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BFG RV/4100459/2013Teilbetriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2019Teil 1/2

…Abs 1 VwGG). Entscheidungsgründe Ablauf des Verfahrens: Es ist strittig, ob der Beschwerdeführer (Bf) im Jahr 2011 einen Transportbetrieb oder einen Transportteilbetrieb aufgegeben hat und ob der daraus resultierende Aufgabegewinn i S des § 2 Abs 2b Z 3 EStG 1988 begünstigt ist. Bescheid betreffend E…

BFG RV/4100459/2013Teilbetriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2019Teil 2/2

-3.328,79 €…….Leasing Ford Connect -25.920 €……….Leasing Betonmischer -16.501,47 €…...Betriebsaufwand LKW -70.483,36 €…...Treibstoffe LKW -19.909,14 €…...Versicherungen LKW -486,41 €……….Inserate…

BFG RV/7101156/2011"Abgaben- und Haftungsbescheid" für Kapitalertragsteuer; keine Kapitalertragsteuer mangels verdeckter Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2022

…Schriftsatz vom 19. Mai 2022. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Mit Einbringungsvertrag vom 8. März 2000 wurden Teilbetriebe der ***A GmbH*** (Erdbau- und Erdbewegungsbetrieb, Transportbetrieb, Baumaschinenverleih und Handelsbetrieb für Rohstoffe und Sand) in die am 3. Dezember 1999 gegründete ***D GmbH*** eingebracht, die in weiterer…

BFG RV/2100724/2009Botendienstfahrer: selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2015Teil 1/2

…ohne auf die einzelnen Sachverhalte individuell einzugehen. Bei den betroffenen Beschäftigungsverhältnissen handle es sich um Fahrer, die für den Transportbetrieb des Beschwerdeführers tätig gewesen seien. Die Beschäftigung sei vereinbarungsgemäß aufgrund freier Dienstverträge erfolgt. Alle freien Dienstnehmer seien sich nach eigenen Angaben des Status ihres Beschäftigungsvertrages…

UFSL RV/0916-L/08Begräbniskosten in den Nachlassaktiven gedeckt - keine außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2008

…beim Finanzamt am 26. Mai 2008) Berufung und beantragte die Begräbniskosten in Höhe von 5.364,18 € als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen. Begründend führte sie aus, ihr 2007 verstorbener Gatte habe einen Transportbetrieb mit erheblichen Schulden hinterlassen. Sie habe das Erbe angetreten, die Betriebsaufgabe abgewickelt…

UFSG RV/0770-G/12UID-Nummer für Kleintransportdienstleister mit eigenem LKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2013Teil 2/2

…97/13/0069; 20.12.2000, 99/13/0223). Dass bei Transportbetrieben das Transportfahrzeug zu den wesentlichen Betriebsmitteln gehört, bedarf keiner weiteren Erörterung. Auch dieser Aspekt untermauert somit die Unternehmereigenschaft des Bw. Insgesamt sprechen die Verfahrensunterlagen aus Sicht des UFS auch hinsichtlich des Unternehmerwagnisses deutlich…

UFSG RV/0044-G/04Kein Vorsteuerabzug bei Rechnungsberichtigung durch Leistungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2005

…als Begründung vorgebracht, im Rahmen des Vergütungsantrages seien die Kleinbelege über Diesel eingereicht worden. Nach Auskunft einer namentlich genannten Bediensteten des Finanzamtes sei diese Belegart auch für Transportbetriebe ausreichend. Nunmehr müsse laut Bescheid und telefonischer Rücksprache grundsätzlich der Leistungsempfänger auch auf Kleinbelegen aufscheinen. Dies stünde…

BFG RV/7101157/2011Keine neu hervorgekommen Tatsachen für eine Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2022Teil 1/2

…Schriftsatz vom 19. Mai 2022. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Mit Einbringungsvertrag vom 8. März 2000 wurden Teilbetriebe der ***A GmbH*** (Erdbau- und Erdbewegungsbetrieb, Transportbetrieb, Baumaschinenverleih und Handelsbetrieb für Rohstoffe und Sand) in die am 3. Dezember 1999 gegründete ***D GmbH*** eingebracht, die in weiterer…

BFG RV/4100125/2013Vorsteuerabzug bei Umsatzsteuerhinterziehung in der Unternehmerkette - Musste der Leistungsempfänger von der Umsatzsteuerhinterziehung wissen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2020Teil 1/2

…von Transportaufträgen von großen Speditionen, nachgegangen; danach wurden die gemieteten Fahrzeuge vom Vermieter eingezogen und der Transportbetrieb eingestellt. Am 14.7.2011 erwarb die mutmaßlich tschechische Staatsbürgerin DS die Anteile an der X GmbH und wurde auch als Geschäftsführerin eingetragen. Im Zuge des Gesellschafterwechsels wurde…

BFG RV/7100405/2008Investitionszuwachsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2017

…Nutzungsdauer der Fahrzeuge des Unternehmens herangezogen werde. Die Nutzungsdauer eines Fahrzeuges im Transportbetrieb mit Güterfernverkehr bei sehr hoher Kilometerleistung sei mit einer Nutzungsdauer von Fahrzeugen in anderen Branchen nicht vergleichbar. Aus der langjährigen Branchenerfahrung würden interne Kalkulationen der Bf. eine Nutzungsdauer der Fahrzeuge aus wirtschaftlicher…

