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EStR 2000 Rz 532–547Rechnungsabgrenzungen
geltende FassungRichtlinien21.12.2010

…das Zugseil und die maschinelle Ausstattung (Motor) werden als bewegliche Wirtschaftsgüter zu beurteilen sein. Davon eigenständig zu behandeln sind Stationsgebäude als unbewegliche Wirtschaftsgüter. Sozialeinrichtung Rz 541: Ein Wirtschaftsgut, das der Belegschaft des Betriebes als soziale Einrichtung kostenlos zur Verfügung gestellt (zB ein Reitstall) wird und…

EStR 2000 Rz 2195–22216.4.2 Herstellungskosten
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…für Herstellungsvorgänge, die vor 2005 begonnen wurden: Sind die Gemeinkosten durch offenbare Unterbeschäftigung überhöht, so dürfen nur die einer durchschnittlichen Beschäftigung entsprechenden Teile dieser Kosten eingerechnet werden. Aufwendungen für Sozialeinrichtungen des Betriebes, für freiwillige Sozialleistungen, für betriebliche Altersversorgung und Abfertigungen dürfen eingerechnet werden. Kosten der…

UFSK RV/0341-K/10Geringfügige Beschäftigung als Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012

…festgestellt: Der Bw. bekleidete bis zu seinem mit Ablauf des Monates April 2007 erfolgten Übertritt in den Ruhestand die Funktion des Geschäftsführers einer Sozialeinrichtung. Nach seinem Übertritt in den Ruhestand vertrat der Bw. die Sozialeinrichtung weiter im Vorstand der Berufsvereinigung B. bis zur Generalversammlung im…

LRL 2012 Rz 105–1115.2. Wirtschaftlicher Zusammenhang
geltende FassungRichtlinien01.01.2012

…Gesamtbetrieb ergibt. Beispiele: Eine an sich verlustbringende Liftanlage wird deshalb aufrechterhalten, weil der Rentabilitätsvorteil für den Gesamtbetrieb (Hotel und Liftanlage) größer ist als der Nachteil aus den Dauerverlusten der Liftanlage. Eine als Teilbetrieb geführte verlustbringende Sozialeinrichtung für betriebszugehörige Arbeitnehmer (zB Urlaubsheime, Betriebsküchen) wird deshalb aufrechterhalten…

BFG RV/3100065/2023Schlüssigkeit von Gutachten hinsichtlich voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2026

…eine gerichtliche Erwachsenenvertretung für Frau ***Bf1*** bereits 2019 beantragt, geprüft und eingestellt. 06/ 2020 wurde erneut von der ***Sozialeinrichtung*** eine Sachwalterschaft angeregt, da neben der Intelligenzminderung auch eine mittelgradige Depression besteht. Es wurde eine Vertretung vor Gerichten/ Behörden und Sozialversicherungsträgern sowie der die Verwaltung von…

BFG RV/7101451/2024Rückforderung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, Grad der Behinderung 30%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025

…die Autismusbeauftragte von Niederösterreich oft anwesend gewesen sei. ***Kind 1*** sei sodann in Eggenburg in der Lehrlingsstiftung gewesen, was "ohne Förderbedarf" nie denkbar gewesen wäre. Dabei handle es sich um eine Sozialeinrichtung, wo Menschen wie ***Kind 1*** geholfen werde, eine Lehrstelle zu finden. ***Kind 1**…

BFG RV/1100503/2018Absolvierung des "Privaten Ausbildungslehrganges für Islamische Theologie" der UIKZ als Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2019

…vor. Es sei zu erwähnen, dass die von der Kultusgemeinde ausgebildeten Personen auch in anderen Kultusgemeinden, Moscheen, Sozialeinrichtungen (Gefängnissen, Krankenhäusern, Altersheimen) eingesetzt würden. Ebenso komme es zum Einsatz dieser Personen als Lehrer für den islamischen Religionsunterricht in Pflichtschulen. Die in Diskussion stehende Ausbildung werde auch…

