…an der Adresse abgestellt wurde, an welcher es beanstandet wurde, noch wann es wieder aus dieser entfernt wurde. Mangels ordnungsgemäßer Entwertung der Parkscheine bei der Abstellung des Fahrzeuges war die Parkometerabgabe im Zeitpunkt der Abstellung nicht entrichtet. Der Bf. hat daher die Parkometerabgabe in objektiver…
…zukünftige Leistungen berücksichtigt werden müssen, hat dies wohl auch für bereits erbrachte Leistungen in Ansehung der vereinbarten Übergabe Geltung. Die Finanzbehörde erster Instanz vermeint weiters, dass das Motiv einer Schenkung für die Steuerpflicht unerheblich sei. Es wurde zu keinem Zeitpunkt behauptet, dass die Übergeberin der…
…1997 war diese Finanzierung auf ein endfälliges Fremdwährungsdarlehen in Schweizer Franken mit einer Laufzeit bis Juni 2014 umgestellt worden. Nach den Angaben des Bw. war eine vorzeitige Rückzahlung dieses Darlehens nicht geplant. Für das zum Zeitpunkt der Konvertierung mit 2.076.153,25 S aushaftende…
…wird in der Zukunft zu einem Vermögensabfluß führen. Es waren somit bereits im Jahr 2003 die Voraussetzungen für eine Rückstellungsbildung gegeben. Weder dem Grunde nach, noch aus zeitlicher Hinsicht bestehen für das Jahr 2003 Bedenken gegen die Dotierung einer Rückstellung für Nachschusspflichten gegenüber der Pensionskasse…
…einem in der Zukunft ungewissen Ereignis abhängig gemacht. Doch selbst wenn dieses so geschehen wäre, so wäre es im Hinblick auf § 17 Abs.4 GebG für die Entstehung einer Gebührenschuld unerheblich. Gemäß dem o.a. Vertragsinhalt stand die Leistung des Bw. in Form der Erbringung…
…des in Absatz 1 Buchstabe a genannten Kriteriums des Erstbezugs auf Umbauten von Gebäuden und den Begriff "dazugehöriger Grund und Boden" festlegen. Die Mitgliedstaaten können andere Kriterien als das des Erstbezugs bestimmen, wie etwa den Zeitraum zwischen der Fertigstellung des Gebäudes und dem Zeitpunkt seiner…
…das Gesellschaftsvermögen zum Stichtag (= Ermittlungszeitpunkt - Zeitpunkt der Verwirklichung des Steuertatbestandes) maßgeblich. Hiezu bildet regelmäßig die Handelsbilanz des dem Stichtag nächstliegenden Bilanzzeitpunktes die Ausgangsgrundlage. Im gegenständlichen Fall ist die Steuerschuld am 15. September 2006 (Zeitpunkt in dem der Zuschuss durch Überweisung tatsächlich bewirkt wurde) entstanden…
…dass selbst in der Alternativfallkonstellation, in welcher die beschwerdeführende Partei eine Prognoserechnung erstellt und vorgelegt hätte, die potenziellen Einnahmen aus der Veräußerung der Immobilie zu einem darin prognostizierten aber nicht feststehenden Zeitpunkt in der Zukunft nicht zur Neutralisierung der Verluste aus der Vermietungstätigkeit herangezogen hätten…
…In den Angaben gegenüber der Abgabenbehörde, dass zu irgendeinem Zeitpunkt in der Zukunft, der sich noch dazu regelmäßig nach hinten verschiebt, Mieteinnahmen zu erwarten wären, kann noch nicht auf eine ernsthafte Vermietungsabsicht geschlossen werden. In der Beschwerdevorentscheidung vom 27.10.2014 ist die belangte Behörde…
…Zeitpunkt eben noch gar nicht Geschäftsführer war. Dieser Vorwurf könnte allenfalls seinem Vorgänger als Geschäftsführer gemacht werden, aber sicherlich nicht ihm. Ab Konkurseröffnung hatte er überhaupt keine faktische Möglichkeit mehr, irgendwelche Verfügungen über Lohn- und Gehaltsauszahlungen und/oder Abfuhr von Abgaben zu treffen. In der…
