Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des GS, vom 14. und 20. November 2000 gegen die Bescheide des Finanzamtes Bregenz vom 7. November 2000 betreffend Einkommensteuer 1998 und 1999 entschieden: Den Berufungen wird teilweise Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen…

…dass bei der Einführung von Abgaben, die den Umweltschutz bezwecken, die Vergleichsrechnung immer durchzuführen ist und fiktiv davon auszugehen ist, dass auch beim früher bereits im Inland zugelassenen PKW die neu eingeführte Bestimmung (hier der Malus) zur Anwendung kam. Art 90 EG soll die Mitgliedstaaten…

…Kohleabgabe oder Mineralölsteuer) bekannt gegeben wird. Diese Beträge sind in der Vergleichsrechnung jeweils bei der zutreffenden Abgabe zu erfassen. Erfolgt die Bekanntgabe dieser Beträge nur zusammengefasst unter der Bezeichnung "Energieabgaben", ist eine Zuordnung auf eine konkrete Energieabgabe und damit eine Geltendmachung im Rahmen der Energieabgabenvergütung…

…das Ergebnis der Kontrollrechung höher sein als die Steuer nach der "Normalvariante", dann wird die Kontrollrechnung verworfen. Eine Durchführung entsprechender Vergleichsrechnungen ergibt dazu Folgendes: KESt-Anrechnung 2000 (Beträge in ATS): | Einkünfte aus nichtselbst. Arbeit | | | 305.535 | Einkünfte aus Kapitalvermögen |…

…dass für die Berechnung der prämienbegünstigten Investitionen im Vergleichszeitraum nur die Investitionen der Bw., nicht aber die der Vorgesellschaften in die Vergleichsrechnung miteinbezogen worden seien. Bei Betriebsübertragungen seien aber auch die Investitionen der "Vorgesellschaften" für die Berechnung des Investitionszuwachses zu berücksichtigen. Weiters seien Lastkraftwagen (=kurz…

4.2.2 Antragstellung 4.2.2.1 Voraussetzungen Rz 243: Der Unternehmer kann den Antrag auf Vergütung der Energieabgaben unter Anschluss der entsprechenden Unterlagen innerhalb von fünf Jahren ab Vorliegen der Voraussetzungen stellen. Dies gilt auch dann, wenn der Antrag für einen Betrieb gestellt…

…mit dem Berechnungsergebnis der Kontrollrechnung festgesetzt. Sollte das Ergebnis der Kontrollrechung höher sein als die Steuer nach der "Normalvariante", dann wird die Kontrollrechnung verworfen. Nachstehende Vergleichsrechnung zeigt aufgrund der zuletzt ergangenen (ESt)Bescheide vom 14. Juli 2000 und vom 26. April 2001 folgendes Resultat (alle…

1.2.2.2. Die fünf Vergleichbarkeitsfaktoren Rz 57: Als Vergleichsmethode wird jene zu wählen sein, die die größtmögliche Vergleichbarkeitssicherheit bietet. Denn das Wesen des Fremdvergleichs besteht in einer Ableitung der Preise für konzerninterne Geschäfte aus den Preisen vergleichbarer Fremdgeschäfte. Um Fremdgeschäfte als ausreichend vergleichbar…

…zulässig und bei gemeinsamer Bestrafung zu verhängen gewesen wären. Die zusätzliche Geldstrafe ist somit in Form einer Vergleichsrechnung zu bemessen und zwar unter Festlegung eines nunmehrigen Sanktionsübels für sämtliche in Rede stehenden Finanzstraftaten unter Abzug der bereits zuvor für einzelne Fakten verhängten Geldstrafen. Dabei ist…

…außergewöhnliche Belastung anzuerkennen seien, wenn beide Elternteile ungefähr gleich viel verdienen. Es erscheint sachgerecht, dass die Kostentragung für eine auswärtige Berufsausbildung nach der Leistungsfähigkeit und damit insbesondere mittels einer Vergleichsrechnung unter Hinzuziehung der Nettoeinkommen der Elternteile zu ermitteln ist, insbesondere dann, wenn beide in den…

