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UFSF RV/0267-F/08Nachsicht bereits entrichteter Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011

…zutreffend festgestellt hat, wurden die wirtschaftlichen Schwierigkeiten auch nicht durch die Tilgung von Abgaben im Ausmaß von insgesamt 441,42 € ausgelöst, sondern primär durch den Bestand sonstiger Verbindlichkeiten in Höhe von ca. 40.000,00 € zum Fälligkeitszeitpunkt der nachzusehenden Abgabenschuld. Auch deshalb ist…

UFSW RV/0961-W/07Relevanz einer nach dem Todestag erfolgten Wertfortschreibung für die Bemessung der Erbschaftssteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…weil ein entsprechender Freibetrag gemäß § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG zum Abzug gebracht worden ist. Strittig ist auch die Höhe der Position "Sonstige Verbindlichkeiten". Diese setzen sich laut Aufstellung der Passiven im Hauptinventar aus folgenden Einzelbeträgen zusammen: | Pos 1.) | € 60,17…

UFSW RV/0960-W/07Relevanz einer nach dem Todestag erfolgten Wertfortschreibung für die Bemessung der Erbschaftssteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2008

…weil ein entsprechender Freibetrag gemäß § 15 Abs. 1 Z 17 ErbStG zum Abzug gebracht worden ist. Strittig ist auch die Höhe der Position "Sonstige Verbindlichkeiten". Diese setzen sich laut Aufstellung der Passiven im Hauptinventar aus folgenden Einzelbeträgen zusammen: | Pos 1.) | € 60,17…

BFG RV/5100316/2025Betriebsausgaben mit einer dem Beschwerdeführer nahestehenden Gesellschaft im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.08.2025Teil 2/3

…zzgl. jährliche Gewinne und Verluste ab 2006) und im Fremdkapital eine in allen Jahren gleich hohe Bankverbindlichkeit sowie sonstige Verbindlichkeiten (aus sonstigen Aufwendungen). Für die Jahre 2006 und 2007 sind ausschließlich Verluste aus Abschreibungen der Auflieger ausgewiesen (Gewinn- oder Verlustvorträge aus 2005 scheinen nicht auf)…

UFSW RV/4231-W/09Sonstige Rückstellung für die Nachschussverpflichtung an die Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2013

…5 % berechnete "Rückstellung für sonstige ungewisse Verbindlichkeiten, wenn diese nicht Pensionen betreffen" gemäß § 9 Abs. 1 Z. 3 EStG 1988 als Rückstellung im Sinn des § 14 EStG 1988, anerkannte die Nachschussverpflichtung für das Jahr 2006 (nur) in Höhe von € 97.749,73 als Rückstellung…

BFG RV/5101439/20091. Höhe der einer GmbH als Komplementärin zustehenden Haftungsvergütung 2. Verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016Teil 1/2

…für ein Haftungsentgelt habe das betriebswirtschaftliche Eigenkapital gedient, welches geringer war als die Haftungssumme für den genannten Kredit. Die Verbindlichkeiten der KG seien auch im Prüfungszeitraum 2005 bis 2007 höher gewesen, als dieses wirtschaftliche Eigenkapital der A-GmbH. Damit bekräftigte die Bf die Richtigkeit ihrer…

BFG RV/6100405/2011Zinsaufwand bei Aufrechnung von Forderungen und Verbindlichkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2017

…mündlichen Verhandlung. Zum 31.12.2006 waren sonstige Verbindlichkeiten der BF gegenüber der CH1 AG in Höhe von € 1,115.364,27 ausgewiesen. In diesem Saldo sind bereits Zinsen für diese Verbindlichkeit für das Jahr 2006 in Höhe von € 14.678,37 enthalten…

UFSW RV/0143-W/06Schätzung des Standes des Verrechnungs(forderungs)kontos betreffend einen Gesellschafter zugleich als Schätzung des zugehörigen Sachverhaltes (Höhe der tatsächlichen Forderung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2009

…weshalb daraus keine tatsächliche Verbindlichkeit von Herrn a der Bw gegenüber abgeleitet werden könne. Die Erhöhung der Bankverbindlichkeiten in diesem Zeitraum sei demnach nicht auf Zahlungen an Herrn a zurückzuführen, sondern vielmehr auf angelaufene Fremdkapitalzinsen, die in der geschätzten Höhe in den Aufwand gebucht worden…

UFSL RV/0907-L/10zahlungsunfähiger Berufungswerber - Vorsteuerrückrechnung und gewinnerhöhende Ausbuchung von Verbindlichkeiten, behaupteter Amtshaftungsanspruch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2013

…Die bis zum jetzigen Zeitpunkt noch immer nicht rückerstattete Umsatzsteuer wird in der Bilanz 2008 des Bw als Verbindlichkeit in folgender Höhe ausgewiesen: | G-GmbH | 568.191,47 | L-GmbH | 602.372,31 | N-GmbH | 18.374,40 |…

UFSL RV/0754-L/06Verhältnis zwischen Einheitswert und Verkehrswert nicht mehr realistisch, hohe Steuersätze wirken sich enteignend aus.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2007

…Bankguthaben | 198.212,58 € | Guthaben beim Finanzamt | 519,53 € | Hausrat | 200,00 € | Abzüglich Kosten Bestattung, Grab und Nachlass | -15.402,20 € | Sonstige Verbindlichkeiten | -3.689,87 € | Freibetrag gemäß § 14 Abs…

