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UFSW RV/0879-W/12Tatfrage, ob für die Jahre bis 2010 eine amtsärztliche Bestätigung bestimmten Inhalts vorgelegen hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2012

…Wiener Gemeindebezirk gewesen) eine Dauerbehinderung von 25% bescheinigt worden. Diese amtsärztliche Bestätigung habe die Bw. auf Grund mehrerer Wohnsitzwechsel in den Jahren 1987 bis 1992 mehrmals den jeweils zuständigen Wohnsitzfinanzämtern vorgelegt. In allen Einkommensteuerbescheiden von 1987 bis 2005 sowie in den Erstbescheiden 2006 bis 2008…

UFSW RV/0971-W/03Krankheitskosten aus dem Titel der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2003

…7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Strittig waren 1.) ob bei einer amtsärztlichen Bestätigung, die im Streitjahr nur die Behinderung aufgrund von Zuckerkrankheit auswies (Grad der Behinderung 60%) und…

UFSK RV/0081-K/07Aufwendungen für Terrassen- und Bepflanzungsarbeiten, welche durch Dritte erbracht wurden, als agB bei einem erwerbsgeminderten (MdE 50%) Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2007

…Gewichtes nicht mehr transportabel seien, habe man an Ort und Stelle einhausen müssen. All diese Arbeiten seien im Streitjahr durch die beiden beauftragten Personen verrichtet worden. Die Finanzbehörde habe trotz Vorliegens einer amtsärztlichen Bestätigung, welche die Notwendigkeit einer Haushaltshilfe bescheinige, die nunmehr in Streit stehenden…

UFSW RV/0414-W/06Wenn kein Anspruch auf Pflegegeld gegeben ist, sind die Kosten für den Aufenthalt im Alters- bzw. Pflegeheim nicht als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2007

…Aufforderung keine Arbeitnehmerveranlagungserklärung für 2003 abgegeben hatte, erließ das Finanzamt am 10. November 2004 den Einkommensteuerbescheid für 2003. Seit 1995 lag eine amtsärztliche Bestätigung vor, dass die Bw. zu 50% erwerbsgemindert ist und wegen ihrer Zuckerkrankheit eine Krankendiätverpflegung benötigt. Diese Aufwendungen wurden im Bescheid vom…

BFG RV/7101244/2024Keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 1/2

…des Leidenszustandes erst zu diesem Zeitpunkt objetivierbar sei". Insbesondere seien das auch im Zuge der Antragstellung und der Untersuchung vorgelegte Attest des LKH *** vom 27.11.1984 und die amtsärztliche Bestätigung vom 7.11.2000 nicht berücksichtigt worden bzw. scheinen im Gutachten nicht auf. Der…

BFG RV/7101925/2023Keine Nachsicht bei Rückforderung von Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2024

…vollblind sei und deshalb auch bereits durch eine amtsärztliche Bestätigung eine Behinderung von 100% festgestellt wurde. Darüber hinaus leide die Antragstellerin an Diabetes, für welche ein eigener Behinderungsgrad von 40% amtsärztlich festgestellt wurde. Außerdem sei sie bewegungseingeschränkt, wofür amtsärztlich ein eigener Behinderungsgrad von 10% festgestellt…

BFG RV/7102676/2022Krankenunterstützung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer Niederösterreich als dem Wochengeld vergleichbarer Bezug steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.12.2022

…für die Zeit des Beschäftigungsverbotes gemäß § 3 Abs. 3 Mutterschutzgesetz 1979 überschritten werden, sofern eine amtsärztliche Bestätigung über das Bestehen der Gefahr für Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind vorliege. Daraus sei abzuleiten, dass dem Anspruch auf Krankenunterstützung gemäß § 42 Satzung des Wohlfahrtsfonds der…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 2/3

…stehen. Dies geschehe z.B. in der Stadt Stadt X ("Stadt X"). Der Bf. wies noch auf die amtsärztliche Bestätigung und ärztliche Bestätigung der Orthopädin Dr. U vom 29.10.2003 hin, wonach sich durch regelmäßiges Training der Gonarthralgieschmerz und die Gangstörung deutlich verbessert hätten…

BFG RV/4100646/2019Kosten einer Operation in einer Privatklinik und Kosten von Nahrungsergänzungsmitteln als außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2022

…Soziales und Behindertenwesens; Gutachten vom 6.2.2022; Amtsärztliche Bestätigung vom 27.6.2018; Amtsärztliche Bestätigung vom 25.9.2003). 2.) Im Zusammenhang mit ihrer Behinderung hatte die Bf jedenfalls im Jahr 2016 die folgenden notwendigen Aufwendungen, die der Behandlung jener Krankheiten dienten, die die…

BFG RV/4100276/2019Bescheidaufhebung gemäß § 299 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2020

…der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen Gehbehinderung für Ihre Gattin ist eine amtsärztliche Bestätigung des Sozialministeriumservice, vormals Bundessozialamt, zwingend erforderlich, die Ihrerseits für das Jahr 2015 nicht vorgelegt wurde. Auf Basis der vorgelegten fachärztlichen Bestätigung wurde jedoch der pauschale Freibetrag für Diätverpflegung wegen Diabetes mit anzurechnendem…

