…eine bahnbrechende Verschlüsselungshardware entwickelt werden, die selbst auf Geräten, die durch Spyware oder Spionagesoftware kompromittiert wurden, die Sicherheit der Kommunikation gewährleistet. Im Gutachten der FFG vom 31.01.2024 wird ua. ausgeführt, dass die beschriebenen Arbeiten keine schöpferische Tätigkeit darstellen, die auf systematische Weise unter…

…Mangelhaftigkeit behaftet (BFG 8.7.2020, RV/7103521/2018). Gutachten der FFG unterliegen der freien Beweiswürdigung. Ist keine Unschlüssigkeit des Gutachtens samt Stellungnahmen durch das Bundesfinanzgericht erkennbar und wird keine Unschlüssigkeit durch die Bf. aufgezeigt, ist das (negative) Gutachten der Beurteilung, ob die Forschungsprämie gemäß …

…eine bestehende Technologie erweitert wurde. Eine Patentierung dieser Erfindung ändert daran nichts (BFG 5.1.2018, RV/5101157/2017). Die FFG ist darüber hinaus auf die Erstellung von Gutachten im Zusammenhang mit der Frage, ob Forschung und Entwicklung vorliegt, spezialisiert. Sie verfügt in diesem Bereich…

…Beschwerde vom 13. August 2019). Da von der Bf. ein fast identer Sachverhalt vorgebracht wurde, erfolgte seitens der FFG lediglich wieder ein negatives Gutachten. Das Parteiengehör gem. § 115 BAO wurde jedenfalls gewahrt. Mit ihren Beschwerden gegen die abweisenden Bescheide hatte die Bf. mehrmals die Gelegenheit…

…dieser Beschwerde. […] Mit Datum 11. April 2016 wurde an die Finanzverwaltung eine umfangreiche Stellungnahme zum negativen Gutachten der FFG abgegeben. Leider fanden die in dieser Stellungnahme angeführten Argumente weder in der Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 27.9.2016 (irrtümlich 27.3.2016), noch…

…Gutachtens samt Stellungnahmen durch das Bundesfinanzgericht erkennbar und wird keine Unschlüssigkeit durch die Bf. aufgezeigt, ist das (negative) Gutachten der Beurteilung, ob die Forschungsprämie gemäß § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 zu gewähren ist, zu Grunde zu legen. Eine Unschlüssigkeit des Gutachtens der FFG…

Die im Rahmen des Vorlageantrages beantragte Durchführung einer mündlichen Verhandlung vor dem Bundesfinanzgericht konnte unterbleiben, da der diesbezügliche Antrag vom Vertreter der Bf. mit Schreiben vom 11.1.2024 zurückgenommen wurde (zur Möglichkeit der Zurücknahme siehe etwa VwGH 29.07.2010, 2006/15/0215 mwN…

…aufgrund dieses Gutachtens der Antrag betreffend Geltendmachung einer Forschungsprämie für 2012 abgewiesen. In der nach einem Fristverlängerungsantrag fristgerecht eingebrachten Berufung (nunmehr Beschwerde) vom 11.09.2013 führte die steuerliche Vertretung der Bf. aus, "dass es sich bei der Beantragung des Jahresgutachtens der FFG im Jahr…

…Ausstellung eines FFG-Gutachtens sei für das Finanzamt in FinanzOnline nicht erkennbar. Durch das bloße Beantragen eines Gutachtens bei der FFG sei für das Finanzamt nicht in unzweifelhafter Weise erkennbar, dass der Unternehmer eine Forschungsprämie beantragen wolle (er könne zB auch ein negatives Gutachten akzeptieren…

…geltenden Kriterien forschungsprämienwürdig, wurden jedoch von der BF nicht angeführt. Dies ergibt sich aus den Ergänzungen zum Gutachten der FFG vom 27.08.2014 und vom 16.01.2016. Somit ergibt sich der dargestellte Sachverhalt aus den von der BF vorgelegten Unterlagen, insbesondere aus der…

