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UFSW RV/1982-W/11Berufung gegen Abgabenanspruch, handelsübliche Bezeichnung bei Investitionsablöse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.07.2012

…Diese streitgegenständliche Rechnung betrifft eine "Investitionsablöse für das Objekt Adr.Objekt, laut Übernahmevertrag vom 30. Oktober 2002, mit Stichtag 1.1.2003". Im genannten Übernahmevertrag ist ausgeführt, dass die GmbH von der dort konkret genannten Übergeberin "die baulichen Investitionen im Objekt AdrObjekt und damit auch…

UFSW RV/2886-W/02Teilwertabschreibung von den baulichen Investitionen im gemieteten Geschäftslokal und von der Geschäftseinrichtung wegen erheblicher Wertminderung durch starke Beanspruchung und wegen Fehlinvestition
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2003

…führt zur Begründung seines Begehrens aus, die baulichen Investitionen würden aufgrund der enormen Kundenfrequenz in dem weniger als 9 m² Verkaufsfläche aufweisenden Geschäftslokal derart beansprucht, dass ein fiktiver Erwerber der Trafik im Rahmen des Gesamtkaufpreises mit Ausnahme des Lichtschienensystems keinesfalls einen Betrag für stark abgenützte…

UFSL RV/0522-L/07Handelsübliche Bezeichnung bei Bauleistungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2008

…Dezember 2003 einen Vorsteuerbetrag von 105.000,00 € in Abzug gebracht. Als Menge und handelsübliche Bezeichnung der gelieferten Gegenstände oder als Art und Umfang der sonstigen Leistung würden "bauliche Investitionen" ausgewiesen. Eine weitere Konkretisierung des Leistungsaustausches oder ein Hinweis auf andere Belege sei der…

UFSW RV/1406-W/05Mieterinvestitionen in ein Gebäude fallen grundsätzlich unter den Ausschlussgrund Gebäude hinsichtlich der Investitionszuwachsprämie (IZP).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2006

…wird angemerkt, dass die IN 35 in der Liste herausfehlt). Die Bw. gab wiederholend zur Berufung an, dass es sich bei den baulichen Investitionen in fremde Betriebsgebäude um Wirtschaftsgüter für sich handle. Es sei kein bewegliches Wirtschaftsgut, aber ein Körperliches. Auf Frage der Referentin, wie…

UFSL RV/1385-L/101. PKW-Auslandsleasing: Verwendungseigenverbrauch für die tatsächliche private Nutzung. 2. Verdeckte Ausschüttung: auch auf die Angemessenheit der Gesamtentlohnung ist zu achten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012Teil 2/2

…wurde von der Berufungswerberin von einem fremden Dritten für einen Zeitraum von 240 Monaten angemietet. Der Hauptmietzins wurde mit einem Betrag von 1.684,37 € vertraglich vereinbart. < Noch vor Bezug dieser Wohnung wurden sowohl bauliche Investitionen vorgenommen, als auch Ausstattungsgegenstände gekauft. < Lt…

UFSW RV/0058-W/06Mietvertrag als Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2007

…Bw. darauf hingewiesen, dass sie lt. ihren eigenen Angaben zwar den Betrieb im März 2003 eingestellt habe, im Jahresabschluss jedoch bauliche Investitionen ausgewiesen seien und daher gebeten werde mitzuteilen, inwieweit dafür Ablösezahlungen geleistet worden seien. Mit Schriftsatz vom 17.2.2005 führte die Bw. aus…

BFG RV/7104963/2016Der Begriff der Gegenleistung im Grunderwerbsteuerrecht ist im wirtschaftlichen Sinn (§ 21 BAO) zu verstehen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2022Teil 1/2

…und dann umgehend von G-9 nach G-12 übersiedelt, damit die Bf möglichst rasch in G-9 einziehen kann. Andererseits muss DP bis zum Zeitpunkt der Übersiedlung bauliche Investitionen auf der Liegenschaft G-9 tätigen, um ihren Betrieb bis zum Übersiedlungszeitpunkt aufrecht erhalten zu…

BFG RV/7101402/2016Gebäudeaufwendungen als Anschaffungskosten von Röntgengeräten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2021Teil 1/2

…Eine Außenprüfung stellte mit Bericht vom 21. Oktober 2014 die wirtschaftliche Nutzungsdauer eines Röntgengerätes und eines Mammographiegerätes mit 8 (statt wie beantragt mit 5) Jahren fest. Zusätzlich wurden bauliche Investitionen nicht als Instandhaltungsaufwendungen, sondern als aktivierungspflichtiger Aufwand angesehen, der auf eine Nutzungsdauer von 10 Jahren…

BFG RV/5100410/2012verspätete Ablöse der Mieterinvestition durch den an die GmbH vermietenden Gesellschafter als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2015Teil 1/2

…(Pkt. 14.4). Aus dem Anlagenverzeichnis ist auf dem Sachkontonummer 0260 mit der Bezeichnung „Bauliche Investitionen in fremdem Wohn- und Sozialgebäude“ zum 31.12.2009 ersichtlich, dass die Bf als Mieterin des gegenständlichen Mietobjektes bis zu deren Abgang am 30.11.2009 mit einem Restbuchwert…

BFG RV/7102439/2011Errichtungskosten für ein Superädifikat fallen nicht unter die Bemessungsgrundlage der Bestandvertragsgebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2015

…V. Die Pächterin ist berechtigt, alle erforderlichen Investitionen und Aufwendungen, die zur Errichtung und zum Betrieb des geplanten Betriebsgebäudes samt den technischen Anlagen und Einrichtungen dienen, vorzunehmen. Bauliche Investitionen werden daher bereits von den Verpächtern genehmigt und sind diese auch verpflichtet, sämtliche mit den einzuholenden…

