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1 286 Treffer1892 msnur geltende Fassungen
UFSG FSRV/0005-G/13KFZ-Händler, welcher seinen Handel mit US-Cars vor dem Fiskus verheimlicht; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.05.2013

…sind zwischenzeitlich geschlossen worden, in Betrieb sind der KFZ-Handel und die Werkstätte, dort soll eine Marktnische ausgenützt werden und durch den Import von US-Neuwagen der Betrieb neu positioniert und optimiert werden. Der Biker-Club soll aber weiter bestehen bleiben. Zwischenzeitlich gebe es auch…

BFG RV/7101468/2020Einkunftsquelleneigenschaft einer Wohnung - keine Vermietungsabsicht, KFZ- Vermietung und Liebhaberei gem. § 1 Abs 2 LVO, Abzugsfähigkeit von Apothekerrechnungen und Verkehrsstrafen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2024Teil 1/2

…eine "normale" Vermietung an eine Reinigungsfirma eignen. Beispielsweise liegt der Krafstoffverbrauch bei einem Dacillac Brougham je nach Motorisierung und Baujahr bei minimal 10,23 und maximal 13,07 L pro 100 km (siehe www.us-cars-forum.de/nuetzliches/kraftstoffverbrauch-CADILLAC-FLEETWOOD+BROUGHAM+boRWDbc.html)…

BFG RV/2100425/2012NoVA für aus den USA importiertes Kfz Hummer H1
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.11.2017

…restl. Text unleserlich). Die Auto YY- GmbH wirbt auf ihrer Internet-Homepage (www.xxxx.de) mit ihrem langjährigen Wissen und Know How als eine führende „Homologations Werkstätte für US-Cars in Europa.“ Das Unternehmen bietet seinen Kunden Unterstützung zur Erlangung der Zulassungsfähigkeit von Fahrzeugen an…

BFG RV/5300011/2017Grob fahrlässige Abgabenhehlerei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2024Teil 2/2

…seien, erkundigte (E-Mail vom 07.08.2014, 15:59: "Can you please provide us with an approximate fee for the custom duties that we are obligated to pay or is it the obligation of the buyer."). In einem weiteren E-Mail erklärte der Beschuldigte…

UFSZ3K ZRV/0107-Z3K/05Zollschuld für einen PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.03.2009

…Handel von "Classic Porsche and European sports cars" befasst, angekauft. Obwohl der Kaufpreis nach der Aktenlage umgerechnet nur € 4.141.- betrug, ist auch das Kriterium des "hohen Wertes" als erfüllt anzusehen, da bereits im April 2005 bei der US-amerikanischen Verkäuferfirma durchgeführte Internetrecherchen ergaben…

BFG RV/5300011/2017Grob fahrlässige Abgabenhehlerei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2024Teil 1/2

… Gleichzeitig wird auf das dreiseitige Dokument der bulgarischen Behörden verwiesen; die dritte Seite stellt das Übergabeprotokoll vom 15.07.2014 an ***8*** Attaché der US-Botschaft in Sofia dar. Auf diesem Übergabeprotokoll ist am ***2*** "***3***" kein bulgarisches Kennzeichen angeführt. Im Einspruch vom 03.08…

EAS 1325US-Green Card Holders
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 4982/32-IV/4/9822.09.1998

…1 lit. c des DBA-USA v. 31.5.1996 legt fest, dass die sogenannten "Green Card Holders" (US-Ausländer mit Daueraufenthaltsbewilligung in den USA) nur dann als in den USA ansässig gelten, wenn sie auch tatsächlich eine gewisse Aufenthaltszeit in den USA verbringen; nur…

EAS 2906In Österreich ansässige Besitzer amerikanischer "green cards"
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1821-IV/4/200712.11.2007

…c). DBA-Ansässigkeit in Österreich unterdrückt damit die USA-Ansässigkeit. Kehrt daher ein langjährig in den USA ansässig gewesener österreichischer Staatsbürger, der nach wie vor im Besitz einer US-green card steht, unter Verlegung seines Lebensmittelpunktes nach Österreich zurück, dann tritt er damit in die…

UFSW RV/0547-W/08Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gem. § 184 BAO (Diamantenhandel)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2009

…9.500,00 betragen, so habe sich diese Differenz aufgrund des gestiegenen US-Dollar-Kurses auf nur mehr ATS 2.500,00 per 31. Dezember 2002 reduziert. Für die jährlich durchgeführten Inventuren würden detaillierte Listen (mengenmäßig in Carat) über die Einkäufe, Verkäufe und die Auflösung…

BFG RV/7104764/2018Lernen für die Ergänzungsprüfung zu einem US-High-School-Abschluss mit teilweise negativer Benotung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2021Teil 1/2

…Ende Juni 2017 Schülerin sei und ab Oktober 2019 an der Universität Wien Rechtswissenschaften studieren werde. Zu ***6*** ***2*** ***3*** wurde eine High School Report Card der ***10*** vom 10.6.2017 und eine Certification of Graduation vom 14.6.2017 dieser Schule, einer privaten…

EAS 1253Nachweis des Vorliegens der persönlichen Voraussetzungen für die Anwendung des DBA-USA
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 1/13-IV/4/9814.04.1998

…Besitz der "grünen Karte" stehen ("green card-holders") weiters die Erklärung, daß sie sich im Sinn von Artikel 4 Abs. 1 lit. c des Abkommens für längere Zeit in den USA aufhalten (zB "I state herewith to be substantial present in the U.S.A…

