…als Zeugen einvernommen. y XX: Der Gegenstand der Einvernahme der Frau y XX als Zeugin ist folgendes Beweisthema: In der Verhandlung vom 07.06.2019 wurde ein weiterer Beweisantrag von der Vertretung der beschwerdeführenden Partei gestellt: Stand bei den gegenständlichen Tablet´s ein Spielangebot im Vordergrund…

…im Betrieb in Wien („Cafe“), gehaltene und als Spielapparat mit Gewinnmöglichkeit verwendete Tablet der Type “Nokia NFC" für den Monat Dezember 2016 mit dem Betrag von € 1.400,00 zur Vergnügungssteuer anzumelden und diese zu entrichten. Sie haben dadurch die Vergnügungssteuer für diesen Monat…

…trifft. Bei der Rechtsansicht der Bf., dass eine Vergnügungssteuer nicht geschuldet werde, handelt es sich nicht um eine vertretbare Rechtsansicht. Die Tablets waren den Spielapparaten im Sinne des Vergnügunssteuergesetz zuzuordnen. Wie den Ausführungen zum Verspätungszuschlag entnommen werden kann, trifft die Bf. auf Grund der Tatsache…

Der beschwerdeführenden Partei steht das Recht zu, innerhalb von sechs Wochen ab Zustellung dieses Erkenntnisses eine Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof zu erheben. Die Beschwerde ist direkt beim Verfassungsgerichtshof (Freyung 8, 1010 Wien) einzubringen. Die Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof muss - abgesehen von den gesetzlichen Ausnahmen - durch…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Pensionist, 1120 Wien, K.Platz, vom 4. Oktober 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf, vertreten durch AR Karl AMRING, vom 28. September 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der Berufung…

…es im gesamten Lokal keinen Hinweis auf diese Seite gegeben habe. Die weiters im Beschlagnahmebescheid als Wettequipment angeführten 11 Member Cards jeweils mit der Bezeichnung nxbet.com, die jedoch offenbar in den gegenständlichen Tablets nicht beschlagnahmt worden seien, würden auf eine völlig andere Seite hindeuten…

…VX"), gehaltenes und als Spielapparat mit Gewinnmöglichkeit verwendetes Tablet der Type "B." (mit Startseite Glückspielplattform "Fun24.club" auf den installierten Browsern eingerichtet) für den Monat April 2016 mit dem Betrag von € 1.400,00 zur Vergnügungssteuer anzumelden und diese zu entrichten. Er habe dadurch…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Mirha Karahodzic MA in der Beschwerdesache der ***., ***, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 6 Rechnungs- und Abgabenwesen, Dezernat Abgaben und Recht, Referat Landes- und Gemeindeabgaben vom 10.11.2017, MA 6…

…2016. 2. In der Beschwerde machte der Bf neben - nicht mehr entscheidungswesentlichen - Krankenversicherungsbeiträgen und begünstigt besteuerten Lohnbestandteilen (13. Monatslohn und "Prämie") folgende Werbungskosten geltend: Kosten für den Internetbreitbandanschluss sowie Arbeitsmittel in Form eines Handys und eines Tablets, hier jeweils 50 % der Anschaffungskosten. Dies begründete der…

…§ 16 und 18 EStG 1988), einerseits nicht bereits vom Arbeitgeber zu berücksichtigende Werbungskosten aus der Anschaffung eines beruflich verwendeten Tabletcomputers iHv. € 167,60 und andererseits – wie bereits zuvor in den rechtskräftig abgeschlossenen Veranlagungsjahren 2010 und 2011 – Werbungskosten von. insgesamt € 5.525,16 aufgrund…

…… Die unten angeführten diversen Anschaffungskosten mussten um Kosten der privaten Lebensführung gekürzt werden. Canon Kamera inkl. diversem Zubehör Batterien, Akkus sowie Speicherkarten Tablet, Festplatte und Leinwand Für die Schneefräse Ariens wurde ein Privatanteil von 40% ausgeschieden." 3. Gegen diesen Einkommensteuerbescheid 2015 hat der Bf…

