…Jahre 2010 bis 2014 umfassenden Außenprüfung wurde u.a. festgestellt, sie habe für die von ihr an Bewerbern um eine Waffenbesitzkarte oder einen Waffenpass durchgeführten Verlässlichkeitsprüfungen und für die darüber ausgestellten Gutachten die Umsatzsteuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 19 UStG 1994 in Anspruch genommen…

…2014 umfasste, wurde festgestellt, dass von der Bf. für die von ihr an Bewerbern um eine Waffenbesitzkarte oder einen Waffenpass durchgeführten Verlässlichkeitsprüfungen und darüber ausgestellten Gutachten die Umsatzsteuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 19 UStG 1994 zu Unrecht in Anspruch genommen worden sei. Die Einnahmen…

…bedient hat (vgl. Ritz, BAO3, § 217 Tz 46). Gegen die grundsätzliche Verlässlichkeit der Bank sprechende Umstände liegen nicht vor. Hätte daher die Bank die Überweisung am 15. September 2006 durchgeführt, wäre unter Berücksichtigung der gemäß § 211 Abs. 2 BAO vorgesehenen Respirofrist von drei Tagen die…

…selbst einwandfrei und unter Ausschluss jeden Zweifels das Vorliegen aller jener Umstände aufzuzeigen, auf welche die abgabenrechtliche Begünstigung gestützt werden kann. Der Vertreter hatte insbesondere gegenüber der neuen Mitarbeiterin, hinsichtlich deren Verlässlichkeit er noch keine Erfahrung hatte, eine höhere Kontrollpflicht, um derartige Fehler zu vermeiden…

Mit den vorstehend bezeichneten Aufgaben war Steuerberater ***5*** betraut, bei welchem weder hinsichtlich der Qualifikation noch hinsichtlich der Verlässlichkeit - zum damaligen Zeitpunkt - Zweifel bestanden. Herr ***4*** nahm regelmäßig persönlich Kontakt mit Herrn ***5*** auf, um sich über den aktuellen Stand seiner steuerlichen Angelegenheiten zu informieren…

…ihr durchgeführten Außenprüfung wurde u.a, festgestellt, sie habe für die von ihr an Bewerbern um eine Waffenbesitzkarte oder einen Waffenpass durchgeführten Verlässlichkeitsprüfungen und darüber ausgestellten Gutachten die Umsatzsteuerbefreiung gemäß § 6 Abs.1 Z.19 UStG 1994 in Anspruch genommen. Dies sei zu Unrecht geschehen…

…Überzeugend ist jedoch das Vorbringen des Bf. in der mündlichen Verhandlung, dass in der Landwirtschaft aufgrund der natürlichen und vom Menschen nicht beeinflussbaren Vorgaben wie Erntereife und Wetter eine absolute Verlässlichkeit der Traktoren erforderlich ist, sodass schon geringe, nicht unbedingt zu hohen Reparaturrechnungen führende Gebrechen…

…den Reingewinnvergleich nicht ausreichend verlässlich. Auch Unterschiede bei Währungsgewinnen und -verlusten können die Verlässlichkeit von Drittvergleichsdaten gefährden. Rz 41: Der Nettogewinn kann zB zum Umsatz oder zu den Kosten in ein prozentuales Verhältnis gesetzt werden (Z 2.96 ff OECD-VPL). Wird der Verrechnungspreis für…

…aus, sind Anpassungsrechnungen bei dem geprüften Unternehmen (tested party) vorzunehmen (zB bei unterschiedlicher Berücksichtigung von Rabatten und Preisnachlässen in den Umsatzerlösen; siehe Z 2.97 OECD-VPL). Aus Gründen der Verlässlichkeit sind Vergleichsunternehmen mit vergleichbaren Rechnungslegungsvorschriften heranzuziehen (Z 2.52 bzw. 3.35 OECD-VPL)…

…Kontrollplänen und Zielvereinbarungen. 4.4. Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte Inhabern einer AEO-Bewilligung wird eine überdurchschnittliche Kenntnis der einschlägigen Rechtsvorschriften sowie allgemein ein hohes Maß an Verlässlichkeit im Rahmen ihrer zollrelevanten Tätigkeiten unterstellt. Eine gültige AEO-Bewilligung ist daher bei Auswahl und Umfang von Kontrollen zu berücksichtigen…

