ZK-2590

1. Einführung und Anwendungsbereich Die Arbeitsrichtlinie passive Veredelung befasst sich mit dem Verfahren der passiven Veredelung (pV), die zur Gruppe der besonderen Verfahren zählt. Die Neuauflage dieser Arbeitsrichtlinie wurde aufgrund der Anwendbarkeit der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (UZK) zum 1. Mai 2016 erforderlich. Die gegenständliche Arbeitsrichtlinie ersetzt die Arbeitsrichtlinie ZK-1450. 1.1. Überblick Ziel dieser Arbeitsrichtlinie ist es, die für das Verfahren der pV relevanten Bestimmungen thematisch und - wo erforderlich - interpretativ zusammenzufassen, sowie die erforderlichen Abläufe zur rechtskonformen Umsetzung der einschlägigen Regelungen im Dienstbetrieb abzuleiten. 1.1.1. Abgrenzung Die Kernbestimmungen über die pV finden sich jeweils im Titel VII der unter Abschnitt 1.2.1., Abschnitt 1.2.2. sowie Abschnitt 1.2.3. genannten Verordnungen. Die neue Struktur des UZK bringt es jedoch mit sich, dass zahlreiche für die pV unmittelbar oder mittelbar relevante Bestimmungen auch in anderen Titeln dieser Rechtsvorschriften geregelt sind. Auf diese Themenbereiche bzw. Abschnitte geht diese Arbeitsrichtlinie nur insoweit ein, als diese ausschließlich oder im Besonderen die pV betreffen oder eine Abweichung von den allgemein geltenden Bestimmungen darstellen. Im Besonderen sind das einschlägige Begriffsbestimmungen Bestimmungen über zollrechtliche Entscheidungen, soweit Abweichungen von den Allgemeinen Vorschriften für die pV gelten AEO soweit ein Bezug zur pV gegeben ist Zolltarif, Ursprung und Zollwert, soweit Sonderbestimmungen für die pV gelten Zollschuld und Sicherheiten Zollanmeldung, soweit besondere bzw. ergänzende Angaben bei Inanspruchnahme der pV erforderlich sind Ausfuhr, soweit ein Bezug zur pV besteht zollamtliche Überwachung, Prüfungen und Kontrollen buchmäßige Erfassung von Zollschuldbeträgen Übergangsbestimmungen, soweit die pV betreffende elektronische Systeme noch nicht verfügbar sind und die damit im Zusammenhang stehenden Datenanforderungen und Codes noch nicht anwendbar sind Dies erfordert auch die Abgrenzung zu anderen Arbeitsrichtlinien und Arbeitsbehelfen wie insbesondere zollrechtliche Entscheidungen, ZK-0220 Sonderregelungen für die pV wie zB Konsultationsverfahren, Entscheidungsfristen AEO, ZK-0380 Spezifische Verweise auf AEO Zollwert, ZK-0690 Zollwertermittlung nach pV Zollschuld, ZK-0770 Sonderbestimmungen zur Bemessung des Einfuhrabgabenbetrages Freigabe der Sicherheit Zollanmeldung, ZK-1580 Ergänzende Angaben im vereinfachten Bewilligungsverfahren elektronischer Standardinformationsaustausch (Auswirkungen auf e-Zoll) besondere Vermerke Datenanforderungen und Codierungen Verbringung aus dem Zollgebiet, ZK-2630 Anwendung der Bestimmungen über die Ausfuhranmeldung Nationaler Leitfaden Zoll- und Verbrauchsteuerprüfungen, OV-3000 Benutzerhandbuch CDA Prozesse, Datenanforderungen und Abläufe im Antrags- und Bewilligungsverfahren 1.1.2. Übergangsbestimmungen Für die Umsetzung des UZK sind administrative und technische Übergangsbestimmungen erforderlich, die im Zeitraum 1. Mai 2016 bis 31. Dezember 2022 bzw. 2025 Anwendung finden. Die Übergangsbestimmungen setzen eine Reihe von Bestimmungen des UZK und seiner ergänzenden und durchführenden Rechtsakte im Übergangszeitraum aus oder sehen abweichende Regelungen vor. Auf die Übergangsvorschriften wird in der gegenständlichen Arbeitsrichtlinie nur mehr dort eingegangen, wo dies aus systematischen Gründen unbedingt geboten ist.