15.4.5.2 Aufräumepersonal Rz 972: Eine Aufräumeperson steht regelmäßig in einem Dienstverhältnis, selbst wenn ihr hinsichtlich der Arbeitszeit eine gewisse Freizügigkeit eingeräumt ist (VwGH 21.2.1984, 83/14/0102). Indizien für ein Dienstverhältnis sind eine regelmäßige (mindestens ein Mal wöchentliche) Tätigkeit, die…

…80; 2009: € 0) als außergewöhnliche Belastungen (ohne Selbstbehalt) zum Abzug zugelassen. Das Finanzamt begründete seine Bescheide im Wesentlichen damit, dass die Haushaltshilfe laut vorgelegtem Dienstvertrag nur als Raumpflegerin tätig sei, darüber hinaus jedoch keinerlei Pflegetätigkeit ausübe. Der Abzug der Taxikosten könne nicht gewährt werden…

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 4, HR Dr. Wilhelm Pistotnig, in der Finanzstrafsache gegen Bf., Raumpflegerin, geb. 1234, Lb., vertreten durch Friedl & Holler, Rechtsanwalt-Partnerschaft, 8462 Gamlitz, Marktplatz 6, über die Beschwerde der Beschuldigten vom 13…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Darstellung des verwaltungsbehördlichen Verfahrens: In der elektronischen Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2017 begehrte die Beschwerdeführerin, eine Raumpflegerin, den Alleinverdienerabsetzbetrag für ein Kind. Das Finanzamt korrigierte die Anzahl der Kinder im Einkommensteuerbescheid 2017 datiert vom 15. Oktober…

…Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin führte im strittigen Zeitraum einen Betrieb, in dem sie einige Dienstnehmer beschäftigte. Daneben hat sie in dem ihr und ihrem Ehegatten im Eigentum stehenden privaten Wohnhaus eine Raumpflegerin als Teilzeitkraft beschäftigt, für die sie als Arbeitgeberin jährlich einen Lohnzettel gemäß § 84 Abs…

…Zuvor sei sie bei Wien Work (12/98 - 08/00) und im Rahmen der Arbeitstherapie von 09/00 - 08/02 als Raumpflegerin tätig gewesen. Ein Antrag auf Gewährung von I-Pension sei im Mai 2007 abgelehnt worden. Zur Abklärung der kognitiven Leistungsfähigkeit wurde bei Frau…

…2018, der zufolge die Ehegattin des Bf. seit dem Jahr 2016 bei einem Unternehmen in ***YZ*** als Raumpflegerin beschäftigt sei und dafür ein Gehalt von monatlich 460,00 KM (konvertible Mark) beziehe. Angeschlossen wurde weiters die Heiratsurkunde sowie der Mietvertrag betreffend die Wohnung des Bf…

…Nach der Aktenlage ergibt sich, dass der Gesamtbetrag der Einkünfte der in Österreich als Raumpflegerin arbeitenden und mittels Dienstleistungsschecks entlohnten mitbeteiligten Partei laut Einkommensteuerbescheiden im Jahr 2020 € 4.727,64 und im Jahr 2021 € 5.255,25 betrug. Die mitbeteiligte Partei verfügt über…

…Sie lebe seit 2010 dauernd getrennt und übe die Kindererziehung allein aus. Sie sei als Raumpflegerin bei einem angeführten Arbeitgeber seit 18.9.2013 in Wien beschäftigt und wohne Adresse. Der gemeinsame Wohnort in Polen sei Adresse_PL/1. Der im April 1997 geborene Sohn…

…bei. Besonders darf ich darauf hinweisen, dass: Die Forderung „ein konkreter Plan - der über eine bloße Absichtserklärung hinausgeht“ erfüllt werden muss. Siehe: WIFI-Kursanmeldung. Durch den Umstand dass der derzeit ausgeübte Job als Raumpflegerin krankheitsbedingt nicht mehr voll ausgeübt werden kann, und dadurch „das rein…

