…infolge Wiederverehelichung (1996) und Geburt der in zweiter Ehe geborenen Tochter (1997) weiter erhöht hätten. Der Aufwand sei ihm zwangsläufig erwachsen, weil er sich dieser Zahlungsverpflichtung aus rechtlichen Gründen nicht entziehen habe können. Schließlich sei durch diesen Aufwand auch noch seine persönliche Leistungsfähigkeit beeinträchtigt worden…

…Hochwasserschaden als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen abgewiesen. Begründet wurde die Aberkennung der Kosten mit dem Hinweis, dass die Zwangsläufigkeit nicht gegeben sei, weil eine Lebensführung für eine Vielzahl der Steuerpflichtigen ohne weiteres auch ohne Garage für den PKW möglich ist, außerdem sei die Sanierung erst 3…

…gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse erwächst. Gemäß § 34 Abs. 3 EStG 1988 erwächst die Be-lastung dem Steuerpflichtigen zwangsläufig, wenn er sich ihr aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Mit Urteil vom 2. März 1993, 1 C abc, hat das Bezirksgericht Schwaz in…

…Unternehmerin nicht zu halten." Rechtliche Beurteilung: 1) Einbau einer Aufzugsanlage: Nach § 34 Abs. 1 EStG 1988 sind bei der Ermittlung des Einkommens (§ 2 Abs. 2) eines unbeschränkt Steuerpflichtigen nach Abzug der Sonderausgaben (§ 18) außergewöhnliche Belastungen abzuziehen. Die Belastung muss außergewöhnlich sein (Abs. 2), zwangsläufig erwachsen…

…der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Im Beschwerdefall war keine Rechtsfrage zu klären, sondern in freier Beweiswürdigung zu beurteilen, ob der vorliegende Sachverhalt (Einbau einer Aufzugsanlage bei einer festgestellten Minderung der Erwerbsfähigkeit von 40 %) unter das Tatbestandsmerkmal der Zwangsläufigkeit subsumiert werden konnte.…

…das Finanzamt aus, dass dem Beschwerdeführer der Nachweis nicht gelungen sei, dass ihm die Kosten für die Knieoperation in der Privatklinik zwangsläufig erwachsen seien. Der Beschwerdeführer beantragte mit elektronischer Eingabe vom 8.4.2023 die Vorlage seiner Beschwerde und eine mündliche Verhandlung. Er beantragte die…

…des Immunsystems konnten keine ärztlichen Verordnungen beigebracht werden. Auch das Vorliegen einer medizinischen Indikation für die Verwendung dieser Produkte wurde nicht nachgewiesen. Den dafür getätigten Aufwendungen fehlt daher für den Abzug als außergewöhnliche Belastung das Element der Zwangsläufigkeit, weshalb diese steuerlich keine Berücksichtigung finden können…

…was aber nicht bei den im konkreten Fall allein interessierenden Hilfsmitteln oder Heilbehandlungen der Fall ist. Der Aufbau des § 34 Abs 1-3 EStG 1998 gibt ein Fallprüfungsschema vor. Jede unter dem Teil einer außergewöhnlichen Belastung geltend gemachte Zahlung ist auf Belastung, Zwangsläufigkeit und Außergewöhnlichkeit…

…Ärzten nach dem ASVG nicht möglich sein sollte. Im Ergebnis sind die Anschaffungskosten für die Magnetfeldmatte bei dem Bf mit chronischen Schmerzen als Surrogat für laufende Magnetfeldtherapien anzusehen. Die Anschaffung der Magnetfeldmatte stellt eine Belastung dar. Die Belastung muss dem Bf auch zwangsläufig erwachsen sein.…

…dazu gedient, das Unternehmen zu erweitern bzw. ihm eine bessere Ertragschance zu ermöglichen. Dazu kommt, dass eine Belastung nicht zwangsläufig erwächst, wenn sie sich als Folge eines vom Steuerpflichtigen übernommenen Unternehmerwagnisses darstellt (VwGH 17.12.1998, 97/15/0055, VwGH 16.12.1999, 97/15…