UFSL RV/0295-L/05Vermietung von Seniorenwohnungen durch einen gemeinnützigen Verein: Betrieb oder Vermögensverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007

…religiöse Bildungsveranstaltungen, Bildungsarbeit, künstlerische und gesellige Unterhaltungen sowie durch die Einrichtung von "Zentren und Heimen mit Wohngelegenheit" und Verabreichung von Speisen und Getränken, von Sozialeinrichtungen mit Wohngelegenheit, Jugendherbergen, Hotel- und Gastbetrieben und von Wohlfahrtseinrichtungen erreicht werden. Nach der tatsächlichen Geschäftsführung betrieb der Bw. zunächst ein…

UFSG RV/0044-G/06Umsätze aus dem Betrieb einer mit Gewinnerzielungsabsicht betriebenen Telefonnotrufzentrale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2007

…dem Telefonnotrufdienst durchgeführt. Im Ergebnis hat sich dabei gezeigt, dass im Wesentlichen alle vorhin angeführten Sozialeinrichtungen mit Ausnahme des R.s (ermäßigter Steuersatz) die Umsätze aus dem Telefonnotrufdienst (unecht) umsatzsteuerfrei behandeln. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchstabe g…

UFSI RV/0285-I/02Rückforderung Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge ,Haushaltszugehörigkeit, überwiegende Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2003

…um sich so deren Erziehungsgewalt zu entziehen. In den jeweils kurzzeitigen Unterbringungen zur Nächtigung in diversen Sozialeinrichtungen kann daher nur ein vorübergehender Aufenthalt des damals noch minderjährigen Sohnes außerhalb der Wohngemeinschaft erblickt werden. Eine einheitliche Wirtschaftsführung setzt in Bezug auf vorübergehend außerhalb der Wohngemeinschaft lebenden…

UFSL RV/1928-L/02Kosten einer kfm. Angestellten eines Industrieanlagen-Unternehmens für den Besuch des Universitätslehrganges für Tourismusmanagement
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2003

…Verkehrsbetrieben, Tourismusverbänden und Tourismusorganisationen, in Heimen und Sozialeinrichtungen und ähnlichem. Folgende Zielsetzung liegt dem Universitätslehrgang zu Grunde: Er verknüpft betriebswirtschaftliche Erkenntnisse mit tourismuswissenschaftlichen Zielen und will die Wirksamkeit und Effizienz touristischer Dienstleistungen durch verbesserte Personalqualifikation erhöhen. Die Absolventen sollen nach entsprechender Einarbeitungszeit befähigt sein, in…

UFSW RV/4295-W/02Reise eines Angestellten des Wr. Integrationsfonds nach Hongkong als Mischprogramm
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2003

…Staatsbürgerschaft, Bildungsangebote u.v.m.) - Vernetzung der im jeweiligen Bezirk bestehenden Sozialeinrichtungen unter dem integrationspolitischen Aspekt und Entwicklung gemeinsamer Projekte - selbständige Durchführung von Projekten, die das friedliche Zusammenleben fördern - Organisation von Informationsveranstaltungen für Einheimische und Zuwanderer - Vermittlung bei Konflikten mit interkulturellem Hintergrund - Beratung der Bezirksvorstehung…

BFG RV/7103305/2025Kein Familienbeihilfenanspruch: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lj. und Vollunterbringung des subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2025Teil 1/2

…at): Betreuungskonzepte und Finanzierungssysteme wurden gemeinsam mit dem Fonds Soziales Wien im Kontext der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen weiterentwickelt. Von der Sozialeinrichtung ***A.sozialpsychiatrische-Einrichtung*** werden "sozialpsychiatrische Wohnprojekte mit dem Ziel der teilweisen und/oder vollständigen Resozialisierung der KlientInnen (betrieben)…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 2/7

