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UFSF RV/0461-F/07Kosten für eine In-Vitro-Fertilisation als außergewöhnliche Belastung nach VwGH-Erkenntnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der JH, vertreten durch Dr. Philipp Brändle, Wirtschaftstreuhänder und Steuerberater, 6850 Dornbirn, Haldengasse 43,vom 31. Oktober 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirchvom 2. Oktober 2003 betreffend Einkommensteuer 2002 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die…

KfzBStR 2021 Rz 919–924B.6.1.6. Kraftfahrzeuge ohne CO2-Emissionswert (§ 6 Abs. 6 NoVAG 1991)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…100 kW x 2 = 200 g/km anzusetzender CO2-Emissionswert Rz 921: Leichte Kraftfahrzeuge werden im sogenannten Light-Duty-Verfahren homologiert. Bei diesem Verfahren wird das gesamte Kraftfahrzeug geprüft und auch ein WLTP-Wert ermittelt. Schwerere Kraftfahrzeuge werden hingegen im Heavy-Duty-Verfahren homologiert…

UFSF RV/0194-F/03Geltendmachung der Kosten für eine In-vitro-Fertilisation als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2005

…der Judikatur des deutschen Bundesfinanzhofes (BFH) als überholt anzusehen. Nach dem Verständnis des BHF handle es sich bei der Empfängnisunfähigkeit einer verheirateten Frau um eine Krankheit, die homologe künstliche Befruchtung werde als Heilbehandlung betrachtet. Eine "Heilbehandlung" liege nach Rechtsmeinung des BHF nicht nur dann vor…

UFSF RV/0125-F/04Kosten einer künstlichen Befruchtung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2005

…einer vergleichenden Betrachtung unterworfen. Nach Ansicht des BFH stellt die Empfängnisunfähigkeit der Frau eine Krankheit dar, die homologe künstliche Befruchtung eine diesbezüglich adäquate Heilbehandlung. Konsquenterweise muss der BFH die für die künstliche Befruchtung aufgewendeten Kosten letztlich typisierend als außergewöhnliche Belastung anerkennen, ohne dass es der…

UFSW RV/3670-W/02Haftung bei tatsächlicher Geschäftsführung durch einen Dritten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2003

…habe zunächst Arbeiten auf dem Gebiet der Programmierung, der Homologisierung der erforderlich technischen Geräte und der Ausbildung von Technikern leisten sollen. Da die Firma vor Schaffung der erforderlichen technischen Voraussetzungen keine Publikumsgeschäfte tätigen hätte sollen und die wirtschaftliche Geschäftsführung erst nach Beteiligung weiterer Investoren hätte…

UFSS FSRV/0018-S/06Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei - Selbstanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.10.2006

…TelNr. Nr.. Kaufpreis wie vereinbart mit CH Zulassung CH.. Fahrzeugdaten: Ferrari F 328 GTS, EZ 4/89 FahrgestellNr.: Y. CH-Homolog: 1 F10 09 Farbe rot, Leder beige, im Originalzustand Km 48000 Besondere Vereinbarung: der Käufer kann das Fahrzeug jederzeit nach Österreich oder EU exportieren…

UFSS FSRV/0017-S/06Einleitung des Finanzstrafverfahrens- Tatbeitrag zur Hehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.10.2006

…TelNr. Z.. Kaufpreis wie vereinbart mit CH Zulassung CH.. Fahrzeugdaten: Ferrari F 328 GTS, EZ 4/89 FahrgestellNr.: Y. CH-Homolog: 1 F10 09 Farbe rot, Leder beige, im Originalzustand Km 48000 Besondere Vereinbarung: der Käufer kann das Fahrzeug jederzeit nach Österreich oder EU exportieren…

