…Zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen sind Privatschulen befreit, wobei nicht nur die mit Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Privatschulen, sondern alle Privatschulen und andere allgemein bildende oder berufsbildende Einrichtungen von der Befreiung umfasst sind. Voraussetzung ist allerdings, dass begünstigte Bildungsleistungen (vgl. Rz 875a) und eine Vergleichbarkeit mit öffentlichen Schulen…

…der Bf. angebotene Englischunterricht nicht die Vermittlung beruflicher Kenntnisse beinhaltet, sondern (betreffend Unterricht an Volksschulen) dem Volksschullehrplan entspricht, handelt es sich um eine allgemeinbildende Einrichtung. Zu prüfen ist jedoch, ob die Bf. eine einer öffentlichen Schule vergleichbare Tätigkeit ausübt. Art 44 VO (EU) Nr. 282…

…die 6. MwSt-Richtlinie gedeckt.) Schulen im Sinne des § 6 Abs 1 Zi 11 lit a UStG 1994 sind private Schulen und andere allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen, soweit diese Kenntnisse allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienende Fertigkeiten vermitteln, und nachgewiesen werden kann, dass…

…2482/77). Nach Ruppe, UStG³, § 6 Tz 308, ist unter einer "Einrichtung" bereits jede dauerhafte Organisation (Zusammenfassung von sachlichen und personellen Ressourcen) anzusehen. Kenntnisse allgemeinbildender Art werden zB in Maturaschulen, Sprachschulen oder Musikschulen vermittelt (vgl Ruppe, UStG³, § 6 Tz 308, mit Hinweis auf die Materialien…

…1 Buchtst. i der Richtlinie 77/388/EWG berufen kann. Danach hat auch die deutsche Finanzverwaltung in Bezug auf dieses Urteil entschieden, dass Ballett- und Tanzschulen als allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen beurteilt werden können. Eine steuerfreie Behandlung der Umsätze kommt in Betracht, wenn vergleichbare Leistungen…

…nach dem Lehrplan der Konferenz der österreichischen Musikschulwerke. Im Jahr 2009/2010 wurden 200 Musikschüler und -schülerinnen von acht Lehrern unterrichtet. Die Musikschule ist daher jedenfalls eine Einrichtung, die Kenntnisse allgemeinbildender Art vermittelt. Die Frage ist aber, ob diese auch eine mit öffentlichen Schulen vergleichbare…

…die 6. MwSt-Richtlinie gedeckt.) Schulen im Sinne des § 6 Abs 1 Zi 11 lit a UStG 1994 sind private Schulen und andere allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen, soweit diese Kenntnisse allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienende Fertigkeiten vermitteln, und nachgewiesen werden kann, dass…

…vorliegt. Schulen im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 11 lit a UStG 1994 sind private Schulen und andere allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen, soweit diese Kenntnisse allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienende Fertigkeiten vermitteln, und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen Schulen…

… 1 Abs. 1 Z 1 fallenden Umsätzen die Umsätze von privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen, soweit es sich um die Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden Fertigkeiten handelt und nachgewiesen werden kann, dass eine den öffentlichen Schulen…

…da nach dem Beschwerdevorbringen hinsichtlich des Unterrichts eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Zielsetzung iSd Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSyst-Richtlinie mit öffentlichen Einrichtungen gegeben sei. Darüber hinaus war zu beurteilen, inwieweit hier die Margenbesteuerung gemäß § 23 Abs. 1 UStG 1994 zur Anwendung gelangt…

…steuerfrei: 21. a. Die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen privater Schulen und anderer allgemeinbildender oder berufsbildender Einrichtungen, … bb) wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass sie auf einen Beruf oder eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung ordnungsgemäß vorbereiten, ……

…über allgemeine Kenntnisse hinausgehende Inhalte vermittelt werden. Damit habe sich die schon bisher vorgenommene Beurteilung des Finanzamtes, dass diese Veranstaltungen überwiegend Freizeitcharakter haben, bestätigt. Auch nach herrschender Meinung werden in solchen Sprachschulen Kenntnisse allgemeinbildender - und nicht berufsbildender- Art vermittelt (s. Ruppe/Achatz, UStG, § 6 Tz…

…a Rz 37). Der Wortlaut des § 2 UStBLV greift allerdings hinsichtlich der Wettbewerbsverzerrung zu kurz: Bei den allgemeinbildenden Bildungseinrichtungen gemäß § 1 Z 1 bis Z 4 UStBLV handelt es im Wesentlichen um schulische Einrichtungen, deren Hauptzielgruppe Nichtunternehmer sind und die nach der Intention der Befreiungsregelung…

…a UStG 1994. Auch weicht die Interpretation des Begriffes "allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtung" durch das BFG in diesem Erkenntnis (Punkt 4.1.2.1.) von der Interpretation der vorhandenen älteren Rechtsprechung des VwGH ab. Zu Punkt 4.2. gibt es keine Rechtsprechung des VwGH zur…

…allgemeinbildende Bildungsleistung dar, die dem Grunde nach unter die Befreiungsbestimmung des § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG fällt. Von Seiten der Abgabenbehörde wurde auch keine Feststellungen darüber getroffen, dass die Zielsetzungen und Bedingungen der Tätigkeit der beschwerdeführenden Gesellschaft im Vergleich mit den Einrichtungen…

…mwN). Zur Berufsausbildung gehört (ihrem Inhalt nach) zweifellos die allgemeinbildende Schulausbildung (VwGH 18.11.2008, 2007/15/0050). Um von einer Berufsausbildung sprechen zu können, ist - außerhalb des im § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 besonders geregelten Besuchs einer Einrichtung iSd § 3 StudFG - nach…

…Oktober 2017. Mit Schriftsatz vom 26.03.2018 brachte die Bf mit nachstehender Begründung Beschwerde ein: Ihre Tochter habe am 17.10.2016 die Reifeprüfung am Bundesgymnasium A absolviert. Das Bundesgymnasium A sei eine allgemeinbildende höhere Schule (AHS). In der Begründung des Rückforderungsbescheides werde erwähnt…

…sondern besucht derzeit eine Allgemeinbildende Oberschule in Breslau. Die Einschreiterin stellt daher den Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe für D E C für den Zeitraum ab Jänner 2013. II. Die Einschreiterin legt unter einem folgende Urkunden in Kopie vor: • Schulzeugnis D C Jahr 2013/2014…

…Jahr 1986 und dem Jahr 2005 gemeldet, die Ehegattin und die gemeinsame Tochter sind im Beschwerdezeitraum an dieser Anschrift gemeldet gewesen. C D B hat im Schuljahr 2011/2012 das Allgemeinbildende Lyzeum in Katowice absolviert und die Hochschulreife erlangt. C hat diese Schule von 1…

…An*****a, ebenfalls bulgarische Staatsbürgerin. Das Formular Beih 1 ist nur teilweise ausgefüllt. Diesem lässt sich entnehmen: Der Antragsteller sei selbständig erwerbstätig und wohne in *****Adresse_Ö*****. Seine Tochter gehe in Svishtov in eine allgemeinbildende Oberschule, wo sie im Schuljahr 2013/2014 die 9. Klasse…