RIS AI
29 625 Treffer228 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100496/2018Unrichtiger Bescheidspruch bei erhöhter Familienbeihilfe (Asthma und Neurodermitis bei Volksschulkind)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…entscheiden dann über die erhöhte Familienbeihilfe oder nicht. Ich bitte sie meine Tochter M Nachname von einen Privatarzt untersuchen zu lassen und verbleibe mit freundlichen Grüßen" Nach der Aktenlage wurden insgesamt im Verfahren drei Gutachten (25.04.2017, 20.08.2017 und schließlich v.08…

UFSW RV/2275-W/10Asthma bronchiale - übereinstimmende Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2010

…mit Hormonen behandelt werden muss. Daher ersuche ich um eine weitere Untersuchung." Der Sohn der Bw. wurde am 31. Mai 2010 ein weiteres Mal untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: Asthma bronchiale seit dem 2. Lebensjahr diagnostiziert durch das .... Spital, er könne nicht mehr gescheit…

BFG RV/5100747/2025Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Autismus-Spektrum-Störung / 3 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2025

…Kind ***kind*** gegeben ist. Weitere Ermittlungen dazu waren daher nicht notwendig. Zusammenfassend wird festgestellt, dass das BFG die in den drei im Zuge des Verfahrens erstellten Gutachten getroffenen Feststellungen als vollständig, nachvollziehbar und schlüssig erachtet. Im ggstdl. Fall besteht kein Grad der Behinderung von mind…

BFG RV/5101659/2018Erhebliche Behinderung bei Zöliakie bzw. Magersucht - erhöhte Familienbeihilfe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2018

…der Beihilfenbehörde sowie des Bundesfinanzgerichtes an die Feststellungen der im Wege des Sozialministeriumservice erstellten Gutachten gegeben sei und sich die Tätigkeit der Behörden im Wesentlichen auf die Frage zu beschränken haben, ob die Gutachten als schlüssig anzusehen seien. Es liegen zwei übereinstimmende schlüssige Gutachten vor…

UFSW RV/0549-W/12Abweisung erhöhte Familienbeihilfe bei einem Grad der Behinderung von 40 Prozent
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2012

…VwGH 21.2.2001, 96/14/0139). Für den vorliegenden Fall liegen drei übereinstimmende Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vor. In jedem dieser Gutachten wurde das Fehlen der linken Niere mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 30 Prozent festgestellt. Diese Feststellung basiert auf…

UFSI RV/0602-I/06Anspruch auf den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe bei Behinderung (Zöliakie)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2008

…im Berufungsverfahren neuerlich ein ärztliches Gutachten eingeholt. Dieses mit 22. November 2005 datierte Gutachten weist wiederum einen Grad der Behinderung von 30% aus. Da die Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe somit nicht erfüllt sind, was durch zwei schlüssige und übereinstimmende Gutachten belegt ist…

BFG RV/3100876/2018Rückstellung für Hinterbliebenenpension: Individualmethode vs. Kollektivmethode
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2021

…Lediglich bei einem größeren homogenen Bestand sei es, vor allem in Hinblick auf den umfangreichen Aufwand der Erfassung und Wartung der individuellen Daten, die Kollektivmethode anzuwenden. 3. Es liegen somit übereinstimmende Gutachten vor, welche für den Fall, dass eine kleine, inhomogene Gruppe von Anwartschaftsberechtigten vorliegt…

BFG RV/7103358/2014Keine erhöhte Familienbeihilfe - übereinstimmende ärztliche Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2016

…eine Tochter zur Welt. Diese (bis zum 20. Lebensjahr gegeben gewesenen) Umstände sind nicht geeignet, die übereinstimmenden Beurteilungen der Ärzte als unzutreffend darzustellen. Wurde laut den Gutachten der Grad der Behinderung erst mit 1. Jänner 2001 festgestellt (zu diesem Zeitpunkt hatte die Bf. das 23…

BFG RV/7102734/2023Erhöhte Familienbeihilfe; in den drei Gutachten des SMS wurde der Bf. keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2023Teil 1/2

…vor diesem Zeitpunkt könne aufgrund der hierorts vorliegenden Unterlagen nicht ausreichend begründet werden. Das BFG gelangt aus den nachstehend angeführten Gründen zum Ergebnis, dass die in den drei Gutachten getroffene übereinstimmende Feststellung, wonach bei der Bf eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21…

BFG RV/5100121/2018Rückwirkende Einschätzung der Entwicklungsstörung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2019

