…Auflage, § 34 Tz 78). Ein Altersheim (Altenwohnheim, Seniorenresidenz) ist eine Wohneinrichtung zur Betreuung und Pflege alter Menschen, deren Hilfebedarf bei einzelnen Verrichtungen des täglichen Lebens meistens nur schwach ausgeprägt ist. Im Gegensatz zu einem Altenpflegeheim, in dem die stationäre Pflege ausgeprägt pflegebedürftiger Menschen in den…

…ein privatrechtlicher Vertrag zwischen dem Familienbeihilfenbezieher und dem Träger der Wohneinrichtung (z.B. der Lebenshilfe) abzuschließen gewesen, damit der Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe erhalten bleibe. Dem Träger der Wohneinrichtung sei ein fixer Beitrag in Höhe von 310 Euro monatlich (zu finanzieren aus der bezogenen…

…ein privatrechtlicher Vertrag zwischen dem Familienbeihilfenbezieher und dem Träger der Wohneinrichtung (z.B. der Lebenshilfe) abzuschließen gewesen, damit der Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe erhalten bleibe. Dem Träger der Wohneinrichtung sei ein fixer Beitrag in Höhe von 310 Euro monatlich (zu finanzieren aus der bezogenen…

…Letzterer würde zur Unterbringung einen Kostenbeitrag in Höhe von monatlich € 300,00 leisten. Zudem würden die Kinder regelmäßig ("alle 2 Wochen") vom Wohnheim in den Wohnort des Beihilfenwerbers geholt. Zusätzlich zu diesen Fahrtkosten seien auch Aufwendungen für Fahrten zu Aussprachen und zum Informationsaustausch mit…

…vertreten wird. Amtsbekannt ist, dass sich das vom Bw. samt Ehegattin bewohnte Appartement in einem Wohnheim für Pensionisten mit angeschlossenen Pflegestationen befindet. In Streit steht, ob die im Jahr 2006 angefallenen Kosten für das in Rede stehende Appartement beim Bw. als außergewöhnliche Belastungen im Sinn…

…des Jahres im Haushalt des Bf befinde, müssten nach Ansicht des Bf trotz der Möglichkeit der Vollverpflegung im Wohnheim an 365 Tagen im Jahr 150 Dreißigstel von 262,00 (jährlich: € 1.310,00) als Mehraufwendung berücksichtigt werden. Nach Ansicht des BFG könnten aber nur…

…bejahte diese Rechtsmeinung, indem sie das Wohnheim als Pflegeheim bezeichnete und mit den beim Finanzamt am 9. Juni 2006 eingelangten Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2001 bis 2004 die Anerkennung der Heimkosten in Hohe von (€ 28.752,24 abzüglich einer Haushaltsersparnis von - € 2.354…

…keine Unterlagen vorgelegt wurden." In seiner Berufung vom 11. März 2008 führte der Bw. aus, sein Wohnheim sei mit Wohnbauförderung errichtet worden. Errichtungskosten wie Materialien, Zinsen, Kosten seien bei den früheren Veranlagungen berücksichtigt worden. Im Jahr 2002 sei die zweite Rate der Restschuld des Wohnbaudarlehens…

…des § 33 TP 19 Abs. 4 Z 9 GebG ist nach dem WFG zu interpretieren. Wird nach dem WFG auch der Bau eines Wohnheimes gefördert, handelt es sich auch hier um einen "Wohnbau" im Sinn des GebG. 3.9 § 33 TP 19 Abs. 5 GebG…

§ 14 Abs. 5 WEG 2002 zu Lebzeiten vor einem Notar oder unter anwaltlicher Mitwirkung schriftlich vereinbaren, dass anstelle des gesetzlichen Eigentumsübergangs an den überlebenden Eigentumspartner eine andere natürliche Person den Anteil des Verstorbenen am Mindestanteil und gemeinsamen Wohnungseigentum erwerben soll. Diese Person (Begünstigte) erwirbt hierbei…

…0181) kommt es bei der Beurteilung der Frage, ob sich ein Kind in Heimerziehung oder Anstaltspflege befindet, nicht auf die Bezeichnung der Einrichtung (Anstalt, Heim, Wohnheim), sondern ausschließlich auf die Kostentragung durch die öffentliche Hand zur Gänze an (sh. Lenneis in Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG, …

…Elisabeth Wanke als Berichterstatterin gemäß § 272 Abs. 4 BAO im Beschwerdeverfahren betreffend die Beschwerde des ***1*** ***2*** ***3***, ***4***, ***5*** (Wohnheim), vom 20.9.2021, eingebracht 21.9.2021, gegen den Bescheid des Finanzamts Österreich vom 25.6.2021, wonach zu Unrecht bezogene Beträge an…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde des ***1*** ***2***, ***3***, ***4*** (Wohnheim), Österreich, nunmehr ***3***, ***8***, Österreich, seit 29.04.2022 vom 21.7.2020 gegen den Bescheid des damaligen Finanzamts Wien 2/20/21/22…

…3.) In der gegen den genannten Bescheid erhobenen Beschwerde vom 21. Juni 2017 wurde beantragt, die Kosten der Unterbringung des Gattens der Bf im Wohnheim D von € 9.639,04 als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen. Der Gatte der Bf habe Pflegegeld bezogen. Die Zahlungen bzw…

…geltend. Im nunmehr angefochtenen Einkommensteuerbescheid wurden diese Kosten nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt, da Ermittlungen des Finanzamtes ergaben, dass die Unterbringung im Wohnheim lediglich aus Altersgründen erfolgte. In der Berufung wurde begründend ausgeführt, dass sie im Jahre 2006 in ihrer Wohnung einen Kollaps erlitten hätte…

…jeder nehmen könne, sei Portugal als Anschrift nicht in Frage gekommen. Daher sei die Anschrift des m-Wohnheimes in j angegeben worden, da der Bw die dort beschäftigte Frau zwischenzeitlicherFamnameGattin seit Kindheit gekannt habe und auch eingeschriebene Briefsendungen dort zugestellt werden hätten können. Die Firmengründung…

…geb. 1962, ist besachwaltet und wohnt in einem Wohnheim der Caritas. Am 24. März 2006 stellte der Sachwalter den Antrag auf (erhöhte) Familienbeihilfe wegen geistiger Behinderung ab Geburt. Das Finanzamt ersuchte das Bundessozialamt um Erstellung eines fachärztlichen Sachverständigengutachtens (rückwirkend ab 1.1.2000). Der Bw…

…ist, muss Ihr Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe aufgrund der geltenden Rechtslage abgewiesen werden. Laut vorgelegter Unterlagen lebt Hr.B. seit November 2000 in einer rund um die Uhr betreuten Wohngemeinschaft (LOK) in K-Gasse. Eine Heimerziehung (Heimbetreuung) liegt grundsätzlich dann vor, wenn die Institution…

…sich nicht auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung befinden, Anspruch auf Familienbeihilfe. Im vorliegenden Fall sind Sie in einer Wohngemeinschaft des Vereines Balance untergebracht. Die Kosten für diese Unterbringung trägt die Magistratsabteilung 12. Da somit Ihr Unterhalt seitens des Sozialamtes bestritten wird…

…teilnehmen. Der alleinstehenden Bf wurde für die genannten Zeiträume von der Reha-Einrichtung an der Anschrift AdrRehaHeimplatz, ein Wohnheimplatz zur Verfügung gestellt, den die Bf nutzen musste und an dem sie auch mit Nebenwohnsitz gemeldet war. Ihren Hauptwohnsitz behielt sie an ihrem Wohnort in ***BfAdr…