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UFSK RV/0185-K/11Ausbildung zum Linienpiloten - Umschulung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012

…Änderung hat keine Auswirkung auf diese Beurteilung. Im Hinblick darauf und in Anbetracht der vorstehenden Ausführungen gelangt der Unabhängige Finanzsenat zur Auffassung, dass die vom Bw. gesetzten Schritte auf die Vorbereitung und Aufnahme einer (haupt)beruflichen Tätigkeit als Linienpilot gerichtet waren und ernstlich darauf abzielten…

BFG RV/5100333/2014Umschulungskosten zum Berufshubschrauberpiloten sind keine Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.02.2016Teil 1/2

…Änderung hat keine Auswirkung auf diese Beurteilung. Im Hinblick darauf und in Anbetracht der vorstehenden Ausführungen gelangt der Unabhängige Finanzsenat zur Auffassung, dass die vom Bw. gesetzten Schritte auf die Vorbereitung und Aufnahme einer (haupt)beruflichen Tätigkeit als Linienpilot gerichtet waren und ernstlich darauf abzielten…

UFSW RV/1582-W/11Konkrete Absicht zur Schaffung einer neuen Einkunftsquelle bei Umschulungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013Teil 1/2

…EStG 1988 sind Betriebsausgaben Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen. Aufwendungen für Nächtigungen sind jedoch höchstens im Ausmaß des…

UFSI FSRV/0012-I/12Keine Zurechnungsunfähigkeit eines Steuerhinterziehers infolge seiner Alkoholabhängigkeit; erforderliche Nachvollziehbarkeit einer Schätzung; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.09.2012

…Tatseite bzw. für das Vorliegen eines Entschuldigungsgrundes wegen seiner damaligen schlechten psychischen Verfassung zu besorgen, auch wenn dies im Hinblick auf die Aufgabe der beruflichen Tätigkeit seiner ihn damals behandelnden Psychiaterin sehr schwierig sei. In der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungssenat am 13. September 2012…

UFSG FSRV/0022-G/10Strafbarkeit eines Unternehmers, welcher in Kenntnis seiner abgabenrechtlichen Pflichten trotz berechneter Voranmeldungen und verfügbarer Mittel aus Ärger über seinen manipulativen Aufwand beim Finanz-Online die Entrichtung der Umsatzsteuervorauszahlungen und die Einreichung der Voranmeldungen unterlässt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)25.05.2011

…Wissen Umsatzsteuern zum Fälligkeitstag nicht entrichten, auch wenn ihr Ziel nicht auf die Erzwingung eines rechtswidrigen Abgabenkredites gerichtet ist, sondern sich ein solcher lediglich als Ergebnis ihres Handelns aus anderen (keinen Rechtfertigungsgrund darstellenden) Motiven erweist. Selbst derjenige begeht eine Abgabenhinterziehung, der wie F hinsichtlich des…

UFSL FSRV/0010-L/07Matratzenreinigungsgerätehändler, bei Rückkäufen fahrlässig Gutschriften mit Mehrwertsteuerausweis erstellend ohne Bedachtnahme auf die Rechtsqualität seiner Geschäftspartner in Form von Nicht- oder Kleinunternehmern; fahrlässige Abgabenverkürzung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.07.2008

…des Berufungssenates andere Personen in der Lage des Beschuldigten von ähnlichen Verfehlungen abgehalten werden sollen, weshalb das Sanktionsübel jedenfalls insoweit von ausreichendem Gewicht zu sein hat. Als mildernd zu berücksichtigen sind aber die finanzstrafrechtliche Unbescholtenheit des Beschuldigten, die erfolgte laut Kontoabfrage bis auf einen Rest…

UFSL FSRV/0015-L/07Ein durch gewagte Geschäfte in finanzieller Bedrängnis befindlicher Fahrzeughändler, welcher Vorsteuern geltend macht, ohne die Verfügungsmacht über die Ware zu haben; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.09.2007

…Abs.1 Z.1 UStG 1994 wiederum kann der Unternehmer diejenige Steuer als Vorsteuer abziehen, die von anderen Unternehmern in einer Rechnung (§ 11) an ihn gesondert ausgewiesen ist u.a. für Lieferungen, die im Inland für sein Unternehmen ausgeführt worden sind. Eine Lieferung ist ausgeführt…

UFSK FSRV/0020-K/07Unternehmer, teils vorsätzlich, teils fahrlässig Vorsteuern auch von privat veranlassten Ausgaben geltend machend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.06.2008

…seiner Tätigkeit. Insofern sei er zu Recht davon ausgegangen, in steuerlicher Hinsicht mit den Taxiunternehmern gleichgestellt gewesen zu sein. Eine vorsätzliche Begehungsweise liege daher nicht vor. Schließlich wären im Zuge der Prüfung sämtliche Vorsteuern gestrichen worden. Dies wirke sich schließlich auf die Strafbemessung aus. Eine…

UFSK FSRV/0011-K/05Einkommensteuerhinterziehung durch einen Versicherungsmakler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Senat)19.01.2006

…welche im Zweifel zu Gunsten für den Beschuldigten unter der Annahme einer Auswirkung auf die Progressionsspitze der errechneten Einkommensteuer aus den sich ergebenden Beträgen an Einkommensteuer für die Veranlagungsjahre 1997 bis 1999 herauszurechnen sind. Somit hätten sich tatsächlich hinterzogene Einkommensteuern in Höhe von insgesamt ATS…

UFSS FSRV/0025-S/10Vorsätzliche Handlungsweise eines beharrlich die Einreichung von Abgabenerklärungen unterlassenden Vortragenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.05.2012

