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UFSK RV/0579-K/07Einkommensteuervorauszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2011

…dass die für die Festsetzung maßgebliche Veranlagung das Jahr 2002 betreffe und nach § 45 Abs. 1 EStG 1988 die maßgebliche Abgabenschuld (Einkommensteuer für das Jahr 2002 in Höhe von € 2.327,28 auf Grund des Einkommensteuerbescheides vom selben Tag) um 9% erhöht worden sei…

BFG RV/7101226/2019Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten in nachgereichter ESt-Erklärung geltend gemacht; Ableitung der ESt-Vz von der Veranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2019

…Abs. 1 EStG 1988 wurde daher die maßgebliche Abgabenschuld in Höhe von 2.906,00 € um 9,00 % erhöht.“ Mit Schreiben vom 15. März 2018 (Eingangsstempel 16. März 2018) erhob die Bf. gegen die drei vorgenannten Bescheide Beschwerde unter Beantragung der Veranlagung bzw. Festsetzung…

BFG RV/6100364/20171. Die Dreijahresverteilung einer teilweisen Pensionsabfindung (§ 37 Abs. 2 Z 2 EStG 1988) ist zulässig. 2. Die gemäß § 67 Abs. 10 EStG 1988 einbehaltene Lohnsteuer für eine Pensionsabfindung ist bei deren Dreijahresverteilung schon im ersten Veranlagungszeitraum in voller Höhe anzurechnen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2018

…steht außer Zweifel. Klärungsbedürftig bleibt nur der maßgebliche Veranlagungszeitraum: Nach Überzeugung des Bundesfinanzgerichts folgt die bisherige Auslegung durch den Unabhängigen Finanzsenat (siehe oben) der verfassungskonformen Intention des Gesetzgebers, da der Zweck der Dreijahresverteilung nicht nur in der Glättung und damit Ermäßigung der Progression zu suchen…

UFSW RV/1776-W/06Einkommensteuervorauszahlung und Erlassung des Jahresbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2006

…an, die für die Festsetzung der Vorauszahlungen maßgebliche Veranlagung betreffe das Jahr 2004, gemäß § 45 Abs. 1 EStG 1988 sei daher die maßgebliche Abgabenschuld in Höhe von € 4.822,48 um 4% erhöht worden. Dagegen erhob der Berufungswerber (Bw.) die Berufung vom 26. Juli…

UFSI RV/0203-I/06Behandlung von "Genussrechtskapital" als Eigen- oder Fremdkapital; Scheingeschäft im Hinblick auf ein auf die Beteiligungsertragsbefreiung des § 10 Abs. 1 Z 3 KStG aufbauendes Steuersparmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2009Teil 2/2

…betreffend Körperschaftsteuervorauszahlungen für das Jahr 2002 und Folgejahre, mit dem die Vorauszahlungen mit 117.306,08 € festgesetzt wurden. Die für die Festsetzung der Vorauszahlungen maßgebliche Veranlagung betraf das Jahr 2000, konkret den angefochtenen Bescheid vom 20. September 2002 betreffend Körperschaftsteuer für das Jahr 2000…

UFSW RV/0355-W/03Vorliegen von Pflichtveranlagungstatbeständen, Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Einkommensteuervorauszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2003

…Festsetzung von Einkommensteuervorauszahlungen für 2002 im gegenständlichen Fall dem Grunde nach zu Recht, so bleibt noch zu prüfen, ob die Vorauszahlungen in der richtigen Höhe vorgeschrieben wurden: Die für die Festsetzung der Vorauszahlungen für 2002 maßgebliche Veranlagung war jene des Jahres 2001; gemäß § 45 Abs…

UFSF RV/0073-F/08Anpassung der Vorauszahlungen im Berufungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2008

…256,59 € fest. Begründend führte es - offensichtlich programmgesteuert - sinngemäß Folgendes aus: Die für die Vorauszahlungen maßgebliche Veranlagung betreffe das Jahr 2006. Gemäß § 45 Abs. 1 EStG sei die maßgebliche Abgabenschuld um 4 % erhöht worden. In der gegen den Bescheid eingebrachten Berufung brachte der Berufungswerber…

BFG RV/7102409/2025Kein Verzicht auf Einkommensteuervorauszahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2025

…Bf. bzw. ein Verzicht auf die Veranlagungspflicht und auf die Einkommensteuervorauszahlungspflicht ist gesetzlich nicht vorgesehen, solange zwei aufrechte Dienstverhältnisse für Lohnsteuerpflichtige bestehen und damit die Regelung tatbestandsmäßig erfüllt ist. Die für die Festsetzung der Vorauszahlungen und Folgejahre maßgebliche Veranlagung war jene des Jahres 2024; gemäß …

BFG RV/7102577/2015Anpassung von Einkommensteuervorauszahlungen bei Wegfall von Aktiveinkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2015

…1.097,00 € festgesetzt wurden. Begründend wurde ausgeführt: Die für die Festsetzung der Vorauszahlungen maßgebliche Veranlagung betrifft das Jahr 2012.Gemäß § 45 Abs. 1 EStG 1988 wurde daher die maßgebliche Abgabenschuld in Höhe von 1.007,00 € um 9,00 % erhöht. Beschwerde Am…

BFG RV/7102293/2026Einkommensteuervorauszahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2026

…und führte begründend aus, dass die für die Festsetzung der Vorauszahlungen maßgebliche Veranlagung das Jahr 2025 betreffe und gemäß § 45 Abs. 1 EStG 1988 daher die maßgebliche Abgabenschuld in Höhe von 4.042,00 € um 4,00 % erhöht worden wäre. 3. Beschwerde 8.5…

