Muster 3 - Begleitschein für gefährlichen Abfall und für POP-Abfall [Grafik]   [Grafik]   Vorgaben für Begleitscheine und die Meldung von Begleitscheindaten Auf Begleitscheinen und in der Meldung der Begleitscheindaten sind gemäß den §§ 9, 11, 13 und 14 ANV 2012 die jeweils zutreffenden Identifikationsnummern aus…

… es ist prinzipiell zulässig, ein anderes Formular zu verwenden sofern die geforderten Begleitscheininhalte strukturiert und übersichtlich aus dem verwendeten Formular hervorgehen. (2) Für die ausschließlich innerösterreichische Beförderung von gefährlichen Abfällen und von POP-Abfällen ist weder eine Bewilligung nach § 69 AWG 2002 noch ein Notifizierungsformular…

…15/0089 führt die Bw. Folgendes aus: "M.W. absolviert bei der in Wien etablierten und in Österreich anerkannten Akademie der Musik- und Medienbranche "Deutsche Pop" einen Ausbildungslehrgang zum "Art Direktor". Dieser Lehrgang besteht aus jeweils 2 Ausbildungskursen pro Halbjahr, insgesamt sind 6 Ausbildungskurse zu…

…Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung vor. Über die Berufungen wurde erwogen: 1. Berufung betreffend (Kind1): Das im [GebDat1] geborene Kind absolvierte in der Zeit von [Monat1] bis [Monat2] zwei Kurse (Texter/in bzw Sprecher/in) an der Deutschen POP Akademie. Strittig ist…

…Nr. 2019/1021 (EU-POP-V) aufgelisteten persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants) bestehen, sie enthalten oder durch sie verunreinigt sind und die einen oder mehrere der in Anhang IV EU-POP-V aufgeführten Konzentrationsgrenzwerte erreichen oder überschreiten (siehe VB-0800 Abschnitt 1.1. Abs…

…2005 einen Gewinn gebracht; "Erweiterung" deshalb, weil die Popmusik für ihn nach wie vor ein wichtiges Gebiet sei. Noch nicht in der bisherigen Prognose erfasst sind somit Einnahmen von € 4.800,-. Ob und welche Ausgaben dem gegenüberstanden, wurde am 20. März 2006 nicht bekannt…

…Selbstberechnung gem. § 3 Abs 4 GebG verpflichtet ist, ausgeschlossen ist. Diese Rechtsansicht wird von der herrschenden Lehre und der Rechtsprechung vertreten (vgl. Stoll, BAO-Kommentar, 2122; Frotz-Hügel-Popp, Kommentar zum GebG, § 3 B II 3 f, Seite 16ff; Fellner, Gebühren und Verkehrsteuern, Band I…

…obligatorische) Rechte würden durch Zession übertragen. Somit werde ein Fruchtgenussrecht wie andere dignliche Rechte sachenrechtlich übertragen und nicht durch Zession. Frotz/Hügel/Popp hätten in ihrem Kommentar zum GebG ausgeführt, dass Gegenstand einer Zession grundsätzlich alle übertragbaren Rechte sein können. Die Übertragung von Sachenrechten (dingliche…

Wirkt eine US-Gesellschaft an einem inländischen Pop-Konzert dadurch mit, dass sie einen britischen und einen US-Künstler vertraglich für diese österreichische Veranstaltung engagiert und optiert diese US-Gesellschaft für die Weiteranwendung des DBA-USA (alt) und teilt sie dies auch dem österreichischen Veranstalter…

…2027 350 mg/kg oder, falls dieser Wert höher ist, die Summe der Konzentrationen dieser Stoffe, wenn sie in Gemischen oder Erzeugnissen vorhanden sind, gemäß Anhang I Spalte 4 Nummer 2 EU-POP-V für die Stoffe Tetrabromdiphenylether, Pentabromdiphenylether, Hexabromdiphenylether, Heptabromdiphenylether und Decabromdiphenylether; c)ab…

…gewöhnlichem Aufenthalt) Werkverträge ab, auf Grund derer die Musiker sich verpflichten, im inländischen Tonstudio fremdkomponierte Musikstücke der internationalen Pop-Musik nachzuspielen, die in der Folge von dem Musikproduzenten durch Mischung mit Vokalmusik zu einem für Plattenaufnahmen geeigneten Musikstück aufbereitet werden, dann unterliegen die hiefür gezahlten…

2a. Allgemeine Pflichten von Abfallbesitzern 2a.1. Gewerbsmäßige Beförderung nicht gefährlicher Abfälle (1) Wer gewerbsmäßig nicht gefährliche Abfälle (ausgenommen POP-Abfälle, siehe Abschnitt 1.1. Abs. 7) befördert, hat gemäß § 15 Abs. 7 AWG 2002 bei der Beförderung ein Dokument mitzuführen, aus welchem der Übergeber…

7.2. Transporte zwischen verschiedenen Standorten eines Abfallbesitzers (1) Werden gefährliche Abfälle (Abschnitt 1.1. Abs. 3) oder POP-Abfälle (Abschnitt 1.1. Abs. 7) von einem Standort eines Abfallbesitzers zu einem anderen Standort desselben Abfallbesitzers verbracht, sind gemäß § 15 ANV 2012 Unterlagen mit folgenden…

8. Ausnahmen 8.1. Gefährliche Abfälle (1) Das Mitführen eines "Begleitscheines für gefährlichen Abfall und für POP-Abfall" (im innerösterreichischen Verkehr) ist nicht erforderlich, wenn für gefährliche Abfälle im Einzelfall der Nachweis erbracht werden kann, dass diese Abfälle nicht gefährlich sind (Ausstufung). Das Ausstufungsverfahren ist…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Beschwerdesache Bf., Adr., vertreten durch Kanzlei Popp, Rechtsanwälte, Bahnhofstraße 9, 8112 Gratwein-Straßengel, über die Beschwerde vom 25.07.2017 gegen den Abweisungsbescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 05.07.2017, betreffend…

Zwei Merkmale können aber schon genügen. So zählt die Erhebung einer Regionalsteuer auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der…

Zwei Merkmale können aber schon genügen. So zählt die Erhebung einer Regionalsteuer auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der…

Zwei Merkmale können aber schon genügen. So zählt die Erhebung einer Regionalsteuer auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der…

Zwei Merkmale können aber schon genügen. So zählt die Erhebung einer Regionalsteuer auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der…

Zwei Merkmale können aber schon genügen. So zählt die Erhebung einer Regionalsteuer auf Produktionstätigkeiten (EuGH 3.10.2006, Rs C-475/03, "Banca Popolare di Cremona"), die vom Nettoproduktionswert bemessen wird, nicht zu den Mehrwertsteuern. Einerseits ist eine solche Steuer nicht proportional zum Preis der…