…Jänner 1985 seien die Umsätze, soweit sie in der Betreuung, Beherbergung und Versorgung von pflegebedürftigen Personen bestehen, umsatzsteuerfrei, wenn diese Personen im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien untergebracht sind (§ 6 Abs. 1 Z 15 UStG 1994). Da lt. Schreiben des Sozialhilfereferates der Bezirkshauptmannschaft Voitsberg vom…

…nur die Umsätze von natürlichen Personen befreit. Bei pflegebedürftigen Personen greift die Befreiung nur, wenn diese im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien untergebracht sind. Ziel der Sozialhilfe ist es, jenen Personen die Führung eines menschenwürdigen Lebens zu ermöglichen, die dazu der Hilfe der Gemeinschaft bedürfen…

…Beih 1 die Zuerkennung der Familienbeihilfe für ihre Kinder A und B ab1. Mai 2008. Die Kinder befanden sich seit August 2006 bis September 2007 in Pflege und Erziehung bei einer Pflegefamilie. Im September 2007 kamen die Kinder in das Pius-Institut der Kreuzschwestern nach…

…Nach der Geburt ihrer Töchter ***4*** am x.2012 und ***5*** am x.2013 sei die Beschwerdeführerin bis etwa 2014 mit der Betreuung der Kinder beschäftigt gewesen Die beiden Kinder wären sodann von der Jugendwohlfahrt bei einer Pflegefamilie (ihres Wissens auf unbestimmte Zeit) untergebracht worden…

…wesentliche Daten. Die Bf. habe auch ein Kind geboren, das derzeit bei einer Pflegefamilie aufwachse. Nach Übermittlung einer weiteren Mitteilung des AMS über den Leistungsanspruch der Bf. durch die Sachwalterin teilte das Finanzamt der Sachwalterin mit Schreiben vom 29.1.2018 mit, dass die Bf…

…Mitte Dez. 2013 bekommt X von mir Geld bzw. bezahle ich der Pflegefamilie in Form von Einkaufsgutscheinen den gesamten Unterhalt für X. Leider ist es seit 26.7. nicht mehr möglich X bei der Pflegefamilie unter zu bringen. Da X nicht nach A wollte, musste…

…mj K hat daher, wie auch dem beigefügten Schreiben der Bezirkshauptmannschaft St. Veit/Glan zu entnehmen ist, vor ihrer Heimunterbringung lediglich vier Monate in einer Pflegefamilie verbracht und dies aufgrund des Fehlverhaltens des Kindsvaters. Hinzufügen möchte ich, dass Frau A. M. lediglich Einkünfte von €…

…untergebracht. Die mj. E wurde zeitgleich bei einer Pflegefamilie im Bezirk Zwettl untergebracht, welche seither Familienbeihilfe bezieht. Im Jahr 2009 hat die KM die Mj. in Y insgesamt 11 Mal besucht. Im Jahr 2010 fanden in Y 20 Besuche der KM und eine Heimbeurlaubung bei…

…Graz notwendig. Eine Verlegung des Familienwohnsitzes an den Beschäftigungsort in Wien sei daher nicht zumutbar. Auch für seinen Bruder, welcher im Rahmen der psychiatrischen Familienpflege bei einer Pflegefamilie untergebracht sei, habe er die Geschäfte des täglichen Lebens zu erledigen. Dazu sei es notwendig, seinen Bruder…

…Pflege und Erziehung betraut. Aufgrund dieser Formulierung finde sich auch im Bescheid der Bundesasylbehörde die zeitliche Begrenzung, dass - solange die Kinder bei der Pflegefamilie seien - von einer Ausweisung aus humanitären Gründen abgesehen werde. Daraus ergebe sich die zeitlich befristete Aufenthaltsbewilligung der Kinder. Im Zuge der…

…Mit 20. November 2006 sei die Mutter in ein Pflegeheim verlegt worden und der Bruder bei einer Pflegefamilie aufgenommen worden. Der Berufungswerber habe den anfallenden Schriftverkehr sowie finanzielle Transaktionen für die Mutter erledigt Das Finanzamt gewährte im Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2006 (mit Ausfertigungsdatum…

…Wesentlichen damit begründet, dass die Berufungswerberin fünf Kinder zur Welt gebracht habe, die alle entweder vom Jugendamt abgenommen worden seien und entweder zur Adoption freigegeben oder bei einer Pflegefamilie untergebracht worden seien. Sie sei Sorgepflichten nicht nachgekommen und habe nie Alimente bezahlt. Nach vielen pflegschaftgerichtlichen…

…der Begründung eingebracht, dass sie in der Zeit zwischen Ende Oktober und Anfang November 2004 ihre beiden Kinder B. und N. aus eigenem Willen heraus bei der Pflegefamilie D. vorübergehend habe unterbringen lassen, da sie sich einer längeren stationären Therapie unterziehen habe lassen. Die Unterbringung…

…Von ihren Eltern habe die Bw. nichts mehr gehört. Nachdem sich das Mädchen sehr nach einer Familie gesehnt habe, sei eine Pflegefamilie gesucht worden. Trotz einer langjährigen Vorbereitungszeit sei das Pflegeverhältnis nach einem Jahr gescheitert, weswegen es zu einer Pflegeplatzrückstellung am 4.4.2003 gekommen…

…befand sich in der Zeit vom 27. November 2002 bis 21. Jänner 2003 bei einer Pflegefamilie. Somit bestand die Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Familienbeihilfe für die Monate Dezember bis Jänner 2003 zu Recht. Die Auszahlung der Familienbeihilfenbeträge erfolgte auf Grund Ihrer Angaben im Antrag…

…Für Pflegekinder bekommt man laut meinen Erkundigungen die Familienbeihilfe bereits, wenn das Pflegekind einen vollen Kalendermonat bei der Pflegefamilie ist. Da mein Enkelsohn weit länger als einen Monat bei mir war, und in dieser Zeit natürlich auch den "Mittelpunkt seiner Lebensinteressen" in Österreich hatte (bei…

…hätte. Der Bw. bewohnt seit Juni 2000 eine eigene Gemeindewohnung. Über Ersuchen des Finanzamtes erstellte das Bundessozialamt - nach Untersuchung des Bw. am 2. März 2004 - folgendes ärztliche Sachverständigengutachten: Anamnese: bis zum 14. Lj. bei Pflegefamilie aufgewachsen, anschl. in WG des A-H. gelebt, Hauptschulbesuch, anschl.…

…bzw. Ermittlungen des Finanzamtes das Kind nur bis 3. Jänner 2000 zum gemeinsamen Haushalt gehört habe und zur Zeit der Bescheiderlassung bereits bei einer Pflegefamilie untergebracht worden sei. Mit der gegen den Abweisungsbescheid eingebrachten Berufung focht der Bw. den angeführten Bescheid wegen Mangelhaftigkeit des Verfahrens…

…oder einer anderen Erwerbstätigkeit steht zu: 1) der Mutter oder dem Vater, 2) dem tatsächlichen Vormund des Kindes, 3) eine Person, die eine verwandte Pflegefamilie im Sinne des Gesetzes vom 9. Juni 2011 über die Unterstützung der Familie und des Pflegekinderwesens ist, 4) andere Personen…

…werden könne. Diese könne erst ab 08/2006 angenommen werden. Begründend führte der Gutachter aus: Es ist eine Betreuung der Jugendhilfe durch die Familiensituation (AW lebte seit 5/1984 in einer Pflegefamilie, konfliktbelastete Besuche mit den Eltern beschrieben) in die Kindheit zurückreichend dokumentiert. Es liegen…