…aus den Vorbringen der Bf. schließt, dass sie eine unmittelbare Befassung des Bundesfinanzgerichtes anstrebt, kann dieser Ansicht nicht beigepflichtet werden. Das Unterbleiben der Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung ist streng fomell zu behandeln und nicht interpretativ erschließbar. § 262 Abs. 2 ist nur anwendbar, wenn das Unterbleiben der…

…ZK-1450. 1.1. Überblick Ziel dieser Arbeitsrichtlinie ist es, die für das Verfahren der pV relevanten Bestimmungen thematisch und - wo erforderlich - interpretativ zusammenzufassen, sowie die erforderlichen Abläufe zur rechtskonformen Umsetzung der einschlägigen Regelungen im Dienstbetrieb abzuleiten. 1.1.1. Abgrenzung Die Kernbestimmungen über die…

…2016 erforderlich. 1.1. Überblick Ziel dieser Arbeitsrichtlinie ist es, die für das Verfahren der aV relevanten Bestimmungen thematisch und - wo erforderlich - interpretativ zusammenzufassen, sowie die erforderlichen Abläufe zur rechtskonformen Umsetzung der einschlägigen Regelungen im Dienstbetrieb abzuleiten. 1.1.1. Abgrenzung Die Kernbestimmungen über die…

…aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung ergibt) genau festgelegt. Für alle anderen Waren des internationalen Handels muss sie im konkreten Fall interpretativ bestimmt werden. Als Interpretationshilfe können die auf der Website der EK veröffentlichten Listenregeln herangezogen werden. https://ec.europa.eu/taxation_customs/business/calculation…

…UZK-IA) bzw. der delegierten Verordnung (UZK-DA) zum UZK enthalten sind, beschränken sich die nachfolgenden Erläuterungen im Wesentlichen auf Interpretationshilfen. Die Bestimmung des nichtpräferenziellen Ursprungs hängt davon ab, ob eine Einfuhr in die Union oder eine Ausfuhr aus der Union vorliegt. Nachdem dabei unterschiedliche…

…18 B-VG) nicht entsprochen. Die Bescheidbegründung lasse nicht erkennen, warum bzw. wie die Zuordnung zu § 83 Abs. 1 FinStrG interpretativ erfüllt sein soll. Die Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 lit. a 3. Fall des FinStrG liegen nicht vor. Wie dem Spruchteil a) des bekämpften…

…positivierten und von der Rechtsprechung konkretisierten bürgerlich-rechtlichen Auslegungsgrundsätzen für Verträge sei jedoch der Sinn eines Vertrages vorerst aus dem Willen der beiden Vertragsparteien zu ermitteln. Interpretativ könne jedoch geschlossen werden, dass die Parteien von einer Instandhaltungsverpflichtung von gerade 1 % der erfolgten Sanierungskosten ausgegangen werde…

…1985 sei hiezu nicht ausreichend. Erkenntnisse könnten nur dann herangezogen werden, wenn die zugrundeliegenden Sachverhalte in ihrer Relevanz übereinstimmen würden. Die Absicht des Gesetzgebers und nur so sei der VwGH interpretativ zu verstehen gehe dahin, dass es dem Abgabepflichtigen verwehrt sei, aus seinem Warenbezug einen…

…ein gewöhnlicher Wohnsitz außerhalb der Gemeinschaft nicht vorliegen würde. Ein dem gewöhnlichen Wohnsitz in einem Drittland interpretativ gleichgestellter 12-monatiger ununterbrochener Aufenthalt in einem Drittland könne nur dann eine taugliche Voraussetzung für eine Abgabenbefreiung als Übersiedlungsgut darstellen, wenn die normalerweise auf diese Gegenstände entfallenden Zölle…

…Der Schwerpunkt der Tätigkeit eines Pianisten besteht daher im Üben, welches sich aus spezifischem interpretativen Vorbereitung für ein spezielles Programm (betreffend ein Konzert) und dem Üben zur Aufrechterhaltung der Fingerfertigkeit zusammensetzt. Auch die Tätigkeit eines Korrepetitors ist mit jener eines Konzertpianisten vergleichbar und keinesfalls mit…

