…für Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden nach Titel XI der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates vom 28. März 1983 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (Zollbefreiungsverordnung, ZBefrVO) für Schmuckwaren aus Gold, bestehend aus acht Armreifen, einem Armband und einer Halskette, welcher im…

…ausdrücklich angemeldet werden: a) Waren zu nichtkommerziellen Zwecken, die im persönlichen Gepäck von Reisenden enthalten sind und die gemäß Kapitel I Titel XI der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates oder als Rückwaren abgabenfrei sind; ..." Die Uhren waren im persönlichen Reisegepäck des Beschwerdeführers enthalten…

…in den zollrechtlich freien Verkehr für ....Waren zu nichtkommerziellen Zwecken, die im persönlichen Gepäck von Reisenden enthalten sind und die gemäß Kapitel I Titel XI der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates.... abgabenfrei sind, durch eine Willensäußerung im Sinne des Artikels 233 abgegeben werden…

…Waren im Persönlichen Gepäck von Reisenden im Sinne des Art. 45 ff. ZK liegen schon aus diesem Grund nicht vor. Um wenigstens einen Armreifen im Sinne des Art. 48 ZBefrVO abgabenfrei belassen zu können, hätte einer der Armreifen bei einem Gesamtgewicht aller acht Reifen von…

…muss sich also um Einfuhren ohne kommerziellen Charakter von Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden handeln und es sind überdies mengenmäßige oder wertmäßige Beschränkungen zu beachten. Dadurch wird zum Schutz der Wirtschaft die Einfuhrabgabenfreiheit auf bestimmte Mengen und bestimmte Wertgrenzen beschränkt. Im Umkehrschluss heißt das…

…Ausgangs "Anmeldefrei Waren", sofern bei der betreffenden Zollstelle getrennte Kontrollausgänge vorhanden sind, als Zollanmeldung. Nach Art. 41 der Zollbefreiungsverordnung iVm der Richtlinie 2007/74/EG des Rates vom 20. Dezember 2007 sind Waren im persönlichen Gepäck von aus Drittländern kommenden Reisenden im Flugverkehr von den…

…den grünen Ausgang "Anmeldefreie Waren" und brachten damit gemäß Artikel 141 Abs. 1 Buchstabe a iVm Artikel 138 Buchstabe a Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 (UZK-DA) zum Ausdruck, lediglich Waren zu nichtkommerziellen Zwecken im persönlichen Gepäck von Reisenden…

…f)Waren nach Artikel 138 Buchstaben b bis d und h oder nach Artikel 139 Absatz 1, die nach Artikel 141 als angemeldet gelten, sofern sie nicht im Rahmen eines Beförderungsvertrags befördert werden; (*) g)Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden; h)Waren, die im Rahmen…

…im persönlichen Gepäck von Reisenden (vgl. Art. 230 ZK-DVO) auch durch andere Formen der Willensäußerung (vgl. Art. 233 ZK-DVO) in bestimmter Weise, u.a. durch einfaches Passieren der Zollstelle, ohne eine spontane Zollanmeldung abzugeben, (fiktiv) gestellt werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Waren…

…den grünen Ausgang "Anmeldefreie Waren" und brachte damit gemäß Artikel 141 Abs. 1 Buchstabe a iVm Artikel 138 Buchstabe a Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 (UZK-DA) zum Ausdruck, lediglich Waren zu nichtkommerziellen Zwecken im persönlichen Gepäck von Reisenden…

…Aspekt für eine allfällige Eingangsabgabenfreiheit die Einstufung der Schmuckgegenstände als persönliches Reisegut gemäß Art. 45 ZBefrVO ins Treffen geführt. Gemäß Abs. 1 dieser Vorschrift sind von den Eingangsabgaben befreit vorbehaltlich der Art. 46-49 die aus einem Drittland eingeführten Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden…

…Bewirtschaftung von in unmittelbarer Nähe eines Drittlandes liegenden Grundstücken im Zollgebiet der Union bestimmt sind | 39 | C48 | Im persönlichen Gepäck von Reisenden befindliche Waren, die von der Mehrwertsteuer befreit sind | 41 | C49 | Für Organisationen der Wohlfahrtspflege bestimmte Waren - Waren…

…Ausgangs "Anmeldefrei Waren", sofern bei der betreffenden Zollstelle getrennte Kontrollausgänge vorhanden sind, als Zollanmeldung. Nach Art. 41 der Zollbefreiungsverordnung iVm der Richtlinie 2007/74/EG des Rates vom 20. Dezember 2007 sind Waren im persönlichen Gepäck von aus Drittländern kommenden Reisenden im Flugverkehr von den…

…Drittland eingeführten Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden, sofern es sich um Einfuhren ohne kommerziellen Charakter handelt, befreit. Gemäß Art. 46 Abs. 1 lit. a ZBefrVO ist die Befreiung nach Artikel 45 Absatz 1 bei Tabakwaren für jeden Reisenden auf die Höchstmenge von 200 Zigaretten…

…die Beförderung und die Kontrolle verbrauchsteuerpflichtiger Waren, ABl. EG Nr. L 76 S. 1, keine Anwendung findet. 3.3.3. § 3a Absatz 1: Für Tabakwaren, die im persönlichen Gepäck von Reisenden eingeführt werden, die ihren normalen Wohnsitz im Anwendungsgebiet haben und die über eine Landgrenze…

…87 Abs.4 ZollR-DG), dass auf sie die Eingangsabgabenfreiheit nach Titel XI der ZBefrVO (Eingangsabgabenbefreiung für Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden) zutrifft. Durch dieses (bewusste) Verschweigen des Warenwertes, zu dessen wahrheitsgemäßen spontanen (d.h. "von sich aus", siehe dazu Art.233 Abs.1…

…Drittland eingeführten Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden von den Eingangsabgaben befreit, sofern es sich um Einfuhren ohne kommerziellen Charakter handelt. Gemäß Art. 45 Abs. 2 Buchstabe b leg. cit. sind Einfuhren ohne kommerziellen Charakter Einfuhren die gelegentlich erfolgen und sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen…

…Drittland eingeführten Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden von den Eingangsabgaben befreit, sofern es sich um Einfuhren ohne kommerziellen Charakter handelt. Gemäß Art. 45 Abs. 2 Buchstabe b leg. cit. sind "Einfuhren ohne kommerziellen Charakter" Einfuhren die gelegentlich erfolgen und sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen…

…persönlichen Gepäck von Reisenden mitgeführt werden, die sich im Luftverkehr unmittelbar in ein Drittland begeben. (3) Verkaufsstellen im Sinne des Abs. 2 sind auf Flughäfen gelegene Geschäfte, deren Inhabern vom Hauptzollamt, in dessen Bereich sich das jeweilige Verkaufslokal befindet, die steuerfreie Abgabe von verbrauchsteuerpflichtigen Waren…

…einschlägigen Vorschriften des Weltpostvereins beförderte Waren; e)Hausrat im Sinne von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009, sofern dieser nicht im Rahmen eines Beförderungsvertrags befördert wird; f)Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden; g)Waren nach Artikel 140 Absatz…