…somit durch höhere Gewalt verursacht" worden. Er sei "somit unmittelbar und zwangsläufig erwachsen". Die "Dachziegel und weitere Beschädigungen (Dunstabzüge usw.)" seien unmittelbar durch die "Hagelkatastrophe" verursacht worden. Richtig sei, dass er den Schaden nicht unmittelbar bemerkt habe. Für Zwecke der Voltaikanlage sei zu klären gewesen…

…Alle Modalitäten des Kuraufenthaltes waren vom Bw bzw seiner Frau frei gewählt. Zusammenfassend hat sich gezeigt, dass das Finanzamt zutreffend zum Ergebnis gelangt ist, dass die geltend gemachten Kurkosten dem Bw nicht zwangsläufig erwachsen sind. Die Berufung war daher als unbegründet abzuweisen. Feldkirch, am 30…

…Abs 2 BFGG wird der Magistrat der Stadt Wien als Vollstreckungsbehörde bestimmt. IV. Eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art 133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 6 - Abgabenstrafen -vom 5…

… und zwar deshalb, weil diesfalls die Strafzumessung für die rechtlich selbstständigen Einzeltaten nicht mehr überprüfbar ist (VwGH 29.8.1990, 89/02/0208). Die ausgesprochenen Strafen entsprechen der Spruchpraxis der Verwaltungsbehörde und sind im Hinblick auf 20 begangene Taten schuld- und tatangemessen. Ermahnung: Zum Antrag…

…2 in Verbindung mit Abs. 5) vor Abzug der außergewöhnlichen Belastungen zu berechnenden Selbstbehalt übersteigt. Alle Voraussetzungen müssen zugleich gegeben sein. Liegt beispielsweise das Merkmal der Zwangsläufigkeit nicht vor, so erübrigt sich eine Prüfung der Außergewöhnlichkeit. Hinsichtlich der vom Bw. geltend gemachten Prozesskosten ergibt sich…

…dass z.B. Zahlungen auf Grund einer freiwillig, oder im Rahmen des Unternehmerwagnisses übernommenen Bürgschaftsverpflichtung nicht zwangsläufig erwachsen würden. Ohne das durchgeführte MBO durch die Mitarbeiter wäre aber das Unternehmen bereits seinerzeit im Oktober 1997 durch den Masseverwalter verwertet worden. Auf Grund der Übernahme durch…

…86/14/0101 bereits ausgeführt hat, sind die durch das auswärtige Studium verursachten Mehraufwendungen dann nicht zwangsläufig erwachsen, wenn das gleiche Studium bei gleichen Bildungschancen und Berufssaussichten auch an einer im Wohnort oder im Nahbereich des Wohnortes gelegenen Universität absolviert werden kann. Diesfalls treffe die…

…worden ist und demnach vom Bundesfinanzgericht auch nicht angenommen zu werden braucht, bleibt als einzige (rechtliche) Schlussfolgerung aus dem Beschwerdevorbringen der Bf., dass sie die in Rede stehenden Krankheitskosten der Kinder freiwillig bezahlt hat. Damit fehlt es jedoch an der im Gesetz geforderten Zwangsläufigkeit. Aufwendungen…

…Bedeutung ist, als § 33 dEStG dem § 34 öEStG entspricht, wird die Auffassung vertreten, dass Aufwendungen nicht zwangsläufig erwachsen sind, wenn sie durch die zumutbare Inanspruchnahme anderweitiger Ersatzmöglichkeiten hätten abgewendet werden können (z.B. BFH vom 21.2.2008, Zl. III R 30/07). Hinsichtlich der…

…darstellt, seien - so die weiteren Begründungsausführungen der mit 20. Juni 2005 datierten Berufungsvorentscheidung - die geltend gemachten Aufwendungen nicht als zwangsläufig erwachsen anzusehen. Mit Schriftsatz vom 14. Juli 2005 brachte die Bw. einen Antrag auf Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz ein, und führte…