mai 1999 mit dem aktiven Parzellenverkauf begonnen werden müsse…

…der Bf., dass, wenn bereits der bloße Kostenanfall im Zusammenhang mit einem Krankenhausbesuch als sittlicher Grund gesehen wird, dies für die Übernahme der Spitalskosten für die notleidende Mutter durch den Sohn jedenfalls auch gilt. Bezüglich VwGH 12.04.1994, 94/14/0011, verkenne das Finanzamt…