UFSW RV/0562-W/02Nettolohnvereinbarung, Doppelwohnsitzkosten, Steueranrechnung nach DBA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006Teil 2/2

…15 Anm .: Die 1994 in USA erzielten Kapitaleinkünfte wurden mit dem Jahresumrechnungskurs von ATS 11,52 erklärt, Anrechnung von darauf erhobener US-Einkommensteuer wurde nicht beantragt. Der Wert wird mangels Angaben des Bw über den Zuflusszeitpunkt (Kassenwerte Mai und Juni über 11,52) unverändert belassen…

UFSW RV/0562-W/02Nettolohnvereinbarung, Doppelwohnsitzkosten, Steueranrechnung nach DBA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006Teil 1/2

…den Bescheid über die Festsetzung von Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 1998 und die Folgejahre wird im Umfang der Anfechtung des Spruchteiles "und die Folgejahre" als unzulässig zurückgewiesen. Entscheidungsgründe 1. Ausgangslage Der Berufungswerber (Bw) ist Arbeitnehmer (AN) eines US-amerikanischen Mischkonzerns und in den USA ansässig…

ZT-34002. Unterlagen
geltende FassungRichtlinien25.01.2021

…EASA-Formblatt 1 | Joint Aviation Authorities (Europe) (Gemeinsame Luftfahrtbehörden - Europa) | JAA FORM 1 | Federal Aviation Administration (USA) (US-Luftfahrtbundesamt) | FAA Form 8130-3 | Transport Canada Civil Aviation (Kanadische Zivilluftfahrtbehörde) | TCCA FORM ONE TCCA 24-0078 | National Civil Aviation…

BFG RV/5200047/2012Entstehung der EUSt im Verfahren 42
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2022Teil 2/2

…Frachtbrief kommt es sohin nicht an. III. 0xxx0 vom 16.6.2008 Mit Antrag vom 16.6.2008 sollten Nichtunionswaren (Smart Card Readers etc.) mit Ursprung US mittels Verfahrenscode 4200 in den freien Verkehr überführt werden. Versender und Verkäufer war die T mit Sitz in…

EAS 3290Aktienoptionsgewinn nach Rückkehr zur österreichischen Konzerngesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0329-IV/4/201225.07.2012

…Staatsbürger, der im Jahr 2000 für etwa 6 Jahre als "green card holder" vorübergehend zu der US-Konzerngesellschaft entsandt wurde und der im Jahr 2006 die USA wieder verlassen hat und nach kurzer Arbeitsleistung für eine britische Konzerngesellschaft wieder in den österreichischen Konzernbereich zurückgekehrt ist…

VB-0401Anlage 2
geltende FassungRichtlinien30.06.2012

…eine Betätigung der Abzugsvorrichtung erforderlich. Halbautomatische Karabiner und Gewehre sind im Regelfall Kriegsmaterial. Als Kriegsmaterial gelten u.aua. folgende halbautomatische Schusswaffen: GM1, Kal. 7,62 x 63 mm; KM1, Kal. .30 M1 Carbine; SAM 180, Kal. .22 long rifle; Gewehr Colt AR 15, Kal. .223…

BFG RV/7103054/2023Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für ein Auslandsjahr als Au-pair
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2024

…with her). We do consider her as an almost fluent French Speaker. It's been a pleasure to have ***7***-***8*** during these 10 months, she's always been listening to us very carefully, always showing a great mood with our kids, eager to play…

BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 2/2

…Verfügung gestellt. Wenn die Studien das beschreiben, was der Vertreter gesagt hat, so ist dies a us der Sicht von E bereits mehr oder weniger ein Argument dafür, dass das Erzeugnis eine therapeutisch prophylaktische Wirkung hat. Die erwähnten Studien waren nach E mit ein Grund…

BFG RV/7100907/2012Sind die in den §§ 57-59 GSpG geregelten allgemeinen Glücksspielabgaben unionsrechts- und verfassungswidrig, weil das in § 1 Abs. 2 GSpG genannte Kartenpokerspiel kein Glücks-, sondern ein Geschicklichkeitsspiel ist, glücksspielabgabenrechtlich Konzessionär und Nichtkonzessionär anders behandelt würden, Poker im Lebendspiel (Einsatz) und Online Poker (Jahresbruttospieleinnahmen) unterschiedlich besteuert würden und die Glücksspielabgabe vom Kartenpokerspiel mit 16% vom Einsatz/in Aussicht gestelltem Gewinn berechnet werde, obwohl die Bf. am Spiel nicht beteiligt sei und nur ein Tischgeld pro Spiel erhalte („Erdrosselungssteuer“)? Da die Bf. über eine aufrechte Gewerbeberechtigung zum „Halten erlaubter Kartenspiele – Poker“ verfügt, ist das Glücksspielgesetz insgesamt nach ihrer Ansicht auf sie nicht anzuwenden. (Fortsetzung von BFG 25.9.2017, RV/7100908/2012).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2017Teil 5/6

…1.1.2011 in § 57 GSpG transferiert und heißen fortan Glücksspielabgaben, zu deren Leistung der (Lotterien-)Konzessionär ebenfalls verpflichtet ist. A us steuerlicher Sicht ersetzen die neu geregelten Glücksspielabgaben in §§ 57 bis 59 GSpG die bisherigen Gebühren auf Glücksspiele und Ausspielungen gemäß § 33 TP 17…