…der Rechtsprechung des VwGH in Bezug auf Weisungsunterworfenheit, Unternehmerrisiko und Eingliederung in die betriebliche Organisation des Arbeitgebers abgewichen ist. | RV/0089-W/05 vom 18.12.2007 | Sachverhalt | Die Berufungswerberin betrieb eine Bar mit angeschlossenen Separees; für die in der Bar beschäftigten…
…aufgrund der Tatsache, dass sowohl ein Tauchbecken als auch ein Seminarraum vorhanden seien, die betriebliche Eingliederung bejaht. Hinsichtlich der in Zusammenhang mit der betrieblichen Eingliederung ergangenen Rechtsprechung werde auf die schriftlichen Eingaben verwiesen. In fachlicher Hinsicht seien die Tauchlehrer nur der PADI (bzw. der SSI…
…zugrundeliegenden, den eines "über einen Zeitraum von zumindest vier Jahren in einer großen Anzahl von Fällen tätigen" Vertretungsarztes betreffenden Fall, hat der Verwaltungsgerichtshof die betriebliche Eingliederung bejaht, weil der Vertretungsarzt nicht nur Visiten übernommen hatte, sondern die Verantwortung für die gesamte (Dialyse)Station getragen hat…
…dem Umstand zukommt, ob der Gesellschafter bei seiner Tätigkeit in den betrieblichen Organismus des Unternehmens der Gesellschaft eingegliedert ist. Die Frage nach dem Kriterium der Eingliederung in den geschäftlichen Organismus der Gesellschaft ist weiterhin nach jenem Verständnis von diesem Tatbestandsmerkmal zu beantworten, zu dem der…
…Merkmale vorlägen. Von einer organisatorischen Eingliederung in die Betriebsstruktur eines Arbeitgebers, wie sie für ein Dienstverhältnis Voraussetzung sei, könne im vorliegenden Fall auch nicht ausgegangen werden. Für den GF bestünde keine Bindung an betriebliche Ordnungsvorschriften wie Arbeitszeit, Vertretungsbefugnis, kein Urlaubsanspruch und betriebliche Eingliederung. Vielmehr sei…
…Merkmale für ein Dienstverhältnis im Sinne des § 47 Abs. 2 EStG überwiegen. Der Vorlageantrag wird wie folgt begründet: Die Abgabenbehörde erster Instanz stütze ihre Rechtsauffassung in Bezug auf eine betriebliche Eingliederung auf die Einhaltung eines Dienstplanes, die Inanspruchnahme der Räumlichkeiten, der Arbeitsplätze und der Telefonapparate…
…sondern auch gegenüber der Finanzverwaltung, wodurch ein fremder Dritter anhand dieses Außenauftritts unzweifelhaft auf eine betriebliche Eingliederung schließen konnte. Soweit Frau ***1*** schließlich im Zuge ihrer niederschriftlich vorliegenden Einvernahme vom 19.4.2011 ihre Behauptung, dass sie neben der Beschwerdeführerin auch noch andere Auftraggeber habe…
…den Verwaltungsgerichtshof kommt es bei der Frage, ob es sich um Einkünfte nach § 22 Z 2 EStG 1988 handelt, entscheidet auf die betriebliche Eingliederung des Gesellschafter-Geschäftsführers in den Organismus der Gesellschaft an (vgl VwGH 2007/15/0267). Da dies, wie eingangs ausgeführt, gegeben war…
…Es ist auch seine persönliche Telefonnummer unter der Herr X jederzeit für Kunden erreichbar ist angeführt. Die Zuteilung eines Gebietes einer einzelnen Person zieht zwangsläufig eine betriebliche Eingliederung mit sich, da Herr X allen Kunden aus seinem Gebiet jeder Zeit offiziel zur Verfügung steht und…
…10.11.2004, Zl. 2003/13/0018, (zusammengefasst) Folgendes ausgeführt: Das steuerliche Dienstverhältnis sei durch zwei Merkmale, nämlich die Weisungsgebundenheit und die betriebliche Eingliederung, gekennzeichnet. Bei leitenden Angestellten sei es ausreichend, wenn sich die Weisungsgebundenheit auf die grundsätzliche Erfüllung der Leitungsaufgaben beschränke, ohne den Arbeitsablauf…
