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10 513 Treffer1875 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0013-K/06Liebhaberei bei einer privaten Arztpraxis eines nichtselbständig tätigen Betriebsarztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2006

…jeweiligen Steuerpflichtigen, eine Privatpraxis in "größerem" oder "kleinerem" Umfang zu betreiben. Die "Besonderheit" des gegenständlichen Falles ist eben, dass der Bw. einen "Hauptberuf", nämlich seine nichtselbständige Tätigkeit hat und die Privatpraxis nur nebenberuflich und daher - wie er selbst sagt - nur sehr eingeschränkt führt. Es ist…

BFG RV/2100463/2015Berufsausbildung iSd FLAG: zeitlicher Umfang der Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2017

…der schulischen Ausbildung an der Ausübung eines Berufes gehindert war. Sommersemester 2013: Es wurde kein Zeugnis des 6.Semesters vorgelegt Da bei eingeschränkter Abendschulausbildung keine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 vorlag war die Beschwerde für den Zeitraum 1.10.2011-30.6.2013 abzuweisen.“ …

UFSW FSRV/0069-W/07Strafhöhe wegen eingeschränkter Einkommensverhältnisse im Privatkonkurs angefochten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.10.2007

…Bw. aus, dass es richtig sei, dass er die Abgaben verspätet bzw gar nicht einbezahlt habe. Da er sich aber in einem Schuldenregulierungsverfahren befinde und sein Einkommen eingeschränkt sei, würde er um eine Herabsetzung der Strafe ersuchen. Über die Berufung wurde erwogen: § 21 Abs. 3…

UFSF RV/0416-F/10Zuordnung einer land- und forstwirtschaftlich genutzten Fläche zum Grundvermögen bei eingeschränkter Bebaubarkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2011

…von der landwirtschaftlichen Nutzung in absehbarer Zeit abzugehen. Übrigens sei eine Teilfläche aus den Grundstücken C und D1 überhaupt nicht, die Restflächen nur eingeschränkt bebaubar, weil dort Leitungen der Stadt D verliefen. Eine landwirtschaftliche Nutzung sei dort jedoch möglich. Die Berufung wurde ohne weitere Erhebungen…

UFSW FSRV/0115-W/07Subjektive Tatseite der Finanzordnungswidrigkeit nach § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG. Verhängung einer Geldstrafe auch bei deren voraussichtlicher Uneinbringlichkeit gerechtfertigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008

…Seine Mobilität werde durch einen Blasenverschluss, welcher erhebliche Probleme und Schmerzen verursache, noch mehr eingeschränkt. Unter Berücksichtigung der außerordentlich umfangreichen gesundheitlichen Probleme ersuche der Bw. nochmals um Erlassung der Geldstrafe und Aufhebung der angedrohten Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen. In dem in der Berufung genannten Rechtfertigungsschreiben…

UFSW RV/0522-W/12Aufwendungen für den Umbau eines Badezimmers als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2012

…die Umbaukosten stellten lediglich eine Vermögensumschichtung dar, kann deshalb nicht gefolgt werden, weil die durch den Umbau geschaffene, behindertengerechte Dusche nur einen eingeschränkten Verkehrswert aufweist, dh. dass im Falle einer späteren Veräußerung der Wohnung des Bw. mit keiner angemessenen Abgeltung der Umbaukosten zu rechnen ist…

UFSS RV/0285-S/06Liebhaberei bei einem Reitstall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.08.2007

…Kutschenfahrten, Zucht) aufbauen. Mir wurden von Seiten der Vermieter viele Lockangebote gemacht, die einerseits nicht eingehalten wurden (keine Unterkunftsmöglichkeit für Personal, eingeengte Pferdekoppeln, eingeschränkter Futtervorratsplatz, Mistentsorgung wurde versprochen- nicht eingehalten, etc.) bzw. falsche Angaben gemacht, die zunächst nicht überprüfbar waren. Ich hatte damals einen Partner…

UFSW RV/0825-W/05Nichtanerkennung der Vermietung eines Gebäudes als Einkunftsquelle mangels Fremdüblichkeit des Mietverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2007

…eingeschränkte Mietzins" zurückzuführen ist. Auch aus dem gesamten Vorbringen der Bw. geht nicht hervor, in welcher Höhe die Miete ursprünglich (bis zum 31.12.1999) vereinbart war. Es wird lediglich die Behauptung aufgestellt, dass von Anfang an eine fremdübliche Miete vereinbart gewesen, mit den umfangreichen…

BFG RV/5100319/2016Voraussetzungen eines Mantelkaufs - Maßgeblichkeit der Strukturänderungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.04.2018Teil 1/2

…Deals nicht mehr selbst durchgeführt wird. Die Internetplattform wird dem Alleingesellschafter ... gegen Entgelt zur Nutzung überlassen. Der Gesellschafter betreibt das Vermittlungsgeschäft in stark eingeschränkter Form. Für diese Nutzungsüberlassung erhält die Bf ein Entgelt bzw. Umsatzerlös von € 72.000 jährlich. Dies entspricht nur mehr 16…

UFSL RV/0317-L/09Bescheidmäßiges Absehen von der Steuerpflicht ("Ausnahmegenehmigung") für eine Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…dass der entsprechende Antrag auf diesen Zeitraum eingeschränkt wurde (vgl. Pkt. 5) bzw. dass der schädliche Betrieb zwischenzeitig aufgegeben wurde - auch für Veranlagungsjahre nach dem Prüfungszeitraum inklusive die laufenden Kalender- bzw. Wirtschaftsjahre. (15/2) Umfang des Absehens von der Abgabepflicht Beide Verfahrensparteien gehen übereinstimmend davon…