…ungewisse wirtschaftliche Zukunft, es habe nicht im Voraus damit gerechnet werden können, dass die Selbständigkeit so gut laufen würde, habe er sich gezwungen gesehen, die vermietete Wohnung, die er an sich weiterbehalten und weiterhin vermieten habe wollen, zum genannten Zeitpunkt zu verkaufen. Auf der Wohnung…
…abweichenden steuerlichen Behandlung in Deutschland zu verhindern. Aus § 18 Abs 1 Z 5 UmgrStG folge, dass § 14 Abs 2 UmgrStG bei der übernehmenden Körperschaft mit Beginn des dem Einbringungsstichtag folgenden Tages, also mit 1.1.2007, 0:00 Uhr gelte. Zu diesem Zeitpunkt würden gem…
…Eine Garantie der Bank gegenüber erfüllt nicht die Voraussetzung einer Einzelzusage des Gesellschafters an seine Gesellschaft zur Verlustübernahme. Im Übrigen war die Bw. auch zu keinem Zeitpunkt in ein Insolvenzverfahren verfangen. Vielmehr wurde sie auf Basis ihrer Schlussbilanz zum 30.4.2006 mit der ÖVB…
…wurde erst zu einem Zeitpunkt in das Bauvorhaben eingebunden, als die Art, die Architektur, die Größe und die Ausstattung des Gebäudes bereits getroffen waren bzw. die Bf rechtlich noch gar nicht existent war und das Gebäude nach den persönlichen Vorstellungen der zukünftigen Nutzer (Ehepaar E…
…jedem Zeitpunkt in der Zukunft der bilanzierte Wert und somit der noch nicht mit Umsatzsteuer belastete Finanzierungsbeitrag exakt mit dem auszuzahlenden Betrag übereinstimme. Das Argument, dass ein umsatzsteuerlich relevanter Sachverhalt auch eine erfolgsmäßige Auswirkung aufweisen müsse, erscheine nicht plausibel. Anzumerken sei, dass mit der im…
…davon auszugehen, dass sich zu diesem Zeitpunkt in den Händen des Treuhänders Dr.E bereits alle für das Grundbuch notwendige verbücherungsfähigen Urkunden (wie beglaubigter Kaufvertrag, Rangordnungsbescheid für die Veräußerung und die Lastenfreistellungsurkunden) befanden. Aus diesem zeitlichen Ablauf ist klar ersichtlich, dass der Bw. erst im…
…fixen Zeitpunkt in der Zukunft (Termin) und einen konkreten und zum Vertragsabschluss festgelegten Preis. Je nach Basiswert handelt es sich um Finanzterminkontrakte (Financial Future) oder Warenterminkontrakte (Commodity Future). 2. Die außerbetriebliche Sphäre und die Nichtzurechnung von "Einkünften" an Kapitalgesellschaften. Anders als der BFH bejaht der…
…wurde eine Umsatzsteuererklärung eingereicht, in der weder Umsätze noch Vorsteuern erklärt wurden. Am 05.08.2009 wurde die Bw. daran erinnert, eine Umsatzsteuererklärung für das Jahr 2008 einzureichen, da bis zu diesem Zeitpunkt keine Erklärungen oder Betriebsaufgabemeldungen beim Finanzamt eingelangt waren. Mit Eingang 19.08…
…Zeitpunkt in der Diskussion mit den Mitautoren festgelegt werde. Die Recherchen müssten aber vorher und möglichst umfangreich erfolgen. Sie würden aber für eine betriebliche Tätigkeit für alle Zukunft zur Verfügung stehen und die Grundlage für weitere Arbeiten und Vorträge darstellen. An schriftlichen Arbeiten stelle der…
…ihre Leistungen für den Betrieb bereits über einen längeren Zeitraum erbringen, ist unbestreitbar. Der Abschluss eines unbefristeten Vertrages lässt zudem darauf schließen, dass dies auch in Zukunft weiterhin so sein wird, wenn nicht betriebliche oder persönliche Gründe Anlass zur Auflösung des Vertragsverhältnisses geben. Die "Gefahr"…