2. Vorzugsbehandlung für Rückwaren 2.1. Überblick Zu Art. 203 Abs. 1 UZK; § 2 Abs. 1 ZollR-DG (1) Unionswaren, die aus dem Zollgebiet der Europäischen Union (EU) ausgeführt worden sind und innerhalb von drei Jahren wieder im gleichen Zustand in dieses Zollgebiet eingeführt und…

…Nachweise wie Rechnungen, Lieferscheine, Kauf- bzw. Zahlungsbelege angefordert werden; bestehen im Kontrollfall Zweifel an der Authentizität der vorgelegten Nachweise oder an der ordnungsgemäßen Ausfuhr der Rückwaren aus dem Zollgebiet der Union, ist die Ausfuhrzollstelle gemäß Art. 255 Abs. 3 UZK-IA zu befassen; liegt die…

…eATA (1) Wurden Waren mit einem Carnet ATA/eATA ausgeführt, so kann ihre Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr unter Inanspruchnahme der Rückwarenbegünstigung auch nach Ablauf der Gültigkeitsdauer auf der Grundlage des Carnet ATA/eATA erfolgen. Folgende Förmlichkeiten sind zu erfüllen: Prüfung der Felder A…

Anhang 62-02 Auskunftsblatt INF 3 für Rückwaren [Grafik]   . [Grafik]   (*) [Grafik]   . [Grafik]   (*) Merkblatt zum Auskunftsblatt INF 3 1.Die Formulare werden auf weißem holzfreiem, geleimtem Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 40 g gedruckt. 2.Die Formulare haben das Format 210…

…die Beschwerde wurde erwogen: Völlig außer Streit steht die beabsichtigte und auch durchgeführte Überführung des gegenständlichen Gabelstaplers in den zollrechtlich freien Verkehr einschließlich der Bemessungsgrundlagen und der Einreihung in den Zolltarif. Ausschließlicher Streitpunkt ist dabei die Anwendung der Rückwarenbegünstigung, insbesondere das Vorliegen von besonderen Umständen…

…worden. Die Leistung der vorgeschriebenen Zollschuld stelle daher eine nicht zu rechtfertigende Doppelzahlung der Abgaben dar. Bei den in der Berufung vom 14. Dezember 2001 näher bezeichneten und mit österreichischen Punzen versehenen Waren handle es sich um Rückwaren im Sinne von Art. 185 ZK, die…

Die Arbeitsrichtlinie Rückwaren (ZK-2031) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zolldienststellenvom Zollamt Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden…

…1 1.2. Anwendungsbereich Die Arbeitsrichtlinie Rückwaren ist ergänzend zu den einschlägigen Rechtsvorschriften und ergänzend zu den Arbeitsrichtlinien über die Zollanmeldung allgemein sowie über die im Informatikverfahren abgegebenen Zollanmeldungen anzuwenden. 1.3. Zollunion EG-Türkei Auf die Zollunion EG-Türkei sind die Rückwarenbestimmungen, insbesondere hinsichtlich…

…Nr. L 206 vom 30.7.2016 S. 1 (1) Die Fälle und Voraussetzungen, unter denen eine Rückwarenbefreiung für landwirtschaftliche Erzeugnisse zulässig ist, sind in Art. 159 UZK-DA abschließend geregelt. (2) Für Erzeugnisse, die einer Ausfuhrlizenzregelung unterliegen oder für die die Ausfuhrerstattung im Voraus…

…und der Abschnitt 3.2. ergänzen diese Bestimmungen in Bezug auf die Abfertigung von Rückwaren nur insoweit, als dies für die Abfertigungspraxis zweckmäßig erscheint. Hinweis: Anmeldungen durch so genannte konkludente Handlungen in der Ausfuhr und in der Wiederausfuhr sind unter anderem für folgende Waren erlaubt…

…erfasst" verbindlich zu erklären. Darüber hinaus ist im Tabreiter "Spezifische Informationen" Sektion "Beschreibung der Gründe für die Erstattung, respektive Erlass" - in der Auswahl die entsprechende Begründung aus dem Dropdown-Menü zu wählen. Nachstehende Begründungen stehen zur Verfügung: NRW - nachträgliche Rückwarenbegünstigung (Art. 203 ZK i.V…

…Gemeinschaftswaren österreichischen Ursprungs. Derartige Rückwaren seien nach den Bestimmungen des ZK von der Einfuhrabgabenpflicht befreit und daher eine Zollschuldentstehung nach Artikel 203 ZK ausgeschlossen. Überdies seien der Zugang zur Ware und die Durchführung der im ZK vorgesehenen Prüfungen zu jeder Zeit sichergestellt gewesen. Eine Warenkontrolle…

…erstattete die Bf. Selbstanzeige beim Hauptzollamt Graz. Diese Selbstanzeige wurde vom Hauptzollamt Graz u.a. als Antrag um nachträgliche Gewährung einer außertariflichen Eingangsabgabenbefreiung als Rückware gemäß Art. 185 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der…

…dass die zwei Armbanduhren zu deklarieren gewesen bzw. zollpflichtig wären, zumal diese seit langer Zeit im Besitz seiner Ehefrau seien. Über die Beschwerde wurde erwogen: Aufgrund des vorliegenden Sachverhalts ist zu prüfen, ob eine Eingangsabgabenbefreiung als Rückware nach Art. 185 Zollkodex (ZK) in Verbindung mit …

…vom 2. Juni 2004, Zl. e, betreffend die nachträgliche Gewährung der Eingangsabgabenbefreiung für Rückwaren entschieden: Der angefochtene Bescheid wird gemäß § 289 Abs. 1 BAO in Verbindung mit § 85c Abs. 8 ZollR-DG unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe aufgehoben. Rechtsbelehrung Gegen…

…Artikel 230 bis 232 erfüllen. Gemäß Art. 230 Buchstabe c ZK-DVO können Zollanmeldungen zur Überführung von Beförderungsmitteln, die als Rückwaren abgabenfrei sind, in den zollrechtlich freien Verkehr durch eine Willensäußerung im Sinne des Artikel 233 abgegeben werden, sofern sie nicht ausdrücklich angemeldet werden. Gemäß…

…4000 beantragt werden müssen. Die Annahme der Anmeldung sei automatisch durch Zeitablauf vom System „E-zoll“ erfolgt. Ein Nachweis, dass es sich um Rückwaren im Sinne des Art. 185 ZK handelt, habe nicht erbracht werden können. Gegen diese Bescheide hat die Bf. mit Eingaben vom…

…nicht mehr im gleichen Zustand wie bei der Ausfuhr befunden, da sie in eine neue Ware (Warenzusammenstellung) übergegangen sei. Eine Zollbefreiung von Rückwaren komme nicht in Betracht, weil die Voraussetzungen des Artikels 186 ZK nicht erfüllt wären. Gegen diesen Bescheid wurde mit Schreiben vom 17…

…Umtausch, Reklamation, Rückwaren und Kundenservice) erbracht hat. Das genannte Unternehmen ist in einer Vielzahl von Verzollungen als Einführer von (aus einem Zolllager in Serbien stammenden) Druckerpatronen aufgetreten. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung hat der damalige Geschäftsführer der **XGmbH** eingeräumt, dass diese Verzollungen stets im Auftrag…

…worden sind und innerhalb von drei Jahren wieder in dieses Zollgebiet eingeführt und dort in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden, auf Antrag des Beteiligten von den Einfuhrabgaben befreit. Rückwaren werden jedoch nicht ohne weiteres von den Einfuhrabgaben befreit; vielmehr sind gewissen Voraussetzungen zu erfüllen…