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UFSW RV/1511-W/10Berufsunfähigkeitspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2010

…Der Sachverhalt ist dadurch bestimmt, dass die Bw. seit Dezember 1980 eine unbefristete Berufsunfähigkeitspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit gemäß § 271 ASVG bezieht. Wie in den Vorjahren übermittelte die Pensionsversicherungsanstalt einen Lohnzettel über diese von der Bw. krankheitshalber erhaltenen Pensionsbezüge. Für die Bw. wurden für das Streitjahr…

UFSL RV/0752-L/07Gewährung der Familienbeihilfe trotz Dienstverhältnissen wegen Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2008

…sowie ein Bezug einer Beihilfe § 20 Abs. 2 AMFG (Arbeiterin) wegen beruflicher Rehabilitation. Seit 1.7.1995 erfolgt ein Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Die Berufung gegen den Bescheid des Finanzamtes wird damit begründet, dass die Berufungswerberin nach der abgebrochenen Lehre, die körperlich und geistig zu…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 1/7

…Beihilfe ein, eingereicht vom Erwachsenenvertreter. Der Antragsteller hat eine dauernde Erwerbsunfähigkeit, bezieht Pflegegeld der Stufe 5 und bezieht Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Bereits noch als Antrag bei der Kindesmutter wurde auf Grund der vorgelegten Befunde eine schizoaffektive Psychose, erstmals im 26.LJ psychisch erkrankt, festgestellt…

UFSL RV/1140-L/04Bei mehrjährigen Dienstverhältnissen ist die Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2005

…1980 bis 31.10.1980 war der Berufungswerber erneut als Arbeiter beschäftigt. Ab 5.11.1980 folgte der Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes steht eine mehrjährige berufliche Tätigkeit der Annahme entgegen, das Kind sei infolge seiner Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande gewesen…

BFG RV/7100264/2025Erhöhungsbetrag, wenn Grundbetrag infolge voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit zusteht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025

…Beihilfe ein, eingereicht vom Erwachsenenvertreter. Der Antragsteller hat eine dauernde Erwerbsunfähigkeit, bezieht Pflegegeld der Stufe 5 und bezieht Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Bereits noch als Antrag bei der Kindesmutter wurde auf Grund der vorgelegten Befunde eine schizoaffektive Psychose, erstmals im 26.LJ psychisch erkrankt, festgestellt…

UFSG RV/0757-G/07Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit; Freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2008

…12.1984 | 31.3.1985 | Arbeitslosengeldbezug | | 1.4.1985 | 27.6.1985 | Pensionsvorschussbezug | | 1.4.1985 | laufend | Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit | Diesem Auszug sind (unter anderem) auch die folgenden Beitragsgrundlagen (ohne Sonderzahlungen) zu entnehmen…

UFSW RV/0369-W/10Eintritt der Behinderung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2010

…Arbeiter. Zwischendurch wurde Arbeitslosengeld, Notstandshilfe oder Krankengeld bezogen. Seit 1.6.2009 erhält er einen Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Am 21.9.2009 gab der Bw. dem Finanzamt schriftlich bekannt, dass er nicht besachwaltert sei. Er legte eine Meldebestätigung vom 17.4.2009 vor, wonach…

UFSL RV/0084-L/04Familienbeihilfe bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2006

…ein Krankengeldbezug bis 30.4.2001. Ab 1.12.2000 erfolgte ein Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit und ab 6.6.2001 ein Pensionsverschussbezug. Mit Bescheid vom 3.7.2002 wurde der Antrag vom Finanzamt für die Zeit ab Juni 1999 unter Hinweis auf § 6 Abs…

UFSW RV/2793-W/12Abweisung eines Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe mangels erheblicher Behinderung und voraussichtlicher Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2013

…50 % GdB Antrag auf Ausstellung eines Ausweises gemäß § 29b wurde im 11/20110 abgelehnt. BASB Gutachten vom 4.2.2011: Tourette Syndrom 50 % GdB ab 2001 Seit 2010 Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit Befundbericht AKH/Univ. Klinik für Psychiatrie vom 23.12.2009: Gilles des la…

BFG RV/7103166/2022Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2022

…dass der Bf in den Folgezeiträumen bis zu seinem "Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit" ab 01.06.2007 beim AMS Klagenfurt als "Arbeitssuchender" geführt worden war und auch kurzfristige geringfügige Beschäftigungen im Rahmen von Arbeitsverhältnissen ausgeübt und dazwischen Krankengeld von der GKK oder aber auch Arbeitslosengeld…

BFG RV/7102850/2021Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2022Teil 2/3

