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BMF-010217/0123-IV/9/2010Anwendung der Verbrauchsteuerverfahren bei der Beförderung von Wein
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010217/0123-IV/9/201022.11.2010

…dass sie den Versand aufnehmen wollen. Eine förmliche Steuerlagerbewilligung wird zwar nicht erteilt, es erfolgt jedoch die Vergabe einer ATV-Nummer und die Registrierung in der Datenbank SEED. An den sonstigen Verpflichtungen, insbesondere der Pflicht zur Ausstellung eines elektronischen Verwaltungsdokumentes (e-VD) bei der Beförderung…

VS-10008. IT-Anwendungen
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…bzw. Spontanmitteilungen im EMCS erstellen und an das ELO weiterleiten. Die tatsächliche Übermittlung an den jeweiligen MS erfolgt sodann durch das ELO nach einer formellen Prüfung. Die Zollstellen haben ausschließlich Zugriff auf National SEED, weshalb ihnen nur Datensätze österreichischer Bewilligungen zum Aufruf zur Verfügung stehen…

VS-10008.2. Andere IT Anwendungen mit Verbrauchsteuerbezug
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

8.2. Andere IT Anwendungen mit Verbrauchsteuerbezug 8.2.1. VIP+ Die Verbrauchsteuer Internet Plattform plus (VIP+) ist eine IT-Plattform, über die neben den Verbrauchsteueranwendungen (SEED, EMCS, EVA, EKA und das Risikomanagement Verbrauchsteuern) auch die IT-Anwendung AbisZ zur Vorschreibung des Altlastenbeitrags nach dem…

BFG RV/2100841/2018Gerichtsentscheidungen (hier: betreffend Energieabgabenvergütung) kein Wiederaufnahmegrund nach § 303 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2022

…Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Martin Christoph Wittmann in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Köstenbauer Wirtschaftstreuhand KG, Stefan Seedoch Allee 14, 8230 Hartberg, über die Beschwerde vom 24. Jänner 2018 gegen den Bescheid des ***FA*** (nunmehr Finanzamt Österreich) vom 19. Dezember 2017…

BFG RV/2101308/2019Kosten für die Anschaffung eines Magnetfeldtherapiegerätes (Bemer) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch KOESTENBAUER WTH KG, Stefan Seedoch Allee 14, 8230 Hartberg, über die Beschwerde vom 24. September 2018 gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 20. August 2018…

BFG RV/2100846/2018Wiederaufnahme des Verfahrens (Vergütung von Energieabgaben): EuGH-Urteil erfüllt weder den Neuerungstatbestand noch den Vorfragentatbestand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Einzelrichter über die Beschwerde des X, vertreten durch die Köstenbauer Wirtschaftstreuhand KG, Stefan-Seedoch-Allee 14, 8230 Hartberg, vom 24.01.2018 gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 19.12.2017 betreffend Abweisung eines Antrages…

BFG RV/2100847/2018Gerichtsentscheidungen (hier: BFG-Erkenntnis) sind keine Wiederaufnahmsgründe im Sinne einer neuen Tatsache
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache Bf., B, vertreten durch Köstenbauer Wirtschaftstreuhand KG, Stefan-Seedoch-Allee 14, 8230 Hartberg, über die Beschwerde vom 24. Jänner 2018 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Oststeiermark vom 19. Dezember…

BFG RV/2100842/2018Energieabgabenvergütung - Antrag auf Wiederaufnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache NN, vertreten durch KOESTENBAUER WTH KG, Stefan Seedoch Allee 14, 8230 Hartberg, über die Beschwerde vom 26.01.2018 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Oststeiermark vom 19.12.2017…

BFG RV/2100844/2018BFG-Entscheidung stellt keinen tauglichen Wiederaufnahmsgrund dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache der Bf., vertreten durch Köstenbauer Wirtschaftstreuhand KG, Stefan-Seedoch-Allee 14, 8230 Hartberg, über die Beschwerde vom 24.01.2018 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Oststeiermark vom 19.12…

BFG RV/2100733/2017BFG-Entscheidung ist kein tauglicher Wiederaufnahmsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache des Bf., vertreten durch Köstenbauer Wirtschaftstreuhand KG, Stefan-Seedoch-Allee 14, 8230 Hartberg, über die Beschwerde vom 6.3.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Oststeiermark vom 1.2…