KfzBStR 2021 Rz 905–911B.6.1.3. Kraftfahrzeuge gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 (§ 6 Abs. 3 NoVAG 1991)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…pauschal um 5% erhöht, herangezogen werden. Für Kraftfahrzeuge, die hingegen im Heavy-Duty-Verfahren (Euro VI) homologiert werden, liegt in der Regel kein CO2-Wert nach dem WLTP Messverfahren vor, weshalb für diese Kraftfahrzeuge die Ersatzberechnung nach der Motorleistung zur Anwendung kommt (siehe Rz 920…

BFG RV/4100058/2024Anwendung des § 6 Abs. 6 Z 2 NoVAG bei einem MB Sprinter (Basisfahrzeug) mit Aufbau (Hebearbeitsbühne), wenn ein CO2 Wert nur für das Basisfahrzeug vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.10.2025

…6 Abs. 6 Z 2 NoVAG). Dies betrifft beispielsweise Kraftfahrzeuge der Klasse N1, die in Heavy-Duty-Verfahren homologiert werden und für die daher keine WLTP-Werte vorliegen (vgl. Ofner in RdW 2021, 69). Im vorliegenden Beschwerdefall wurde ein Fahrzeug (leichtes Nutzfahrzeug N1, wie beschrieben…

BFG RV/7103028/2024Normverbrauchsabgabe: 1. Anzuwendender Tarif bei Gebrauchtfahrzeugen, die unmittelbar aus einem Drittstaat nach Österreich gelangen 2. Nachweis des maßgeblichen CO2-Emissionswertes (kombinierten WLTP-Wertes der CO2-Emissionen) durch den Abgabepflichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2024

…ua. Abgasprüfungen ("Prüfungen von Leistung und Schadstoffmassen an Motoren und Abgasanlagen sowie Abgassimulationen und die Erstellung eines Abgasgutachtens sind Teil unseres umfangreichen Leistungsspektrums" (S 393 BFG-Akt)) sowie Homologationen ("Als benannter Technischer Dienst bietet ***7*** das gesamte Spektrum von Genehmigungsprüfungen rund ums Fahrzeug an. Hierzu…

BFG RV/2100797/2017Widerrechtliche Verwendung eines Kfz auf österreichischen Straßen - NoVA und Kfz-Steuerpflciht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2024Teil 1/2

…Beilage ./21 - OZ 2) Mietvertrag Wohnobjekt Mallorca (Beilage ./22 - OZ 2) Kopien US-Visa (Beilage ./23 - OZ 2) Staatliche Anerkennung (Homologation) des Berufstitels des Beschwerdeführers als diplomierter Gesundheits- und Krankenpfleger in Spanien aus dem Jahr 2008 (Beilage ./24 - OZ 2) Zeitungsbericht der ***1*** über das…

BFG RV/7100692/2021Keine Berücksichtigung von Aufwendungen für eine - innerstaatlich verbotene - Leihmutterschaft als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2023Teil 1/2

…Vater eines Kindes zu werden. 3.3. Rechtsprechung zur Thematik "In-Vitro-Fertilisation" Einleitend ist anzumerken, dass der VwGH seine zunächst ablehnende Haltung zur homologen künstlichen Befruchtung (VwGH 17.10.1989, 89/14/0124) aufgegeben hat. Demgegenüber schließt nach Auffassung des Höchstgerichts eine freiwillig herbeigeführte…

BFG RV/5101191/2020Ford Ranger 3.2 LTD - zolltarifliche Einreihung iSd § 2 Z 2 NoVAG 1991 als LKW oder PKW?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.11.2022

…Fahrzeugen keine Umbauarbeiten erfolgt wären und der Zustand zum Zeitpunkt der Lieferung den originalen Auslieferungszustand widerspiegele. Eine Nachfrage bei der Ford Motor Company, Abteilung Homologation/Technik hätte ergeben, dass eine den Vorschriften entsprechende Messung am Boden die in den Fahrzeugpapieren angegebene Länge der Ladefläche ergebe…

BFG RV/7100816/2018Kosten für die In-vitro-Fertilisation im Rahmen einer Lebensgemeinschaft - außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.11.2018Teil 2/2

