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UFSG RV/0202-G/06Fixe Indexvereinbarungen von Pensionszusagen sind als Veränderungen oder Indexanpassung zu verstehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2007

…Widerspruch, indem sie einerseits behauptet eine fixe Valorisierung sei keine Indexanpassung und andererseits sei ein Kaufkraftausgleich durch Indexierung sogar geboten. Nach der Methode des Ansammlungsverfahrens ist die Rückstellung auf den Zeitpunkt zwischen Pensionszusage und dem vorgesehenen Zeitpunkt der Beendigung der aktiven Arbeits- und Werkleistung anzusammeln…

UFSW RV/0618-W/05Die Bewirtschaftung des Einfamilienhauses und der Wohnung ist im gegenständlichen Fall, da kein Überschuss erzielt werden kann, Liebhaberei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.04.2009Teil 2/2

…stattgefunden haben, können durch die einnahmenseitige jährliche Mieterhöhung im Verhältnis zu der fixen ausgabenseitigen Miete leicht bezahlt werden und sind wie erwähnt im langen Schnitt mit jährlich € 1.100,- plus Valorisierung in der Prognoserechnung aufgenommen. Zu der Frage betreffend das Einfamilienhaus in P. ist…

BFG RV/2101058/2019Einlage eines Grundstücks und eines Optionsrechtes in eine GmbH um eine Einlagenrückzahlung zu ermöglichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 2/3

…i.H.v. € 125/m2 möglich ist. Auf die Ausführungen unter Punkt 2.2. wird verwiesen. Zum Punkt "Anpassung der Baudichte und Valorisierung": Die Anwendung der nur in Deutschland und nur für Wohnbauland geltenden Umrechnungskoeffizienten in Österreich ist unzulässig. Herr Ing. H. hat auch…

BFG RV/4100052/2015Zweckentsprechende Kosten einer Wohnung im Betriebsvermögen sowie Vorsteuerabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2016Teil 1/2

…erfüllen müssen, nämlich über ausreichend Parkmöglichkeiten verfügen müssen, um mit Firmenwagen zufahren zu können. Bei der ETW seien zwei fixe Parkplätze und Kellerabteile dabei gewesen, die ohne Probleme ein Beladen der Firmenautos ermöglicht hätten; man habe sie in der Früh von dort wegschicken können. In…

BFG RV/7500572/2015§ 25 StVO verfassungswidrig, da einspurige Fahrzeuge nicht der Parkometergebühr unterliegen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2015

…auf die nächsten 5 Cent aufzurunden und Teilbeträge von mindestens 8 Cent auf die nächsten 10 Cent aufzurunden. Die Valorisierung ist vom Magistrat im Amtsblatt der Stadt Wien kundzumachen und tritt mit Beginn des der Indexanpassung nachfolgenden 1. Jänner in Kraft. (2) Abweichend von Abs…

BFG RV/7501804/2014Keine Verfassungswidrigkeit der gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen betreffend die Wiener Parkraumbewirtschaftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2015Teil 1/2

…auf die nächsten 5 Cent aufzurunden und Teilbeträge von mindestens 8 Cent auf die nächsten 10 Cent aufzurunden. Die Valorisierung ist vom Magistrat im Amtsblatt der Stadt Wien kundzumachen und tritt mit Beginn des der Indexanpassung nachfolgenden 1. Jänner in Kraft. (2) Abweichend von Abs…

BFG RV/7500614/2014Verfassungskonformität des Parkometer­gesetzes und der Parkometer­abgabe­verordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2014

…auf die nächsten 5 Cent aufzurunden und Teilbeträge von mindestens 8 Cent auf die nächsten 10 Cent aufzurunden. Die Valorisierung ist vom Magistrat im Amtsblatt der Stadt Wien kundzumachen und tritt mit Beginn des der Indexanpassung nachfolgenden 1. Jänner in Kraft. (2) Abweichend von Abs…

UFSW RV/0870-W/03Die Zahlung eines jährlichen Pauschalhonorares von S 30.000,- an die Ehegattin eines Versicherungsvertreters ist nicht fremdübich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.12.2007

…000,-. Zum Punkt Taggelder wies der Bw. darauf hin, dass er kein vollberuflich Reisender sei, welcher fixe Bezirke bereise, weshalb RZ 304 bis 306 der Lohnsteuerrichtlinien keine Anwendung fänden. Hinsichtlich der Honorare an die Ehegattin verwies der Bw. auf seine Ausführungen in der Berufung zum…

UFSW RV/0098-W/02Nichtanerkennung der Vermietung einer Frühstückspension als Einkunftsquelle mangels Fremdüblichkeit des Pachtverhältnisses.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2004Teil 1/2

…der Vergebührung nachgereicht werden. Im Nachtrag zum Pachtvertrag datiert mit 13.1.1997 wurde die Passage über den Pachtzins neu fixiert: Der von der Pächterin zu zahlende Pachtzins setze sich wie folgt zusammen: aus einem fixen Betrag von S 10.000,00 monatlich; dieser Betrag…

UFSL RV/0309-L/08Vorsteuerabzug bei gleichzeitiger hoheitlicher und gewerblicher Nutzung der Sporthalle einer Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010Teil 1/2

…Gewicht für die betriebene Tätigkeit und würden bei weitem die im Erkenntnis des VwGH vom 15.4.1982, 833/79 geforderten 40.000,00 S (ca. 2.900,00 €) einschließlich allfälliger Valorisierungsüberlegungen überschreiten (VwGH 3.11.1986, 86/15/0083; VwGH 26.1.1994…

