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UFSW RV/1288-W/05Videothek: Bewertung des Medienbestandes und Beurteilung der von den Kunden auf ihre Kundenkarten aufgeladenen Guthaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2009

…angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Beim Berufungswerber (Bw), einem den Gewinn gemäß § 4 Abs 3 EStG 1988 ermittelnden Videotheken-Betreiber, fand eine Prüfung der Aufzeichnungen betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer der Jahre 1999 bis 2001 statt, worüber ein mit 18…

UFSW FSRV/0126-W/06Feststellungen einer Betriebsprüfung, Videothek, Schätzung nach Öffnungszeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.04.2009

…die Besteuerungsgrundlagen im Schätzungsweg ermittelt. Als Schätzungsmethode wurde die Erlösrechnung auf Grund der Lohnaufwendungen unter Berücksichtigung der Öffnungszeiten der einzelnen Videotheken gewählt. An Hand der geleisteten Stunden der Dienstnehmer wurde mit einem geschätzten Stundenlohn von S 70 im Jahr 1998, S 75 im Jahr 1999…

UFSF RV/0347-F/02Es ist insgesamt auf das Überwiegen der Merkmale, die für bzw gegen das Vorliegen eines Dienstverhältnisses sprechen, abzustellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007

…den Produktionsmitteln bzw die Verfügungsgewalt über dieselben gefehlt. Eine Vertretung durch einen Dritten sei dem Kläger nur in Ausnahmefällen gestattet gewesen. Zusammengefasst würden sich folgende charakteristische Merkmale beim Tätigwerden des Klägers in der Videothek des Beklagten ergeben: 1. Arbeitspflicht des Klägers unter Leitung und Führung…

UFSL RV/0199-L/13Keine Ratenbewilligung bei bereits entrichteten Abgabenschulden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2013

…der Berufungswerber (in der Folge kurz: Bw) der zuständigen Abgabenbehörde bekannt, am 1. Juni 2012 eine Videothek eröffnen zu wollen. Das voraussichtliche Jahreseinkommen bezifferte er mit 20.000,00 € (E-Mail vom 10. Mai 2012). Auf Grund dieser Angaben wurde die Einkommensteuervorauszahlung 2012 mit…

UFSW RV/1727-W/091. Abgrenzung Dienstvertrag - Werkvertrag 2. Zurechnung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.03.2013

…Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) erklärte im Jahr 1998 Einkünfte bzw. Umsätze aus dem Betrieb einer Videothek in X und wurde erklärungsgemäß zur Umsatz- und Einkommensteuer veranlagt. Für die Jahre 1999 und 2000 gab der Bw keine Steuererklärungen ab. Nach Erhalt einer Kontrollmitteilung…

UFSL RV/0922-L/04Zuschätzungen bei erklärten Verlusten, die keinen Hinweis zulassen, womit sie ausgeglichen wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2006

…2. August 2006 in 4010 Linz, Zollamtstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der nunmehrige Berufungswerber führte in den berufungsgegenständlichen Jahren 1998 bis 2001 eine Videothek, ein Kleintransportunternehmen, ein Übersetzungsbüro und einen Music-Shop. Ende…

BFG RV/7300018/2024Beschwerde gegen die Anordnung einer Hausdurchsuchung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2025

…KFZ-Abstellfläche verwendet, zeitweilig befinden sich auch Container und Blechhütten auf der Liegenschaft. Die Beschwerdeführerin ist weder Eigentümerin noch Besitzerin oder Inhaberin dieser Liegenschaft. Die Beschwerdeführerin betrieb von 11.8.1994 bis 8.11.2004 eine Videothek, wobei sie überwiegend Verluste erzielte. Von 2.11…

BFG RV/7101575/2014Anerkennung der Vorsteuerbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2018

…an der Adresse Videoverleih einen Videoverleih (anderslautend als nach den persönlichen Angaben, dass der Videoverleih Ende 2008 beendet wurde finden sich in den Aufzeichnungen für 2009 und 2010 noch "Einnahmen" und "Ausgaben" Videothek). Ab Ende 2008 wird zusätzlich an der Adresse Restaurant ein Restaurant betrieben…

BFG RV/6300002/20141. Verdunkelung von Ausschüttungen aus einer Transport-GmbH durch die Geschäftsführerin mittels eingekaufter Scheinrechnungen; 2. Absichtliche gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen; 3. Kein entschuldigender Notstand, wenn maßgerechter Mensch in der Lage der Täterin anders handeln würde; 4. Ausmessung einer Zusatzstrafe nach § 21 Abs. 3 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2016Teil 2/2

…eines unbaren Geldflusses) Geldbeträge von € 29.036,00 (2009) und € 40.996,67 (2010) zuzüglich der nicht überwiesenen Umsatzsteuerbeträge in den Fällen der Barzahlung an C (wenn A einfach 30 % des Nettobetrag in bar in der Videothek an den Genannten übergeben haben will…

UFSW RV/1327-W/03Gemeinnützigkeit der Vereine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010

…nütze. Eine unmittelbare Förderung der Kunst oder Kultur könne bei der Tätigkeit der Bw nicht gesehen werden, da sonst jedes Kino oder jede Videothek ebenfalls gemeinnützig wäre. Auch diese würden Filme sammeln und auch bei diesen Institutionen müsse man für die Benützung der Filme bezahlen…

UFSW RV/1728-W/09Keine Abänderung eines Anspruchszinsenbescheides bei Berufung gegen den zu Grunde liegenden Abgabenanspruch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2009

