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EAS 2635Niederländische Vorstände einer österreichischen Kapitalgesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0446-IV/4/200531.08.2005

…überhaupt gefolgt werden kann, demzufolge die unter dem Titel "Management Services" gezahlten Vergütungen der österreichischen AG Dienstleistungsvergütungen der niederländischen GmbH darstellen oder ob diese Vergütungen möglicherweise als - im Umweg über die niederländische Gesellschaft gezahlter - Arbeitslohn der beiden Vorstandsmitglieder zu werten ist. Fragen der Sachverhaltsbeurteilung können…

BFG RV/4100540/2018Haftung eines Vorstandes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2023

…Abgaben ist auszuführen, dass das Finanzamt gleich wie alle anderen Gläubiger behandelt worden ist. Das Prinzip der Gleichbehandlung aller Gläubiger wurde meines Wissens nach von dem für die Abführung der Finanzamtsverbindlichkeiten zuständigen Vorstand, zuerst war dies bis Mitte 2012 Herr ***4*** Sch., ab September 2012…

UFSL RV/0740-L/03Vorsteuerabzug für die Strafverteidigung von Vorständen einer Genossenschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2008

…gegen eine juristische Person zu erheben, wäre diese gegen die Berufungswerberin erhoben worden. Bei Verurteilung der Vorstände wäre es zu einer Abschöpfung eines Betrages von 597.000.000,00 S bei der Berufungswerberin gekommen, was deren Existenz bedroht hätte. Er habe auch laufend der Berufungswerberin…

UFSL RV/0867-L/05Haftung des Vorstandes einer AG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2007Teil 1/2

…18.10.2004 | 358,71 | Stundungszinsen | 2004 | 18.10.2004 | 645,14 | Summe | | | 838.698,05 Im Übrigen wird die Berufung als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber war selbständig vertretungsbefugter Vorstand der Firma Y AG (Primärschuldnerin)…

EAS 2285Pensionsbezüge eines pensionierten Vorstandes einer deutschen AG
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 1482/68-IV/4/0306.05.2003

…2 des Abkommens erfassten Vorstandsruhegehälter gelten. Weiters stellt das Anwendungsschreiben zum DBA-2000 fest, es sei gleichgültig, "ob diese Pensionen laufend zur Auszahlung gelangen oder durch einen Einmalbetrag abgefunden werden." Firmenpensionen, die von einem in Österreich ansässig gewordenen ehemaligen Vorstandsmitglied einer deutschen Aktiengesellschaft bezogen werden…

BFG RV/7100502/2017Häusliches Arbeitszimmer eines abberufenen Vorstandes einer AG für Rechtsstreitigkeiten mit der ehemaligen Dienstgeberin, da erhebliche berufliche Einkünfte zu erwarten seien?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2020

…der H. AG (Dienstgeberin) bestellt worden sei, jedoch vorzeitig vom Aufsichtsrat der H. AG ohne detaillierte Angabe von Gründen abberufen und der Vorstandsvertrag gekündigt worden sei. Diese aus Sicht des Bf. ungerechtfertigte Abberufung sei Gegenstand eines gerichtlichen Prozesses, der noch nicht abgeschlossen sei. Werde der…

BFG RV/7103487/2019Haftung des Vorstandes einer AG, fehlender Nachweis einer Gläubigergleichbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2020

…Der Bf. sei laut Protokoll der Aufsichtsratssitzung vom D-4 ab dem D-5 zum Vertreter (Vorstand) der abgabenschuldnerischen AG bestellt worden und daher gemäß § 71 Aktiengesetz zur Vertretung der Gesellschaft berufen gewesen. Der Vertreter habe sich zu Beginn seiner Tätigkeit in angemessener Frist über…

BFG KE/2100003/2017Vom Vertreter des Vorstandes unterfertigtes Auskunftsersuchen
geltende FassungBFG-EntscheidungenKonteneinschau - Einzel - Beschluss27.02.2017

…vertritt nach der internen Geschäftsverteilung der Behörde den Vorstand des Finanzamtes im Fall seiner Verhinderung. Aktenkundig befand sich der Leiter der Abgabenbehörde im Zeitpunkt der Unterfertigung des Auskunftsverlangens auf Urlaub. Die eigenhändige Unterfertigung des Auskunftsersuchens durch die Vertreterin oder den Vertreter ist im Fall der…

UFSG RV/0240-G/03Haftung des Vorstandes einer AG, Wirksamkeit der Zurücklegung seiner Funktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2007

…die Umsatzsteuer 1999 in Höhe von 2.160,30 € eingeschränkt. Entscheidungsgründe   Der Berufungswerber (Bw.) war seit 2.9.1993 (der einzige) Vorstand der IAG Die Aktiengesellschaft wurde am 8. Mai 2001 von Amts wegen im Firmenbuch gelöscht. Am Abgabenkonto der Gesellschaft haften folgende…

UFSL RV/0867-L/05Haftung des Vorstandes einer AG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2007Teil 2/2

Die Geltendmachung der Haftung stellt die letzte Möglichkeit zur Durchsetzung des Abgabenanspruches dar. Der Berufungswerber ist 47 Jahre alt (geb. 26.4.1959) und damit noch geraume Zeit erwerbsfähig. Die Geltendmachung der Haftung kann im Übrigen selbst dann zweckmäßig sein, wenn die Haftungsschuld im Zeitpunkt…