…November 2014 nachstehende Unterlagen vor: - einen Dienstzettel des Gebäudeservice x GmbH vom 21.02.2014, - die sozialversicherungsrechtliche Anmeldung als Raumpflegerin bei der WGKK (Monatslohn Brutto: € 699,73) ab 24.02.2014, - einen Lohn/Gehaltszettel für 09/2014 mit einem Überweisungsbetrag von € 869,32…

…der Rückzahlung der Kinderbeihilfe in Höhen von Euro 3.000 ein. Seine Frau sei seit 10.01.2012 bei einer aktenkundigen Firma als Raumpflegerin beschäftigt. In der Anlage übermittle der Bf. den Antrag seiner Frau auf Änderung mit der Verzichtserklärung (auf den Bezug von Familienbeihilfe…

…unter der Adresse S. im gemeinsamen Haushalt leben. Seit 9.12.2009 bezieht die Bw aus der Tätigkeit als Raumpflegerin Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Nach einer von der Abgabenbehörde zweiter Instanz beim Amt der Salzburger Landesregierung eingeholten Auskunft erhielt die Familie S.J., N.S…

…beauftragt worden sei. Ihre Aufgaben als Ehefrau seien immer die Haushaltsführung und die Kinderbetreuung gewesen. Seit vier Jahren gehe sie einer Teilzeitbeschäftigung als Raumpflegerin nach. Die Berufungswerberin habe schließlich erfahren, dass Forderungen der GmbH in Höhe von 900.000 S uneinbringlich seien. Im September 2000…

…Kontrolle der Buchhaltung und Bilanzierung beauftragen. Ihre Aufgaben als Ehefrau seien immer die Haushaltsführung und die Versorgung der gemeinsamen vier Kinder gewesen. Erstmals sei sie vor vier Jahren einer Teilzeitbeschäftigung als Raumpflegerin nachgegangen. Zur Entscheidung wurde erwogen: Gemäß § 82 Abs. 1 FinStrG hat die Finanzstrafbehörde…

…begleichen. Sie habe für drei Kinder zu sorgen und verfüge nur über ein sehr geringes Einkommen. Als bei der Gemeinde L angestellte Raumpflegerin verdiene sie monatlich 320,00 €. Seit Juni 2000 sei sie geschieden gewesen und habe sich im August 2002 wieder verehelicht. Ihr…

…| | Pension | P.F. | 02.06.77 - 07.08.77 | 9240,-- | Arbeiterin | | 08.08.77 - 31.10.77 | | Krankengeld-Bezug * im Rahmen der Rehabilitierung und Resozialisierung von Geisteskranken als "Raumpflegerin" in der behandelnden Krankenanstalt (die Bw…

…war sie bei Wien Work tätig, wofür sie kein Entgelt erhielt. Im Rahmen einer Arbeitstherapie arbeitete sie bei Wien Work von September 2000 bis August 2002 als Raumpflegerin, wobei die sozialversicherungsrechtlichen allgemeinen Bemessungsgrundlagen im Jahr 2000 € 1.404,77, im Jahr 2001 € 4…

…in der - schon bekannt gegebenen - Reihenfolge abgefahren. Aufgrund der Pensionierung der ursprünglich zuständigen Richterin wurde die Beschwerde am 01.04.2022 in die Zuständigkeit der Geschäftsabteilung des Richters ***R*** übertragen. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Die Beschwerdeführerin ist für ihren Dienstgeber als mobile Raumpflegerin tätig…

…keinem unorganisierten Zustand. Sie sagt, dass sie die Hauptschule und das Polytechnikum abgeschlossen habe. Sie habe dann als Raumpflegerin und zuletzt bei ***13*** gearbeitet. Dort wäre sie von den Kollegen gemobbt worden. Sie habe keinen Kontakt zu ihrer Mutter und ihrer Schwester. Sie nehme keine…