…vertretenen Bf. verschiedene Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr überführt. In Pos. 3 dieser Zollanmeldung hat die Bf. die in Rede stehenden Wirtschaftsgüter mit der Bezeichnung "Befüllrohre" unter der Warennummer mit 7306 5080 90 (als andere Rohre, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus anderem…

…Von der Handelsquelle seien zwei mögliche Betrugsarten in Erwägung gezogen worden. Einerseits seien die Rohre aus der Volksrepublik China lediglich über Indien umgeschlagen worden, andererseits sei in Indien eine unzureichende Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden. Nach Auswertungen der chinesischen und indischen Statistiken sei von OLAF…

…der Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1331/2011 des Rates eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China durch aus Indien versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnis Indiens angemeldet oder nicht…

…die Tatsache unbestritten, dass die ***3*** (nachfolgend ***3***) über die technischen Möglichkeiten (Maschinen für die Produktion/Herstellung, Testung) als auch das vorhandene Personal sowie das know how verfüge, um kaltgefertigte Rohre herzustellen. Der Nachweis, dass der nichtpräferenzielle Ursprung in Indien gelegen sein, habe allerdings nicht…

…der Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1331/2011 des Rates eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China durch aus Indien versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnis Indiens angemeldet oder nicht…

…die in der Anlage zur Niederschrift dargestellten Unstimmigkeiten. Demnach seien die von den indischen Exporteuren an die Beschwerdeführerin gelieferten "Mutterrohre" keine Hohlprofile der Unterposition 7304 49. Bei der Fertigung von Rohren mit kreisförmigen Querschnitt, aus nicht rostendem Stahl, kaltgezogen oder kaltgewalzt der KN-Position 7304…

…Mit Anträgen vom 21. März 2016 beantragte die Bf. die Erteilung einer Verbindlichen Zolltarifauskunft für ein ca. 100 cm langes, gerades Rohr aus überzogenem, unlegiertem Stahl, welches mit zwei Überwurfsechskantmuttern (ca. 6 x 6 x 2,9 cm) und zwei Seitenauslässen, welche je ein Außengewinde…

…Körperschaftsteuerbescheid Gruppe 2005" (je mit Ausfertigungsdatum 23.4.2009) aus: Die Außenprüfung sei "offenkundig davon ausgegangen, dass, wenn ein Teil eines Wasserleitungsnetzes ausgetauscht wird und dabei Rohre mit einer größeren Nennweite zum Einbau" gelangen, "für diesen Teil der Leitung kein Reparaturaufwand, sondern aktivierungspflichtige Aufwendungen vorliegen"…

…3 genannten Güter | KN-Code | Warenbezeichnung | 7304 11 00 | Rohre von der für Öl- oder Gasfernleitungen verwendeten Art (line pipe), nahtlos, aus nicht rostendem Stahl | 7304 19 10 | Rohre von der für Öl- oder Gasfernleitungen verwendeten Art (line pipe)…

…Drainagemangels aus. Es habe bereits vor 2 Jahren Probleme gegeben, zudem seien die Rohre für die Duschen undicht gewesen und habe es regelmäßig Kurzschlüsse gegeben. Bis zum Vorfall Ende Mai 2009 sei das Lokal jedoch ganzjährig als Bordell mit Betriebsstättengenehmigung in Betrieb gewesen. Da der…

Fassade Sanieren: Verunreinigungen entfernen, Leuchtschild Demontieren, Reinigen und Montiern, Sämtliche Röhren Tauschen, Sockel reinigen und teilweise nachbessern, Sämtliche Arbeiten inkl. Arbeit und Material Pauschale € 3.200,- Ergibt in Summe € 17.520,- + 20 % UST € 3.504,- = € 21.024,- *) Leistungen wurden in…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Beschwerdesache Bf., A-1, vertreten durch Rohregger Rechtsanwalts GmbH & Co KG, Rotenturmstraße 17 Tür 15, 1010 Wien, über die Beschwerde vom 16. Dezember 2022 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 10…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des E.B., (Bw.) vertreten durch Auer Steuerberatungs- und WT- GesmbH, 3495 Rohrendorf/Krems, Obere Hauptstr. 91, vom 15. Dezember 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel vom 9. Dezember 2005 betreffend Säumniszuschlag - Steuer entschieden: Die Berufung…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Auer Steuerberatungs- und WTH GmbH, 3495 Rohrendorf, Obere Hauptstrasse 91, vom 4. Februar 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Krems an der Donau, vertreten durch ADir. Rainer Tiefenbacher, vom 20. Dezember 2002 betreffend…

…Waren, die Antidumpingzöllen unterliegen, durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass als "Rohre, nahtlos", bezeichnete Waren mit Ursprung Rumänien importiert und diese in die Warennummer 7304 2911 00 - Futterrohre, Steigrohre und Bohrgestänge von der für das Bohren und Fördern von Öl oder Gas verwendeten Art (casing, tubing…

…| Andere Rohre (z.B. geschweißt oder genietet) mit kreisförmigem Querschnitt und einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm, aus Eisen oder Stahl, mit einem Chromgehalt von 1 GHT oder mehr und einer Kältebeständigkeit bis unter -120 C | | -Rohre von der…

…267 - In den Artikeln 15a, 15b und 15c und Artikel 31 Absatz 1 genannte Grafite und Rohmetalle oder Metallhalberzeugnisse Einleitende Anmerkung: Die Auflistung von Waren in diesem Anhang berührt nicht die Vorschriften bezüglich der in den Anhängen I, II und III aufgeführten Waren. | |…

…| Bleche und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm | 1C002 | 7608 III.A1.007 | Rohre aus Aluminium | 1C002 | 7609 III.A1.008 | Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (zB Bogen, Muffen), aus Aluminium | 1C002…

…näher zum Dach hin angebracht worden, wären die Heizkosten höher. Diese Decken erfüllen ferner den Zweck, die genannten Kabel, Rohre, Beleuchtungskörper und auch die Transformatoren der Beleuchtungskörper zu tragen. Die Gipskartondecken erfüllen ferner den Zweck, den Blick auf den darüber liegenden Dachstuhl samt Dach zu…

…Dass es im Ölfeldbereich unterschiedliche Anforderungen an die dort verwendeten Materialien gibt, kann nicht von der Hand gewiesen werden. Die Ansicht (namentlich unbekannter) Vertreter der österreichischen Industrie, limited-use-Rohre seien im Ölförderbereich unbekannt, erscheint ebenso widerlegt, wie Zweifel an den technischen Möglichkeiten der Fa…