…des ursprünglichen Zinsenbescheides, sondern es ergeht ein weiterer Anspruchs- oder Gutschriftszinsenbescheid. Das Berufungsvorbringen bezieht sich ausschließlich auf den Inhalt der Abgabenbescheide betreffend Einkommensteuer 1998 bis 2000, wobei die Anerkennung der Verluste aus dem Betrieb der Videothek begehrt wird. Dieser Einwand war nicht geeignet, die Rechtmäßigkeit…

UFSW RV/0734-W/08Feststellungen über die schuldhafte Pflichtverletzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2008

…Zuständigkeitszeitraum als Geschäftsführer entfielen. Daher sei auch die anteilige, nur im Schätzungswege ermittelte Umsatzsteuer bis 11/1996 (SB habe bis 20. November 1996 für die Gesellschaft verantwortlich gezeichnet) für die Vorgänge Videothek, Gerüst, Getränkeerlöse, Automaten schon allein aus diesem Grunde auszuscheiden. Wie hätte der Bw…

UFSW FSRV/0063-W/07Im Abgabenverfahren ohne Berücksichtigung eines Vorsteuerabzuges geschätzte Höhe der Umsatzsteuervorauszahlungen stellt keine taugliche Grundlage für die Bestrafung dar!?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.09.2007

…finanzstrafrechtlich unbescholtenen Bw. dem Spruchsenat keine Erkenntnisse vorliegen würden. Der Bw. habe sich ab Juni 2003 mit dem Betrieb einer Videothek steuerlich erfassen lassen, sei jedoch in der Folge seinen abgabenrechtlichen Verpflichtungen nur mehr mangelhaft nachgekommen, was letztlich nach Durchführung einer Umsatzsteuersonderprüfung, bei welcher eine…

UFSL FSRV/0010-L/04Angebliche Fortbildungsaufwendungen eines beweismittelfälschenden Chirurgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2004Teil 1/3

…April 1997, S 4.763,45 Faktum Ärztekongress in G 25. bis 31. Mai 1997, S 2.614,-- Faktum einer Reise zu einer Wiener Videothek im Mai 1997, S 1.740,-- Faktum Europäischer Kongress in H 8. bis 12. Juni 1997, S 990,20 Faktum…

UFSW RV/0520-W/05Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2005

…die nicht in seinen Zuständigkeitszeitraum als Geschäftsführer entfielen. Daher sei auch die anteilige, nur im Schätzungswege ermittelte Umsatzsteuer bis 11/1996 (SB habe bis 20. November 1996 für die Gesellschaft verantwortlich gezeichnet) für die Vorgänge Videothek, Gerüst, Getränkeerlöse, Automaten schon allein aus diesem Grunde auszuscheiden…

UFSL FSRV/0008-L/04Keine Ratenbewilligung für die Entrichtung einer fälligen Geldstrafe bei Vorliegen einer Gefährdung der Einbringlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)02.04.2004

…Seit Juni 2000 sei sie geschieden gewesen und habe sich im August 2002 wieder verehelicht. Ihr selbstständig tätiger Ehegatte beziehe ebenfalls kaum Einkünfte, sodass er sie nicht unterstützen könne. Für die im Aufbau begriffene Videothek ihres Gatten, die kaum Erträge abwerfe, seien Kredite zu begleichen…

UFSW RV/1432-W/08Liebhaberei eines Spielautomatenbetriebs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2010

…äußere Umstände eingetreten seien, die er nicht habe vorhersehen können. So habe der Anstieg der Arbeitslosenrate und die Zunahme von Konkurrenzunternehmen wie beispielsweise Automatencasinos in Videotheken und neue Spielhallen im Prater sehr wohl Einfluss auf die Ertragslage seines Unternehmens gehabt. Die Tatsache, dass in den…

BFG RV/7105133/2018Weder unbeschränkte noch beschränkte Steuerpflicht in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2024

…aus: Folgender Sachverhalt liegt der Erledigung zu Grunde: Am 9.1.2014 sprachen Sie im Infocenter am Standort Gänserndorf des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach vor und beantragten die Vergabe einer Steuernummer mit der Begründung Sie würden in 2*** A****-Ort eine Vinothek (Handel mit Wein Spirituosen…

BFG RV/7102305/20131. Vorsteuerabzug aufgrund formeller und materieller Rechnungsmängel 2. Vorsteuerabzug iZm steuerfreien Grundstücksumsätzen und Gutschriften 3. Betriebsausgabenabzug bei Aufwandsdeckungsrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2022Teil 1/3

…habe. Für diese Sachlage spreche insbesondere, dass der hier gegenständliche Vorfall kein Einzelfall sei: inzwischen seien noch bei anderen Unternehmen weitere derartige Rechnungen in Wien aber auch im übrigen Österreich aufgetaucht, nämlich u.a. bei einer Videothek und einer Pizzeria (Zeugen ***32***, ***33***, Dr. ***34***…

BFG RV/6300002/20141. Verdunkelung von Ausschüttungen aus einer Transport-GmbH durch die Geschäftsführerin mittels eingekaufter Scheinrechnungen; 2. Absichtliche gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen; 3. Kein entschuldigender Notstand, wenn maßgerechter Mensch in der Lage der Täterin anders handeln würde; 4. Ausmessung einer Zusatzstrafe nach § 21 Abs. 3 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.02.2016Teil 1/2

…diese Information damals erhalten habe, wisse sie nicht mehr. Sie habe daraufhin den Genannten angerufen und sich mit ihm in einer Videothek in Oberndorf getroffen {ergänze wohl: und die weitere deliktische Vorgangsweise vereinbart}. In der Folge habe sie C angerufen, wenn sie eine Scheinrechnung von…