…Bf. sowohl durch ihre gesundheitliche Situation – sie gab an, dass sie an stärker werdenden Kopfschmerzen litt – als auch den Termindruck – sie gab an, sie habe einen wichtigen Termin beim Veterinäramt und anschließend einen Termin beim Institution2 in Ort2 gehabt – in ihrer Aufmerksamkeit zwar beeinträchtigt war…

…begangen zu haben. Das Zollamt Wien hat den vom Bf. bei seiner Einvernahme zugegebenen Fehler, den der Bf. glaubhaft auf eine Unachtsamkeit und erhöhten Termindruck zurückgeführt hat, zu Recht unter § 36 Abs. 2 FinStrG subsumiert. Im vorliegenden Fall ist das Verschulden des Bf. als geringfügig…

…die Möglichkeit habe, um 5.30 Uhr eine Verbindung mit Bus und Bahn von X nach Ln zu bekommen und in 90 Minuten seinen Arbeitsplatz zu erreichen. Seine berufliche Tätigkeit sei auch öfters mit Termindruck und Überstunden verbunden, was zur Folge habe, dass er durch…

…Bw. ein, dass die Auftragslage zur Zeit sehr dürftig sei und er sich aus diesem Grund noch keinen Arbeiter oder Hilfsarbeiter leisten könne. Wenn er unter Termindruck stehe, arbeite er häufig mit Subunternehmen zusammen, um die Termine einhalten zu können. Hinsichtlich des zu verarbeitenden Materials…

…wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Einführung einer neuen Buchhaltung (Anlagenbuchhaltung u. Kostenrechnungssoftware) ab 1.1.2008, sich daraus ergebende Schwierigkeiten und den dadurch verbundenen Termindruck leider der Fehler unterlaufen ist, dass der letzte Punkt des Monatsabschlusses - die Zahlung der USt für Feb. 2008 - nicht…

…vor. Darin führte seine Arbeitgeberin ua. aus, dass der Bw. im Tiernahrungssektor tätig sei und auf Grund der beschriebenen Arbeitsbedingungen und des ständigen Termindruckes des Auftraggebers, eine Schmutz- und Erschwerniszulage in vollem Umfang gerechtfertigt sei. Mit Schriftsatz vom 19. Februar 2003 wandte sich der Bw…

…im Jahr 2007 bar bezahlt, die Rechnungsausstellung wurde mit Ende 2007 vereinbart. Aufgrund des großen Arbeitsaufwandes und des Termindrucks auf den Baustellen urgierte Herr O erst Mitte 2008 die Rechnungen bei Herrn X . Diese wurden ihm dann auf dem Postweg zugestellt, seither gab es auch…

…und Physiotherapie an der FH-Y beworben und die entsprechenden Aufnahmeprüfungen absolviert. Angesichts des Termindruckes (Matura und Studieneingangsprüfungen) sei es ihr im Jahr 2014 leider nicht gelungen einen der gewünschten Ausbildungsplätze zu erhalten, weshalb sie sich beim Arbeiter-Samariterbund Österreich für ein freiwilliges soziales Jahr…

…Dies sei erforderlich, da das Berufungsschreiben aufgrund Termindruckes keiner Endkontrolle unterzogen wurde. Auf die Ausführungen betreffend allfälliger doppelter Vorschreibung von Umsatzsteuern wird verwiesen. Des Weiteren wurde überwiegend Wortgleich das Vorbringen in der Berufung wiederholt, auf dessen Inhalt somit verwiesen wird. Ebenso wird auf die anlässlich…

…In der Begründung führte sie aus, dass aufgrund des Termindruckes durch das Finanzamt bezüglich Quoten und im Zusammenhang mit anderen laufenden Prüfungen die Beantwortung des umfassenden Vorhaltes bis zum festgesetzten Termin nicht möglich gewesen sei. Zur selben Zeit seien auch Vorhaltsbeantwortungen für jede der mitgeprüften…