BFG RV/7103573/2023Herabsetzung von Einkommensteuervorauszahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2023

…5.187,00 € festgesetzt. Begründet wurde wie folgt: Die für die Festsetzung der Vorauszahlungen maßgebliche Veranlagung betreffe das Jahr 2021. Gemäß § 45 Abs. 1 EStG 1988 sei daher die maßgebliche Abgabenschuld in Höhe von 4.759,00 € um 9,00 % erhöht worden. Mit…

BFG RV/7103626/2023Abweisung eines Antrages auf Herabsetzung der KöSt-Vorauszahlungen mangels Glaubhaftmachung der voraussichtlichen Höhe der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2023

…belangte Behörde die Vorauszahlungen an Körperschaftsteuer für 2023 und Folgejahre in der Höhe von 57.000 Euro fest. Begründend wurde ausgeführt, dass die für die Festsetzung der Vorauszahlungen maßgebliche Veranlagung das Jahr 2020 betrifft und die maßgebliche Abgabenschuld gemäß § 4 Abs. 3 KStG 1988 iVm …

BFG RV/7103375/2022Anpassung einer Einkommensteuervorauszahlung iZm einem Optionsgeschäft (fortgesetztes Verfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2022

…die für die Festsetzung der Vorauszahlungen maßgebliche Veranlagung betreffe das Jahr 2011. Gemäß § 45 Abs. 1 EStG 1988 werde daher die maßgebliche Abgabenschuld in Höhe von 26.787,00 um 9,00 % erhöht. Mit Bescheid vom 25.9.2013 erfolgte eine Festsetzung der Einkommensteuervorauszahlung für…

BFG RV/7100525/2014Anpassung einer Einkommensteuervorauszahlung iZm einem Optionsgeschäft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2021

…die für die Festsetzung der Vorauszahlungen maßgebliche Veranlagung betreffe das Jahr 2011. Gemäß § 45 Abs. 1 EStG 1988 werde daher die maßgebliche Abgabenschuld in Höhe von 26.787,00 um 9,00 % erhöht. Mit Bescheid vom 25.9.2013 erfolgte eine Festsetzung der Einkommensteuervorauszahlung für…

BFG RV/5100489/2021Zurückweisung eines Vorlageantrages wegen bereits stattgebender Beschwerdevorentscheidung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.06.2021

…105,00 festgesetzt wurden. Die Begründung lautete wie folgt: "Die für die Festsetzung der Vorauszahlung maßgebliche Veranlagung betrifft das Jahr 2019. Gemäß § 45 Abs 1 EStG 1988 wurde daher die maßgebliche Abgabenschuld in Höhe von € 1.014,00 um 9 % erhöht." Mit Schreiben vom…

BFG RV/7102845/2011Herabsetzung eines Einkommensteuervorauszahlungsbescheides
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2018

…€ 2.386,38 festgesetzt wurden. Die Begründung lautete: "Die für die Festsetzung der Vorauszahlungen maßgebliche Veranlagung betrifft das jahr 2010. Gemäß § 45 abs. 1 EStG wurde daher die maßgebliche Abgabenschuld oin Höhe von € 2.294,60 um 4,00% erhöht." Mit Schreiben vom…

BFG RV/5101883/2017Dreijahresverteilung einer teilweisen (50 %) Pensionsabfindung mit Anrechnung der ganzen Lohnsteuer im ersten Jahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2018Teil 2/2

…auf die einbehaltene Lohnsteuer dem Grunde nach zutrifft, steht außer Zweifel. Klärungsbedürftig bleibt nur der maßgebliche Veranlagungszeitraum: Nach Überzeugung des erkennenden Gerichts folgt die bisherige Auslegung durch den Unabhängigen Finanzsenat (s. o.) der verfassungskonformen Intention des Gesetzgebers, weil der Zweck der Dreijahresverteilung nicht nur in…

BFG RV/7100715/2013Anerkennung von "Fremdleistungen" diverser Baufirmen (Subunternehmer).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2017Teil 2/2

…00 -3.074,06 825,94 | 3. Berechnung der Einkommensteuervorauszahlung 2015: Die für die Festsetzung der Vorauszahlungen maßgebliche Veranlagung betrifft das Jahr 2013. Gem. § 45 Abs. 1 EStG 1988 war die maßgebliche Abgabenschuld i.H.v. 4.387 € um 9 % auf somit 4…

BFG RV/5101020/2014Neuregelung betreffend Managergehälter durch das AbgÄG 2014 nicht verfassungswidrig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2015

…Als Begründung führte es an: "Die für die Festsetzung der Vorauszahlungen maßgebliche Veranlagung betrifft das Jahr 2012. Gemäß §§ 24 Abs 3 KStG 1988 iVm 45 Abs 1 EStG 1988 wurde daher die maßgebliche Abgabenschuld in Höhe von 1.513.048,00 € um 9,00 …

BFG RV/7104822/2014Absetzbarkeit von Manager-Gehältern: Neuregelung nicht verfassungswidrig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2015

…der Vorauszahlungsbescheid 2014 vom 13.08.2014 für die Festsetzung der Vorauszahlungen an Körperschaftsteuer die Veranlagung 2013 als Basis herangezogen habe. Gemäß §§ 24 Abs 3 KStG iVm 45 Abs 1 EStG sei die maßgebliche Abgabenschuld in Höhe von 208.079 € um 4 % erhöht worden…