RIS AI
101 735 Treffer237 msnur geltende Fassungen
UFSG RV/0456-G/04erhöhte FB - nicht erheblich behindert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2005

…das erheblich behindert ist. Als erheblich behindert gilt ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung…

UFSI RV/0644-I/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Hyperreagibilität der oberen Atemwege und Gräserpollinose
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2003

…nicht abgeben. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 8 Abs. 4 FLAG 1967 erhöht sich die Familienbeihilfe für jedes Kind, das erheblich behindert ist, monatlich um den in dieser Gesetzesstelle jeweils normierten Betrag. Gemäß § 8 Abs. 5 leg.cit. gilt ein Kind als erheblich behindert…

UFSW RV/3880-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2003

…nicht weiter belästigen, aber mir bleibt leider kein anderer Ausweg..." Das Finanzamt legte die Berufung der Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 8 Abs. 4 Familienlastenausgleichsgesetz (FLAG) 1967 erhöht sich die Familienbeihilfe für jedes erheblich behinderte Kind. Als erheblich…

UFSG RV/0143-G/03Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2003

…Die Feststellung der erheblichen Behinderung bzw. Erkrankung wurde vom LKH - Univ.-Kliniken Graz, Univ. Kinderklinik, Klinische Abteilung für Pädiatrische Pulmonologie und Allergologie durchgeführt. Dabei wurde Asthma bronchiale, schwere Neurodermitis und multiple Allergien auf Nahrungsmittel und Pollen festgestellt. Ein Grad der Behinderung wurde nicht angegeben. Das…

UFSI RV/0613-I/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Neurodermitis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2003

…der Abholfrist am 10.2.2003). Die Postsendung wurde jedoch nicht abgeholt und auch keine Stellungnahme abgegeben. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 8 Abs. 4 FLAG 1967 erhöht sich die Familienbeihilfe für jedes Kind, das erheblich behindert ist, monatlich um den in dieser Gesetzesstelle…

UFSG RV/0446-G/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Neurodermitis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2003

…betrifft und nicht nur 40 % betrage. Über die Berufung wurde erwogen: Gem. § 8 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 i.d.g.F. besteht Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für ein Kind das erheblich behindert ist. Als erheblich behindert gilt ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende…

UFSG RV/0630-G/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Neurodermitis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2003

…das erheblich behindert ist. Als erheblich behindert gilt ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung…

UFSG RV/0619-G/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Entwicklungsrückstand nach Frühgeburtlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2003

…Leiden von Tobias nicht gebessert habe und auch erhöhte Mehraufwendungen bestünden.   Über die Berufung wurde erwogen:   Gem. § 8 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 i.d.g.F. besteht Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für ein Kind das erheblich behindert ist. Als erheblich behindert gilt ein…

BFG RV/7102986/2024Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025Teil 1/2

…genau dafür Sachverständige haben." Das Finanzamt erließ eine abweisende Beschwerdevorentscheidung (vom 29.05.2024), dies mit folgender Begründung: Ihnen als volljähriges Kind steht die Familienbeihilfe zu, wenn sie wegen einer erheblichen Behinderung voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig sind. Diese Voraussetzung trifft nicht zu (§ 6 Abs. 2 lit…

BFG RV/3100566/2020Antrag auf erhöhte FB wg. Gendefekt: Fachliche Qualifikation der Gutachterin liegt vor; zudem kein Anspruch auf Beauftragung eines bestimmten Sachverständigen. Maßgebend für Einstufung GdB sind die auftretenden Funktionsbeeinträchtigungen mit fortschreitendem Alter des Kindes, nicht die Ursache seit Geburt. BFG ist an SMS-Gutachten gebunden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2021

…Dr. F unberücksichtigt geblieben. Es fehle im Gutachten eine nachvollziehbare Erläuterung, weshalb das Kind bis zum Alter von zwei Jahren nicht erheblich behindert sei iSd FLAG und danach schon. Ebenso unschlüssig sei die Feststellung, dass der GdB mehr als 3 Jahre andauere UND ein Dauerzustand…

BFG RV/3100371/2019Kein Eigenanspruch auf Familienbeihilfe bei gänzlicher Kostentragung durch die öffentliche Hand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2019