…02.2010 bis 31.12.2012: Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit Von 22.02.2012 mit Unterbrechungen bis 31.07.2016: Arbeitslosengeldbezug, Notstandshilfe, Krankengeldbezug Von 01.08.2016 bis 31.08.2016: Pensionsvorschussbezug Von 01.08.2016 bis laufend: Pensionsbezug geminderte Arbeitsfähigkeit. Unterlagenvorlage vom 5.6…

BFG RV/4100270/2014Kein Familienbeihilfeneigenanspruch bei fehlender Bescheinigung über das Bestehen einer eingetretenen dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2014

…2003 bezog der Bf. einen Arbeitslosenbezug und ab 01.12.2003 einen Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. 3.2 Ergebnisfeststellungen (Befundungen) in den Sachverständigengutachten: Im vorliegenden Beschwerdefall wurden von Amts wegen drei fachärztliche Gutachten im Wege des Bundessozialamtes eingeholt (05.10.2012, 31.05.2013 und…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 6/7

…Beihilfe ein, eingereicht vom Erwachsenenvertreter. Der Antragsteller hat eine dauernde Erwerbsunfähigkeit, bezieht Pflegegeld der Stufe 5 und bezieht Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Bereits noch als Antrag bei der Kindesmutter wurde auf Grund der vorgelegten Befunde eine schizoaffektive Psychose, erstmals im 26.LJ psychisch erkrankt, festgestellt…

BFG RV/7100035/2015Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2015

…dass der Bf. bis Mai 2002 - wenn auch mit Unterbrechungen durch Krankheiten und Arbeitslosigkeit - berufstätig war und erst seit März 2008 einen Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit erhält. Die mit dem Gutachten des Sozialministeriumservice vom 6. November 2014 befasste Sachverständige legte den Zeitpunkt der Erwerbsunfähigkeit mit…

UFSW RV/1944-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2013

…"Notstandshilfen" Eintrag. Ab 01 08 2007 wird Pensionsvorschussbezug bzw. Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit ausgewiesen. Die beitragspflichtigen Einkommen/Sonderzahlungen pro Jahr sind beigelegt. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): aktenmäßig Untersuchungsbefund: aktenmäßig Status psychicus / Entwicklungsstand: aktenmäßig Relevante vorgelegte Befunde: 2012-10-17 VERSICHERUNGSDATENAUSZUG Zeiten vor 1972- 31…

UFSW RV/0107-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012

… - bezieht seit 1. Februar 2007 laufend einen Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit; Das Einkommen betrug 2006: € 4.655,-- (Grenze € 8.725,--) 2007: € 8.418,-- (Grenze € 8.725,--) 2008: € 13.468,-- (Grenze € 9.000,--) 2009: € 8.512,-- (Grenze € 9…

UFSW RV/0610-W/08Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2008

…und Anpassungsschwierigkeiten"; Berufstätigkeit von September 1957 bis Anfang Februar 1968; seit 1. Oktober 1968 Bezug von Pflegegeld; seit 1971 Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit; ständiger Aufenthalt im LPPH Melk seit 8. Oktober 1974. vom Bundessozialamt erstelltes fachärztliches Sachverständigengutachten vom 12. Dezember 2007: Beim Bw. besteht eine…

BFG RV/2100607/2023Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2024

…Pensionsvorschuss bzw. Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit; REHA-Geld 02/2015 - 04/2020 und dann ab 05/2020 endgültig wieder Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit. Stellungnahme zu Vorgutachten: Weder das abermalige Beschwerdeschreiben zu den mehrfachen Vorablehnungen noch der Versicherungsdatenauszug zeigt tatsächlich fassbare neue Sachlage. Abermals wird, wie…

BFG RV/7100115/2019Zeitpunkt des Eintrittes der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit als Voraussetzung für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019Teil 1/2

…Arbeitsmarktservice bezogen und ein Kind geboren, welches ihr jedoch wegen unzureichender Versorgung im Jahr nach Vollendung des 21. Lebensjahres abgenommen wurde. Laut Versicherungsdatenauszug vom 21.8.2019 war ab 1.12.2017 ein Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit bis laufend angemerkt. Mit Beschluss des Bezirksgerichtes XX…

UFSW RV/2413-W/11Rückforderung Familienbeihilfe; Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011

… lt. Auszug vom 13. Juli 2010 ab 1. Jänner 2005 bis laufend Pensionsbezug wegen geminderter Arbeitsfähigkeit von der Pensionsversicherungsanstalt). Mit Schreiben vom 29. April 2010 übermittelte der Einschreiter eine Pensionsbestätigung für den Zeitraum ab 2010, eine Bestätigung von Jugend am Werk, eine Meldebestätigung und eine…