…oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen, hergestellt mit Erzeugnissen von Flossenfüßern | ex | 6110 | Pullover, Strickjacken, Westen und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, hergestellt mit Erzeugnissen von Flossenfüßern | ex | 6111 | Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken, für Kleinkinder…
…Kontrollpflichtig sind:Nur Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Daunen und Teile von Federn. Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Federteile und Daunen, die einem anderen Verfahren als einer einfachen Reinigung, Desinfektion oder Konservierung unterzogen wurden; Waren…
…Abs. 6 der VEVO 2022 ist das Verbringen von kontrollpflichtigen Tieren auf österreichisches Gebiet, die ohne veterinärbehördliche Grenzkontrolle aus Drittstaaten in die Union gelangt sind, verboten. (6) Gemäß § 37 Abs. 6 der VEVO 2022 ist das Verbringen von kontrollpflichtigen Waren und Gegenständen auf österreichisches Gebiet…
…Signatur unterzeichnen. Zusätzlich wird auf dem genehmigten GGED-P bzw. GGED-A der Vermerk "VALIDIERT" (in einer Amtssprache der Union) als Wasserzeichen aufgedruckt. (2) Kontrollpflichtige Waren dürfen nur zu jenem Zollverfahren überlassen werden, das der Entscheidung der zuständigen Behörde im GGED-P bzw. GGED-A…
…Unterschrift und Stempel oder mittels elektronischer Signatur unterzeichnen. Zusätzlich wird auf dem genehmigten GGED-PP der Vermerk "Validated""VALIDIERT" (in einer der Amtssprachen der Union) als Wasserzeichen aufgedruckt. (2) Kontrollpflichtige Waren dürfen nur zu jenem Zollverfahren überlassen werden, das der Entscheidung der zuständigen Behörde im…
…dort genannten Arten, sondern auch für die Unterarten der angeführten Arten. 5."kontrollpflichtige Warenkategorien" bzw. "Warenkategorien, die amtlichen Kontrollen zu unterziehen sind," die in der Unionsliste (siehe Anlage 1) neben der Liste der invasiven gebietsfremden Arten von unionsweiter Bedeutung angeführte Kategorie von Waren, die amtlichen…
…sind. Sofern die phytosanitäre Kontrolle in Österreich vom Bundesamt für Ernährungssicherheit durchgeführt wird, wird bei den in Anlage 1 genannten kontrollpflichtigen Warenkategorien nur ein GGED-PP ausgestellt. (3) Die Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 ist nicht vom Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen…
…Rechts der EU auf dem Gebiet des Veterinärwesens (siehe Abschnitt 0.1.), des Tiergesundheitsgesetzes 2024 oder der Veterinärbehördlichen Einfuhrverordnung 2022, insbesondere hinsichtlich des Verbots des Verbringens von kontrollpflichtigen Tieren und Waren auf österreichisches Gebiet, die ohne veterinärbehördliche Grenzkontrolle aus Drittstaaten in die Union gelangt sind…
3. Der Überwachung unterliegender Warenkreis Alle Einfuhren (Kapitel 01 bis 98 der Kombinierten Nomenklatur) und ein Teil der Ausfuhren (vor allem Textilien und landwirtschaftliche Erzeugnisse).
…Kontrollpflichtige Sendungen (1) Der Pflanzengesundheitskontrolle in Bezug auf Verpackungsmaterial aus Holz unterliegen alle Sendungen, sofern a)sie spezifizierte Waren mit Ursprung in China, WeißrusslandBelarus oder Indien (Abschnitt 1.2.) enthalten und b)sie ab dem in der Spalte "Ursprungsland / kontrollpflichtig seit" (siehe Tabelle in Abschnitt…
…Bestimmungsort in Österreich muss vom Bundesamt für Wald als Kontrollstelle zugelassen worden sein. Die Weiterleitung kontrollpflichtiger Sendungen von der ersten EU-Eintrittstelle zu einer Kontrollstelle hat in einem Versandverfahren zu erfolgen; die Bestimmungsstelle im Versandverfahren muss daher immer ein Warenort nach den zollrechtlichen Bestimmungen sein…
…für kleine Erzeugnismengen, die von Küstenfischern direkt an Einzelhändler oder an Verbraucher abgegeben werden (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7279"). (3) Bei Fischkonserven (nicht aber auch bei anderen kontrollpflichtigen Waren) ist eine Kontrollbescheinigung (Abschnitt 2.2.2.) nicht erforderlich, wenn eine…
2.7. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren in der Einfuhr (1) Für Bewilligungen zum Anschreibeverfahren bestehen keine besonderen Bewilligungsvoraussetzungen. (2) Die kontrollpflichtigen Waren sind spätestens zu den in Abschnitt 2.1. Abs. 1 genannten Zeitpunkten bei einer zugelassenen Einfuhrstelle zur Durchführung der Einfuhrkontrolle zu gestellen.
3.7. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren in der Ausfuhr (1) Für Bewilligungen zum Anschreibeverfahren bestehen keine besonderen Bewilligungsvoraussetzungen. (2) Die kontrollpflichtigen Waren sind spätestens zu den in Abschnitt 2.1. Abs. 1 genannten Zeitpunkten bei einer zugelassenen Ausfuhrstelle zur Durchführung der Ausfuhrkontrolle zu gestellen.
…Diese Waren dürfen daher zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr nur bei diesen Zollstellen abgefertigt werden, falls noch keine EG-Kontrollbescheinigung ausgestellt worden ist; mit EG-Kontrollbescheinigung können die Waren bei jeder Zollstelle abgefertigt werden. (2) Einfuhrstellen für alle kontrollpflichtigen Waren kontrollpflichtigen Waren: im…
…Abschnitt 1.1. oder 1.2.), wird die Konformitätsbescheinigung auf einem Vordruck nach Anlage 1 ausgestellt (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "N002"). Für die Ausstellung der Kontrollbescheinigungen bei allen anderen kontrollpflichtigen Waren (Abschnitt 1.3. bis 1.6. bis 1.5…
…angeführten Waren mit Ursprung oder Herkunft China bei den zugelassenen Grenzkontrollstellen (siehe Abschnitt 50.2.) einer verstärkten amtlichen Kontrolle durch die zuständigen Behörden. In Österreich obliegt die Durchführung dieser Kontrolle im Fall von veterinärbehördlich kontrollpflichtigen Waren dem Bundesamt für Verbrauchergesundheit (siehe VB-0320 Abschnitt 2…
…angeführten Waren mit Ursprung oder Herkunft Japan bei den bei den zugelassenen Grenzkontrollstellen (siehe Abschnitt 110.2.) einer amtlichen Kontrolle durch die zuständigen Behörden. In Österreich obliegt die Durchführung dieser Kontrolle im Fall von veterinärbehördlich kontrollpflichtigen Waren dem Bundesamt für Verbrauchergesundheit (siehe VB-0320 Abschnitt…
…das im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (BREXIT) ausgehandelte Austrittsabkommen Großbritannien und Nordirland ist Nordirland in veterinärrechtlicher Hinsicht wie ein Mitgliedstaat der Union zu behandeln. (9) Bei kontrollpflichtigen Waren (Abschnitt 2.1.) mit Herkunft aus jenen Staaten…
…Kontrolle des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs innerhalb der Union der Verdacht, dass Waren dem Verbot unterliegen könnten, so ist bis zur Überprüfung durch die Sicherheitsbehörde ebenfalls eine Maßnahme der zollamtlichen Überwachung zu setzen (z. B.zB Beschlagnahme gemäß § 29 Abs. 3 ZollR-DG). Solche Waren unterliegen nämlich…