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104 902 Treffer359 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1051-W/10§ 107 Abs. 6 EStG 1988 mangels Valorisierung der Beträge verfassungswidrig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2010

…der valorisierten Einkommen und der valorisierten Mietzinse (siehe Mietrechtsgesetz!) und der dadurch bedingten immer stärker werdenden Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit durch Erhöhungen der Hauptmietzinse als Folge der Mietzinsvalorisierung. Infolge fehlender Valorisierung der Einkommensgrenzen des § 107 Abs. 6 EStG 1988 fliegen immer mehr Gruppen von mietzinsbeihilfenbedürftigen…

UFSG RV/0202-G/06Fixe Indexvereinbarungen von Pensionszusagen sind als Veränderungen oder Indexanpassung zu verstehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2007

…der Wertsicherung der Pensionszusage kritisiert. Das ihr vorliegende versicherungsmathematische Gutachten führe aus, dass die fixe Valorisierung in Höhe von 2% in der Anwartschafts- und in der Leistungsphase in der Bewertung berücksichtigt werde, woraus sich ein Realzins von 3,92% ergebe. Um eine fixe Wertsicherung der…

LStR 2002 Rz 10648–1068042.5.8 § 25 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…versteuerten Beträge überschritten werden. Das Gleiche gilt für Eigenleistungen aufgrund eines Gehaltsverzichtes. a) Wie wird das Ausmaß der Eigenleistung ermittelt? Wird eine Verzinsung bzw. eine Valorisierung berücksichtigt? b) Wie wird der Eigenleistungsanteil bewertet, wenn die Ansprüche an eine Pensionskasse übertragen werden, und dabei die Eigenleistungsanteile…

UFSW RV/3297-W/121. Keine fremdübliche Vereinbarung zwischen Miteigentümern 2. Fassadenreparatur Instandhaltung oder Instandsetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…Es steht nämlich fest, dass sich P. J. im ursprünglich abgeschlossenen Mietvertrag zur Zahlung des damals gesetzlich vorgesehenen höchstmöglichen Kategoriemietzinses für eine Kategorie A-Wohnung verpflichtet hat. Dieser Mietzins wurde jedoch seitdem aufgrund der gesetzlich geltenden Valorisierungsbestimmungen (sh. § 15a Abs. 3 MRG iVm § 16 Abs…

UFSF RV/0394-F/09Umsatzsteuerliche Nichtanerkennung eines Mietverhältnisses mit dem Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011

…Das Bild einer fremdunüblichen Überlassung von Wohnraum wird noch durch den Umstand abgerundet, dass kein schriftlicher Vertrag abgeschlossen worden ist und dass offensichtlich keine Valorisierung der "Miete" vorgesehen ist. Schließlich ist auch das von der Bw angeführte Beispiel eines von ihrem Mann und dessen Bruder…

UFSL RV/1689-L/02Zurechnung von Provisionseinkünften aus der Vermittlung von Versicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2005Teil 2/2

…eine Rohbauversicherung abgeschlossen worden sei. Die übrigen Versicherungsverträge der SV hätten bereits vor 1997 bestanden. Die versicherungsmäßige Deckung, Valorisierung und Anpassung von Klauseln usw. würden geschäftsführungsmäßig behandelt werden. Versicherungsmäßige Ausschreibungen würden im Bereich Finanzwirtschaft von Herrn Prokuristen HF aufbereitet werden. In diesem Bereich werde auch…

UFSW RV/0516-W/02Bedingte Prozesshandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2005Teil 3/3

…20 - 25 ist daher festzustellen: Die Wiederaufnahmegründe/Körperschaftsteuer sind die Wiederaufnahmegründe, die iZm der verdeckten Ausschüttung/Pachtschilling und der verdeckten Ausschüttung/ fehlende Valorisierung des Nutzwertes der firmeneigenen Badeparzelle herangezogen worden sind. Die Körperschaftsteuer, die auf die verdeckte Ausschüttung entfällt, die für die verpachteten Gesellschafter-Grundstücke…

UFSG RV/0016-G/021. Fremdvergleich bei Mietverhältnissen im Familienverband unter Berücksichtigung mietrechtlicher Beschränkungen 2. AfA bei Gebäuden, die bereits vor dem 1.1.1963 der außerbetrieblichen Vermietung gedient haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2004Teil 3/3

…den im MRG ursprünglich vorgesehenen Kategorie B-Mietzins von 16,50 S/m² herangeführt wurden. Im Jahr 1993 war dieser allerdings aufgrund der zwischenzeitigen Valorisierung bereits auf 22,20 S/m² angestiegen. Es bedarf keiner weiteren Erörterung, dass die durch die Anhebung des EVB erzielten…

BMF-010206/0099-VI/5/2013Erleichterungen im Zusammenhang mit der Berechnung der Grunderwerbsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0099-VI/5/201328.05.2013

…| 2. Aufspaltung einer einheitlichen Gegenleistung | Anpassung des Verweises auf den in § 33 Abs. 1 BewG 1955 genannten Betrag Valorisierung des Inventar-Höchstbetrages | 3. Abtretung in das öffentliche Gut | 3. Abtretung in das öffentliche Gut | Neuregelung der Bemessungsgrundlage | 4. Käufer…

BFG RV/6100237/2022Gebühr und Gebührenerhöhung iZm einer Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2026

…über 30 Euro gem § 14 GebG und die dazu ergangene Verordnung, BGBl II Nr. 128/2007, über die Valorisierung der festen Gebührensätze des § 14 GebG, und einen Bescheid über eine Gebührenerhöhung über 50 % der nicht entrichteten Gebühr, somit 15 Euro gem § 9 Abs 1 GebG…

