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UFSW RV/1717-W/07Familienbeihilfe bei mehrjährigem ausländischem Schulaufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2007

…worden. Zwecks Sprachförderung des Sohnes sollte dieser bis zum Ende des Wintersemesters 2006/2007 die deutsche Schule in Belgrad besuchen. Der Schulbesuch diene ausschließlich Ausbildungszwecken und dem beruflichen Fortkommen des Sohnes. Der Lebensmittelpunkt des Sohnes liege aber in Wien.Fast sämtliche Wochenenden sowie sämtliche Ferien…

BFG RV/5101090/2015Keine Familienbeihilfe bei mehrjährigen, gemeinsamen Schulbesuch von im Ausland gemeinsam bei einer Gastfamilie wohnenden Zwillingen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.04.2017

…auf mehrere Jahre ausgelegter ausländischer Schulbesuch oder ein auf die Absolvierung eines mehrjährigen Studiums ausgerichteter Auslandsaufenthalt des Kindes nicht von vornherein als bloß vorübergehend zu qualifizieren ist (etwa VwGH 18.11.2009, 2008/13/0072). Es ist daher im Fall einer „ausländischen“ Ausbildung auf die…

BFG RV/7103156/2016Familienbeihilfe - ausländischer Sprachaufenthalt mit weniger als 10 Wochenstunden als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2016

…Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 enthält keine nähere Umschreibung des Begriffes "Berufsausbildung". Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind unter den Begriff aber jedenfalls…

BFG RV/7100940/2015Keine Anrechnung ausländischer Familienleistungen, wenn auf diese kein Anspruch besteht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2016Teil 2/2

…des 25. Lebensjahres, sofern sie nach Ableistung des Präsenz- oder Ausbildungsdienstes oder Zivildienstes für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist; für Kinder, die eine in § 3…

UFSW RV/0542-W/041.) Endbesteuerung ausländischer Kapitalerträge: keine Berücksichtigung von Schuldzinsen als Werbungskosten aus Kapitalvermögen 2.) Auswärtige Berufsausbildung: keine Vergleichbarkeit von HAK`s mit einer HAK mit Ausbildungsmöglichkeiten im Bereich des Golfsportes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2006

…der die D. im Ausmaß von S 6.000 (4 Monate à S 1.500) beantragt. Durch eine ho. Vorhaltsbeantwortung wurde das Erfordernis des außerhalb des Einzugsgebietes des Wohnortes erfolgten Schulbesuches des Sohnes Maximilian damit begründet, dass er schon frühzeitig seinen Berufswunsch, Golftrainer zu werden…

BFG RV/7100940/2015Keine Anrechnung ausländischer Familienleistungen, wenn auf diese kein Anspruch besteht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2016Teil 1/2

…Sohn FEJ, geb. am ...12.2012. Bitte um die Auszahlung der nicht gerecht abgezogenen Summe von € 340,85 für die ausländische Beihilfe. Begründung: Es wurde richtig vom CZ- Sozialamt das Formular E411 ausgefüllt (bestätigt am 10.1.2014). Im Punkt 6.2. wurde das…

UFSL RV/0187-L/08Auslandsschuljahr an ausländischer AHS mit Unterricht in einer Fremdsprache vermittelt erhöhte Fremdsprachenkompetenz und interkulturelle Bildung; ist daher keine einer inländischen AHS "entsprechende" Ausbildung: Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung steht zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2013

…zu betreuen gehabt. Es habe sich um eine Privatschule gehandelt, Schulgeld habe sie keines bezahlt. Finanzielle Unterstützung für den ausländischen Schulbesuch habe sie von keiner Seite erhalten. Im besagten Bedenkenvorhalt wurde der Bw. zudem mitgeteilt, dass im Hinblick auf ein anhängiges VwGH-Verfahren, in dem…

BFG RV/1100001/2015Ausgleichszahlung, Gegenüberstellung ausländischer und inländischer Anspruch auf Familienbeihilfe;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2015

… 4 Abs. 3 und Abs. 4 FLAG wird die Ausgleichszahlung in Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen der gleichartigen ausländischen Beihilfe und der Familienbeihilfe gewährt. Da Sie in l1 beschäftigt sind, ist l1 vorrangig für die Auszahlung der Familienleistung zuständig. Die Kinderzulagen (Familienleistungen) für die Tochter n1…

UFSW RV/0240-W/11Familienbeihilfe gemäß § 3 Abs.2 FLAG idF BGBl. I 142/2004 Pensionsharmonisierungsgesetz steht nur dann zu, wenn die Beschäftigung länger als drei Monate dauert und nicht gegen bestehende Vorschriften über die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer verstößt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…eine Bestätigung des Kindergartens für das Jahr 2007/2008 und eine Kopie des Mutter/Kind-Pass vor, für seinen Sohn Da. Schulbesuchsbestätigungen für die Schuljahre 2006/2007, 2007/2008 und 2008/2009. Das Finanzamt ersuchte den Bw. um Vorlage der Arbeitserlaubnis für die Firma F…