…Vorsteuer anfielen und auch Umsatzsteuererklärungen nicht abzugeben waren. Es ergebe sich außerdem auf Grund des Akteninhaltes und auf Grund der Einkommensteuererklärungen, dass für 2004, 2005 und 2006 hohe Gutschriften durch die Abgabe der Einkommensteuererklärungen bzw. der Aufwendungen erreicht wurden, sodass ebenfalls nicht von einer subjektiven…

UFSL FSRV/0093-L/10Geschäftsführer, in wirtschaftlicher Krise des Unternehmens die Abfuhr bzw. Entrichtung von Lohnabgaben unterlassend; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.09.2012

…a FinStrG, wobei weder der ansatzweise auf eine (strafausschließende) rechtzeitige Bekanntgabe der Abgabenbeträge (durch die betreffende Mitarbeiterin) abzielende Einwand, noch die in der Berufungsverhandlung erfolgte Geltendmachung eines (ebenfalls unbeachtlichen) Irrtumes über die Strafbarkeit daran etwas zu ändern vermögen. Der Annahme einer strafbefreienden bzw. strafaufhebenden Selbstanzeige…

UFSF FSRV/0016-F/10Strafberufung des Amtsbeauftragten wegen Nichtannahme von Gewerbsmäßigkeit bei einem Fischhändler, der jahrelang in der Schweiz gekaufte Ware nach Österreich geschmuggelt und Lugurkunden über den angeblichen Ankauf der Waren in Italien erstellt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.03.2011

…Für die Annahme gewerbsmäßigen Handelns ist es erforderlich, dass der Täter sich durch die wiederholte Begehung der strafbaren Handlungen eine zumindest für längere Zeit wirksame, wenn auch nur zusätzliche Einnahmequelle verschaffen will. Dabei handelt aber auch derjenige gewerbsmäßig, der infolge Fehlkalkulation oder aus anderen Gründen…

UFSW FSRV/0134-W/03Abgabenhinterziehung, Teilschätzung der Besteuerungsgrundlagen, Prävalenz § 33 Abs. 1 i.V.m.13 FinStrG, Abänderungsrecht der Finanzstrafbehörde zweiter Instanz, Verhandlung in Abwesenheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.03.2004Teil 1/3

…zitierten Satz in der Niederschrift über die mündliche Verhandlung : "Nach dem Wiedererscheinen verkündet der Vorsitzende das Erkenntnis samt wesentlicher Begründung und RMB", auf das Judikat des VwGH vom 24.2.1993, 91/13/0149. Dem Beschwerdefall liegt jedoch eine gänzlich andere Verfahrenskonstellation zu Grunde. Nach…

UFSI RV/0413-I/07Computerkurs eines Pensionisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2008

…dass im Zeitpunkt der Verausgabung ein ernstliches Abzielen auf die Vorbereitung und Aufnahme einer Tätigkeit klar und eindeutig nach außen in Erscheinung tritt (vgl. VwGH 29.7.1997, 93/14/0132). Für die Berücksichtigung reicht somit die bloße Erklärung, in Hinkunft eine (nichtselbständige) Nebentätigkeit ausüben…

BFG RV/7103412/2016Berechnung der Einkommensteuer 2014 mittels Kontrollrechnung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2016

…die vor der Erzielung steuerpflichtiger Einnahmen geleistet werden. Diese sind aber nur dann abzugsfähig, wenn sie im Zeitpunkt der Verausgabung auf die Vorbereitung und Aufnahme der Tätigkeit gerichtet sind und ernstlich darauf abzielen. Dies muss klar und eindeutig nach außen in Erscheinung treten. a) Arbeitsmittel…

BFG RV/6100407/2023Einheitliche stufenweise Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.03.2025

…die spezifischen Tätigkeiten an einem konkreten Arbeitsplatz das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. Hierunter fallen auch Universitätslehrgänge (VwGH 27.9.2012, 2010/16/0013). Zur Qualifikation als Berufsausbildung iSd § 2 Abs 1 lit b kommt es (überdies) nicht nur auf das "ernstliche…

BFG RV/2101151/2019Berufsreifeprüfung (Lehre mit Matura) und Berufsausbildung nach § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2020

…Rechtsprechung des VwGH fallen unter den Begriff "Berufsausbildung" alle Arten schulischer oder kursmäßiger Ausbildungen, in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen ohne Bezugnahme auf die spezifischen Tätigkeiten an einem konkreten Arbeitsplatz für das künftige Berufsleben erforderliches Wissen vermittelt wird (vgl. VwGH vom 23.02.2011…

UFSW RV/1969-W/10Familienbeihilfenanspruch bei Ausbildung zur Alexander-Technik-Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2011

…in deren Rahmen noch nicht berufstätigen Personen ohne Bezugnahme auf die spezifischen Tätigkeiten an einem bestimmten Arbeitsplatz das für das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. (u.a. VwGH 87/13/0135, 87/14/003, 93/14/0100, 2000/14/0192). Ziel einer Berufsausbildung iSd …

BFG RV/7106286/2016Die Aufnahmerichtlinie verpflichtet nicht zur Gewährung von Familienleistungen an Asylwerber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2021Teil 1/3

…die auf eine Umsetzung abzielen, gewährleistet ist. Der Rechtsprechung des EuGH ist dabei ebenso Rechnung zu tragen. Verhältnis zwischen nationalen und europarechtlichen Bestimmungen Sollte die belangte Behörde annehmen, dass mangels korrektem Abbild im FLAG keine Rechtsgrundlage für die Gewährung-der Familienbeihilfe an den BF für…

UFSW RV/1097-W/08Aufwendungen einer Bankangestellten für Ausbildung zur Kunsttherapeutin als Umschulungskosten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2009

…ESt-Kommentar, § 16 Tz 2). Werbungskosten sind auch Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder damit verwandten beruflichen Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen (§ 16 Abs. 1 Z 10 EStG…