…bestimmten Fällen eine Kostenübernahme durch die öffentliche Hand vorsehe, werde die Ansicht bestärkt, dass eine homologe Befruchtung als steuerlich zu berücksichtigende Heilbehandlung anzusehen sei. Nach diesem Gesetz sei auf der Ebene des gesundheitlichen Defektes der Frau anzusetzen, die gemeinsam mit dem Ehemann den Kinderwunsch hege…

BFG RV/2100425/2012NoVA für aus den USA importiertes Kfz Hummer H1
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.11.2017

…restl. Text unleserlich). Die Auto YY- GmbH wirbt auf ihrer Internet-Homepage (www.xxxx.de) mit ihrem langjährigen Wissen und Know How als eine führende „Homologations Werkstätte für US-Cars in Europa.“ Das Unternehmen bietet seinen Kunden Unterstützung zur Erlangung der Zulassungsfähigkeit von Fahrzeugen an…

BFG RV/5100312/2010Betriebsausgaben- und Vorsteuerabzug für Aufwendungen iZm Marketingevents
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2014Teil 3/5

…gewährt werden soll. Hinsichtlich Ausrüstung ist festgehalten, dass laut Veranstalter die selbst zu beschaffenden Overalls der Fahrer den Sicherheitsanforderungen der „Level 2 Homologation der CIK-FIA“ entsprechen müssen. Das Race Infotainment System wird in der Stellungnahme des Bf. wie folgt beschrieben: 2 Funktionen wurden im…

BFG RV/5100483/2013Vorsteuerabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.05.2014

…auto“ nach Österreich geliefert. Über verschiedene Zwischenhändler (J, Fa. F HandelsGmbH) erwarb Werner Z das Fahrzeug. Er veranlasste die Homologation und beantragte am 25. Juni 2009 die NOVA Freischaltung. Am 26. Juni 2009 wurde das Fahrzeug auf die N GmbH & Co angemeldet. Kurz darauf erhielt…

UFSW RV/2626-W/081. Kein Vorsteuerabzug für nicht werkseitig umgebaute Rallyefahrzeuge 2. Subventionen für ein bestimmtes Projekt sind steuerpflichtig, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung nach § 3 EStG 1988 nicht vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.10.2012

…Geschäftspraxis, dass der Kunde dem Unternehmen Umbauwünsche für einen bereits von ihm erworbenen Pkw bekanntgebe. Die Homologisierung (Umtypisierung) des Fahrzeuges werde nach seinem Umbau durchgeführt und bedeute, dass das betreffende Fahrzeug für Sonderfahrten auf Straßen behördlich zugelassen werde und auch als Pkw bezeichnet werde. Feststehe…

UFSW RV/3038-W/08Keine Festsetzung von Abgaben nach Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011Teil 4/4

…das Fahrzeug organisiert und durchgeführt wird und von dem zusätzlich die Abwicklung aller Zollformalitäten, die Verzollung, Typisierung, Homologation, Fahrzeug - Aufbereitung zur Einzelgenehmigung und Versicherung angeboten wird, war die Annahme der Bw., derzufolge die in Rede stehenden Kraftfahrzeuge nach den Umbauarbeiten nicht der Normverbrauchsabgabe unterliegen würden…

UFSW RV/1300-W/07Kein Vorsteuerabzug bei nachträglich zu Rallyefahrzeugen umgebauten Pkw
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2007

…Sie eines unserer Fahrzeuge für Rallye- oder Rennzwecke nutzen wollen, kann das nur durch einen individuellen Umbau des Fahrzeuges erfolgen. Wir empfehlen dafür einen renommierten Fachbetrieb oder Fachmann. Eine neuerliche Homologation ist erforderlich! [...] Fahrzeuge, die für Rennzwecke eingesetzt werden, [entsprechen] nicht mehr unserer Serienproduktion - zB…