RIS AI
24 345 Treffer346 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0190-I/11Geeignete Beweismittel zur Ermittlung der genauen Länge der Fahrtstrecke bei der Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2011

…aber auch schnellste, einfache Wegstrecke unter 60 Kilometern liege. Die Fotos des Tachos (Kilometerstand 60,1) würden kein anzuerkennendes Beweismittel darstellen, da die tatsächlich zurückgelegte Wegstrecke anhand des Tachos nicht erkennbar sei. Die Berechnung am Navigationsgeräte sei ohne genaue Adressangabe nur mit dem Straßennamen erfolgt…

UFSK RV/0186-K/09Die ledigliche Behauptung, dass berufsbedingte Ausgaben getätigt worden sind, ist für die Anerkennung von Werbungskosten nicht ausreichend.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2012

…für die Ermittlung der Grundlagen wesentlich sind. Im Sinne der vorstehenden Ausführungen wäre es aber einzig Sache des Bw. gewesen in Erfüllung seiner Offenlegungs- und Mitwirkungspflicht geeignete Beweismittel (Schätzungsgrundlagen) für sein Berufungsbegehren zu erstatten. Durch die gänzliche Nichtbeachtung der Aufforderung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz…

BFG RV/7500244/2021Bestreitung Tathergang ohne weitere Vorbringen/Beweismittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2021

…September 1999, 98/21/0137). Die Beschwerdeführerin hat nicht einmal ansatzweise versucht ihre Behauptung, die Tat nicht begangen zu haben, durch geeignete Beweismittel zu untermauern. Somit geht das Bundesfinanzgericht in freier Beweiswürdigung nach § 45 Abs. 2 AVG davon aus, dass die Beschwerdeführerin selbst das verfahrensgegenständliche…

UFSF RV/0224-F/06Die Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit betreffend das Studium (Berufsausbildung) wurden nicht mit geeigneten Beweismitteln nachgewiesen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2006

…die schließlich in einen Studienabbruch mündete, können einen derartigen Nachweis durch geeignete Beweismittel nicht ersetzen bzw erbringen. Die vom rechtlichen Vertreter in seiner Vorlageschrift dargestellten Argumente, der Sohn des Bw habe sehr wohl auch in den Folgejahren aufgrund der mehr als ausreichenden Wochenstunden (es seien…

UFSL RV/0284-L/07Verlängerung der Studienzeit wegen dreimonatiger Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2009

…wenn die Krankheit pro Semester innerhalb der Vorlesungszeit mindestens drei Monate lang ununterbrochen angedauert hat. Die für eine Verlängerung des Nachweiszeitraumes maßgeblichen Umstände sind durch geeignete Beweismittel glaubhaft zu machen. Als Nachweis für eine krankheitsbedingte vollständige Studienbehinderung ist grundsätzlich - wie bereits auch vorstehend ausgeführt - eine…

BFG RV/7501382/2014Parkometerstrafe bei behaupteter Fahrzeugüberlassung an einen Russen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2016

…der Beweisaufnahme zur Kenntnis gebracht, d.h. die Nichtbeantwortung des Schreibens durch den vom Bf. bezeichneten Lenker. Er wurde aufgefordert seine Angaben hinsichtlich des Lenkers mittels geeigneter Beweismittel glaubhaft zu machen (zB Mietvertrag, Überlassungsdokumente, Führerscheindaten, Bestätigungen über die Übernahme und Rückgabe des Fahrzeuges, Zeugen etc.)…

UFSK RV/0532-K/07Kürzung der beruflichen Kilometerfahrleistung um einen prozentuellen Sicherheitsabschlag im Schätzungswege mangels Vorlage geeigneter Fahrtaufschreibungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2010

…2003 - 2005 legte der Bw. dieser Eingabe lediglich zwei Rechnungen in Kopie über Neuwagenerwerbe vom 23. August 2002 und 24. März 2005 bei. Mangels weiterer geeigneter Beweismittel- bzw. Belegvorlagen durch den Bw. erließ das Finanzamt für das Veranlagungsjahr 2003 einen Wiederaufnahmebescheid iSd § 303 BAO (datiert…