…Umständen nicht möglich wäre, steht ihnen eine KESt-Rückerstattung nach § 21 Abs. 1 Z.1a KStG offen. Eine allfällige Doppelbesteuerung der Fondserträge wegen eines DBA-Zurechnungskonflikts kann bei den in Drittstaaten ansässigen Anlegern idR auf interpretativen Wege des Abkommensrechts (insb. des Methodenartikels, Art 23, bzw…

…einer Investitionszuwachsprämie voraus. Das Finanzamt stütze sich dabei auf die im Jahr 2007 eingefügte Randziffer 8217 a der Einkommensteuerrichtlinien. Zum Zeitpunkt der Veräußerung des Fahrzeuges habe es "diese interpretative Neuschaffung einer im Gesetz nicht definierten Behaltefrist nicht gegeben". Es sei davon auszugehen, dass der Gesetzgeber…

…des § 108e EStG 1088 bewusst darauf verzichtet worden sei. Eine "interpretative Schöpfung" sei daher - vor diesem Hintergrund - unzulässig. Über die Berufung wurde erwogen: 1.) Die Kürzung der Investitionszuwachsprämie gemäß § 295a BAO betraf die folgenden 17 Sattelzugmaschinen (Beilage 1d der Niederschrift über die Schlussbesprechung), deren Nutzungsdauer…

…4 | 3 | 16.12.2005 | Einführung soziologische Analyse von Gesellschaft | 4 | 2 | 17.1.2006 | Interpretative Theorien | 4 | 2 Daneben war KB noch zu weiteren Prüfungen angetreten, welche negativ beurteilt worden waren (Datum negativer Prüfung u…

…ist anzumerken, dass unter Wohnmitgliedstaat im Sinne des Art 13 der VO 883/2004 interpretativ jener Staat zu verstehen ist an dem sich sowohl der Wohnort als auch der Ort der wesentlichen Tätigkeit befindet. In Ansehung vorstehender Ausführungen gelangt das BFG zur Überzeugung, dass im…

…gibt das Abkommen keine näheren Aufschlüsse, wer nun Kunde sei. Die oa. Formulierungen lassen sich in ihrer Allgemeinheit nur interpretativ auf die umsatzsteuerlichen Regelungen der Besteuerung der Telekommunikationsdienstleistungen übertragen, zumal sie noch aus einer Zeit stammen (1988), wo Telekommunikationsdienstleistungen von der staatlichen Hoheitsverwaltung betrieben wurden…

…später) verstanden wird, gibt das Abkommen keine näheren Aufschlüsse. Die oa. Formulierungen lassen sich in ihrer Allgemeinheit nur interpretativ auf die umsatzsteuerlichen Regelungen der Besteuerung der Telekommunikationsdienstleistungen übertragen, zumal sie noch aus einer Zeit stammen (1988), wo Telekommunikationsdienstleistungen von der staatlichen Hoheitsverwaltung betrieben wurden (Post…

…gibt das Abkommen keine näheren Aufschlüsse, wer nun Kunde sei. Die oa. Formulierungen lassen sich in ihrer Allgemeinheit nur interpretativ auf die umsatzsteuerlichen Regelungen der Besteuerung der Telekommunikationsdienstleistungen übertragen, zumal sie noch aus einer Zeit stammen (1988), wo Telekommunikationsdienstleistungen von der staatlichen Hoheitsverwaltung betrieben wurden…

…auch über die Familienbeihilfe abgesprochen. Das FA hat den Antrag auf Gewährung des Erhöhungsbetrages auch als Antrag auf Gewährung des Grundbetrages gesehen bzw. interpretativ den Antrag aus dem Vorverfahren auch als maßgebend für das gegenständliche Verfahren angesehen. Gemäß § 10 Abs. 1 FLAG 1967 wird die…

…Z 7 EStG 1988 im Bereich der Forschungsprämie normierende Bestimmung nicht gibt, wird deutlich, dass eine gesetzgeberische Absicht zur Schaffung einer derartigen Ausnahmebestimmung nicht interpretativ unterstellt werden kann. Eine solche Auslegung wäre eindeutig mit der Systematik des § 108c EStG 1988 unvereinbar. Die vorstehenden Erwägungen führen…