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104 902 Treffer538 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0404-K/05Veräußerung eines Wirtschaftsgutes (Mühle samt zugehöriger wasserrechtlicher Bewilligung) gegen Einmalbetrag und Strombezugsrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2008

…Kat. Gem. W , für die Dauer der behördlich bewilligten Wasserrechtskonzession grundbücherlich einverleibt werden könne." Der Betriebsprüfer qualifizierte - wie eingangs ausgeführt - dieses an die jeweiligen Eigentümer der Liegenschaft EZ 56 KG W überbundene Strombezugsrecht als wiederkehrenden Bezug im Sinne des § 29 Z 1 EStG 1988 iVm §…

PV-Erlass Rz 110–1123.1.2.4. Übersicht
geltende FassungRichtlinien30.07.2025

3.1.2.4. Übersicht Rz 110: | Gemeinsam Energie erzeugen - Modelle im Vergleich | Modell | Gemeinschaftliche Erzeugungsanlage (GEA) | Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft (EEG) | Bürgerenergiegemeinschaft (BEG) | lokal | regional | Zulässig für (Energieart) | Strom | erneuerbaren Strom und Wärme | Strom…

EStR 2000 Rz 4769–478214.3.5 Angemessenheitskriterien bei den im Gesetz genannten Aufwendungen und Ausgaben
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…Erwerber eines E-Kraftfahrzeuges für die Zeit seines Erstbesitzes eingeräumtes Gratis-Strombezugsrecht ist ein vom Kraftfahrzeug getrenntes und selbständig bewertbares Wirtschaftsgut. Für die Anwendung des § 1 PKW-Angemessenheitsverordnung sind die Anschaffungskosten des PKW um den Wert des Gratis-Strombezugsrechtes zu kürzen (VwGH 20.3.2024…

BFG RV/7104680/2020Geltendmachung einer Firmenwertabschreibung auf ein Gruppenmitglied in Deutschland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.04.2025Teil 2/2

…nachbessern konnte. Auf Grund des ausdrücklichen Hinweises der C AG, insbesondere an "Erzeugungs-Assets" interessiert zu sein, wurde im binding offer eine Kombination aus einem Barkaufpreis und einem Strombezugsrecht an einem österreichischen Pumpspeicherkraftwerk der Bf. angeboten. Die vier verantwortlichen Führungskräfte aus den Bereichen Technik, Energiewirtschaft…

BFG RV/7102957/20241. Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG 2. Keine Verrechnung begünstigter Investitionen verbundener Unternehmen, wenn diese Beitragsschuldner sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2024Teil 2/2

…installierten Kapazität von mehr als 1 MW; 2. der Begünstigte eines Strombezugsrechtes aus Erzeugungsanlagen gemäß Z 1. Strombezugsrechte sind langfristige Stromlieferungen, die entweder über Istwertaufschaltung direkt oder über Fahrpläne abgewickelt werden und deren Abgeltung nicht auf einem Marktpreis beruht. In diesen Fällen gilt der Betreiber…

BFG RV/7104569/2015Grunderwerbsteuerpflicht für ein Kleingartenhaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2018

…Der Wert der Aufschließungskosten, der Kosten für die Beteiligungen an Gemeinschaftsanlagen, des Strombezugsrechtes und der Wert des Gasanschlusses dienen der Benützung der Baulichkeit und unterliegen daher ebenfalls der GrESt. Die Bemessungsgrundlage für die GrESt. Wurde anhand des Gutachtens von G vom 18.07.2013 berechnet…

UFSL RV/0245-L/05Mit Bezahlung des Netzzutrittsentgelts an ein Energieversorgungsunternehmen wird kein körperliches (und somit kein IZP-fähiges) Wirtschaftsgut erworben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006Teil 2/2