BFG RV/7102437/2011Errichtungskosten für ein Superädifikat fallen nicht unter die Bemessungsgrundlage der Bestandvertragsgebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2015

…IV. Die Pächterin ist berechtigt, alle erforderlichen Investitionen und Aufwendungen, die zur Errichtung und zum Betrieb des geplanten Betriebsgebäudes samt den technischen Anlagen und Einrichtungen dienen, vorzunehmen. Bauliche Investitionen werden daher bereits von den Verpächtern genehmigt und sind diese auch verpflichtet, sämtliche mit den einzuholenden…

BFG RV/7101474/2006IZP-fähige Wirtschaftsgüter auch für den Mieter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2014

…von der Investitionsprämie nicht ausgeschlossen. In der Beschwerde wurde hiezu ausgeführt, dass die vom Betriebsprüfer ausgeschiedenen Wirtschaftsgüter Mieterinvestitionen und somit bewegliche Wirtschaftsgüter seien und in einer weiteren Eingabe (siehe Vorhaltsbeantwortung vom 9. Dezember 2013) wurde dargelegt, dass für die angeschaffte Hochleistungsschnellschneidemaschine sowohl bauliche Adaptierungen als…

UFSL RV/1385-L/101. PKW-Auslandsleasing: Verwendungseigenverbrauch für die tatsächliche private Nutzung. 2. Verdeckte Ausschüttung: auch auf die Angemessenheit der Gesamtentlohnung ist zu achten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012Teil 1/2

…Durch die Berufungswerberin seien folgende bauliche Investitionen vorgenommen worden: Ausstattung: | Bezeichnung | 2007 | 2008 | 1-12/2009 | Ausziehbett | | 3.045,75 | | Infrarotkabine | | 4.315,25 | | Kücheneinrichtung | 11.548,88 | | |…

UFSW RV/1992-W/05Formerfordernisse einer Rechnung für die Geltendmachung eines Vorsteuerabzuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011Teil 1/4

…3 | Kauf Förderbänder -Scheinrechnung | -36.000,00 | | | Tz. 4 | Vorsteuer Telefon - Telefonrechnung X. | -1.326,97 | | | Tz. 5 | bauliche Investitionen -°Rechnung°Fa. D | | -182.730,89 | | Tz. 6 | ER Fa…

UFSW RV/2084-W/06Nichtanerkennung eines Mietvertrages zwischen Hausgemeinschaft und Miteigentümer mangels Fremdüblichkeit - Dachbodenausbau
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2009Teil 2/2

…343,00 | 1,00 | 1.688.925,00 | Aufteilung "Investition in gemieteten Räumen" in bauliche Investitionen einerseits und Küche, Teeküche und Waschmaschine andererseits: | | AfA "Inv gemiet. R." bisher lt Erkl | davon Küche, Teeküche und Waschmaschine | Rest: bauliche Invest…

UFSI RV/0680-I/07Antrag auf Nachsicht gemäß § 236 Abs. 1 BAO wegen persönlicher Unbilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2008

…hohen Bankverbindlichkeiten und der bislang zu geringen Überschüsse ein negatives Eigenkapital ausgewiesen werde. Darüber hinaus sei die Gesellschaft hinsichtlich der Betriebsräume lediglich Mieterin und sämtliche bauliche Investitionen seien zivilrechtlich Eigentum der Vermieterin. Unter Berücksichtigung dieses Umstandes sei das wirtschaftliche Eigenkapital der Gesellschaft noch wesentlich schlechter…

UFSW RV/1149-W/041. Fremdüblichkeit einer an die Eltern bezahlten Miete 2. wirtschaftliches Eigentum an einem bloß zur Nutzung überlassenen Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2005

…Ein Mietverhältnis sei daher nicht anzuerkennen. Ferner verminderte der Prüfer den Abschreibungssatz für die in der Bilanz ausgewiesenen "Baulichen Investitionen in fremden Gebäuden". Das Finanzamt erließ den Feststellungen des Prüfers Rechnung tragende Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1999 bis 2001. In der gegen diese Bescheide erhobenen…

UFSW RV/2091-W/02Sicherheitszuschläge; Nutzungsdauer von Mieterinvestitionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.12.2004Teil 2/2

…gemieteten Kinogebäude zwecks Erweiterung ein Vorführsaal mit Herstellungskosten von S 2,080.931,00 (Bilanzakt OZ 20/1994) errichtet worden ist. Weiters ist festzuhalten, dass auf dem Anlagenkonto 250 "bauliche Investitionen in Mietgebäude" zum 31. 12. 1993 der Wert von S 9,00 ausgewiesen wurde…

UFSL RV/0015-L/02Abschreibungsdauer von Mieterinvestitionen in einem Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2003

…10 Jahren, würden alle vom Mieter gemachten Investitionen, insbesondere baulicher Art, entschädigungslos in das Eigentum der Vermieterin übergehen. Solle hingegen das Mietverhältnis vor Ablauf von 10 Jahren enden, so seien dem Mieter die von ihm getätigten Investitionen von der Vermieterin mit dem anteiligen Zeitwert zum…

BFG RV/3100621/2015Ausscheiden eines auf fremden Grund und Boden errichteten Zubaus aus dem Betriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2023

…der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer iSd § 7 EStG (vgl. VwGH 19.3.2002, 99/14/0286). Bauliche Investitionen stellen sohin, auch wenn nur ein unentgeltliches Nutzungsrecht am Grundstück eingeräumt wurde und nicht ein gesichertes Nutzungsrecht, wie es bei Miet- oder Pachtverhältnissen besteht, beim Nutzungsberechtigten zu erfassende Wirtschaftsgüter…