…Betrieb in ursächlichem Zusammenhang stehen alle Leistungen, die bei der widmungsgemäßen Benützung anfallen. Es sind nicht nur Leistungen betroffen, die mit dem "Fahrbetrieb" des Fahrzeuges in Zusammenhang stehen, wie zB Treibstoffe, Schmierstoffe, Wartung, Pflege, Reparaturen, Maut oder Bahnverladung, sondern auch Leistungen im Zusammenhang mit dem…

107. Innergemeinschaftliche Lieferung (Art. 7 UStG 1994) 107.1. Allgemeine Voraussetzungen für die Steuerfreiheit Rz 3981: Eine innergemeinschaftliche Lieferung ist steuerfrei, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: Der Gegenstand der Lieferung muss von einem Mitgliedstaat in das übrige Gemeinschaftsgebiet, dh. in einen anderen Mitgliedstaat, befördert oder…

…in Beförderungsmitteln 10.4.1. Warenkreis 10.4.1.1. Treib- und Schmierstoffe in Straßenkraftfahrzeugen und Spezialcontainern (C39) Abgabenfrei ist Treibstoff (das sind feste, flüssige oder gasförmige Stoffe zum Antrieb von Fahrzeugen und zum Betrieb von Kühlanlagen) in Hauptbehältern von ins Zollgebiet eingeführten Personenkraftfahrzeugen, Nutzfahrzeugen…

In UStR 2000 Rz 3984 in der derzeit geltenden Fassung wird ausgeführt, dass zur Vermeidung von Wettbewerbsnachteilen für österreichische Bunkerbetriebe in Abholfällen die Lieferung von Treibstoffen (Bunkeröl) und Schmierstoffen an Binnenschifffahrtsunternehmer aus anderen EU-Staaten unter bestimmten Voraussetzungen als innergemeinschaftliche Lieferung gemäß Art. 7 Abs…

…zum Verheizen) dienen. Wenn eine kohlenwasserstoffhältige Ware also im (sehr weit gefassten) Mineralölsteuergegenstand enthalten ist, bedeutet dies nicht zwingend, dass für ihre Verwendung schließlich Mineralölsteuer zu entrichten ist (zB Schmierstoffe bzw. Steuerbefreiungen). 1.1.1.2. Bezugnahme auf KN Definiert wird Mineralöl im § 2 des…

…den hierfür herstellerseitig vorgesehenen Behältern mitgeführte Kraftstoff bis zur Höchstmenge von 600 Litern sowie 2.die in den Fahrzeugen ausschließlich für Betriebszwecke befindlichen Schmierstoffe von allen in den anderen Vertragsparteien erhobenen Einfuhrzöllen und sonstigen Steuern und Abgaben befreit. Diese Eingangsabgabenbefreiung ist eine Erweiterung der in…

…als Tankstellenunternehmensvertrag, folgenden Inhaltes abgeschlossen: I. Begriffsbestimmungen 1. Tankstellenunternehmen: Tankstelle samt Tankstellennebenbetrieben; 2. Tankstelle: Kernbetrieb des Tankstellenunternehmens, welcher den Verkauf von Treibstoffen, Heizöl extra leicht, Schmierstoffen, verwandten Spezialitäten (Bremsflüssigkeit, Frostschutz, Autopflegemittel, Scheibenklar, etc.), sowie die dazugehörigen üblichen Dienst- und Serviceleistungen (Ölwechsel, etc.) zum Gegenstand hat;…

…Zubereitungen zum Lösen von Schrauben oder Bolzen, zubereitete Rostschutz- oder Korrosionsschutzmittel und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage von Schmierstoffen; Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der Mittel zum Ölen oder Fetten von Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen) und Zubereitungen von der…

…| C36 | Verschiedene Dokumente und Gegenstände | C37 | Verpackungsmittel zum Verstauen und Schutz von Waren während ihrer Beförderung | C38 | Streu und Futter für Tiere während ihrer Beförderung | C39 | Treib- und Schmierstoffe in Straßenkraftfahrzeugen | C40 | Waren zum Bau…

