…angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Beim Berufungswerber (Bw), einem den Gewinn gemäß § 4 Abs 3 EStG 1988 ermittelnden Videotheken-Betreiber, fand eine Prüfung der Aufzeichnungen betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer der Jahre 1999 bis 2001 statt, worüber ein mit 18…
…die Besteuerungsgrundlagen im Schätzungsweg ermittelt. Als Schätzungsmethode wurde die Erlösrechnung auf Grund der Lohnaufwendungen unter Berücksichtigung der Öffnungszeiten der einzelnen Videotheken gewählt. An Hand der geleisteten Stunden der Dienstnehmer wurde mit einem geschätzten Stundenlohn von S 70 im Jahr 1998, S 75 im Jahr 1999…
…den Produktionsmitteln bzw die Verfügungsgewalt über dieselben gefehlt. Eine Vertretung durch einen Dritten sei dem Kläger nur in Ausnahmefällen gestattet gewesen. Zusammengefasst würden sich folgende charakteristische Merkmale beim Tätigwerden des Klägers in der Videothek des Beklagten ergeben: 1. Arbeitspflicht des Klägers unter Leitung und Führung…
…der Berufungswerber (in der Folge kurz: Bw) der zuständigen Abgabenbehörde bekannt, am 1. Juni 2012 eine Videothek eröffnen zu wollen. Das voraussichtliche Jahreseinkommen bezifferte er mit 20.000,00 € (E-Mail vom 10. Mai 2012). Auf Grund dieser Angaben wurde die Einkommensteuervorauszahlung 2012 mit…
…Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) erklärte im Jahr 1998 Einkünfte bzw. Umsätze aus dem Betrieb einer Videothek in X und wurde erklärungsgemäß zur Umsatz- und Einkommensteuer veranlagt. Für die Jahre 1999 und 2000 gab der Bw keine Steuererklärungen ab. Nach Erhalt einer Kontrollmitteilung…
…2. August 2006 in 4010 Linz, Zollamtstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der nunmehrige Berufungswerber führte in den berufungsgegenständlichen Jahren 1998 bis 2001 eine Videothek, ein Kleintransportunternehmen, ein Übersetzungsbüro und einen Music-Shop. Ende…
…KFZ-Abstellfläche verwendet, zeitweilig befinden sich auch Container und Blechhütten auf der Liegenschaft. Die Beschwerdeführerin ist weder Eigentümerin noch Besitzerin oder Inhaberin dieser Liegenschaft. Die Beschwerdeführerin betrieb von 11.8.1994 bis 8.11.2004 eine Videothek, wobei sie überwiegend Verluste erzielte. Von 2.11…
…an der Adresse Videoverleih einen Videoverleih (anderslautend als nach den persönlichen Angaben, dass der Videoverleih Ende 2008 beendet wurde finden sich in den Aufzeichnungen für 2009 und 2010 noch "Einnahmen" und "Ausgaben" Videothek). Ab Ende 2008 wird zusätzlich an der Adresse Restaurant ein Restaurant betrieben…
…eines unbaren Geldflusses) Geldbeträge von € 29.036,00 (2009) und € 40.996,67 (2010) zuzüglich der nicht überwiesenen Umsatzsteuerbeträge in den Fällen der Barzahlung an C (wenn A einfach 30 % des Nettobetrag in bar in der Videothek an den Genannten übergeben haben will…
…nütze. Eine unmittelbare Förderung der Kunst oder Kultur könne bei der Tätigkeit der Bw nicht gesehen werden, da sonst jedes Kino oder jede Videothek ebenfalls gemeinnützig wäre. Auch diese würden Filme sammeln und auch bei diesen Institutionen müsse man für die Benützung der Filme bezahlen…
…des ursprünglichen Zinsenbescheides, sondern es ergeht ein weiterer Anspruchs- oder Gutschriftszinsenbescheid. Das Berufungsvorbringen bezieht sich ausschließlich auf den Inhalt der Abgabenbescheide betreffend Einkommensteuer 1998 bis 2000, wobei die Anerkennung der Verluste aus dem Betrieb der Videothek begehrt wird. Dieser Einwand war nicht geeignet, die Rechtmäßigkeit…
…Zuständigkeitszeitraum als Geschäftsführer entfielen. Daher sei auch die anteilige, nur im Schätzungswege ermittelte Umsatzsteuer bis 11/1996 (SB habe bis 20. November 1996 für die Gesellschaft verantwortlich gezeichnet) für die Vorgänge Videothek, Gerüst, Getränkeerlöse, Automaten schon allein aus diesem Grunde auszuscheiden. Wie hätte der Bw…
…finanzstrafrechtlich unbescholtenen Bw. dem Spruchsenat keine Erkenntnisse vorliegen würden. Der Bw. habe sich ab Juni 2003 mit dem Betrieb einer Videothek steuerlich erfassen lassen, sei jedoch in der Folge seinen abgabenrechtlichen Verpflichtungen nur mehr mangelhaft nachgekommen, was letztlich nach Durchführung einer Umsatzsteuersonderprüfung, bei welcher eine…
…April 1997, S 4.763,45 Faktum Ärztekongress in G 25. bis 31. Mai 1997, S 2.614,-- Faktum einer Reise zu einer Wiener Videothek im Mai 1997, S 1.740,-- Faktum Europäischer Kongress in H 8. bis 12. Juni 1997, S 990,20 Faktum…
…die nicht in seinen Zuständigkeitszeitraum als Geschäftsführer entfielen. Daher sei auch die anteilige, nur im Schätzungswege ermittelte Umsatzsteuer bis 11/1996 (SB habe bis 20. November 1996 für die Gesellschaft verantwortlich gezeichnet) für die Vorgänge Videothek, Gerüst, Getränkeerlöse, Automaten schon allein aus diesem Grunde auszuscheiden…
…Seit Juni 2000 sei sie geschieden gewesen und habe sich im August 2002 wieder verehelicht. Ihr selbstständig tätiger Ehegatte beziehe ebenfalls kaum Einkünfte, sodass er sie nicht unterstützen könne. Für die im Aufbau begriffene Videothek ihres Gatten, die kaum Erträge abwerfe, seien Kredite zu begleichen…
…äußere Umstände eingetreten seien, die er nicht habe vorhersehen können. So habe der Anstieg der Arbeitslosenrate und die Zunahme von Konkurrenzunternehmen wie beispielsweise Automatencasinos in Videotheken und neue Spielhallen im Prater sehr wohl Einfluss auf die Ertragslage seines Unternehmens gehabt. Die Tatsache, dass in den…
…aus: Folgender Sachverhalt liegt der Erledigung zu Grunde: Am 9.1.2014 sprachen Sie im Infocenter am Standort Gänserndorf des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach vor und beantragten die Vergabe einer Steuernummer mit der Begründung Sie würden in 2*** A****-Ort eine Vinothek (Handel mit Wein Spirituosen…
…habe. Für diese Sachlage spreche insbesondere, dass der hier gegenständliche Vorfall kein Einzelfall sei: inzwischen seien noch bei anderen Unternehmen weitere derartige Rechnungen in Wien aber auch im übrigen Österreich aufgetaucht, nämlich u.a. bei einer Videothek und einer Pizzeria (Zeugen ***32***, ***33***, Dr. ***34***…
…diese Information damals erhalten habe, wisse sie nicht mehr. Sie habe daraufhin den Genannten angerufen und sich mit ihm in einer Videothek in Oberndorf getroffen {ergänze wohl: und die weitere deliktische Vorgangsweise vereinbart}. In der Folge habe sie C angerufen, wenn sie eine Scheinrechnung von…