…10 EStG 1988 um eine Tarifvorschrift, die bei einer Veranlagung anzuwenden ist und somit auch für Zwecke der in § 97 Abs. 4 EStG 1988 geforderten Vergleichsrechnung als Maßstab dafür, ob eine beantragte Kapitalertragsteueranrechnung zusteht, entsprechend Berücksichtigung finden muss. Der Bw. bezog im Streitjahr unstrittig Notstandshilfe…

…Anwendung gelangt. Die Finanzverwaltung geht im Gegensatz zum Bw. davon aus, dass für den Bereich der emissionsabhängigen Abgabe nach § 6a NoVAG 1991 keine Vergleichsrechnung vorzunehmen ist. Strittig ist weiters, ob im vorliegenden Fall die Bestimmung des § 6 Abs 6 NoVAG 1991 zum Tragen kommt. Der…

…Für die Frage, in welchem Umfang die Investitionszuwachsprämie anzuerkennen ist, kommt es somit darauf an, ob für die Ermittlung des Investitionszuwachses die von der Gesellschaft aus der Zeit ihrer Vermietungstätigkeit getätigten Investitionen in prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter für die Vergleichsrechnung heranzuziehen sind. Nach Quantschnigg, ÖStZ 2003, S…

1.2. Methodik der Verrechnungspreisermittlung 1.2.1. Die OECD-Verrechnungspreismethoden 1.2.1.1. Preisvergleichsmethode Rz 25: Wird die Preisvergleichsmethode ("comparable uncontrolled price method", CUP) angewendet, dann ist bei der Preisermittlung für eine konkrete Geschäftsbeziehung zu einem verbundenen ausländischen Unternehmen zu untersuchen, welcher Preis…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin RI in der Beschwerdesache TIx VNx FNx, Adrx, PLZx Ortx, vertreten durch Verty, Adry, Orty, über die Beschwerde vom 16.10.2013 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt FAXYZ vom 25.07.2013, betreffend…

In Anlehnung an die Berufungsentscheidungen des UFS, RV/2330-W/07 vom 14 3.2008 und RV/0297-G/06 vom 28.4.2008 kann für diese Vergleichsrechnung von einer Angebotsnettomiete für das 4. Quartal des Jahres 2006 in Wien von monatlich € 9,74…

…Marktpreis) zumindest einzelner der in den genannten Anmeldungspositionen zusammengefasst erfassten Waren gezogen werden können. Ausgehend davon, dass einerseits der anhand von mehreren Vergleichsrechnungen ermittelte "Durchschnittspreis" für die Warengruppe Alttextilien allgemein (vgl. EXP 1: Strickwesten, gebraucht) und andererseits auch die aus entsprechenden „Internet-Angeboten“ (Haushaltsgeräte und…

…in UStR 2000 Rz 265 vorgesehenen Schätzung zu vermeiden, kann die sich aus dem gemeinen Wert ergebende relevante Mindestmiete auch durch folgende Vergleichsrechnung ermittelt werden: a) Die Berechnung der Mindestmiete erfolgt zunächst auf Basis der (lohnsteuerlichen) Sachbezugswerte für die Wohnraumbewertung laut Verordnung BGBl. II Nr…

…der Lieferer, zB bei KWK-Anlagen, die dafür verbrauchte Menge des Primärenergieträgers gemäß § 2 Abs. 3 EnAbgVergG dem Abnehmer mitzuteilen. Der Abnehmer kann die mitgeteilte Menge in seine Vergütungsberechnung einbeziehen. Damit die Vergleichsrechnung gemäß § 2 Abs. 2 EnAbgVergG vorgenommen werden kann, genügt es nicht, wenn…

…Sinne des § 33 Abs. 4 Z 1 EStG 1988 und sind daher für die Berechnung des Grenzbetrages heranzuziehen. Dies gilt auch für Abfertigungen, für die bei Anwendung der Vergleichsrechnung gemäß § 67 Abs. 3 EStG 1988 im Einzelfall keine Steuer anfällt, sowie für Pensionsabfindungen, für die…