UFSL RV/1317-L/091. Kein Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben; 2. Warengutscheine für die Anschaffung von Arbeitskleidung als Vorteil aus dem Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…Steuerpflichtigkeit im Rahmen einer persönlichen Vorsprache bei der damaligen Finanzlandesdirektion besprochen. Es sei damals festgelegt worden, bis zu welchem Fixbetrag diese Zulage steuerfrei bleibe sowie die jährliche Valorisierung dieses Fixbetrages. Es wurde auch festgehalten, dass der darüber hinausgehende Betrag zu versteuern sei und Teilzeitbeschäftigte jeweils…

BFG RV/7104559/2018Endgültigerklärung eines vorläufigen Bescheides ab schlüssiger Widerlegung des Liebhabereiverdachts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2025Teil 1/2

…wären EUR 800 pro Monat, welche in 2018 durchschnittlich erzielt wurden im Zeitraum 01-08/2018, bevor die Wohnung fix für sechs Monate vergeben wurde) und diese Einnahmen mit 3 % valorisieren würde, ergäbe sich auch noch weit vor Ende des Beobachtungszeitraums, nämlich im Jahr 2031…

BFG RV/4100435/2020Außergewöhnliche Belastung mit und ohne Selbstbehalt Berechnung des Selbstbehalts der außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss28.05.2024

…€ 503,05 (Variante II) bzw. € 486,50 (Variante III) ergeben. Die Ungleichbehandlung von Behinderten liege darin, dass die Valorisierung des Pflegegeldes, nicht aber der pauschalen Freibeträge für Behinderte beschlossen worden sei (Quelle angeführt). Eine weitere Ungleichbehandlung ergebe sich, weil Auslandsrenten nicht 14 mal…

BFG RV/7103166/2018Liebhaberei: Beurteilungseinheit und wirtschaftliche Verflechtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019Teil 1/2

…Sie verfüge über einen „Handcomputer“, eher nicht über einen Stand-PC. Im beschwerdegegenständlichen Zeitraum habe U keine fixen Arbeitszeiten im Sinne einer 40-Stunden-Woche gehabt, sie sei hin und wieder unterwegs gewesen und ansonsten im Büro, wo sie sich überwiegend aufgehalten habe. U verdiene…

BFG RV/7500935/2016Zweifel, dass der Beschwerdeführer das Fahrzeug zum Tatzeitpunkt gelenkt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2016Teil 1/2

…R***** mit folgendem Text: Dear Michelle, sorry to bother you again. As I told you already you got a fine because of parking in a forbidden zone. Our finance-court asked me to send you the letter enclosed. This one you should send back signed…

BFG RV/5100903/2009Vorliegen einer unternehmerischen gemäß § 2 Abs. 1 UStG 1994 bzw. wirtschaftlichen Tätigkeit nach EuGH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2015Teil 2/3

…wegen nicht ordnungsgemäßer Erfüllung der Instandhaltungsverpflichtung des Pächters gemäß Punkt VI. sohin diesbezüglich auf jedweden Wandlungs- oder Preisminderungsanspruch. Nebenabreden und Ergänzungen sowie Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform (Punkt VIII). Eine Valorisierung bzw. Wertindexanpassung des Pachtzinses wurde im Pachtvertrag nicht vereinbart. Nach…

UFSW RV/1064-W/081. Luxustangente betreffend Mercedes ML 270 CDI 2. Instandhaltungsaufwendungen betreffend einer Wohnung in einem Mietwohnhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2013Teil 1/2

…000 S (inklusive der umsatzsteuerrechtlich nicht abzugsfähigen Mehrwertsteuer; und seit 1992 auch der NoVA) den betrieblichen Erfordernissen - unter Vernachlässigung der Repräsentationstangente - genügten. Der unabhängige Finanzsenat hielt im Jahr 2004 eine Valorisierung des Betrages (von 34.000 €) für angebracht; die Entscheidung (RV/0321-S/03…

UFSK RV/0068-K/09Liebhaberei bei Vermietung eines Einfamilienhauses: Vorzeitige Beendigung der Vermietung - abgeschlossener Zeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2011Teil 1/2

…in der Folge Verlängerung Vereinbarte Wertsicherung nach dem VPI 1996; Valorisierung in der Prognose mit 2,5 % p.a. | 2) | Kalk. Mietausfallswagnis, berechnet ab Ablauf der ursprünglich mit dem Mieter 1 vereinbarten fixen Mietdauer, ab 2002 berechnet mit 3 % der Miete | 3…

UFSS RV/0563-S/09Sechstelbegünstigung für "Sondergebühren" der Ärzte im Bundesland Salzburg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.03.2010

…§ 36 VBG) vom Juni 1993 vorgelegt. In der am 24. März 2010 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde ergänzend ausgeführt: Der steuerliche Vertreter wies noch einmal auf die pauschalierte Valorisierung der strittigen Ambulanzgebühren mit 1,5% p.a. hin. Es liege ein eigener Rechtstitel in Form des…

UFSW RV/0618-W/05Die Bewirtschaftung des Einfamilienhauses und der Wohnung ist im gegenständlichen Fall, da kein Überschuss erzielt werden kann, Liebhaberei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.04.2009Teil 1/2

…2) Die Einkunftsquelleneigenschaft hinsichtlich der Vermietung des Eigenheimes in x P., Gasse12 und 14 musste vom Finanzamt auch verneint werden. Da selbst bei Annahme von Unwägbarkeiten durch den Konkurs des Mieters X., aufgrund der Einnahmen-Werbungskostenrelation (hohe Fix-"kosten: Gebäude-AfA, Schwimmbad-AfA, Fremdkapitalzinsen, Versicherungskosten…