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675 Treffer1596 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0489-W/04Lehrlingsausbildungsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…die §§ 14 und 15 des Berufsausbildungsgesetzes. Darüber hinaus wurde auch einvernehmlich zwischen dem Lehrling, Frau Sch und mir eine Probezeit von drei Monaten vereinbart. Der abgeschlossene Lehrvertrag war somit schwebend unwirksam für einen Zeitraum von 3 Monaten, dass heißt, erst nach Ablauf dieser drei Monate…

UFSW FSRV/0026-W/04Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Verdachts der Abgabenhinterziehung auch aus Drogenhandel, Strafverfahren nach § 33 SMG wurde eingestellt, Doppelbestrafung wurde eingewendet, Abgabenhinterziehung und Drogenhandel sind nicht "dieselbe" Tat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.09.2004

…aktenkundig) erhobenen Vorwürfe hätten sich über weite Strecken als haltlos erwiesen, sodass der Bezirksanwalt beim Bezirksgericht die Anzeige unter Bestimmung einer Probezeit vorläufig zurückgelegt habe und das Strafverfahren eingestellt worden sei. Das Strafverfahren sei also auf eine der im § 33 Suchtmittelgesetz bezeichneten Erledigungsarten beendet worden…

BFG RV/2100808/2014Dienstverhältnisse mit Ehegattin und Sohn - Fremdvergleich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.01.2016Teil 2/2

…15. oder letzten eines Monats Monatsbezug (brutto), ohne SZ: € 180,00 Fällig jeweils am: Monatsletzten Anzuwendender Kollektivvertrag: freie Vereinbarung Wöchentliche Arbeitszeit: 5 Stunden Ausmaß des jährlichen Urlaubsanspruches: 5 Wochen Mitarbeitervorsorgekasse: VBV Sonstiges: 1 Monat Probezeit". Eltern können im Rahmen der in § 137 Abs. 2…

BFG RV/7300037/20161. Vorsteuergeltendmachung auf Grund von Rechnungen einer steuerlich nicht erfassten Firma 2. Nachweis von Barzahlungen durch Kontovorlage 3. Verjährung 4. Zusatzstrafen 5. Verbandsverantwortlichkeit 6. Mindestgeldbuße
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.03.2017Teil 2/2

…Bundesfinanzgericht geführt wird; c) die Zeit von der Einbringung einer Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof oder einer Revision an den Verwaltungsgerichtshof bezüglich des Finanzstrafverfahrens oder der mit diesem im Zusammenhang stehenden Abgaben- oder Monopolverfahren bis zur deren Erledigung; d) die Probezeit nach § 203 Abs. 1 StPO…

BFG RV/4100618/20141. "Provision" für Schule bei Fotografen Teil der Umsatzsteuerbemessungsgrundlage 2. Schule bei Schulfotos Vermittlerin oder Kommissionärin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2016Teil 2/3

…04.2016, Pkt. 2. 4.). Herr B hat den Schaden wiedergutgemacht („Verständigung über den vorläufigen Rücktritt von der Verfolgung unter der Bestimmung einer Probezeit von zwei Jahren in der Strafsache gegen den Beschuldigten Herrn B wegen § 133 Abs. 1 und Abs. 2 StGB“, in der…

UFSW RV/1738-W/13Rückforderung nach § 26 Abs. 1 FLAG 1967 auch bei Direktüberweisung der Familienbeihilfe auf das Konto der Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2013

…10. April 2012 bis 4. Februar 2015 gedauert. Das Lehrverhältnis wurde mit Ende der Probezeit am 9. Juli 2012 beendet. Das Finanzamt forderte von der Bw. die für den Streitzeitraum August 2012 bis März 2013 bezogenen Familienbeihilfen- und Kinderabsetzbeträge unter Verweis auf die Bestimmungen des …

UFSG RV/0266-G/03Nachweis von Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2005

…1.973,80 und Familienheimfahrten für 11.745 Kilometer als Werbungskosten zu berücksichtigen. Seinen Hauptwohnsitz habe er in Deutschland. Während der Probezeit habe er sich eine Pension genommen. Am Anfang des Jahres habe er sich beim Finanzamt erkundigt, ob er die Ausgaben geltend machen könne…

LStR 2002 Rz 1003–101115.4.5.31 Schauspieler
geltende FassungRichtlinien20.01.2011

…mitwirken, sind in der Regel als Arbeitnehmer anzusehen. Indizien für die Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Auftraggebers sind vorgegebene Aufnahme- bzw. Aufführungs- und Probezeiten, fixe (vom Ausfall einzelner Vorstellungen unabhängige) Gagenzahlungen und die Abgeltung sämtlicher Aufwendungen (VwGH 10.4.1985, 84/13/0004). Hat…

EStR 2000 Rz 3126–31327.1.10 Ganzjahres- und Halbjahres-AfA
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…92/15/0048). Rz 3128: Ein Probebetrieb ist nicht als Inbetriebnahme anzusehen, es sei denn, das Wirtschaftsgut wird nach dem Probebetrieb unmittelbar in die Produktion übernommen. 7.1.10.2 Ganzjahres- oder Halbjahres-AfA bei Inbetriebnahme Rz 3129: Wird ein Wirtschaftsgut im Wirtschaftsjahr mehr als…

ZK-20303. Befreiungen bei Wohnsitzverlegung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft zu bleiben, dies jedoch aufgrund unvorhergesehener Ereignisse nicht verwirklichen konnte. Beispiel: Nichtverlängerung des Dienstverhältnisses nach Probezeit a)a)als unvorhersehbares Ereignis: Der auf 6 Monate befristete Arbeitsvertrag, der eine Verlängerung um weitere 12 Monate nach Probezeit vorsieht, wird nicht verlängert…