UFSW RV/3499-W/11Außergewöhnliche Belastung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit von 35% ohne Selbstbehalt für Heilbehandlung und Pauschbetrag für Krankendiätverpflegung gemäß VO über außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…Behandlungen handle. Beigelegt wurde folgende Aufstellung: Antrag auf Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen ohne Selbstbehalt: | Krankheitskosten in Verbindung mit Leber- und Gallenleiden (Minderung der Erwerbsfähigkeit zu 35% gegeben - amtsärztliche Bestätigung siehe Beilage zur Einkommensteuererklärung 1989) gemäß VO AÖFV 111/1998 | | Mehrkosten zur Krankendiätverpflegung (§ 2…

UFSG RV/0712-G/07Voraussetzungen für die Gewährung des "großen" Pendlerpauschales
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008

…XY Berufung ein. Anbei sende ich Ihnen die amtsärztliche Bestätigung von der Behinderung meiner Gattin bei." Auf Grund der nunmehr vorgelegten amtsärztlichen Bestätigung anerkannte das Finanzamt mit Berufungsvorentscheidung vom 1. Juni 2007 die beantragten Pauschalbeträge im Zusammenhang mit der Behinderung der Ehegattin (Gutschrift nunmehr: €…

UFSW RV/0871-W/04Nachweis der Körperbehinderung gem. § 29 b StVO 1960, § 2 Abs. 2 KfzStG 1952, § 2 Abs. 1 Z 12 KfzStG 1992 oder gem. § 4 Abs. 3 Z 9 VersStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2004

…teilte dem Finanzamt mit Schreiben vom 21. November 2003 unter Hinweis auf eine dem Schreiben beiliegende amtsärztliche Bestätigung und ein beiliegendes ärztliches Attest des Facharztes für Nephrologie AP mit, dass er zu 80 % erwerbsgemindert sei und überdies öffentliche Verkehrsmittel aus medizinischen Gründen nicht verwenden dürfe…

UFSW RV/1055-W/03Freibetrag wegen Behinderung der Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2003

…Instanz beantragt; seine Antragsbegründung lautet: "Nach Einbringung meiner Berufung vom 7.5.02 wurde termingerecht die amtsärztliche Bestätigung über die Behinderung meiner Gattin (55%) nachgereicht. Im Einkommensteuerbescheid 2001 vom 9.4.02 wird angeführt, dass Pauschalbeträge wegen Behinderung (Gattin) erst ab 25% anfallen". Die Zuständigkeit…

UFSW RV/3181-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2003

…Jahren habe sich eine Besserung seines Gesundheitszustandes ergeben, was die Familie auf die Kuraufenthalte zurückführe. Die im letzten Herbst eingereichte amtsärztliche Bestätigung habe daher auch nur einen Behinderungsgrad von 20% aufgewiesen, und seinem Sohn gehe es tatsächlich viel besser. Die im Sachverständigengutachten getroffene Feststellung "kein…

BFG RV/7100918/2022Das gewünschte höhere Ausmaß des Grades der Behinderung resultiert aus der Bescheinigung eines im vorliegenden Fall nicht zuständigen Amtsarztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2022Teil 1/2

…z.B. durch das Sozialministeriumservice). Die aktuellere Einstufung ersetzt sämtliche bei den Voreinstufungen getroffenen Feststellungen. Die im Beschwerdeschreiben vom 12.8.2021 angeführte amtsärztliche Bestätigung stammt laut Ihren Angaben vom 20.2.2001. Die letzte Einstufung des Sozialministeriumservices erfolgte bescheidmäßig am 1.3.2001. Diese…

BFG RV/7100427/2021Besteuerung einer ungarischen Pension in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2021Teil 2/3

…5.2021 erwähnt wird, macht deutlich, dass es so eine amtsärztliche Bestätigung gegeben haben muss. Daher war der Bf auch in den Streitjahren 2014-2017 zu 50% behindert (§ 124b Z 111 EStG 1988). Der Bf litt jedenfalls auch im Streitzeitraum unter Krankheit2 Z25 (vgl. Konsiliarbefund -…

BFG RV/1100238/2014Badumbau bei eigener Behinderung; Aufwendungen für den Einbau einer bodenebenen Dusche als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2021

…vorgenommen. Die diesbezüglich geltend gemachten Aufwendungen in Höhe von 14.206,55 Euro sind belegmäßig nachgewiesen und wurden von der Bf. im Jahr 2012 bezahlt. Seitens der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch liegt eine amtsärztliche Bestätigung vom tt.mm.2004 vor (der damals zuständigen Behörde), wonach die Bf…

BFG RV/5101512/2018Diätverpflegung mit Anrechnung des Selbstbehaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2019

…dass die Diät ohne Selbstbehalt aufgrund dieser Bestätigung zu berücksichtigen ist, wenn sie vom Befund des Amtsarztes umfasst ist. Im gegenständlichen Fall trifft dies zu". Laut vorgelegtem amtsärztlichen Zeugnis vom 22.10.2003 wurden lediglich ein Meniskusschaden im rechten Knie und eine chronische Schleimbeutelentzündung mit…

BFG RV/7102720/2017Maßgeblichkeit der letztgültigen amtlichen Bescheinigung für den Behindertenfreibetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2018

…hingewiesen, dass in der vorgelegten amtsärztlichen Bestätigung vom 23.01.2002 die Notwendigkeit einer Diätverpflegung nicht bescheinigt worden sei und in Folge kein Anspruch auf einen pauschalen Freibetrag bestehe. In der Beschwerde vom 24.03.2016 legte der Beschwerdeführer (Bf.) eine zusätzliche Bestätigung vor, die…