…meldende Finanzinstitut muss darüber hinaus nachvollziehen können, wann und wie es Daten über Tatsachen übermittelt hat, über die es Kenntnis erlangt hat und die die Verlässlichkeit der Unterlagen betreffen können, und es muss in der Lage sein nachzuweisen, dass alle von ihm übermittelten Daten verarbeitet…

…beantragte die Beschwerdeführerin die Vorlage ihrer Beschwerde an das Bundesfinanzgericht, die Durchführung einer mündlichen Verhandlung vor dem Senat und den Ausschluss der Öffentlichkeit. Ergänzend zur Beschwerde wurde angeführt, dass die Beschwerdeführerin ihre Verlässlichkeit, was die Ratenzahlung betrifft, nachdrücklich unter Beweis gestellt hat. Aus Gründen der…

…Bedacht zu nehmen. Entscheidend ist in diesem Kontext (Zweckmäßigkeit) vor allem die Vertrauenswürdigkeit und Verlässlichkeit des Parteienvertreters für die korrekte und reibungslose Abwicklung der GrESt-Selbstberechnung. Im gegenständlichen Fall besteht nach Ansicht des Bundesfinanzgerichts ein öffentliches Interesse an der Aberkennung der Befugnis, welches die Parteiinteressen…

…und eine österreichische Registrierungsadresse angegeben haben. In einem weiteren Schritt wurden weitere Angaben wie die Bankdaten und die bekanntgegeben Telefonnummer herangezogen, wobei hier weiters eine Gewichtung nach der Verlässlichkeit dieser Daten vorgenommen wurde. Im Regelfall stimmen alle angegebenen Daten überein; bei Angabe einer österreichischen Registrierungsadresse…

…und um einen Monat zu spät sein musste. Wie oft und wie intensiv eine Hilfskraft überwacht werden muss, bestimmt sich nach ihrer Ausbildung, Einschulung und Verlässlichkeit, die erst bejaht werden kann, wenn sich der Mitarbeiter eine längere Zeit hindurch bewährt hat (VwGH 27.2.1996…

…Weg gewesen sei. Trotz Fleiß, Verlässlichkeit und Charakter sei er wegen Schicksalsschlägen und Pech krank, depressiv und am Boden: Nach 10 Jahren Ehe sei er seit 8 Monaten geschieden und lebe seitdem kinderlos und alleine und fühle sich von seiner Exfrau ausgenutzt. Außerdem habe er…

…ZX anzugeben, sondern das der jeweils Zeichnende selbst den Tag der Unterfertigung angibt. Es habe jedoch die Absicht bestanden, die Frist unbedingt einzuhalten. Auf die Verlässlichkeit der Abgabenpflichtigen wonach sämtliche Steuerverbindlichkeiten jeweils vollständig und pünktlich erfüllt wurden, wurde verwiesen. Es habe keine Absicht bestanden, die…

…angedroht worden. Somit seien diese Verfehlungen der Bf.zumindest als grob fahrlässig anzusehen. Für die Entscheidung der Aberkennung der Befugnis zur Selbstberechnung der Grunderwerbsteuer sei letztlich die Vertrauenswürdigkeit für die korrekte Abwicklung der Selbstberechnung und die Verlässlichkeit für eine reibungslose Abwicklung ausschlaggebend. Das dargestellte, steuerliche…

… 26 Abs. 4a Ausländerbeschäftigungsgesetz expressis verbis geregelt, dass die Identitätsfeststellung in Anwesenheit der betreffenden Person durch Erfassung der Namen, des Geburtsdatums und der Wohnanschrift mit der vom Anlass gebotenen Verlässlichkeit zu erfolgen hat. Wesentlich ist dabei, dass die Menschen, deren Identität festgestellt werden soll/muss…

…erledigt. Die höheren Kosten, die Herrn Bf durch die Anfahrt seiner Vertretung entstehen, werden aufgrund der Verlässlichkeit von Frau Bf gerne in Kauf genommen. Ein schriftlicher Vertrag über die Vertretung existiert nicht und ist, basierend auf dem Grundsatz der Privatautonomie, auch gesetzlich nicht vorgeschrieben. Die…