KStR 2013 Rz 874–881Pension (Verpflichtungen, Zusagen, Rückstellungen)
geltende FassungRichtlinien13.03.2013

…sind: der Anwartschaftszeitraum zwischen Zusage und Antritt entspricht dem bei einer üblichen Firmenpension, zumindest aber sieben Jahre; die Qualifikation des Geschäftsführers steht insbesondere aufgrund der Absolvierung einer Probezeit fest; die voraussichtliche Ertragsentwicklung der Körperschaft erlaubt die Pensionszusage; kein Entgegenstehen betrieblicher Besonderheiten. b) Unteilbarkeit der steuerlichen…

LStR 2002 Rz 3855.9.23 Prozesskosten
geltende FassungRichtlinien15.12.2020

…bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen von der Strafverfolgung nach Zahlung eines Geldbetrages, nach Erbringung gemeinnütziger Leistungen, nach einer Probezeit oder nach einem außergerichtlichen Tatausgleich abzusehen. Wird der Steuerpflichtige zum Teil freigesprochen und zum Teil verurteilt, sind Prozesskosten anteilig (im Schätzungswege) abzugsfähig. Werden Prozesskosten vom Arbeitgeber getragen…

BFG RV/7101747/20251. Nichtvorliegen eines langen Studiums gemäß § 2 Abs. 1 lit. j FLAG 1967 bei einem Bachelor- und einem anschließenden Masterstudium 2. Liegen die Verlängerungstatbestände des § 2 Abs. 1 lit. j und des § 2 Abs. 9 FLAG 1967 nicht vor, endet der Beihilfenanspruch für ein studierendes Kind spätestens mit Vollendung des 24. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2026

…ausgeführt, dass seine Tochter Mitte Februar 2024 ihre Tätigkeit als Lehrerin begonnen habe, dass das Dienstverhältnis zu Beginn "auf Probe" abgeschlossen worden sei und dass nicht absehbar gewesen wäre, ob die Anstellung über die Probezeit hinaus verlängert würde. Der Bf. habe die Rechtsansicht vertreten, dass…

BFG RV/7100968/2025Eigenantrag erhöhte Familienbeihilfe: Lt. drei übereinstimmenden, schlüssigen SV-Gutachten liegt keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2025

…nicht an die Dienstzeiten gehalten hat, wesentlich ist aber auch, dass es immer wieder zu "mysteriösem Verschwinden" von Gegenständen gekommen ist. ***Bf1*** wurde daher mit Ablauf der Probezeit wieder entlassen …" Im Rahmen der "Exploration" wurde in Pkt. III.5. dieses Gutachtens ua. festgehalten: " ……

BFG RV/7100474/2025Bindung an schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2025

…vom 21.7.2004 vorgelegt, aus dem hervorgeht, dass eine Anzeige gegen die Beschwerdeführerin wegen Suchtmittelvergehen vom Bezirksanwalt für eine Probezeit von zwei Jahren unter der Auflage zurückgelegt wurde, dass sich die Beschwerdeführerin einer psychosozialen Betreuung (beim Verein ***2***) unterzieht. Eine gleichlautende Zurücklegung war bereits…

BFG RV/2100314/2022Lehre mehrmals unterbrochen, nicht abgeschlossen, keine Nachweise für behauptete Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2024

…ein Lehrabschlusszeugnis konnte nicht vorgelegt werden, da der Sohn die Lehre abgebrochen habe. Als Nachweis wurden die Bestätigung des Malermeisters ***2*** über die Auflösung des Lehrverhältnisses während der Probezeit (Lehrverhältnis vom 10.07.2018 bis 24.08.2018) und der Arbeitsvertrag mit der Fa. ***3*…

BFG RV/3100817/2020Fahrzeugeinzelbesteuerung: Vorliegen eines innergemeinschaftlichen Erwerbs - freie Beweiswürdigung betreffend den Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich im Erwerbszeitpunkt des Fahrzeuges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2024

…in Österreich wohnen werde, bzw. wie lange er den Job behalte, da er 6 Monate Probezeit hatte. Für dieses Fahrzeug habe er bereits in Deutschland die Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % bezahlt. Da er in Österreich 20 % Umsatzsteuer zu zahlen sei, sei er natürlich bereit…

BFG RV/7101980/2023Keine doppelte Haushaltsführung bei Verlegung des Familienwohnsitzes an den Beschäftigungsort
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2024

…Dauer eines Monates ab diesem Zeitpunkt auf Probe vereinbart und kann während dieser Zeit von jedem Vertragspartner jederzeit gelöst werden. Wird das Dienstverhältnis über den Ablauf der Probezeit hinaus fortgesetzt, erstreckt es sich auf unbestimmte Zeit." Für eine befristete Versetzung (Entsendung) von der Ukraine nach…

BFG RV/6300004/2020grob fahrlässige Abgabenverkürzung, absolute Verjährung, Umlaufbeschluss
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.05.2023Teil 2/2

…Bundesfinanzgericht geführt wird; c) die Zeit von der Einbringung einer Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof oder einer Revision an den Verwaltungsgerichtshof bezüglich des Finanzstrafverfahrens oder der mit diesem im Zusammenhang stehenden Abgaben- oder Monopolverfahren bis zur deren Erledigung; d) die Probezeit nach § 203 Abs. 1 StPO…

BFG RV/7100102/2023Nachträgliche Vorlage eines Straferkenntnisses - kein Wiederaufnahmegrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

…Zl.***, wegen des Verbrechens des betrügerischen Datenmissbrauchs nach § 148a Abs. 1 und 2 erster und dritter Fall StGB zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren, davon wurden zwei Jahre unter Setzung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Daneben wurde die Beschwerdeführerin gemäß §§ 366 Abs. 2…