…daher nicht als gering angesehen werden. Im vorliegenden Fall wurde jedoch strafmildernd berücksichtigt, dass ein Termindruck betreffend die Zustellung von Schokoladeprodukten bei sommerlichen Temperaturen bestand und sich das ansonsten dafür vorgesehene Fahrzeug mit einer Kühleinrichtung in Reparatur befand. Aus diesem Grund hat sich der Bf…

…zumal bei einem Alleingesellschafter-Geschäftsführer, der sich allfälligen Termindruck und damit verbundene Probleme mit rechtstreuem Verhalten im Straßenverkehr selbst auferlegt und nicht der Weisung eines Dienstherrn unterliegt. Es war daher zur Gänze eine verdeckte Ausschüttung anzunehmen. Die Kosten für Wein sind wie Bewirtungsspesen zu behandeln…

…Y.Y. oder auch die Bf. mache, antwortete Herr Auskunftsperson1: Wenn viel Arbeit sei oder es Termindruck gebe würden auch Leute von der Bf. helfen. Auf weitere Befragungen gab Herr Auskunftsperson1 an, dass er um kurz vor 05:00 Uhr anfange zu arbeiten. Die Leute…

…die gegebenenfalls auch Samstagsarbeit vorschreibt [BFG-Akt OZ 14: NS FinPol Auskunftsperson1, S. 4]. Bei hoher Arbeitsbelastung oder Termindruck helfen Arbeiter der Bf. beim Zusammenbau. Nach Fertigstellung eines Container wird vom Produktionsleiter der Bf. ein neuer Plan an den Vorarbeiter übergeben [BFG-Akt OZ 14:…

…Es gab keine schriftliche Vereinbarung. 4. Können Sie die Unterlagen zu diesen Auftragsvergaben vorlegen? Es gab nur eine mündliche Vereinbarung, da eine andere Firma ausgefallen ist und Termindruck bestand. 5. Wann wurden die Bauvorhaben beendet? Arbeiten wurden bis Herbst 2014 durchgeführt. Die ***5*** GmbH war…

…worden sei. Dass diese Operation als eine unaufschiebbare Notoperation am folgenden Tag der Untersuchung im Sanatorium durchgeführt werden musste, habe sich aus dem Termindruck und der Terminplanung im Allgemeinen öffentlichen Krankenhaus/Universitätsklinik ergeben, wonach eine sofortige Operation in diesem Krankenhaus ausgeschlossen gewesen sei. Welche ernsthaften…

…gehabt habe. Daraus folgt jedoch keine Unzumutbarkeit bezüglich der ordnungsgemäßen Entwertung des Parkscheines. Zum einen besteht die Möglichkeit, Termindruck im Vorhinein zu vermeiden, indem Zeit für die Parkplatzsuche und allfällige Verkehrsbehinderungen bei der Anreise eingeplant wird. Sollte die dafür vorgesehene Zeit im Einzelfall nicht ausreichen…

…Monate geplant gewesen, er habe ständigen Termindruck und die drohende Konventionalstrafe vor Augen gehabt und der Abschluss habe sich sich laufend verzögert. - Sowohl im Zusammenhang mit dem Übergang der Steuerschuld als auch mit der offenkundigen Scheinselbständigkeit ergebe sich für das gegenständliche Strafverfahren, dass dem Bf…

…haben (VwGH 16.9.1992, 90/13/0063 zu Scheinbuchungen eines Wirtschaftstreuhänders). - Derartige dem Betriebsinhaber auferlegte Strafen sind idR nicht abzugsfähig (VwGH 24.11.2011, 2008/15/0235 zu Strafen für Geschwindigkeitsüberschreitungen bei Fahrten mit Termindruck; VwGH 25.4.2001, 99/13/0221 zum Überschreiten…

…einen Regelbesteuerungsantrag abgegeben habe, gehe ins Leere, da dieser bis zur Rechtskraft des Umsatzsteuerbescheides 2009 abgegeben werden könne und dementsprechend aus Sicht der Miteigentumsgemeinschaft kein Termindruck vorgelegen sei. Der Bf. und seine Lebensgefährtin hätten sich kurz nach dem Erwerb des Appartements getrennt. Im Zuge der…