…ist nicht erheblich behindert oder voraussichtlich ständig außer Stande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Er bezog eine bedarfsorientierte Mindestsicherung bestehend aus einer Unterstützung zur Sicherung des Lebensunterhaltes und für die Miete in Höhe von monatlich € 1.159,28. Andere Einkünfte sind nicht erzielt…

BFG RV/7102772/2023Abweisung eines Antrages auf den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2023

…2020, § 8, II. Erhebliche Behinderung [Rz 10 - 35]. Es sei wohl nicht zu bestreiten, dass die Ermittlungs-möglichkeiten der Behörde eingeschränkt sind, wenn Sachverhalte zu beurteilen sind, die teilweise Jahrzehnte zurückliegen. Auch der Sachverständige könne aufgrund seines medizinischen Fachwissens ohne Probleme nur den aktuellen Gesundheitszustand…

BFG RV/7104241/2018Rückforderung der Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2018

…in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Die erhebliche Behinderung ist spätestens nach fünf Jahren neu festzustellen, soweit nicht Art und Umfang eine Änderung ausschließen. Gemäß § 8 Abs. 6 FLAG 1967 ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu…

BFG RV/7103080/2017Abweisung eines Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2017

…Begründung, dass ein, aus Anlass einer neuerlichen Untersuchung erstelltes Gutachten vom 09.12.2016 wiederum einen seit dem Juni 2011 vorliegenden Grad der Behinderung von 40% bescheinigt habe, mit der Folge der Sohn der Bf. als nicht erheblich behindert im Sinne des § 8 Abs. 5…

UFSS RV/0377-S/03Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem GdB von 40 Prozent
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2005

…aus medizinischer Sicht als nicht erheblich zu bezeichnen ist." Im Detail führte der leitende Arzt des Bundessozialamtes - Landesstelle Salzburg und Oberbegutachter der Sachverständigengutachten betreffende erhöhte Familienbeihilfe wörtlich aus: "Die Taubheit am linken Ohr entspricht gemäß Position 642 der RsVo einem Grad der Behinderung (GdB) von…

BFG RV/7102857/2019Kein Erhöhungsbetrag ohne Anspruch auf den Grundbetrag an Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2020

…auch bei nicht erheblich behinderten Kindern, die bereits volljährig sind und eine Schul- oder Berufsausbildung absolvieren, kürzere Unterbrechungen der Ausbildung, zB während der Sommermonate Juli und August, bei Studierenden nach Schulabschluß und Beginn eines Studiums im Oktober desselben Jahres auch der September, nicht familienbeihilfenschädlich sind…

BFG RV/7103024/2015Gewährung der Ausgleichszahlung an Studenten von Ausnahmefällen abgesehen nur bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2015

…d.h. auch von März 2014 bis Dezember 2014 zu gewähren. Das Finanzamt erließ eine abweisende Beschwerdevorentscheidung und führte begründend aus, wenn ein Kind nicht erheblich behindert sei, ende der Anspruch auf Familienbeihilfe grundsätzlich mit dem Ablauf des Monats, in dem das Kind das 24…

UFSL RV/0818-L/11Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe - Eintrittszeitpunkt einer 50%igen Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2012

…6/2010 war der Umfang der notwendigen Hilfeleistung im Vergleich zu gleichaltrigen gesunden Kindern nicht erheblich erhöht. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2010-06-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der…

UFSW RV/0804-W/06Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.10.2006

…einen Behinderungsgrad von 50 v.H. feststellte, war ich allerdings bereits neunzehn Jahre alt, damit also über der Altersgrenze der oben erwähnten Richtlinie. Neben den oben angeführten Tatsachen ist unbestritten, dass die chronische Krankheit Diabetes Mellitus Typ I eine unheilbare, daher also nicht erheblich veränderbare…

BFG RV/7101066/2022Abweisung des Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels festgestellter dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2024Teil 1/2

…eine Erwerbsfähigkeit bereits von vorneherein ausschließt (BFG 17.7.2019, RV/7105214/2018). Die regelmäßige Einnahme von Medikamenten reicht für die Annahme einer erheblichen Behinderung nicht aus (VwGH 9.9.2015, 2013/16/0049). Besteht also keine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene voraussichtlich dauernde Unfähigkeit…