…denen ein derartiges Service üblich ist. Unter Betriebsmitteln sind auf Schiffen und in Luftfahrzeugen benötigte Erzeugnisse (Kraftstoffe, Öle, Schmierstoffe usw.) zum Betrieb von Motoren, Maschinen und sonstigen Geräten zu verstehen. Unter anderen Bordvorräten sind Waren der Kapitel 25, 26 sowie 28 bis 97 zu verstehen…

…Wäsche, Seekarten, Handbücher, nicht aber Transportbehälter zB Container). Z 3: Die Lieferungen von Gegenständen zur Versorgung von Seeschiffen, wie zB Treibstoffe, Schmierstoffe, Farben sowie Proviant, Genussmittel, Wasser und Waren für Bordapotheken oder Bordläden. Die Befreiung bezieht sich nicht auf Lieferungen zur Versorgung von Schiffen, die…

…mit Vollverpflegung samt Tischgetränken - Transport und Bereitstellung von bestimmten Kfz samt Miete des Geländes - Schipass für 5 Tage samt Schilehrer - Versicherung von Gästen samt Fuhrpark; Nebenkosten (Treib- und Schmierstoffe etc.). Bei den Dienstnehmern seien die anteiligen Kosten als Vorteil aus dem Dienstverhältnis der Lohnsteuer unterworfen…

…bis 2004 (sämtliche mit Ausfertigungsdatum 3. Februar 2006), in welchen der geltend gemachte Vorsteuerabzug betreffend Treib-Schmierstoffe, Instandhaltung und Leasing im Betrag von 16.939,29 S für das Jahr 2000, 22.949,45 S für das Jahr 2001, 1.802,79 € für das…

…Bei der Durchführung der dem Berufungsführer obliegenden Arbeiten komme dieser mit Staub, Spänen, Kühl- und Schmierstoffen und den daraus während der Bearbeitung entstehenden Dämpfen bzw Ölnebeln in Berührung. Weiters legte er eine Bestätigung vor, wonach er mit stark verschmutzenden und gefährlichen Stoffen in Kontakt komme…

…Schmiermittel (einschließlich Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von Schrauben oder Bolzen, zubereitete Rostschutz- oder Korrosionsschutzmittel und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage von Schmierstoffen) und Zubereitungen von der zur Öl- oder Fettbehandlung von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen verwendeten Art, ausgenommen Zubereitungen mit einem…

…Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von Schrauben oder Bolzen, zubereitete Rostschutzmittel oder Korrosionsschutzmittel und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage von Schmierstoffen) und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der Mittel zum Ölen oder Fetten von Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen, ausgenommen solche…

…mündlichen Verhandlung beantragt. Die Beschwerde wurde am 17.10.2023 dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vorgelegt. Gegenstand des Unternehmens ***D GmbH*** in Deutschland war der An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen aller Art sowie deren Vermietung, der Handel mit Kfz-Ersatzteilen und Schmierstoffen, die Vermietung von ***1***…

…etwaige auf ihn entfallende Sozialversicherungsbeiträge. ….. § 3 Tanken / Dienstfahrten a) Der Mitarbeiter erhält eine oder mehrere auf das Firmenfahrzeug ausgestellte Tankkarte(n), die zum Bezug von Kraftstoffen/Schmierstoffen, Wagenwäsche sowie von fahrzeugbezogenen Artikeln berechtigen. Bei jeder Betankung ist der aktuelle Kilometerstand des Firmenfahrzeugs am Terminal…

…Fassung bis 30.9.2009 wurde ausgeführt, dass zur Vermeidung von Wettbewerbsnachteilen für österreichische Bunkerbetriebe in Abholfällen die Lieferung von Treibstoffen (Bunkeröl) und Schmierstoffen an Binnenschifffahrtsunternehmen und die Betankung von LKW aus anderen EU-Staaten unter bestimmten Voraussetzungen als innergemeinschaftliche Lieferung gemäß Art. 7 Abs…

…Hinterziehungen an Umsatz- und Einkommensteuern gemäß § 33 Abs.1 FinStrG begangen, indem er vorsätzlich entsprechende Erlöse aus dem Verkauf von Getränken, Zeitschriften, Zigaretten, Speiseeis und Schmierstoffen in seinem steuerlichen Rechenwerk verheimlicht habe, ist das Verfahren gemäß §§ 136, 157 FinStrG im Zweifel zu seinen Gunsten einzustellen…