UFSW RV/0320-W/08Kilometergelder an den Gesellschafter/Geschäftsführer sind bei der Gesellschaft als Betriebsausgaben abzugsfähig, wenn sie dem Fremdvergleich standhalten. Ausländische Provisionen sind nicht als Betriebsausgaben anzuerkennen, wenn die Höhe und der Grund der Provisionszahlungen nicht nachvollzogen werden kann.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2011Teil 1/2

…EURO | EURO | Vor BP | | 11.914,53 | 4.646.63 | -3.611,61 | Tz1 | Sonstige Verbindlichkeiten | -959,00 | -1.220,11 | -2.527,08 | Tz 2 | Passivierung Kapitalertragsteuer | -6.319,99…

UFSL RV/1333-L/081. Übergang des Verlustvortrages an einen Pflichtteilsberechtigten 2. Übernahme von Verbindlichkeiten im Zuge des Liegenschaftserwerbes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2009

…€ 35.199,13 | Forderung der A-Bank, Konto-Nr. | € 10.180,18 | Dienstnehmerforderungen und sonstige Verbindlichkeiten aus dem Gärtnereibetrieb "Johann X." in L. | € 47.015,99 | Forderung der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, gesamt | € 126,96 |…

UFSK RV/0418-K/02Zeitpunkt der Gewinnrealisation bei Verzicht des stillen Gesellschafters auf alle Ansprüche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2003

…Auf Veranlassung des Steuerberaters und im Einvernehmen mit dem Bw. wurden dieselben Ansätze betreffend die damals noch behauptete stille Gesellschaft vorgenommen. Allerdings wurden diese Ansätze als sonstige Verbindlichkeiten bezeichnet. Dies erfolgte zuletzt bei Einreichen der Bilanz 2000 am 22. Oktober 2001. 1.16.) Bilanzbesprechungen 1988…

BFG RV/4100281/2013Feststellung von Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2018Teil 1/2

…Bilanzerstellung bei der G GmbH hervorkommen, und zu einem besseren Wissen der Abgabenbehörde führten bzw. eine bessere Einsicht hinsichtlich der Höhe der sonstigen Verbindlichkeiten und Rückstellungen ermöglichten, stellen nach Ansicht des Richters beim BFG durchaus Tatsachen und Beweismittel dar, die eine amtswegige Wiederaufnahme im Feststellungsverfahren…

UFSI RV/0101-I/11Schuldübernahme bildet weitere Gegenleistung neben eingeräumtem Wohnrecht, weil der Übergeber nicht nur hälftiger Liegenschaftseigentümer sondern auch Kreditnehmer war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…6, 7 und 10 pfandrechtlich sichergestellten Verbindlichkeiten (Bankverbindlichkeiten) sowie die sonstigen Verbindlichkeiten der Einzelfirma zum Stichtag in ihre Haftung zur Rückzahlung unter vollkommener Schad- und Klagloshaltung der beiden Übergeber. Als "Gegenleistung" räumt die Bw den beiden Eltern das lebenslange Wohnungsgebrauchsrecht an der im Gebäude auf…

UFSF RV/0245-F/03Zinsen als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2006

…Zumutbarkeit der Tilgung der Verbindlichkeiten erforderlichen jährlichen Einnahmen und Ausgaben bzw. das Vorhandensein sonstiger Vermögensgegenstände gemacht. Mit dem Vorlageantrag hat der Berufungsführer ua. eine nachträglich erstellte Aufgabebilanz zum 8. Juni 1996 und eine gesonderte Beilage, in der ein Aufgabeverlust in Höhe von 74.951,10…

UFSW RV/0906-W/03Haftung der Alleinerbin für die Erbschaftssteuerschuld des Pflichtteilsberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2006

…| - Kosten der Regelung des Nachlasses | S | 162.468,00 | - sonstige Kosten | S | 2.750,00 | - Bankverbindlichkeiten | S | 153.332,81 | - sonstige Verbindlichkeiten | S | 89.408,00 | - Pflichtteilsanspruch | S | 1,500…

UFSF RV/0334-F/09Nachversteuerung gemäß § 11a begünstigt besteuerter Gewinne im Zusammenhang mit rückbezogenen Entnahmen gemäß § 16 Abs. 5 UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2012

…unter der Bezeichnung "Passivpost Einbringung § 16 Abs. 5 UmgrStG" sonstige Verbindlichkeiten in Höhe von 179.260,04 € ausgewiesen. Im Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2008 wurden die in den Jahren 2004 bis 2007 begünstigt besteuerten Beträge gemäß § 11a Abs. 3 EStG 1988 mit dem jeweiligen…

UFSK RV/0511-K/06Abzug eines bereits bestehenden Wohnrechtes bei todeswegigem Erwerb der belasteten Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2007

…3.874,98 | Sonstige Verbindlichkeiten | 29.612,17 Nach Bekanntgabe der Kosten des Nachlassverfahrens mit € 2.394,60 setzte das Finanzamt Klagenfurt mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid der Bw. gegenüber für deren Hälfteerwerb Erbschaftssteuer (ErbSt) in Höhe von € 1.717,65…

UFSW RV/0015-W/10Erbschaftsteuer, Doppelbesteuerungsabkommen mit Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2013

…September 2009 die Erbschaftssteuer in Höhe von € 30.735,30 festgesetzt. Die Bemessungsgrundlage wurde wie folgt ermittelt: | Sonstige Wertpapiere (erbschaftsteuerfrei) | 172.313,66 € | ausländisches Vermögen | 154.000,00 € | andere bewegliche Gegenstände | 22.905,00 € |…