…dass die dort geschilderten Umstände - die aus der familiären Trennungssituation resultierende Depression, die schweren Kopfschmerzen, die Notwendigkeit des Konsums von Tabletten sowie der Alkoholabusus - keine Schuldunfähigkeit im Sinne des § 7 Abs. 1 FinStrG begründen können: Nach der ständigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes kann eine das Verschulden…

…Dr. B. vom Bundesministerium für Soziale Sicherheit und auch vom Zolllabor in der Vorderen Zollamtsstraße festgestellt worden sei, dass es sich bei "O." - Tabletten um eine Medizin handle, da der Vitamin A - Gehalt für ein Nahrungsergänzungsmittel zu hoch sei. Es gäbe dazu nichts Schriftliches, es…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Vorsitzende Mag.DDr. Hedwig Bavenek-Weber (Berichterstatterin), und die weiteren Senatsmitglieder Johann Jungwirth, Christian Sambs und Gerhard Holub in den Beschwerdesachen der ****Bf.+ADRESSE****, vertreten durch den Geschäftsführer ****GESCHÄFTSFÜHRER****, ****ADRESSE**** gegen 1. die Glücksspielabgabenbescheide gemäß § 201…

…über die Client/Server/AWP Funktionsweise der ….Geräte vom 5.10.2010). Man kann mit jedem internettauglichen Gerät auf diese Spielergebnisse zugreifen. Eingabeterminals können zB Smartphones, Tabletts, Spielkonsolen uä., jedes internettaugliche Gerät unter bestimmten Voraussetzungen sein. Mehrere Eingabeterminals können auf die Geldspielautomaten gleichzeitig zugreifen…

…über die Client/Server/AWP Funktionsweise der ***XY*** Geräte vom 5.10.2010). Man kann mit jedem internettauglichen Gerät auf diese Spielergebnisse zugreifen. Eingabeterminals können zB Smartphones, Tabletts, Spielkonsolen uä., jedes internettaugliche Gerät unter bestimmten Voraussetzungen sein. Mehrere Eingabeterminals können auf die Geldspielautomaten gleichzeitig zugreifen…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat am 13. Jänner 2015 durch die Vorsitzende Mag.Dr. Hedwig Bavenek-Weber (Berichterstatterin) und die weiteren Senatsmitglieder Richter Johann Jungwirth gemäß § 12 Abs. 5 BFGG, Dr. Otto Farny und KR Christian Gerzabek in der Beschwerdesache Bf. vertreten durch…

…ein schriftlicher Untermietvertrag nicht vorliege und wurde dies mit Vorlage des Mietvertrages zwischen den Lokaleigentümern und der ***5*** GmbH belegt. Konsequenz dieses Vorbringens war, dass das Verwaltungsstrafverfahren hinsichtlich des Tablet PCs gegen die Erstbeschwerdeführerin als unternehmerisch Zugänglichmacherin (Lokalinhaberin) des Glücksspielgerätes, bei welchem eine Strafdrohung gemäß …

7. Juni 2019: Rhodiologes (Rosenwurzelstock-Trockenextrakt) 120 Stk. Tabletten, 41,54 € Apotheke4, Schleswig-Holstein: 7. Juni 2019: Aminoplus Immun 30 Stück, 57,79 €; Kräuter5, Thüringen: 8. Juni 2019: Matricell Königinnen-Trank, 79,17 €; Kräuter6, Salzburg: 19. Juni 2019: 1 Dose Nutrizyme Multivitamin…

…bereits wiederholt ausgesprochen hat, ist es aus der Sicht des Durchschnittsverbrauchers offenkundig etwas Anderes, ob er sich von Zuhause aus über ein eigenes Endgerät - wie beispielsweise Smartphone, Tablet oder PC - online einloggt und Glücksspiele ausführt, oder ob er in eine Gaststätte, Spielhalle, einen Pokerclub oder…