…welches in das Eigentum des Verpflichteten übergeht; Baukostenzuschüsse zur Verlegung von Kabelleitungen), so entsteht durch diese Aufwendung kein bewertungsfähiges Strombezugsrecht, wohl aber - soweit die Aufwendung im Rahmen eines gewerblichen Betriebes erfolgt - ein sonstiges bewertbares immaterielles Wirtschaftsgut (Erhöhung des Betriebsbestehenswertes), das mit dem Teilwert zu bewerten…

BFG RV/7101581/2025Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG - Zeitraum 07/2024-12/2024
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2025Teil 2/2

…zur Erzeugung von Strom gemäß § 1 Abs 3 EKBSG mit einer installierten Kapazität von mehr als 1 Megawatt (§ 5 Abs 1 Z 1 EKBSG) sowie der Begünstigte eines Strombezugsrechtes aus einer solchen Erzeugungsanlage (§ 5 Abs 1 Z 2 EKBSG). Die Veräußerung von Strom durch Stromhändler…

BFG RV/2100361/2025Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG und Absetzbetrag für begünstigte Investitionen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.09.2025Teil 2/2

… 1 Abs. 3 EKBSG mit einer installierten Kapazität von mehr als 1 Megawatt (§ 5 Abs. 1 Z 1 EKBSG) sowie der Begünstigte eines Strombezugsrechtes aus einer solchen Erzeugungsanlage (§ 5 Abs. 1 Z 2 EKBSG). Die Veräußerung von Strom durch Stromhändler unterliegt somit nicht der Abgabepflicht…

BFG RV/2100362/2025Aufhebung und Zurückverweisung - Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.09.2025Teil 2/2

… 1 Abs. 3 EKBSG mit einer installierten Kapazität von mehr als 1 Megawatt (§ 5 Abs. 1 Z 1 EKBSG) sowie der Begünstigte eines Strombezugsrechtes aus einer solchen Erzeugungsanlage (§ 5 Abs. 1 Z 2 EKBSG). Die Veräußerung von Strom durch Stromhändler unterliegt somit nicht der Abgabepflicht…

BFG RV/7100680/2013Behandlung des Netzbereitstellungsentgeltes, das vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2018Teil 1/2

…als Strombezugsrechte unter Annahme einer Nutzungsdauer von 10 Jahren aktiviert und für 2007 eine Halbjahresabschreibung in Höhe von Euro 10.148,-- sowie für 2008 bis 2010 jeweils Ganzjahresabschreibungen in Höhe von Euro 20.296,-- geltend gemacht. Anlässlich einer Betriebsprüfung wurde entsprechend Rz 3125 EStR festgestellt…

UFSW RV/1322-W/02Leistungsaustausch zwischen Personenvereinigung und Mitgliedern; steuerbarer Vorgang
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

…nicht der Umsatzsteuer unterzogen worden. Nach Ansicht des BMF könne der Wert von Grabungsarbeiten privater Stromabnehmer (Eigenleistungen) im Zusammenhang mit Stromanschlüssen bei Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die in der Einräumung von Strombezugsrechten bestehenden Leistung des Versorgungsunternehmens außer Acht gelassen werden. Dies gelte generell für alle…

BFG RV/7100536/2025Antrag gemäß § 201 Abs. 1 BAO auf Festsetzung des Energiekrisenbeitrags-Strom mit € 0,00 wegen Verfassungswidrigkeit des EKBSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2026Teil 2/3

…installierten Kapazität von mehr als 1 MW; 2. der Begünstigte eines Strombezugsrechtes aus Erzeugungsanlagen gemäß Z 1. Strombezugsrechte sind langfristige Stromlieferungen, die entweder über Istwertaufschaltung direkt oder über Fahrpläne abgewickelt werden und deren Abgeltung nicht auf einem Marktpreis beruht. In diesen Fällen gilt der Betreiber…

BFG RV/5100541/2025Zulässigkeit der Bildung eines passiven Rechnungsabgrenzungspostens für eine Entschädigungszahlung wegen Erwerbsverlust (Verkauf von Grundflächen aufgrund einer drohenden Enteignung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026Teil 1/2