UFSS RV/0145-S/06Anspruch eines ausländischen Studenten auf Familienbeihilfe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2006

…November 2005 begehrte der Bw die Familienbeihilfe ab Februar 2002. Das Finanzamt wies das Begehren mit Bescheid vom 7. Dezember 2005 mit der Begründung ab, dass ausländische Studenten in Österreich weiterhin zum Haushalt der Eltern gehörten. Der Familienwohnsitz des Bw sei in der Türkei gelegen…

UFSF RV/0225-F/03Besuch von Sprachlehrgängen im Ausland - keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2003

…volljährige Kinder, die das 26. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3…

UFSS RV/0278-S/08Familienbeihilfe für haushaltszugehöriges Kind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009

…2007 am Flughafen München erfolgt, der gültige Aufenthaltstitel für M seitens der Bezirkshauptmannschaft Salzburg - Umgebung mit Gültigkeit ab 20.11.2007 ausgestellt und laut Rücksprache mit der Schuldirektion der ständige Schulbesuch an der VS Z seit 15.11.2007 gegeben sei. M sei zwar seit…

UFSL RV/0790-L/05Doppelte Haushaltsführung eines ausländischen Gastarbeiters (Serbien)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2005

…auch keinen Kindergarten in Österreich besucht. Eine Einschulung sei aus diesem Grunde auch nicht möglich gewesen. Von der österreichischen Schulbehörde sei ihm ein Schulbesuch in Jugoslawien nahe gelegt worden, da aufgrund der mangelnden Deutschkenntnisse ein Schulerfolg nicht eintreten werde. Er habe sich daher zu einem…

BFG RV/7100607/2014Anspruch auf Familienbeihilfe für Personen, die nicht österreichische Staatsbürger sind, besteht nur dann, wenn sich sowohl der Anspruchsberechtigte als auch das anspruchsvermittelnde Kind rechtmäßig in Österreich aufhalten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2014

…Für volljährige Kinder besteht Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn die Kinder das 26. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und für einen Beruf ausgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist (§ 2 Abs. I Iit. b FLAG 1967 in der für…

UFSG RV/0427-G/101. Keine Berufsausbildung, wenn nur zum Unterricht angemeldet 2. Tennistraining ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2011

…angefordert. Vorgelegt wurden: Eine Abmeldebestätigung vom 5. Oktober 2009, wonach der Sohn des Berufungswerbers am 23. April 2007 vom Schulbesuch der 6e Klasse am BORG A. abgemeldet wurde. Ein Zeugnis vom 15. Februar 2008 des Gymnasiums B., wonach das Kind im Wintersemester 2007 Studierender des…

UFSI RV/0063-I/06Rückforderung von Familienbeihilfe bei Mittelpunkt der Lebensinteressen im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2006

… 2 Abs. 8 FLAG 1967 nicht gefordert. Beide Kinder seien österreichische Staatsbürger und hätten ihren Hauptwohnsitz ebenfalls in Österreich. Ferner hätten sie sich abgesehen von den Zeiten des Schulbesuches immer im Inland aufgehalten. Das Gesetz stelle lediglich darauf ab, ob sich die Kinder ohne größere…

UFSW RV/2850-W/02Ständiger Aufenthalt einer bosnischen Staatsbürgerin als Anspruchsvoraussetzung für die Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2003

…wenn die Beschäftigung nicht länger als drei Monate dauert. Kein Anspruch besteht außerdem, wenn die Beschäftigung gegen bestehende Vorschriften über die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer verstößt. Abs 1 gilt gem § 3 Abs 2 FLAG nicht für Personen, die sich seit mindestens 60 Kalendermonaten ständig im Bundesgebiet…

BFG RV/7101704/2021Überwiegende Unterhaltskostentragung (fortgesetztes Verfahren nach VwGH 24.6.2021, Ro 2019/16/0010)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2021Teil 2/4

…volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3…

BFG RV/7100414/2016In welchem Mitgliedstaat befand sich der Lebensmittelpunkt und wurde dort ein wesentlicher Teil der selbständigen Erwerbstätigkeit ausgeübt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss25.05.2016Teil 2/3

…volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die für einen Beruf ausgebildet oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3…

UFSL RV/0626-L/10Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2012

…12.2009 ersuchte das Finanzamt die Berufungswerberin um Beantwortung nachstehender Fragen: "Laut unseren Unterlagen hatten Sie ein Dienstverhältnis in Österreich bis 19.5.2007 und Ihr Gatte bis 8.6.2007. Wann sind Sie und Ihre Familie nach Rumänien ausgereist? (Schulbesuch v. L. in Rumänien…