UFSG RV/0263-G/05Be- und Entlüftungsanlage in einem Gasthausgebäude und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Köstenbauer Wirtschaftstreuhand KEG, 8230 Hartberg, Stefan-Seedoch-Allee 14, vom 10. Dezember 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 8. November 2004 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für das Jahr 2003…

VS-10003.2.5. Völkerrechtlich begünstigte Empfänger
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…abweichend vom sonst durchzuführenden EMCS-Verfahren, spezielle Regelungen zur Teilnahme am Verfahren der Beförderung unter Steueraussetzung (Abschnitt 3.3.5.). Für sie entfällt daher die Zuteilung einer VID und die Registrierung in SEED. Sie benötigen aber für die Teilnahme am Steueraussetzungsverfahren, ergänzend zum e-VD…

VS-10004.2.3. Zertifizierte Empfänger
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…geben zu können. Der zertifizierte Empfänger wird in so einem Fall mittels seiner ausländischen Adresse in SEED erfasst. Der zertifizierte Empfänger hat die bezogenen vstW unverzüglich zu übernehmen oder für eine unverzügliche Übernahme an einem Ort im Bestimmungs-MS zu sorgen. Art. 3 Z 13…

UFSG RV/0869-G/11Nachträgliche Trennung der Entgelte nach dem Wareneingang (hier: Gasthaus)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…Gasthaus, D., vertreten durch Köstenbauer Wirtschaftstreuhand KG, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, 8230 Hartberg, Stefan-Seedoch-Allee 14, vom 26. Juli 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 30. Juni 2011 betreffend nachträgliche Trennung der Entgelte gemäß § 18 Abs. 7 UStG 1994 entschieden: Die Berufung wird…

UFSG RV/0663-G/10Nachträgliche Trennung der Entgelte nach dem Wareneingang (hier: Gasthof)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…P., vertreten durch Köstenbauer Wirtschaftstreuhand KG, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, 8230 Hartberg, Stefan-Seedoch-Allee 14, vom 26. Juni 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 27. Mai 2009 betreffend Widerruf des Bescheides vom 4. August 1987 betreffend Bewilligung der nachträglichen Trennung der Entgelte nach…

UFSG RV/0662-G/10Nachträgliche Trennung der Entgelte nach dem Wareneingang (hier: Pizzeria-Gasthaus)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…Berufung des Bw., Pizzeria-Gasthaus, F., vertreten durch Köstenbauer Wirtschaftstreuhand KG, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, 8230 Hartberg, Stefan-Seedoch-Allee 14, vom 20. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 8. Juli 2009, betreffend nachträgliche Trennung der Entgelte gemäß § 18 Abs. 7 UStG 1994…

UFSG RV/0195-G/08Verspätungszuschlag im Zusammenhang mit Umsatzsteuervorauszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2008

…Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, 8230 Hartberg, Stefan-Seedoch-Allee 14, vom 4. September 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 28. August 2007 betreffend Verspätungszuschlag im Zusammenhang mit der Umsatzsteuervorauszahlung für den Voranmeldungszeitraum April 2007 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der…

VS-10002.4. Begriffsdefinitionen
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Verfahren im Bereich der Steueraussetzung sowie des steuerrechtlich freien Verkehrs (innerhalb des Steuergebietes oder der Union). Sie wird im oben erwähnten SEED-Informationssystem gewartet (Abschnitt 8.1.1.). 2.4.13. Excise Movement and Control System (EMCS) Das EMCS ist ein IT-gestütztes Verfahren betreffend…

VS-10003.3.3.7. Ausfallverfahren (Fallback)
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…1. Der registrierte Empfänger hat die Sonderberechtigung Direktlieferung in SEED 2. Die Direktlieferadresse wird in Punkt 7 des e-VD vermerkt und diese Adresse findet sich auch in SEED unter Lieferadressen oder es wird ein Direktlieferungscode (achtstelliger alphanummerischer Code an Stelle der Lieferadresse(n)) verwendet…

VS-10003.3.10. Fehlende Eingangsmeldungen
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…nicht unverzüglich, dh. ohne schuldhaften Verzug, abgibt, kann ihm nach vorhergehender Androhung und neuerlicher kurzer Fristsetzung (1 - 2 Wochen) die Verbrauchsteuerbewilligung entzogen werden. Als erste, vorgelagerte Maßnahme kann die VID in SEED vorübergehend inaktiv gesetzt werden, um die Eröffnung weiterer Beförderungen unter Steueraussetzung zu verhindern.