…Mehraufwand sei darin nicht zu sehen. Laut Anlageverzeichnis 2020 sei im Zeitraum 2013 keine neue Heizungsanlage aktiviert worden, ebenso sei kein Strombezugsrecht aktiviert. Eine Verringerung des Stromverbrauchs wegen Verminderung der Flächen sollte auch zu einer Verringerung der Energiekosten führen. Das Argument des allgemeinen Umsatzrückganges bei…

BFG RV/7103944/2025EKB-S Verfassungswidrigkeit Zeitraum 1. Jänner 2024 - 30. Juni 2024
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2026Teil 2/2

… 1 Abs. 3 EKBSG mit einer installierten Kapazität von mehr als 1 Megawatt (§ 5 Abs. 1 Z 1 EKBSG) sowie der Begünstigte eines Strombezugsrechtes aus einer solchen Erzeugungsanlage (§ 5 Abs. 1 Z 2 EKBSG). Die Veräußerung von Strom durch Stromhändler unterliegt somit nicht der Abgabepflicht…

BFG RV/2100361/2025Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG und Absetzbetrag für begünstigte Investitionen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.09.2025Teil 1/2

…BGBl I Nr. 110/2010, in der Fassung BGBl. I Nr. 5/2023, oder in Strombezugsrechte an nach dem 31. Dezember 2021 errichtete Anlagen gemäß § 5 Abs. 1 Z 2 EKBSG investiert, die inländischen Betrieben oder inländischen Betriebsstätten zuzurechnen sind, wenn der Betrieb oder die…

BFG RV/2100362/2025Aufhebung und Zurückverweisung - Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.09.2025Teil 1/2

…I Nr. 110/2010, in der Fassung BGBl. I Nr. 145/2023, oder in Strombezugsrechte an nach dem 31. Dezember 2021 errichteten Anlagen gemäß § 5 Abs. 1 Z 2 EKBSG investiert, die inländischen Betrieben oder inländischen Betriebsstätten zuzurechnen sind, wenn der Betrieb oder die Betriebsstätte…

BFG RV/7100257/2025Behauptete Verfassungswidrigkeit von Bestimmungen des Energiekrisenbeitrag-Strom (EKBSG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2025Teil 2/2

… 1 Abs. 3 EKBSG mit einer installierten Kapazität von mehr als 1 Megawatt (§ 5 Abs. 1 Z 1 EKBSG) sowie der Begünstigte eines Strombezugsrechtes aus einer solchen Erzeugungsanlage (§ 5 Abs. 1 Z 2 EKBSG). Die Veräußerung von Strom durch Stromhändler unterliegt somit nicht der Abgabepflicht…

BFG RV/7100667/2025Keine Verfassungswidrigkeit des Bundesgesetzes über den Energiekrisenbeitrag-Strom (EKBSG) - Zeitraum 01/2024-06/2024
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2025Teil 2/2

… 1 Abs. 3 EKBSG mit einer installierten Kapazität von mehr als 1 Megawatt (§ 5 Abs. 1 Z 1 EKBSG) sowie der Begünstigte eines Strombezugsrechtes aus einer solchen Erzeugungsanlage (§ 5 Abs. 1 Z 2 EKBSG). Die Veräußerung von Strom durch Stromhändler unterliegt somit nicht der Abgabepflicht…

BFG RV/7104680/2020Geltendmachung einer Firmenwertabschreibung auf ein Gruppenmitglied in Deutschland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.04.2025Teil 1/2

…erfolgen könne. Aufgrund des ausdrücklichen Hinweises der C AG, insbesondere an "Erzeugungs-Assets" interessiert zu sein, sei im binding offer eine Kombination aus einem Barkaufpreis und einem Strombezugsrecht an einem österreichischen Pumpspeicherkraftwerk der Bf. angeboten worden. Die vier verantwortlichen Führungskräfte aus den Bereichen Technik, Energiewirtschaft…