UFSW RV/0743-W/021. Wiederaufnahme zugunsten des Abgabepflichtigen verbunden mit hoher Steuernachzahlung 2.Vorsteuerabzug bei Gutschriftsabrechnung an Nichtunternehmer 3.Behandlung eines übernommenen negativen Kapitalkontos eines ausgeschiedenen Kommanditisten beim übernehmenden Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…auf Verluste früherer Perioden oder auf Entnahmen oder auf beides zurückzuführen ist - grundsätzlich eine Verpflichtung des Mitunternehmers der Mitunternehmerschaft gegenüber zur Auffüllung des negativen Kapitalkontos zum Ausdruck bringt. Handelsrechtlich besteht eine derartige Verpflichtung allerdings bei eingeschränkter Haftung, wie sie insbesondere bei einem Kommanditisten gegeben ist…

UFSW RV/1207-W/05Rückwirkende Feststellung einer Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005Teil 1/2

…rückwirkend ab 1999. Die rückwirkende Gehbehinderung belegte ich durch diverse ärztliche Atteste. Diese umfangreiche Dokumentation rührt aus einem unverschuldeten, dienstlichen Verkehrsunfall her, der mir in meiner aktiven Zeit als Zollbeamter passierte und den ich mit knapper Not überlebte. Mit dieser Bestätigung begab ich mich erneut…

BFG RV/7101360/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2023Teil 2/3

Laut Gutachten des Sozialministeriumservice leidet der Bf an einer körperdysmorphne Störung mit sozialer Phobie und depressiven Episoden bei Persönlichkeitsstörung mit einer durchgehenden Beeinträchtigung mit Therapieresistenz bei eingeschränkter Krankheitseinsicht und Compliance. Es besteht die Notwendigkeit von stationärer und teilstationärer Therapie, von laufender psychiatrischer und psychotherapeutische Betreuung…

BFG RV/2100647/2022§ 20 Abs 1 Z 2 lit d EStG 1988: Aufwendungen für ein Arbeitszimmer (ANV 2020)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2023

…Abs. 2 BAO davon aus, dass auch im Zeitraum 16. März bis 13. Juli 2023 ein eingeschränkter Zutritt zum Büro-Arbeitsplatz möglich gewesen ist. Ab 13. Juli 2023 war ohnehin ein teamweises Arbeiten am Dienstort vorgesehen. Vielmehr wurde - der Verordnung vom 19. März 2020, BGBl…

BFG RV/7101603/2019Diverse Aufwendungen aus dem Titel der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2020

…vor, sie habe auf Grund einer Behinderung (Rollstuhlfahrerin) Aufwendungen iHv € 10.340,27. Auf Grund der bisherigen Aktenlage hätte ihr das FA von Amts wegen Freibeträge, wie bspw jenen für Kfz-Nutzung wegen eingeschränkter Gehfähigkeit, gewähren müssen. Weiters seien auch Sonderausgaben zu berücksichtigen. Sie…

BFG RV/4100174/2013Kosten einer Dacherneuerung wegen Baumängeln sind keine ag Belastung, wenn auf eine gerichtliche Geltendmachung von Ersatzansprüchen verzichtet wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2019

…vom 18. April 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt vom 19. März 2012 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2010 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben. Der angefochtene Bescheid wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung vom 8. Februar 2013 abgeändert. Das Einkommen beträgt…

BFG RV/6100205/2018Vorliegen eines Dienstverhältnisses iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2018Teil 2/2

…zu. Die „Werkunternehmer“ konnten aufgrund der vertraglichen Festlegungen den zeitlichen Umfang ihrer Tätigkeit während der Vertragsdauer somit nicht maßgeblich verändern und hatten während dieser Zeit auch im Hinblick auf die örtliche Festlegung praktisch nicht die Möglichkeit für mehrere „Auftraggeber“ tätig zu werden. Die Tatsache, dass…

BFG RV/7102268/2017Sanierung eines Gebäudefundamentes ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2018

…Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2010 unter anderem auch Sonderausgaben und diverse Werbungskosten geltend. Im Einkommensteuerbescheid für 2010 vom 23.08.2011 wurden die Topf-Sonderausgaben eingeschliffen und die Werbungskosten nicht im vollen Umfang anerkannt. Innerhalb der Jahresfrist stellte der Abgabepflichtige einen Antrag auf Bescheidaufhebung gemäß …

UFSS RV/0861-S/02Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für ein behindertes minderjähriges Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2003

…dem der Grad der Behinderung von über 50% ersichtlich war, lag vor. Das Kind leidet an Sprachentwicklungsstörung mit entsprechender akustischer Wahrnehmungsschwäche, leichte motorische Koordinationsstörung mit eingeschränkter Fein-und Grobmotorik. Es besteht eine leichte Entwicklungsverzögerung. Bei der Nachuntersuchung durch den Amtsarzt Dr. Bernhard Gappmaier vom 18…

BFG RV/7103905/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2024Teil 2/2

…jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Die erhebliche Behinderung ist spätestens alle fünf Jahre neu festzustellen, wenn nach Art und Umfang eine mögliche Änderung zu erwarten ist. (6) Der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, ist vom Bundesamt für…