…nicht auf die von den Vertragspartnern gewählte Bezeichnung als Werkvertrag oder als "freier Dienstvertrag" an. Entscheidend waren die persönliche Abhängigkeit und die Eingliederung des Mitarbeiters in den betrieblichen Organismus des Beschwerdeführers. Da im gegenständlichen Beschwerdeverfahren keine Rechtsfragen aufgeworfen worden sind, denen im Sinne des Art…
…zu halten hatten und auch die Freier nur in diesen Zeiten die Infrastruktur des Bordells nutzen konnten. Zum Berufungspunkt B/2.5. - Amtsärztliche Prostituiertenuntersuchungen Dort werden die im Rahmen der betrieblichen Eingliederung organisierten Prostituiertentransporte zu den ärztlichen Untersuchungen bestätigt. Die wöchentlichen Begleitfahrten zur BH A…
…sowie des Unabhängigen Finanzsenates wurde unter Bezugnahme auf Kommentarliteratur zum Dienstnehmerbegriff des § 47 EStG 1988 weiter ausgeführt, das Merkmal der Eingliederung in den betrieblichen Organismus setze ua voraus, dass der Arbeitgeber die Planung und Vorbereitung der Tätigkeit übernehme, eine bestimmte Wochenarbeitszeit bzw Mindeststundenanzahl vorgegeben sei…
…hat in seinem Erkenntnis vom 14. März 2018, Zl. RV/7101388/2015, die Weisungsgebundenheit und die betriebliche Eingliederung aus folgenden Gründen bejaht: Die Bf. habe Herrn XY2 mit der Durchführung solcher Arbeiten beauftragt, die erforderlich waren, damit die Bf. ihrerseits die übernommenen Aufträge zum vertraglich…
…vorliegen. Dem Prüfbericht vom 7.11.2016 ist zu entnehmen, dass auf Grund der vorliegenden gesellschaftsrechtlichen Weisungsfreiheit nur noch ein Kriterium maßgeblich sei, nämlich die betriebliche Eingliederung. Diese sei in den vorliegenden Fällen jedenfalls gegeben; diese werde bereits durch jede nach außen hin als auf…
…Der Behauptung der Bf., dass Herr XY2 die Arbeiten (ausschließlich) in seinem eigenen Interesse durchgeführt hätte, kann daher nicht gefolgt werden. Im Ergebnis sind daher sowohl die Weisungsgebundenheit als auch die betriebliche Eingliederung zu bejahen. Dieser Beurteilung steht auch nicht entgegen, dass sich Herr XY2…
…2009 führt die Bf. selbst aus, dass bei Vorliegen eines Falles gem. § 25 Abs. 1 Z 1 lit. b EStG 1988 nur die betriebliche Eingliederung zu prüfen sei. Weitere Ausführungen der Bf. dazu, insbesondere weshalb § 25 Abs. 1 Z 1 lit. b EStG 1988 im…
…16. , Frau XY-17 und Frau XY-18 sowie PV der Bf.). Wenn überhaupt, wäre daher eine betriebliche Eingliederung nur bei der jeweiligen Pflegeeinrichtung möglich. Ob dies der Fall gewesen sei, könne jedoch von der Bf. nicht beurteilt werden und sei für die Bf. auch…
…iSd 25 Abs. 1 Z 1 lit b EStG 1988 oder § 22 Z 2 2.TS EStG 1988 vorliegen, zunächst lediglich auf die betriebliche Eingliederung abzustellen, weil verschiedene Merkmale eines Dienstverhältnisses, die im Zusammenhang mit einer weisungsgebundenen Tätigkeit Indizien für ein Dienstverhältnis seien, im Fall…
…Unklarheit der Managementvereinbarung, von der seit dieser Außenprüfung dem FA bekannt ist, dass sie auch im Jahr 2014 gegolten hat. gg.) betriebliche Eingliederung, Übererfüllung der Managementvereinbarung: Dass die beiden OG -Gesellschafter( der erste und zweite Stratege) auch im Zeitraum 2013-2015 allen Konzerngesellschaften, darunter auch…