…Bezüglich der Höhe der geltend gemachten Forschungsprämie könne außerdem nicht nachvollzogen werden, wieso die anteiligen Jahresabschlusskosten nicht als Gemeinkosten in die Berechnungsgrundlage hineinzurechnen sind. Am 20.04.2017 ersuchte die belangte Behörde die FFG um die Beurteilung der im Verfahren vorgelegten Unterlagen betreffend das Vorliegen…

…auch für 2014 eine ergänzende Stellungnahme hinsichtlich der negativen Gutachten der FFG vor. Insbesondere wird erläutert, dass sowohl bei der ursprünglichen Antragstellung als auch im folgenden Beschwerdeverfahren/Ergänzungsverfahren nicht die Aspekte herausgearbeitet werden konnten, die offensichtlich für die FFG ausschlaggebend waren. Zu diesem Zweck wird…

…ähnlichen bzw. zusammenhängenden Projekte der [Bf] (in den letzten Jahren) zu berücksichtigen und zum anderen die zeitraumbezogene Betrachtung eines Jahresgutachtens der FFG. Die FFG hat sich sehr umfassend mit dem dargestellten Forschungsprojekt auseinandergesetzt und es besteht keine Veranlassung vom vorliegenden (negativen) Gutachten abzuweichen, zumal der…

[…] (7) Voraussetzung für die Gewährung einer Forschungsprämie für eigenbetriebliche Forschung und experimentelle Entwicklung ist ein vom Steuerpflichtigen bei der FFG anzuforderndes Gutachten (Abs. 8), welches die Beurteilung zum Gegenstand hat, inwieweit eine Forschung und experimentelle Entwicklung unter Zugrundelegung der vom Steuerpflichtigen bekanntgegebenen Informationen die…

…für die Jahre 2014 bis 2016 und 25. März 2020 für das Jahr 2017 zur Stellungnahme zu den Gutachten der Forschungsförderungsgesellschaft auf, welche wiederum der Forschungsförderungsgesellschaft zur neuerlichen Begutachtung vorgelegt wurden. Dies führte zu den endgültigen negativen Gutachten der Forschungsförderungsgesellschaft datiert vom 10. August 2020…

…Abs. 2 Z 1 entspricht, sowie b) nachgewiesen, dass die Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie richtig ermittelt worden ist. Die Glaubhaftmachung gemäß lit. a hat unter Zugrundelegung eines Gutachtens der FFG zu erfolgen. Liegt eine diesbezügliche bescheidmäßige Bestätigung nach § 118a der Bundesabgabenordnung vor, genügt die Glaubhaftmachung…

…4*** und chinesische Boards/Elektronik) welche gerade in entwickelt werde, geben werde. Zum Projekt 8 (***2***) brachte der Beschwerdeführer vor, dass im Gutachten FFG eine Rückfrage gestellt worden sei, welche er unbeabsichtigt übersehen habe. Er antworte auf die Rückfrage daher mit diesem Schriftsatz wie folgt…

…wandte sich im Wesentlichen dagegen, dass der erste Teil von Forschungsaktivitäten aus einem positiven FFG-Projektgutachten in dem hier gegenständlichen Jahresgutachten der FFG negativ beurteilt wurde. Mit Beschwerdevorentscheidung wies die belangte Behörde die Beschwerde als unbegründet ab und begründete dies wie folgt: "1. Sachverhalt Lt…

…Euro. | Projekt 1-Suppen | 41.370,01 | Projekt 2- Würz-Produkte | 21.398,28 | Summe Prämie | 62.768,30 Die Abweichung vom Antrag wurde wie folgt begründet: "Im Gutachten vom 29.02.2016 der FFG (Zahl ***2014***) wurde festgestellt…

…warum in anderen steuerrechtlichen Materien (z.B. Grundwertgutachten für Zwecke der Grunderwerbsteuer) die höchsten Anforderungen an Sachverständigen-Gutachten gestellt werden, die vom Steuerpflichtigen vorgelegt werden müssen, und hier nur kurze nicht aussagekräftige Begründungen durch die FFG ausreichen, bei denen der beurteilende Techniker nicht einmal mit…