BFG RV/7101892/2015Einkünfte aus einer transparenten Familienstiftung in Liechtenstein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.12.2016Teil 4/6

…verbergen wollte und bis zuletzt an der Aufhellung entscheidungswesentlicher Tatsachen und Umstände nicht mitwirkte. Dem Beschwerdeeinwand Pkt 2.4.2 hält das BFG entgegen : Es wurde seitens des Stifters 1982 und der Bf seit 1989 KEINE geeignete Beweismittelvorsorge getroffen hinsichtlich denknotwendig vorhandener Unterlagen jeglicher Art…

UFSZ2L ZRV/0278-Z2L/02Rechtswirkungen der Überprüfung der Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2006

…nachträgliche buchmäßige Erfassung). Diese Frist kann nach Art. 219 verlängert werden. Der Abgabenbetrag ist gem. Art. 221 Abs. 1 ZK dem Zollschuldner in geeigneter Form mitzuteilen, sobald der Betrag buchmäßig erfasst worden ist. Die Mitteilung an den Zollschuldner darf gem. Art. 221 Abs. 3 ZK …

UFSI RV/0707-I/07Nachweisführung der begünstigten Verwendung eines Kfz für Zwecke der NoVA (Gästewagen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…den Nachweis der begünstigten Verwendung aus eigenem zu erbringen und dem entsprechend vorzusorgen, dass er einen solchen Nachweis im Bedarfsfall durch dazu geeignete Beweismittel auch erbringen kann. Da die Verwendung eines Kraftfahrzeugs für einen Dritten (Abgabenbehörde) nach Ablauf einer gewissen Zeit nur mehr äußerst schwer…

UFSZ2L ZRV/0044-Z2L/07Einreihung eines Dodge Ram Pick up in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2009

…Überlassung von der Zollbehörde nach Ermittlungen und Feststellungen im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes (§ 115 Abs. 1 BAO) widerlegt werden. Die Beweismittel müssen einwandfrei Aufschluss darüber geben, wie die Ware tatsächlich beschaffen war (UFS 31.1.2006, ZRV/0278-Z2L/02). Derartige konkrete Nachweise, die belegen würden…

UFSZ1W ZRV/0070-Z1W/02Die Einfuhr von diversen Lederwaren aus den USA mit einem die Reisefreigrenze überschreitenden Wert wurde nicht deklariert. Für die nachträgliche Abgabenerhebung ist mangels vorliegender Rechnungen bzw. entsprechender Mitwirkung des Pflichtigen ein Schätzverfahren gemäß Art. 31 ZK und § 184 BAO notwendig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2007

…bis 6.000, Schilling" so gefallen ist. Inwieweit diese auch vom Bf. offenbar nur gesprächsweise als ungefähre Überschlags- bzw. Währungsumrechnungsgröße verstandene Wertangabe zur Ermittlung des Zollwerts geeignet sein kann, bleibt noch zu untersuchen. Zu den Argumentationen des Bf. ist zunächst festzuhalten, dass gemäß § 5 ZollR…

UFSI RV/0042-I/02Fahrtkosten (Kilometergelder) eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2003

…zugrundeliegenden Dienstreisen auch tatsächlich im angegebenen Ausmaß durchgeführt worden sind und ob dazu - wie behauptet - private Kraftfahrzeuge verwendet worden sind, so liegt es an der Bw. diese Zweifel durch geeignete Beweismittel auszuräumen. Vermag die Bw. einen entsprechenden Nachweis ihrer Angaben und Behauptungen nicht zu erbringe…

UFSL RV/0248-L/11Keine doppelte Haushaltsführung mangels Glaubhaftmachung der Voraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2012Teil 1/3

…dass es zur Begründung eines Wohnsitzes iS der Abgabenvorschriften nur der tatsächlichen Verfügungsgewalt über bestimmte Räumlichkeiten, die nach der Verkehrsauffassung zum Wohnen geeignet sind, also ohne wesentliche Änderungen jederzeit zum Wohnen genutzt werden können und ihrem Inhaber nach Größe und Ausstattung ein dessen persönlichen Verhältnissen…