…ein „ärztliches“ und kein „fachärztliches“ Sachverständigengutachten, und kann das Ausmaß der sozialen Beeinträchtigung und des Unterstützungsbedarfes eines Kindes durchaus auch durch einen Allgemeinmediziner ausreichend festgestellt werden. Insgesamt gesehen liegen daher übereinstimmende und schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice vor, die nach der aufgezeigten Rechtsprechung der Gerichtshöfe des…

BFG RV/3100627/2022Wenn in drei SMS-Gutachten übereinstimmend die Einordnung unter Pos. Nr. 09.02.02 (Diabetes) mit GdB von (nur mehr) 40 % ab 03/2022 erfolgt, steht der FB-Erhöhungsbetrag ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2023

…wurde jeweils in den Folgegutachten vom 5.9.2022 und vom 4./5.2023 bestätigt. Zudem wird in allen Gutachten übereinstimmend eine Erwerbsunfähigkeit ("voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen") verneint. Die in dem zwecks Ergänzung vom BFG angeforderten Letztgutachten vom 4./5…

UFSW RV/1619-W/08Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2008

…Als nicht nur vorübergehend gelte ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung müsse mindestens 50 % betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handle, das voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das fachärztliche Gutachten vom 27…

UFSW RV/2726-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2008

…Als nicht nur vorübergehend gelte ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung müsse mindestens 50 % betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handle, das voraussichtlich dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Das fachärztliche Gutachten vom 18…

UFSW RV/2865-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2007

…Ekzemareale (Gutachten vom 20. März 2007) bzw. im Intervall völlig blande Haut (Gutachten vom 11. Juli 2007) bzw. im Intervall keine Neurodermitiseffloreszenzen vorhanden (Gutachten vom 27. September 2007). Der Gesamtgrad der Behinderung in Höhe von 30 v.H. wird in den drei Gutachten übereinstimmend damit…

UFSW RV/3279-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2008

…Infektionen, die eine vermehrte Medikamenteneinnahme mit Zusatzkosten bedingt. Die vom Facharzt geratenen Sportaktivitäten zur Kräftigung der Immunabwehr werden von mir lückenlos durchgeführt und bezahlt. All diese Sachen wurden bei der Anamnese nicht hinterfragt und nur e i n guter Lungenfunktionstest zur Erstellung dieses Gutachtens herangezogen…

UFSW RV/2425-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2008

…Beginn des Monats der Antragstellung) mit der Begründung ab, dass laut Gutachten vom Bundessozialamt der Grad der Behinderung nur 40 % betrage, erhöhte Familienbeihilfe aber erst bei einem Grad der Behinderung von mindestens 50% gewährt werde. Die Bw. erhob gegen den Bescheid mit Schreiben vom 4…

BFG RV/7103201/2026Voraussetzungen für erhöhte Familienbeihilfe bei Vorliegen von zwei ergebnisgleichen SMS-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2026

…F 93.2 Störung mit sozialer Ängstlichkeit des Kindesalters". Die Tochter verfügt über einen durch zwei übereinstimmende, widerspruchsfreie, vollständige und schlüssige Gutachten des Sozialministeriumsservice festgestellten Grad der Behinderung von 40%, welcher demnach voraussichtlich mehr als 6 Monate andauert und seit dem November 2025 gesichert in…

BFG RV/7100137/2023erhöhte Familienbeihilfe; auf Grund fehlender Befunde konnte keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt werden (Bindung an 3 gleichlautende Gutachten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2023

…Dok3, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, vom 9. Jänner 2023). Das Bundesfinanzgericht erachtet die in den drei Gutachten getroffene, übereinstimmende Feststellung, dass auf Grund fehlender Befunde kein Grad der Behinderung und keine Selbsterhaltungsunfähigkeit festgestellt werden konnte, als vollständig, nachvollziehbar und schlüssig. Gesetzliche Grundlagen und rechtliche…

UFSW RV/3443-W/07Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2008

…20. August 2000. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde die Tochter am 25. Mai 2007 im Bundessozialamt Niederösterreich untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: H.J. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2007-05-25 10:00 im Bundessozialamt Niederösterreich Identität nachgewiesen durch: Führerschein…

UFSW RV/1284-W/05Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2006

…Kind dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Nach der seit 1.1.2003 geltenden Regelung ist für die Beurteilung des Grades der Behinderung das jeweilige Bundessozialamt zuständig. Da laut ärztlichem Gutachten des Bundessozialamtes vom 27.9.2004 festgestellt wurde, dass das Kind…