UFSL RV/1065-L/09§ 295a BAO Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2013

…Betrieb der Bw. erfolgt. (dies ergebe sich aus den Erklärungen zur Geschäftsentwicklung). Die Bw. habe den eigenen Transportbetrieb eingestellt, indem sie sich von allen ca. 60 LKW-Fahrern getrennt habe (bis auf eine Ausnahme). Die Haupttätigkeit sei ab diesem Zeitpunkt im Logistikbereich gelegen. Gleichzeitig sei…

UFSS FSRV/0011-S/09Illegale Abgabenvermeidungen eines eine Spedition unter Aufsplittung auf ein Einzelunternehmen und eine GmbH betreibendes Ehepaar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.12.2010Teil 2/3

…erfolglose Bestreben des beschuldigten Ehepaares AG und HG, im beschriebenen Zeitraum bei insgesamt ungenügender Ertragslage und übermächtiger Konkurrenz einen Speditions- bzw. Transportbetrieb aufrecht zu erhalten, wobei die Beschuldigten in der Unternehmensführung intensiv zusammengearbeitet haben. Die fehlende Rentabilität bzw. die Finanzierungskosten des äußerst kapitalintensiven Gewerbes haben…

UFSL RV/0148-L/06Vorsteuerabzug iZm einem Arbeitszimmer eines Transportunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2009

…Zl. 2002/15/0071 dargelegt, dass sich bei einem Transportbetrieb der materielle Schwerpunkt der Tätigkeit nicht im Arbeitszimmer befindet. Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist der Mittelpunkt der Tätigkeit nämlich aus der Sicht der jeweiligen Einkunftsquelle festzumachen, das Tatbestandsmerkmal der gesamten (betrieblichen/beruflichen) Tätigkeit…

UFSF FSRV/0011-F/06Nicht erweisliche Sorglosigkeit eines Speditionsdisponenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Senat)27.07.2006

…verbracht. Er habe im konkreten Zollverfahren seinen Beitrag für die Abwicklung geleistet, jedoch keinerlei Weisungsbefugnisse über die Buchhaltung, Disposition und den konkreten Transportbetrieb gehabt. Aus seiner gesamten Verantwortung lasse sich nicht ableiten, dass er im konkreten Fall mit der Abwicklung der Zollformalitäten betraut war. Das…

BFG RV/2300009/2016Nicht erweisliche Wissentlichkeit in Bezug auf die Fälligkeit der eigenen Umsatzsteuervorauszahlung auf Seite einer langjährigen Transportunternehmerin, welche den Fuhrpark und die Maschinen ihres Unternehmens an eine GmbH zu überhöhten Marktpreisen veräußert und dabei zwecks Abgabenbetrug zu Unrecht in gelegten Rechnungen jeweils angibt, den vollen Kaufpreis mit Datum der Rechnungslegung erhalten zu haben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2017

…29). Infolge eines finanziellen Misserfolges der C-OG und einer damit entstehenden drückenden Schuldenlage hat sie ihre eigene unternehmerische Tätigkeit nicht fortgesetzt, sondern den gesamten Fuhrpark und die Maschinen des Unternehmens, also die wesentliche Grundlage des Transportbetriebes, im April 2014 an die B-GmbH, BX…

UFSL RV/0605-L/12Nicht erklärte Umsätze und Lohnabgaben aus LKW-Fahrten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2013

…den angeführten ausländischen Firmen beschäftigten LKW-Fahrer seien die inländischen Transportfirmen des KPP. (3) Die vollständige E-Mail-Konversation der EW werde in der Beilage 3 dargestellt, dadurch werde die Position der EW in den Transportbetrieben des KPP treffend beschrieben. Jedenfalls werde auch dadurch belegt…

UFSL RV/0137-L/09Fremdunüblicher Mietvertrag zwischen einer Kapitalgesellschaft und ihrem Alleingesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2010Teil 1/2

…V., "Rechte und Pflichten des Vermieters" nehme der Bw. als Vermieter ausdrücklich zur Kenntnis, dass die Anmietung des Mietgegenstandes durch die Mieterin zum Zwecke der Betriebserweiterung ihres Speditions- und Transportbetriebes diene, insbesondere zur Errichtung eines Logistikzentrums. Zur Umsetzung dieses Zieles verpflichte sich der Bw. in…

UFSL RV/0344-L/05Investitionszuwachsprämie bei Umstellung von Vermietung auf Eigennutzung des Fuhrparks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…auf die Niederschrift vom 9. November 2004 über die Nachschau verwiesen werde. Der Fuhrpark gehöre zu den wesentlichsten Betriebsgrundlagen eines Transportbetriebes und somit auch zu den wesentlichsten Grundlagen eines Betriebes, der gewerblich Lkws bloß vermiete und nicht selbst Transporte damit durchführe. Arbeitskräfte würden nur dann…

BFG RV/5200086/2014Verpflichteter aus dem Kabotage-Verkehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri in der Beschwerdesache Bf, vertreten durch RA, über die Beschwerde vom 10.02.2014 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt Linz Wels vom 07.01.2014, 520000 betreffend zu Recht erkannt: Der Beschwerde…

UFSG RV/0443-G/09Reisekosten eines Zugbegleiters der ÖBB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 15. Mai 2009, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 7. Mai 2009, betreffend die Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist bei der ÖBB…