BFG RV/4100578/2011DB- und DZ-Pflicht von Bezügen des Vorstandes/AG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2014

…Prüfung der lohnabhängigen Abgaben (GPLA-Prüfung) statt. Dabei stellte der Prüfer fest, dass die von der Bf. an den Vorstand (und Mehrheitsaktionär) DIKHH (in der Folge DI Dr. KHH) zur Auszahlung gebrachten Beträge als Arbeitslohn im iSd § 41 Abs. 2 Familienlastenausgleichsgesetz (FLAG) in der ab…

EStR 2000 Rz 3370–33958.6 Vorsorge für Pensionen
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…6.2.1.1 Allgemeines Rz 3372: Bis zum 31.12.2010 erteilte Pensionszusagen, die nicht dem BPG unterliegen, müssen schriftlich, rechtsverbindlich und unwiderruflich erfolgen (zB Zusagen an Vorstände, und zwar unabhängig davon, ob und in welchem Ausmaß eine Beteiligung besteht, Zusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer…

EAS 3059Behandlung höchstpersönlicher Tätigkeiten im DBA-Recht
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0901-IV/4/200924.04.2009

…der die Leistung persönlich erbringt (zB Schriftsteller, Vortragender, Wissenschafter, "Drittanstellung" von Vorständen)". Durch diese Ergänzung sollte in DBA-verträglicher Weise der bereits bisher geltende Grundsatz verdeutlicht werden, dass Einkünfte nur demjenigen steuerlich zugerechnet werden können, der diese Einkünfte generiert hat und der daher die Dispositionsgewalt…

LStR 2002 Rz 1017–101915.4.5.42 Vertreter
geltende FassungRichtlinien19.12.2022

…11.8.1993, 92/13/0022). Vgl. hiezu auch EStR 2000 Rz 5417, Stichwort "Abschlussagent" und "Handelsvertreter". 15.4.5.43 Vorstandsmitglieder Rz 1017a: Siehe Geschäftsführer, Vorstandsmitglieder, Stiftungsvorstände, Rz 981 ff. 15.4.5.44 Vorträge, Kurse Rz 1017b: Siehe "Unterrichtende Tätigkeit", Rz 1012 ff…

UFSI RV/0012-I/11Einwendungen gegen den Abgabenanspruch im Haftungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.05.2011

…11. 2004 bis zum 27. 2. 2006 als Vorstand der C-AG (kurz: AG) mit Sitz in X. (BRD) im Handelsregister des Amtsgerichtes München eingetragen. Die AG pachtete ab Dezember 2004 von der H-KG einen Hotelbetrieb in R. (Österreich), den sie an die A…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 3/6

…dass die Forderungen gegen die Bw wertlos seien, sei das Schreiben der R_II_AG vom 26.5.1992 vorgelegt worden, in welchem die Vorstände Fx*** L*** und Mag. Ay*** W***** bestätigten, dass es sich bei der Bw um eine "nutzlos gewordene Gesellschaftshülse" gehandelt habe…

EAS 168Tschechoslowakischer Vorstandsvorsitzender einer inländischen Holding-AG
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftV 994/2/1-IV/4/9230.09.1992

Ein in der Tschechoslowakei ansässiger Vorsitzender des Vorstandes einer inländischen Holding-AG, dem jährlich 14 mal von der inländischen AG eine Vergütung von S 10.000,- ausbezahlt wird, wird im allgemeinen unter Artikel 15 des DBA-CSFR (Steuerzuteilungsregel für Einkünfte aus unselbständiger Arbeit) fallen. Allerdings…

EAS 1079Verdeckte Gewinnausschüttung bei Zurverfügungstellung von PKWs durch die deutsche Niederlassung einer österreichischen AG
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 220/1-IV/4/9726.05.1997

Werden zwei in Österreich ansässigen Gesellschafter-Vorständen einer österreichischen Aktiengesellschaft von der deutschen Zweigniederlassung 2 PKWs auch für private Zwecke zur Verfügung gestellt und erblickt die deutsche Betriebsprüfung darin eine verdeckte Gewinnausschüttung an die beiden Gesellschafter, dann steht Artikel 10a des DBA-Deutschland einer steuerlichen…

EAS 847Brite als Vorstandsmitglied einer österreichischen AG
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftW 53/1-IV/4/9627.03.1996

…Staatsgebiet ausgeübt werden. Es ist einzuräumen, dass nach RZ 607 der Lohnsteuerrichtlinien nicht auszuschließen ist, dass das Vertragsverhältnis zwischen der Kapitalgesellschaft und dem Vorstandsmitglied als Werkvertrag oder als freier Dienstvertrag zu beurteilen ist. Ob derartige besondere Gegebenheiten vorliegen, kann allerdings nicht im Rahmen des ministeriellen…

EAS 201Russisches Vorstandsmitglied einer österreichischen AG
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 2761/2/1-IV/4/9226.11.1992

…der Ausübung der Vorstandstätigkeit 183 übersteigt. Für die Berechnung der 183-Tage Frist ist nicht nur auf die Aufenthalte innerhalb eines Kalenderjahres abzustellen. Solange zwischen den einzelnen Aufenthalten in Österreich ein innerer Zusammenhang besteht (wie dies bei Erfüllung der Funktionen eines Vorstandsmitgliedes der Fall ist…