…regelmässig einnimmt. Der Tagesablauf bis zum Insultereignis gestaltete sich so, dass er in der Früh bei der Sozialeinrichtung ***51*** für einige Stunden arbeitete und Nachmittags fernschaute. Er war mit der Arbeit sowie den Kollegen sehr zufrieden. ... Sozialanamnese Pat lebt alleine in einer Wohnung 16. Bezirk…

BFG RV/1100008/2020Notwendiges Betriebsvermögen bei Forstbetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2024Teil 3/3

…73, 1975, 29 zur Schneefräse eines Zahnarztes; E 30. 10. 1974, 1724/72, 1975, 30 zum Reitstall als Sozialeinrichtung einer Metallwarenfabrik, siehe dazu auch § 3 Tz 76; RME, SWK 1995, A 567 zu einer Holzbearbeitungsmaschine bei einer Handelsagentur; zu einschränkend daher BMF, SWK 1998, S…

UFSL FSRV/0048-L/12Antrag auf Strafaufschub wegen Ehescheidung und Schuldenregulierungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)02.01.2013

…Bf bis heute verzögert worden, sodass die Hintergründe des gegenständlichen Finanzstrafverfahrens bei Gericht noch nicht hätten dargelegt werden können. Sollte es tatsächlich zur Verbüßung der Ersatzfreiheitsstrafe kommen, wolle die Bf bei einer Sozialeinrichtung arbeiten. Der Verfassungsgerichtshof habe kürzlich den Missstand abgestellt, dass soziale Dienste im…

UFSI RV/0001-I/07Die aus Deutschland zugeflossenen Renten waren für Zwecke des in Österreich vorzunehmenden Progressionsvorbehaltes in voller Höhe zu berücksichtigen, und nicht in einen steuerpflichtigen Ertragsanteil und einen steuerfreien Kapitalanteil aufzuteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2007

…ihren Versicherten und deren Hinterbliebenen eine zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung zu gewähren. In Beantwortung eines Auskunftersuchens teilte die VAP mit, es handle sich um eine betriebliche Sozialeinrichtung gemäß § 26 Bundesanstalt-Postgesetz. Die zu gewährenden Leistungen würden auf Grund der Satzung der VAP berechnet und gezahlt…

UFSL RV/0850-L/06Steuerfreiheit für Essensbons, die in Umsetzung des Punktes 63b des Kollektivvertrages für Arbeiter der chemischen Industrie ("gesundheitliche Maßnahmen für SchichtarbeiterInnen") in elektronisch gespeicherter Form ausgegeben werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…Die Einkommensteuer - Kommentar, § 3 EStG 1988, Tz 20.2). Begünstigt sind Sozialeinrichtungen (Doralt, EStG7 zu § 3 Tz 77). Hinsichtlich sozialer Zuwendungen des Arbeitgebers ist in diesem Zusammenhang auch auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu § 3 Abs. 1 Z 16 EStG 1988 (VwGH 29.1.2003…

UFSG RV/0391-G/05Unterbringung von pflegebedürftigen Personen im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2006

…zu verweisen, wonach der Betrieb von Heimen für betreutes Wohnen mit Gewinnerzielungsabsicht steuerbefreit sei, da es eine staatlich kontrollierte private Sozialeinrichtung sei. Europarecht stehe über der nationalen Rechtsordnung und sei direkt anzuwenden. Über die Berufung wurde erwogen: 1) Wiederaufnahme der Verfahren hinsichtlich Umsatzsteuer für die…

EStR 2000Einleitung
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Aktivierungswahlrecht für Bauzeitzinsen (Rz 2201), für Aufwendungen für Sozialeinrichtungen des Betriebes, für freiwillige Sozialleistungen und für betriebliche Altersversorgung und Abfertigungen (Rz 2199). Teilwertabschreibung: Ein Ansatz von Zwischenwerten zwischen Buchwert und niedrigerem Teilwert ist nicht zulässig (Rz 2280 und Rz 2265). Firmenwert: Aktualisierung der GER 1989…