UFSZ3K ZRV/0013-Z3K/08Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.03.2009

…wurden. Die Behörde erster Instanz bezeichne die P zwar als "Briefkastenfirma", verabsäume es jedoch, für diese Behauptung geeignete Beweismittel beizubringen. Verbandspersonen sind nach dem Liechtensteinischen Personen- und Gesellschaftsrecht im Rechtsverkehr anerkannte und zulässige juristische Personen, welche durchaus mit den erforderlichen Rechtsbehelfen überprüft werden können. Dies…

UFSK RV/0562-K/071. Keine Verfahrensbescheidaufhebung bei eindeutiger Erkennbarkeit der Wiederaufnahmsgründe zu Folge der Nennung der hervorgekommenen Tatsachen in der Begründung des gleichzeitig erlassenen (neuen) Sachbescheides 2. "Kleines" Pendlerpauschale - Zumutbarkeit der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012

…sei. Mit Bedenkenvorhalt vom 27. April 200 wurde der Bw. vom Finanzamt aufgefordert geeignete Beweismittel für sein Berufungsargument betreffend des Vorliegens der Unzumutbarkeit der Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte, auf Grund des Bestehens einer dauernden starken Gehbehinderung, vorzulegen. Mit Eingabe…

BFG RV/2100805/2025Kein ernsthaft und zielstrebig betriebenes Studium bei fehlenden Prüfungsantritten und keiner nachgewiesenen Studienaktivität, somit auch keine krankheitsbedingte Unterbrechung dessen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026Teil 2/2

Die Art des Beweismittels einer (krankheitsbedingten) Studienbehinderung ist im Gesetz nicht festgelegt. Die für eine Verlängerung der Studienzeit (oder des Nachweiszeitraumes) maßgeblichen Umstände sind daher durch geeignete Beweismittel glaubhaft zu machen. Ist ein zwingender Zusammenhang zwischen der Krankheit einerseits und der behaupteten Studienbehinderung andererseits für…

BFG RV/7102971/2025Kein Nachweis einer erheblichen Studienbehinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2026Teil 2/2

…vorgesehenen Studienzeit pro Studienabschnitt) ist (BFG 01.04.2016, RV/7103747/2014). Die Art des Beweismittels einer (krankheitsbedingten) Studienbehinderung ist im Gesetz nicht festgelegt. Die maßgeblichen Umstände sind durch geeignete Beweismittel glaubhaft zu machen. Ist ein zwingender Zusammenhang zwischen der Erkrankung einerseits und der behaupteten…

BFG RV/2100201/2016Abgehen von der abgabenbehördlichen "80/20-Regel" bei Ermittlung der AfA-Bemessungsgrundlage eines außerbetrieblichen Mietobjekts (§16 Abs.1 Z 8 lit a EStG, Rechtslage vor 2016)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.03.2020Teil 2/2

…beide Verfahrensparteien Gelegenheit für sein, die maßgebliche Sachlage im Wege ergänzender Vorbringen bzw. Ermittlungen zu klären und durch geeignete Beweismittel zu erhärten. Dies betrifft neben dem Verkehrswert des Mietobjektes bzw. dem Sachwert des Gebäudes im Erwerbszeitpunkt (somit vor der Gebäudesanierung 2012), auch die für eine…

BFG RV/5100329/2011Mietvertrag zwischen Sohn und Mutter über ein vom Sohn errichtetes Ordinationsgebäude - Fremdvergleich.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2018Teil 2/3

…binnen drei Wochen nach Erhalt dieses Schreibens dazu Stellung zu nehmen, die ergänzenden Fragen zu beantworten und geeignete Beweismittel vorzulegen. I. Bisher bekannter Sachverhalt: Zusätzlich zum bereits anlässlich der Außenprüfung bzw im Rahmen des Beschwerdeverfahrens bisher bereits festgestellten Sachverhalt ist zusammenfassend Folgendes festzuhalten: Der Bf…