BFG RV/7400028/2025Parkometerabgabe: Kein Rücktausch von ungültigen Parkscheinen gegen Wertersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…diesen Antrag mit Bescheid vom 12. Juli 2024 ab. 2. Beweiswürdigung Der festgestellte Sachverhalt ergibt sich eindeutig aus dem Verwaltungsakt. 3. Rechtliche Beurteilung (Spruchpunkt I.) Im Hinblick auf die Valorisierungen der Parkometerabgabe, kundgemacht im Amtsblatt der Stadt Wien Nr. 48/2019 und Nr. 39/2022…

BFG RV/7400029/2023Weiterverwendung alter Parkscheine
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2025

…vor. § 4a Parkometerabgabeverordnung sei folglich als rechtswidrig anzusehen. Die belangte Behörde wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom 3. Februar 2023 als unbegründet ab. Hinsichtlich der möglichen Weiterverwendung der Parkscheine werde auf die Ausführungen im angefochtenen Bescheid verwiesen: Mit der Valorisierung der Parkometerabgabe, kundgemacht im ABl…

BFG RV/4100150/2023Eingabegebühr - Beschwerde Bundesverwaltungsgericht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2024

…Beschwerde 1. eine Gebühr gemäß § 14 GebG 1957 iVm der dazu ergangenen VO, BGBl II Nr. 128/2007 über die Valorisierung der festen Gebührensätze des § 14 GebG (GebG-ValV 2007) von € 30,00 und 2. eine Gebührenerhöhung gemäß § 9 Abs. 1 GebG 1957 in…

BFG RV/2100161/2023Eingabengebühr - § 14 TP 6 Abs. 1 iVm § 14 TP 6 Abs. 5 Z. 20 GebG - im Zusammenhang mit einer Beschwerde betreffend Bewilligungsbescheid zur Errichtung und zum Betrieb von Funkanlagen des Fernmeldebüros
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2023

…60 zu entrichten. Die angeführten Beträge beziehen sich auf § 14 GebG und die hiezu ergangene Verordnung BGBl II Nr. 128/2007 über Valorisierung der festen Gebührensätze des § 14 GebG-VaoV 2007. Weiters führte das FA aus, dass iZm den angeführten Schriften eine Gebührenerhöhung nach § 9…

BFG RV/2101058/2019Einlage eines Grundstücks und eines Optionsrechtes in eine GmbH um eine Einlagenrückzahlung zu ermöglichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 1/3

…vom 22.11.2011 vorgelegt. Dem Gutachten liegen hauptsächlich ältere Liegenschaftsverkäufe (aus den Jahren 1998 - 2005) zugrunde. Nach Valorisierung und Berichtigung der Widmung werden berichtigte Kaufpreise für diese Verkäufe ermittelt (arithmetische Mittel € 88,74). Laut Gutachten werde jedoch unter Berücksichtigung, dass die gegenständliche Liegenschaft…

BFG RV/2101058/2019Einlage eines Grundstücks und eines Optionsrechtes in eine GmbH um eine Einlagenrückzahlung zu ermöglichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 2/3

…i.H.v. € 125/m2 möglich ist. Auf die Ausführungen unter Punkt 2.2. wird verwiesen. Zum Punkt "Anpassung der Baudichte und Valorisierung": Die Anwendung der nur in Deutschland und nur für Wohnbauland geltenden Umrechnungskoeffizienten in Österreich ist unzulässig. Herr Ing. H. hat auch…

BFG RV/7400030/2022Verbleiben eines verkehrsuntüchtig gewordenen Kraftfahrzeugs in einer Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2022Teil 2/2

…auf die nächsten 5 Cent aufzurunden und Teilbeträge von mindestens 8 Cent auf die nächsten 10 Cent aufzurunden. Die Valorisierung ist vom Magistrat im Amtsblatt der Stadt Wien kundzumachen und tritt mit Beginn des der Indexanpassung nachfolgenden 1. Jänner in Kraft. (2) Abweichend von Abs…

BFG RV/7400052/2020Verpflichtung zur Entrichtung der Abgabe nach dem Wiener Abfallwirtschaftsgesetz für eine nicht ganzjährig benutzte Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2020

…die für die Entleerung der Müllsammelgefäße zu verrechnen sei, neu vorgeschrieben worden, weil sie sich durch die Valorisierung im Amtsblatt der Stadt Wien Nr. 48 vom 28.11.2019 gegenüber dem Vorbescheid geändert hätte. Diese (neue) Abgabenhöhe sei gemäß den gesetzlichen Bestimmungen richtig berechnet und…

BFG RV/7400079/2019Müllabfuhrabgabe - Beschwerde gegen den Grundlagenbescheid - Abweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2019

…Abgabe, die für die Entleerung der Müllsammelgefäße zu verrechnen sei, neu vorgeschrieben worden sei, da sich die Höhe der Abgabe durch die Valorisierung gegenüber dem Vorbescheid geändert hätte. Mit dem angefochtenen Bescheid wäre lediglich über die Abgabenhöhe, nicht aber über die Abgabenfestsetzung abgesprochen worden. Auf…

BFG RV/7104006/2014Steuerliche Nichtanerkennung der Vermietung unter nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2018

…unbefristete Zeit abgeschlossen. Mietzins: | Hauptmietzins (ohne Befristung) | 768,72 | Betriebskosten-Pauschale | 231,28 | Umsatzsteuer | 100,00 | = Gesamt | 1.100,00 Wertsicherung: Wertbeständigkeit des Pauschalmietzins nach Maßgabe der in § 16 Abs 6 MRG vorgesehenen Valorisierung. Die Weitergabe…